Zukunftstechnologien: „Telekom schuldet uns eine Erklärung“: Koalitionspolitiker kritisieren Abhängigkeit von Huawei
#China #Telekom #Geopolitik #GroßeKoalition #Übertragungstechnik #Netztechnik #Datensicherheit #Auslandsinvestition #Außenwirtschaftspolitik #Handelssanktion #Datenschutz #Kriminalität #Wirtschaftskriminalität #Wirtschaftspolitik #DeutscheTelekom #SPD #CDU #Vodafone #Dax #Telefonica #Verteidigungsministerium #CSU #PeterAltmaier #ThorstenFrei #TimotheusHöttges #BorisJohnson #BerndWestphal #Mobilfunk

In allen Zukunftsprojekten der Telekom steckt Huawei-Technologie, was geopolitisch problematisch ist․ Auch über den weiteren Kurs des Konzerns gibt es Streit․

SPD-Chefs: Esken und Walter-Borjans loben Zusammenarbeit mit der Union
#SaskiaEsken #NorbertWalterBorjans #Coronakrise #Union #GroßeKoalition #Koalition #Partei #Wahl #Steuern #Wahlkampf #Steuerpolitik #CDU #CSU #NorbertWalterBorjans #SaskiaEsken #OlafScholz

Die SPD-Vorsitzenden sind zufrieden mit der GroKo, betonen aber die Unterschiede zur Union․ Auf einen SPD-Kanzlerkandidaten wollen sie sich nicht festlegen․

Olaf Scholz: Warum die frühe Ernennung des SPD-Kanzlerkandidaten riskant ist
#Kanzlerkandidat #SPD #Bundestagswahl #Umfrage #Bundeskanzler #GroßeKoalition #Partei #Wahl #Wahlkampf #Politiker #CDU #CSU #Jusos #OlafScholz #OskarNiedermayer #KaiArzheimer #LarsKlingbeil

Wen die Union als Kanzlerkandidaten aufstellt, ist offen․ Dass sich die SPD schon auf Olaf Scholz festgelegt hat, hat aus Expertensicht aber kaum Vorteile․

Umfrage: SPD kann nach Scholz-Nominierung nicht weiter zulegen
#CDU #CSU #SPD #Grüne #FDP #Linke #GroßeKoalition #OlafScholz #Partei #Meinungsumfrage #Wahl #Koalition #Wahlkampf #Wählerverhalten #Landtagswahl #Sozialpolitik #dieGrünen #OlafScholz

Die Sozialdemokraten profitieren nicht mehr von ihrem Kanzlerkandidaten․ Auch die Union kann nicht zulegen․ Nur die Grünen verbessern sich leicht․

Anzahl der Sitze im Bundestag: Die Koalition kann sich nur auf Minireform des Wahlrechts einigen
#Bundestag #GroßeKoalition #Union #SPD #Überhangmandate #Wahl #Wahlrecht #Partei #Koalition #Parlament #CSU #CDU #FDP #BdSt #Bundesverfassungsgericht #dieGrünen #DieLinke #AnnegretKrampKarrenbauer #BrittaHasselmann #MarcoBuschmann #MarkusSöder

Union und SPD haben einen Kompromiss im Koalitionsausschuss gefunden, um den Bundestag zu verkleinern․ Die Opposition spricht von einem „Armutszeugnis“․

Autogipfel im Kanzleramt geplant: „Eigentliche Schockwelle kommt noch“ – Groko prüft weitere Hilfen für Autobranche
#Autoindustrie #Söder #MarkusSöder #SaskiaEsken #SPD #CDU #CSU #Union #Regierung #Regierungskoalition #GroßeKoalition #Groko #Hilfen #Automobilindustrie #NorbertWalterBorjans #Investitionsprämie #Umweltprämie #WinfriedKretschmann #StephanWeil #Kurzarbeit #Subvention #Koalition #Wirtschaftspolitik #Partei #Lobby #VW #BMW #Daimler #MarkusSöder #SaskiaEsken #WinfriedKretschmann #StephanWeil #NorbertWalterBorjans

Bayerns Ministerpräsident Söder will im Herbst über weitere Förderprogramme für die Autohersteller beraten․ Doch in der Großen Koalition regt sich bereits Widerstand․

