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Coronavirus – Die Lage am Sonntag: Expertengruppe stellt Kriterien für Exit-Plan vor – Bundespräsident ruft zu Solidarität und Geduld auf
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Die USA haben weltweit die meisten Todesopfer․ Experten schlagen eine schrittweise Rücknahme der Einschränkungen vor – aber erst wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind
Coronavirus – Die Lage am Sonntag: Boris Johnson aus Krankenhaus entlassen – EU will mit Staatsbeteiligungen chinesische Übernahmen verhindern
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Der britische Premier zieht sich nach seiner Entlassung auf seinen Landsitz zurück․ Die EU-Kommission fordert die Mitgliedsstaaten auf, Unternehmen vor Übernahmen zu schützen
8․ Mai 1945: Gedenken an das Kriegsende – Steinmeier warnt vor neuem Nationalismus
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Bei der zentralen Gedenkveranstaltung zum Ende des Zweiten Weltkriegs betonte der Bundespräsident die Verantwortung der Deutschen für die Demokratie und Europa
Bundesverfassungsgericht: Steinmeier würdigt „Integrationskraft“ Voßkuhles
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Der Bundespräsident verabschiedet Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle und überreicht seinem Nachfolger Stephan Harbarth die Ernennungsurkunde
Arbeitsmarkt: Steinmeier und Wirtschaft rufen Betriebe zur Ausbildung auf
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Der Bundespräsident und die Spitzen von Wirtschaft und Gewerkschaften appellieren an die Unternehmen, trotz Corona auszubilden․ Dafür soll es auch finanzielle Unterstützung geben
Hongkong-Politik: Steinmeier warnt: China riskiert dauerhaft schlechtere Beziehungen zu Europa
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Der Bundespräsident warnt vor einer Verschlechterung der Beziehungen zwischen China und den westlichen Staaten․ Grund ist die Hongkong-Politik der Volksrepublik
Inoffizielles Votum: Hunderttausende nehmen in Hongkong an Oppositions-Vorwahl teil
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Die Demokratiebewegung will bei den Parlamentswahlen im September die Mehrheit erringen․ Nun wurden bei einem inoffiziellen Votum die Kandidaten bestimmt
Der Chefökonom: Europa hat keine andere Wahl, als auf Chinas Druck mit Gegendruck zu antworten
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Druck erzeugt in der Regel Gegendruck․ Doch weil der fehlt, lotet Peking mit wachsender Intensität seine Grenzen auf dem Weg zur Weltmacht aus․
Demo gegen Corona-Beschränkungen: Steinmeier verurteilt „Angriff auf Herz unserer Demokratie“
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Rund 300 Festnahmen und Angriffe auf die Polizei: Der Bundespräsident zeigt sich bestürzt über die Demo in Berlin․ Vor allem die Ereignisse am Reichstag sorgen für Empörung
Gedenkfeier: Bundespräsident ruft zur Enttarnung rechter Netzwerke auf
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Als erstes Staatsoberhaupt hat Steinmeier das Gedenken zum 40․ Jahrestag des Wiesnattentats besucht․ Das Gedenken wird zu einem starken Appell gegen Rechts
Tag der deutschen Einheit: Zentrale Einheitsfeier findet in Potsdam unter Corona-Auflagen statt
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Zum 30․ Jahrestag treffen sich die Spitzenpolitiker des Landes in Potsdam․ Lediglich 130 Gäste dürfen am Gottesdienst vor dem Festakt teilnehmen
Tag der deutschen Einheit: Bundespräsident regt Gedenkstätte für Friedliche Revolution an
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Zum 30․ Jahrestag der Deutschen Einheit hat der Bundespräsident an die Friedliche Revolution erinnert․ Sie habe eine Diktatur zu Fall gebracht, so Steinmeier
Corona: Bundespräsident Steinmeier in Quarantäne – Personenschützer infiziert
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Das Staatsoberhaupt im Home Office: Bundespräsident Steinmeier hat sich in Quarantäne begeben, weil er Kontakt zu einem Corona-Infizierten hatte
Umfragen: Digitale Behördengänge fallen bei vielen Bürgern durch – Kommunen warnen vor „Kleinstaaterei“
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Aktuelle Umfragen zeigen: Bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bestehen große Defizite․ Die Kommunen fordern nun, den Prozess zu beschleunigen
Covid-19-Erkrankung: Spahn positiv getestet: Was die Infektion von Deutschlands oberstem Corona-Bekämpfer bedeutet
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Der Gesundheitsminister hat sich mit Covid-19 angesteckt․ Am Morgen hatte Spahn noch an einer Kabinettssitzung teilgenommen․ So könnte seine Infektion auch Auswirkungen auf die Mitglieder haben
Covid-19-Erkrankung: Gesundheitsminister Spahn positiv getestet – Deutschlands oberster Corona-Bekämpfer in Quarantäne
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Der Gesundheitsminister hat sich mit Covid-19 angesteckt․ Am Morgen hatte Spahn noch an einer Kabinettssitzung teilgenommen․ So könnte seine Infektion auch Auswirkungen auf die Kollegen haben
Kampf gegen Terrorismus: Paris und Berlin wollen EU-weite Antwort auf Attacken in Frankreich
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Der französische und der deutsche Innenminister wollen den Kampf gegen Terror beim nächsten EU-Treffen besprechen․ Es gebe eine „breite terroristische Bedrohung“ in Europa
Sicherheitspolitik: Bundespräsident Steinmeier fordert nach Biden-Wahl mehr Geld für Verteidigungsetat
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Steinmeier will, dass Deutschland nach den US-Wahlen mehr in die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik investiert․ Er setzt auf eine stärkere Nato
Wahl: Bundestagswahl soll am 26․ September 2021 stattfinden
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Für die Wahl gibt das Grundgesetzt ein Zeitfenster vor, in dem der Termin liegen muss․ Nun muss der Bundespräsident dem Vorschlag von Horst Seehofer noch zustimmen