Verkehrspolitik: Bundesrechnungshof kritisiert Vorgehen bei Pkw-Maut scharf
#Maut #Verkehrsminister #Bundesrechnungshof #AndreasScheuer #Mautbetreiber #EuGH #EuropäischerGerichtshof #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Ministerium #Rechnungshof #Verkehrspolitik #Regierung #Ausschuss #ÖffentlicheVerschwendung #ÖffentlicheVerwaltung #ÖffentlicherAuftrag #CSU #Kapsch #Eventim #AndreasScheuer

Verkehrsminister Andreas Scheuer steht wegen des Maut-Debakels unter Druck․ Der Bundesrechnungshof wirft seinem Ministerium nun Rechtsverstöße vor․

Verkehr: Scheuer will Automatik-Führerschein attraktiver machen
#Verkehrsminister #Verkehrsministerium #Führerschein #EAuto #Elektroauto #Automatik #Schaltung #Autotechnik #Straßenverkehr #Berufsausbildung #AutoInformationstechnik #AndreasScheuer #Fahrschule #Automobilindustrie

Das Verkehrsministerium will die Nutzung von E-Autos fördern․ Dazu will Ressortchef Scheuer Erleichterungen beim Automatik-Führerschein ermöglichen․

Verkehrsminister: Scheuer gegen neue Debatte über Tempolimit
#Verkehrsminister #Verkehrspolitik #SPD #CDU #Union #Tempolimit #Koalition #Klimaschutz #Straßenverkehr #Verkehrssünder #Politiker #Partei #ADAC #dieGrünen #CSU #AndreasScheuer

Eine Geschwindigkeitsbegrenzung gehört zu den größten Reizthemen der Verkehrspolitik․ Die SPD will mit der Union erneut darüber reden - der Minister ist wenig begeistert․

Verkehrsminister: SPD-Politiker Stegner kritisiert „bockige Blockadehaltung“ der CSU beim Tempolimit
#Verkehrsminister #Verkehrspolitik #SPD #CDU #Union #Tempolimit #Koalition #Klimaschutz #Straßenverkehr #Verkehrssünder #Politiker #Partei #ADAC #dieGrünen #CSU #AndreasScheuer

Eine Geschwindigkeitsbegrenzung gehört zu den größten Reizthemen der Verkehrspolitik․ Die SPD will mit der Union erneut darüber reden․

Verkehrspolitik: SPD-Politiker Stegner kritisiert „bockige Blockadehaltung“ der CSU beim Tempolimit
#Verkehrsminister #Verkehrspolitik #SPD #CDU #Union #Tempolimit #Koalition #Klimaschutz #Straßenverkehr #Politiker #Partei #Verkehrssünder #ADAC #CSU #dieGrünen #AndreasScheuer #RalfStegner

Eine Geschwindigkeitsbegrenzung gehört zu den großen Reizthemen in der Verkehrspolitik․ Die SPD will mit der Union erneut darüber reden․

Luftverschmutzung: Scheuer übergibt Kommunen Schecks zur Elektrifizierung von Fahrzeug-Flotten
#Verkehrsminister #Verkehrspolitik #CSU #Zukunftschecks #Kommunen #EFahrzeuge #Flotten #DieselAbgase #Luftverschmutzung

Um die Abgasbelastung zu senken erhalten Kommunen Fördermittel im Wert von 90 Millionen Euro․ Damit werden rund 3800 E-Fahrzeuge finanziert․

Untersuchungsausschuss: Maut-Skandal: Zweifel an dem Kündigungsgrund
#Verkehrsminister #AndreasScheuer #Mautbetreiber #Urteil #CSU #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Ausschuss #Linklaters #KBA #EuropäischerGerichtshof #FDP #Autoticket #KPMG #BAG #GreenbergTraurig #Kapsch #Eventim #TollCollect #AndreasScheuer #OliverLuksic

Nach dem Mauturteil hat der Verkehrsminister den Unternehmen auch wegen Schlechtleistung gekündigt․ Unterlagen belegen jedoch: Es gibt erhebliche Zweifel an dem Vorwurf․