Autogipfel im Kanzleramt geplant: „Schockwelle kommt noch“ – GroKo prüft weitere Hilfen für Autobranche
#Autoindustrie #Söder #MarkusSöder #SaskiaEsken #SPD #CDU #CSU #Union #Regierung #Regierungskoalition #GroßeKoalition #Groko #Hilfen #Automobilindustrie #NorbertWalterBorjans #Investitionsprämie #Umweltprämie #WinfriedKretschmann #StephanWeil #Kurzarbeit #Subvention #Koalition #Wirtschaftspolitik #Partei #Lobby #VW #BMW #Daimler #MarkusSöder #SaskiaEsken #WinfriedKretschmann #StephanWeil #NorbertWalterBorjans

Bayerns Ministerpräsident Söder will im Herbst über weitere Förderprogramme für die Autohersteller beraten․ Doch in der Koalition regt sich Widerstand․

Verbraucherreport : Die Grünen sind Verbraucherschutz-Partei Nummer eins
#Verbrauchervertrauen #Grüne #Baerbock #Habeck #GroßeKoalition #VZBV #KlausMüller #Meinungsumfrage #Partei #dieGrünen #Forsa #SPD #FDP #AfD #KlausMüller

Eine Umfrage zeigt: Der Verbraucherschutz steht bei den Bürgern hoch im Kurs․ Doch nur eine Partei fällt bei dem Thema durch großes Engagement auf․

Gesetzesänderung: Lambrecht nimmt gesetzliche Babypause für Top-Manager in den Blick
#Stayonboard #Babypause #Mutterschutz #Elternzeit #Pflege #Manager #DorotheeBär #VerenaPausder #ChristineLambrecht #GroßeKoalition #GroKo #VorstandundAufsichtsrat #FamilieundBeruf #Frauenmanagement #SPD #dieGrünen #Comdirect #CDU #CSU #Daimler #Bundesjustizministerium #ChristineLambrecht #DorotheeBär #JanMarcoLuczak #VerenaPausder

Top-Managern in Aktiengesellschaften ist der Weg zu einer Art Eltern- oder Pflegezeit bisher verwehrt – es sei denn, sie geben ihr Mandat auf․ Die Große Koalition will das nun ändern․

Auszeit für Vorstände: Anlegerschützer sehen Babypause für Top-Manager skeptisch
#Stayonboard #Babypause #Mutterschutz #Elternzeit #Pflege #Manager #DorotheeBär #VerenaPausder #ChristineLambrecht #GroßeKoalition #GroKo #VorstandundAufsichtsrat #ManagerFührungskraft #ManagerBezüge #SPD #CDU #Daimler #CSU #Bundesjustizministerium #Comdirect #DanielBauer #ChristineLambrecht #VerenaPausder #DorotheeBär

Eine Familienauszeit für Manager sieht das deutsche Aktienrecht nicht vor․ Die Politik will das ändern․ Doch es gibt auch Zweifel, ob ein Gesetzesänderung überhaupt notwendig ist․

Nachruf: Mit Thomas Oppermann verliert die deutsche Sozialdemokratie eine große Persönlichkeit
#SPD #GroßeKoalition #Bundestag #Politiker #Partei #Koalition #Wahl #ZDF #CDU #AtlantikBrücke #CSU #ThomasOppermann #SebastianEdathy #AngelaMerkel #NorbertWalterBorjans

Der Bundestagsvizepräsident ist im Alter von 66 Jahren verstorben․ Oppermann war der Mann für die geräuschlosen Kompromisse – und hatte großen Anteil am schwarz-roten Bündnis․

Altersvorsorge : Digitale Rentenübersicht soll Verbrauchern mögliche Engpässe im Alter aufzeigen
#Rente #GroßeKoalition #Altersvorsorge #betriebliche #SozialeSicherung #Altersvorsorge #private #Rentenversicherung #gesetzliche #Internet #Digitalisierung #InternetPortal #SPD #FDP #CSU

Union und SPD wollen mit einem elektronischen Portal für mehr Transparenz bei der Absicherung im Alter sorgen․ Doch nicht alle Anwartschaften werden erfasst․

Sonntagsfrage: Union verliert nach Lockdown-Verlängerung in Wählergunst – Röttgen punktet im Rennen um CDU-Vorsitz
#Röttgen #Merz #Laschet #SPD #Grüne #FDP #AfD #CSU #CDU #Union #Umfrage #Prozent #Zustimmung #GroßeKoalition #Partei #Meinungsumfrage #Wahl #Wahlkampf #Wählerverhalten #Kantar #dieGrünen #DieLinke #ARD #dimap #NorbertRöttgen #FriedrichMerz #ArminLaschet

