Kampf gegen die Pandemie: Streit um Corona-Warn-App alarmiert Digitalverbände
#PeppPT #DP3T #Boos #Spahn #Durz #Kuhle #Bitkom #Berg #BVDW #Junk #Coronavirus #Pandemie #CoronaPandemie #Digitalrat #Bundesregierung #App #HandyApp #Krankheit #Datenschutz #Zivilschutz #Proximity #FDP #Bundeswehr #CSU #RobertKochInstitut #JensSpahn #AchimBerg #KonstantinKuhle #JensZimmermann #ChrisBoos #HansjörgDurz #MedizinischeDienste

Eine Corona-Warn-App soll helfen, die Pandemie einzudämmen․ Nun könnte ein Streit um den Datenschutz das Projekt verzögern․ Die Digitalwirtschaft hat dafür kein Verständnis․

Speicherung von Nutzerdaten: Regierung lenkt im Streit um Corona-App ein
#Datenschutz #Softwaregerüst #Landkreise #Spahn #Braun #Klarnamen #Coronakrise #Coronavirus #pepppt #pepppt #d #App #Krankheit #Zivilschutz #PeppPT #dieGrünen #SPD #FDP #Google #CDU #Apple #ZDF #Cispa #RobertKochInstitut #JensSpahn #HelgeBraun #GerdLandsberg #KonstantinvonNotz #JensZimmermann #MariaKleinSchmeink #KonstantinKuhle #MedizinischeDienste

Die Bundesregierung will nun doch keine zentrale Datenspeicherung bei der Corona-Warn-App․ Die Landkreise fordern jedoch mehr: Sie wollen Namen und Ortsdaten aus der App․

Speicherung von Nutzerdaten: Regierung lenkt im Streit um Corona-App ein – doch es droht neuer Ärger
#Datenschutz #Softwaregerüst #Landkreise #Spahn #Braun #Klarnamen #Coronakrise #Coronavirus #pepppt #pepppt #d #App #Krankheit #Zivilschutz #PeppPT #dieGrünen #FDP #SPD #Google #CDU #Apple #ZDF #Cispa #RobertKochInstitut #JensSpahn #HelgeBraun #GerdLandsberg #KonstantinvonNotz #ManuelHöferlin #JensZimmermann #MariaKleinSchmeink #KonstantinKuhle #MedizinischeDienste

Die Bundesregierung will nun doch keine zentrale Datenspeicherung bei der Corona-Warn-App․ Die Landkreise fordern jedoch mehr: Sie wollen Namen und Ortsdaten aus der App ziehen․

Kampf gegen die Pandemie: Gesundheitsämter sollen Corona-Quarantänefälle per Handy-App überwachen
#CoronaApp #Coronavirus #Pandemie #Infektionsketten #Gesundheitsämter #Seehofer #Kuhle #Höferlin #Krankheit #App #Zivilschutz #Datenschutz #FDP #SPD #CDU #RobertKochInstitut #DeutscheTelekom #Climedo #SASInstitute #BMG #SAP #JensSpahn #KonstantinKuhle #MedizinischeDienste

Noch warten alle gespannt auf die die Corona-Warn-App, da plant die Regierung schon die nächste Anwendung․ Mit einer weiteren App sollen die Gesundheitsämter Quarantänefälle kontrollieren․

Auslandsgeheimdienst: CDU-Sicherheitspolitiker Sensburg fordert strengere BND-Kontrolle
#Bundesverfassungsgericht #Karlsruhe #Grundrechte #Snowden #NSA #Bundesnachrichtendienst #Nachrichtendienst #Datenschutz #Datenschutzverletzung #ReporterohneGrenzen #PatrickSensburg #KonstantinKuhle #SaskiaEsken

Das Bundesverfassungsgericht hat dem BND höhere Hürden für die Internet-Überwachung gesetzt․ Nun muss das entsprechende Gesetz reformiert werden․

Pandemie: FDP: Sonderrechte der Regierung wegen Corona wieder aufheben
#Virus #Krise #FDP #Bundesregierung #Pandemie #KonstantinKuhle #Zivilschutz #Krankheit #Konferenztechnik #Wirtschaftspolitik #EUMitgliedstaat #Bundesverfassungsgericht #KonstantinKuhle

Konstantin Kuhle sieht keine Notwendigkeit mehr für die Sonderrechte der Bundesregierung․ Das nationale Gesundheitswesen werde nicht überlastet․

Verkleinerung des Bundestags: Keine Abstimmung über Wahlrechtsreform im Bundestag am Freitag
#GroßeKoalition #FDP #Grüne #Linke #Überhangmandate #Wahlkreise #Partei #Koalition #Wahl #Wahlrecht #Parlament #CDU #SPD #dieGrünen #CSU #DieLinke #KonstantinKuhle

Obwohl sich CDU und CSU auf ein neues Wahlmodell verständigt hatten, wird die Abstimmung über einen gemeinsamen Gesetzesentwurf weiter vertagt․ Die Opposition will intervenieren․

Coronakrise: Merkel hält an Corona-Ausnahmezustand fest – doch es gibt rechtliche Zweifel
#Coronakrise #Infektionsschutz #Infektionsschutzgesetz #Zivilschutz #Krankheit #FDP #CDU #SPD #UniversitätRegensburg #JensSpahn #AngelaMerkel #BärbelBas #KonstantinKuhle

Die Kanzlerin hält Sonderrechte der Regierung wegen Corona weiter für geboten․ Ein Gutachten im Auftrag der FDP kommt zu einem anderen Schluss․