Untersuchungsausschuss: Der Streit um die Pkw-Maut wirft verfahrensrechtliche Fragen auf
#Kapsch #CTSEventim #AndreasScheuer #Verkehrsminister #AusländerMautsystem #Maut #Ausschuss #Verkehrsmaut #Rechtsgebiet #Eventim #UniversitätdesSaarlandes #CSU #FDP #CMSHascheSigle #OliverWieck #AndreasScheuer

Novum in der Rechtsgeschichte: Erstmals wird mit der Pkw-Maut ein Streit parlamentarisch und vor einem Schiedsgericht untersucht․ Juristen sehen die Gleichbehandlung „akut gefährdet“․

Lobbyismus: Scheuer tauschte sich über WhatsApp-Gruppe mit Augustus-Intelligence-Gründern aus
#AndreasScheuer #PhilippAmthor #Scheuer #Amthor #CDU #CSU #Verkehrsminister #Maut #FrankSitta #FDP #KünstlicheIntelligenz #DeepLearning #Blockchain #WolfgangHaupt #PascalWeinberger #KünstlicheIntelligenzKI #Ministerium #Politiker #WhatsApp #WorldEconomicForum #Verkehrsministerium #SPD #DeutscheBahn #BMW #AndreasScheuer #PhilippAmthor #WolfgangHaupt #FrankSitta

Bundesverkehrsminister Scheuer hatte bereits Treffen mit der umstrittenen US-Firma Augustus Intelligence eingeräumt․ Jetzt werden weitere Details bekannt․

Verkehrsminister: Scheuer legt Pläne für europaweite Pkw-Maut auf Eis
#PkwMaut #Europa #Vignette #Verkehrsminister #CSU #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Ministerium #Regierung #AndreasScheuer

Eine Pkw-Maut für ganz Europa, die Andreas Scheuer Ende Juli noch vorschlug, ist vorerst kein Thema mehr․ Kritik am Minister kommt von der Opposition․

Aktuelle Stunde: Maut-„Show“ im Bundestag: Opposition fordert Scheuers Rücktritt
#Maut #CSU #Verkehrsminister #Rücktritt #Bundestag #Grüne #AktuelleStunde #FDP #Verkehrsmaut #Verkehrspolitik #Straßenverkehr #Ministerium #Ausschuss #Regierung #Politiker #Opposition #CDU #EuropäischerGerichtshof #SPD #dieGrünen #AndreasScheuer

Die CSU verteidigte ihren Verkehrsminister in einer Aktuellen Stunde․ Die Opposition wirft Andreas Scheuer vor das Parlament belogen zu haben․

Maut-Untersuchungsausschuss: Ex-Staatssekretär entlastet Verkehrsminister Scheuer erneut
#AndreasScheuer #Untersuchungsausschuss #Verkehrsminister

Ein wichtiger Zeuge bleibt bei seiner Aussage․ Ein gewisses Gespräch zwischen Scheuer und den Maut-Betreibern habe es nicht gegeben․ Es geht um 560 Millionen Euro․

Verkehrswende: Gezerre um Daten beim autonomen Fahren: Verbraucherschützer und Autobauer fordern Einigung
#Justizministerin #Verkehrsminister #Lambrecht #Scheuer #Fahrzeuge #Autotechnik #AutoInformationstechnik #Straßenverkehr #Automation #Datenschutz #Verkehrspolitik #Industriepolitik #Wirtschaftspolitik #Rechtsgebiet #Rechtspolitik #VDA #BKA #VW #Continental #SPD #BMW #KBA #Daimler #Bundesjustizministerium #AndreasScheuer #Automobilindustrie

Justiz- und Verkehrsministerium sind uneins darüber, wie Autos ohne Fahrer zugelassen werden sollen․ Interessengruppen fürchten ein Scheitern des geplanten Gesetzes․

US-Regierung: US-Senatsausschuss stimmt für Buttigieg als Verkehrsminister
#Verkehrsminister #Biden #USA #Washington #USRegieriung #Ministerium #Regierung #Demokraten #PeteButtigieg #JoeBiden

Pete Buttigieg könnte einer der jüngsten Minister der USA werden․ Eine erste Hürde auf dem Weg ins Verkehrsministerium hat er bereits genommen․