In der Großen Koalition verliert in der jüngsten Kantar-Umfrage vor allem die Union an Boden․ Auch im Wettbewerb um den CDU-Vorsitz kommt überraschend Bewegung․

Entlastung: Koalition will Alleinerziehende stärker unterstützen
#OlafScholz #AlexanderDobrindt #GroßeKoalition #Unterstützung #Familienpolitik #Steuern #Koalition #Subvention #Sozialleistung #staatliche #Krankheit #Regierung #Familie #Steuerrecht #Steuerpolitik #Finanzpolitik #Einkommensteuer #CSU #SPD #OlafScholz #AlexanderDobrindt

Mütter und Väter, die ihre Kinder alleine erziehen, sollen vom Staat stärker unterstützt werden․ Die Bundesregierung will sie bei der Steuer um rund 4000 Euro entlasten․

Sozialdemokraten : Ein Jahr SPD-Doppelspitze: Vorsitzende, aber keine Vorgesetzten
#OlafScholz #SaskiaEsken #NorbertWalterBorjans #großeKoalition #Bundesregierung #Partei #Politiker #Wahl #Twitter #Jusos #FDP #SaskiaEsken #NorbertWalterBorjans #OlafScholz

Seit einem Jahr stehen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an der Spitze der Partei․ Zwar ist diese nun geschlossener – doch sonst ist der Einfluss der beiden überschaubar․

Tesla-Gigafactory: Elon Musk lobt GroKo-Vorstoß zum Verbandsklagerecht
#Tesla #Elektroautos #Grünheide #Brandenburg #Verbandsklagerecht #CarstenLinnemann #JohannesFechner #CDU #SPD #GroßeKoalition #Zauneidechsen #Elektroauto #Autotechnik #Umweltschutz #Standort #Umweltbundesamt #Bundesumweltministerium #BMW #ElonMusk #JohannesFechner #CarstenLinnemann #JochenFlasbarth #MichaelTheurer #Automobilindustrie

Der Tesla-Chef wundert sich über den Widerstand eines bayerischen Naturschutzvereins gegen seine Fabrik in Brandenburg․ Dass die Politik das jetzt hinterfragt, findet er „sehr sinnvoll“․

FDP: Lindner: „Die Bundestagswahl ist alles andere als gelaufen“
#FDP #Bundestagswahl2021 #GroßeKoalition #Wahl #Partei #Wahlkampf #Steuerpolitik #Politiker #Steuern #Koalition #SPD #CDU #ChristianLindner #FriedrichMerz

Der FDP-Vorsitzende sieht seine Partei in einer besseren Ausgangslage als vor der letzten Bundestagswahl․ Lindners Ziel ist ein zweistelliges Ergebnis․

SPD-Attacken gegen Spahn: Impfstoff-Streit in Großer Koalition läutet den Wahlkampf im Pandemiejahr ein
#Impfstoff #Corona #Coronakrise #Spahn #Klingbeil #CDU #CSU #Union #Groko #SPD #Koalition #GroßeKoalition #Regierung #Zivilschutz #Krankheit #Gesundheitswesen #Partei #Wahlkampf #Interview #ARD #dieGrünen #FDP #Biontech #EuropäischeKommission #Moderna #JensSpahn #AngelaMerkel #RobertHabeck #SaskiaEsken #LarsKlingbeil #Pharmaindustrie

Die Sozialdemokraten nehmen Gesundheitsminister Spahn wegen des langsamen Impfstarts ins Visier․ Die CDU wittert hinter den Vorwürfen ein Wahlkampfmanöver․

SPD-Attacken: Impfstoff-Streit in Großer Koalition: Merkel stützt Spahn
#Impfstoff #Corona #Coronakrise #Spahn #Klingbeil #CDU #CSU #Union #Groko #SPD #Koalition #GroßeKoalition #Regierung #Zivilschutz #Krankheit #Gesundheitswesen #Partei #Ministerium #ARD #Biontech #dieGrünen #FDP #EuropäischeKommission #Moderna #JensSpahn #AngelaMerkel #RobertHabeck #LarsKlingbeil #SaskiaEsken #Pharmaindustrie

Der Gesundheitsminister mache einen „prima Job“, sagt die Kanzlerin․ Die CDU wittert hinter den Vorwürfen gegen Spahn ein Wahlkampfmanöver der SPD․