Datenschutz-Urteil: FDP sorgt sich um Sicherheitskooperation der EU mit Großbritannien
#Großbritannien #EuGH #PrivacyShield #Verbrechensbekämpfung #Datenschutz #Grundrechte #EUKommission #AußenpolitikmitLand #EUMitgliedstaat #Außenwirtschaftspolitik #AußenhandelmitLand #EuropäischerGerichtshof #FDP #Europol #Eurojust #EuropäischeKommission #KonstantinKuhle

Der Europäische Gerichtshof hat ein wichtiges Datenabkommen zwischen den USA und Europa gekippt․ Das könnte auch die künftige Kooperation der EU mit Großbritannien erschweren․

Fünf Jahre „Wir schaffen das“: Arbeitsmarkt, Kosten, Sicherheit: Was Deutschland wirklich geschafft hat
#Flüchtlingspolitik #AngelaMerkel #Deutschland #Bundesregierung #Ungarn #Asyl #AfD #BundesagenturfürArbeit #SPD #IfW #FDP #IAB #Innenministerium #Bundeskriminalamt #HumboldtUniversität #Daimler #Uber #DIHK #AngelaMerkel #GüntherOettinger #ThomasdeMaiziere #SteffenMau #BorisPistorius #EricSchweitzer #FraukePetry #KonstantinKuhle

Mit ihrem berühmten Satz bereitete Merkel die Deutschen auf die Flüchtlingskrise vor․ Geschafft haben wir verblüffend viel – aber zu einem hohen Preis․

Kabinett beschließt Sicherheitsgesetz : Der Staat liest mit: Geheimdienste dürfen verschlüsselte Kommunikation ausspähen
#Sicherheitsgesetz #Telekommunikation #Verfassungsschutz #Nachrichtendienst #Datenschutz #Kriminalität #Verbrechensbekämpfung #InnereSicherheit #SPD #FDP #WhatsApp #AfD #DieLinke #dimap #CDU #Bundesjustizministerium #ThorstenFrei #KonstantinKuhle

Die Bundesregierung erlaubt Sicherheitsbehörden, verschlüsselte Dienste mitzulesen․ Ein Blanko-Scheck ist das zwar nicht, doch Kritiker monieren, „Missbrauch sei „Tor und Tür geöffnet“․

Kabinett beschließt Sicherheitsgesetz : Der Staat liest mit: Geheimdienste sollen verschlüsselte Kommunikation ausspähen
#Sicherheitsgesetz #Telekommunikation #Verfassungsschutz #Nachrichtendienst #Datenschutz #Kriminalität #Verbrechensbekämpfung #InnereSicherheit #SPD #FDP #WhatsApp #AfD #DieLinke #dimap #CDU #Bundesjustizministerium #ThorstenFrei #KonstantinKuhle

Die Bundesregierung will Sicherheitsbehörden erlauben, verschlüsselte Dienste mitzulesen․ Ein Blanko-Scheck ist das zwar nicht, doch Kritiker monieren, „Missbrauch sei „Tor und Tür geöffnet“․

Kabinett beschließt Sicherheitsgesetz : Der Staat liest mit: Geheimdienste sollen verschlüsselte Kommunikation ausspähen dürfen
#Sicherheitsgesetz #Telekommunikation #Verfassungsschutz #Nachrichtendienst #Datenschutz #Kriminalität #Verbrechensbekämpfung #InnereSicherheit #SPD #FDP #WhatsApp #AfD #DieLinke #dimap #CDU #Bundesjustizministerium #ThorstenFrei #KonstantinKuhle

Die Bundesregierung will Sicherheitsbehörden erlauben, verschlüsselte Dienste mitzulesen․ Ein Blankoscheck ist das zwar nicht, doch Kritiker monieren, Missbrauch sei „Tür und Tor geöffnet“․

Radikale Kräfte: Nach Sturm auf US-Kapitol: Deutsche Politiker nehmen Onlineplattformen ins Visier
#Twitter #Facebook #Parler #GabTrump #AfD #Höcke #Telegram #sozialeMedien #Rechtspopulismus #Hetze #Hass #Verschwörungsideologien #Rassismus #Antisemitismus #InternetPortal #Internet #Kriminalität #Extremismus #Medien #Politiker #TelegramMessenger #SPD #FDP #Republikaner #Bundesjustizministerium #DonaldTrump #KonstantinKuhle #JensZimmermann #BjörnHöcke #ChristineLambrecht

Soziale Medien haben offenbar beim Angriff auf das US-Kapitol eine Rolle gespielt․ Deutsche Politiker fühlen sich an den Sturm auf den Reichtstag erinnert – und fordern Konsequenzen․

Warnung des Verfassungsschutzes: Deutsche Impfstoffunternehmen im Visier nordkoreanischer Hacker
#Nordkorea #Hacker #Hackerangriffe #Impfstoffhersteller #Impfstoff #Pandemie #Verfassungsschutz #Cyberattacken #Computerkriminalität #Zivilschutz #Datensicherheit #Krankheit #Datenschutz #Kriminalität #Nachrichtendienst #dieGrünen #WHO #BfV #Pfizer #FDP #BSI #Microsoft #Biontech #Miltenyi #CDU #PatrickSensburg #KonstantinvonNotz #KonstantinKuhle

Die Corona-Pandemie hat das Risiko erfolgreicher Cyberangriffe auf Unternehmen erhöht․ Der Verfassungsschutz sieht in Nordkorea einen möglichen Urheber solcher Attacken․