Steuerreform: Mehrheit der Bundesländer prüft eigene Grundsteuer-Berechnung
#Bundesländer #Steuern #Immobilien #Kommunen #Steuerartsonstige #Föderalismus #Immobilienmarkt #HaushaltLand

Die Bundesländer wollen bei der Neuberechnung der Grundsteuer offenbar unterschiedliche Wege gehen․ Bislang ist allerdings noch kein Gesetz beschlossen․

Coronakrise: Debatte um Konjunktur-Pläne – Was geplant und was umstritten ist
#Bundesregierung #Coronakrise #GroßeKoalition #Bund #Länder #Kommunen #IW #Wirtschaftspolitik #HaushaltGemeinde #SPD #CSU #CDU #Wirtschaftsministerium #MarkusSöder #OlafScholz #ArminLaschet

Einem Bericht zufolge bleibt die Höhe des Programms unter der von CSU-Chef Söder geforderten 100-Milliarden-Euro-Grenze․ Der Bund soll den größten Anteil übernehmen․

Einbrechende Einnahmen: Öffentlicher Dienst: Arbeitgeber und Gewerkschaften reden über Verschiebung der Tarifrunde
#öffentlicherDienst #Kommunen #Tarifpolitik #Krankheit #HaushaltGemeinde #Verdi #IGBauAgrarUmwelt #Beamtenbund #CDU #UlrichSilberbach

Die Coronakrise lässt die Einnahmen von Bund und Kommunen einbrechen․ Das erkennen auch die Gewerkschaften – und wollen erst einmal Zeit gewinnen․

Öffentlicher Dienst: Gewerkschaften erwarten harte Tarifauseinandersetzung bei Bund und Kommunen
#öffentlicherDienst #Kommunen #Tarifpolitik #Krankheit #HaushaltGemeinde #Verdi #IGBauAgrarUmwelt #Beamtenbund #CDU #UlrichSilberbach

Die Coronakrise lässt die Einnahmen von Bund und Kommunen einbrechen․ Die Gewerkschaften wollten deshalb lieber später über Entgelte verhandeln, haben damit aber keinen Erfolg․

Nachhaltige Infrastruktur: Privatwirtschaft bietet sich Kommunen als Investitionspartner an
#Klimaschutz #Infrastruktur #Kommunen #Konjunkturprogramm #Wirtschaftspolitik #Strukturpolitik #HaushaltGemeinde #KommunalerBetrieb #Umweltschutz #Kommunalwesen #Investitionspolitik #GDV #DIW

Die Bauindustrie, die Versicherungswirtschaft und die öffentlichen Banken Deutschlands machen sich für eine „Initiative Nachhaltige Infrastruktur Deutschland“ stark․

Öffentliche Aufträge: Der Bund erhebt keine Daten zur Tarifbindung
#Aufträge #Vergabe #Bund #Länder #Kommunen #Tarifpolitik #ÖffentlicherAuftrag #Sozialpolitik #DGB #CDU #SPD #OECD #EuropäischerGerichtshof #DieLinke #ReinerHoffmann #HubertusHeil #PascalMeiser #AngelaMerkel

Bund, Länder und Kommunen vergeben jährlich Aufträge für mehr als 500 Milliarden Euro․ Dabei könnte der Staat die Tariftreue stärker betonen, hat aber keine Daten dazu․

Kommunen: Corona-Krise: Historischer Einbruch bei der Gewerbesteuer
#CDU #Kommunen #Gewerbesteuer #Coronavirus #Pandemie #Corona #Handwerk #Krankheit #Zivilschutz #Kurzarbeit #HaushaltGemeinde #Wirtschaftspolitik #Konjunktur #Kommunalwesen #Steuern #Konjunkturanalyse #Finanzpolitik #Steuerpolitik #DeutscherStädtetag #Branchenanalyse

Die Kommunen leiden unter hohen Steuerausfällen infolge der Corona-Krise․ Der Bund hat deshalb Hilfen in Höhe von 6 Milliarden Euro zugesagt․

Tarifrunde öffentlicher Dienst: Verdi-Chef Frank Werneke schließt auch Kita-Streiks nicht aus
#FrankWerneke #öffentlicherDienst #Bund #Kommunen #Tarifrunde #Tarifverhandlungen #SPD #Corona #Homeoffice #Kurzarbeit #Insolvenz #Tarifpolitik #Krankheit #Interview #Zivilschutz #DeutschePost #EuropäischerGerichtshof #Beamtenbund #FrankWerneke #JörgHofmann

Der Gewerkschaftschef lehnt Lohnzurückhaltung in der Tarifrunde ab․ Stattdessen strebt er kürzere Arbeitszeiten an und fordert eine Ausweitung der Kurzarbeitergelds․

Tarifverhandlungen: Gewerkschaften fordern 4,8 Prozent mehr Lohn für öffentlichen Dienst
#ÖffentlicherDienst #Coronakrise #Kommunen #Beamtenbund #Arbeitnehmer #Gewerkschaften #Tarifpolitik #Gewerkschaftspolitik #Verdi #DeutscheBank #DeutschePost #FrankWerneke #UlrichSilberbach

Den deutschen Kommunen macht die Coronakrise auch finanziell zu schaffen․ Trotzdem fordern die Gewerkschaften für die Beschäftigten nun eine kräftige Gehaltserhöhung․

Carve out: Kommunen wollen BLSK-Sparkasse aus NordLB herauslösen – Land skeptisch
#Sparkasse #NordLB #Kommunen #Braunschweig #Eigenkapitalausstattung #Landesbank #HaushaltGemeinde #Kommunalwesen #ReinholdHilbers #Sparkassen

Der NordLB Mehrheitseigner Niedersachsen reagiert zurückhaltend․ Aus Sicht des Landesfinanzministers ist eine Herauslösung technisch schwierig․

Infrastruktur: Warum das Bädersterben in Deutschland ein Mythos ist
#Badewesen #Kommunen #SPD #Schwimmbad #Sportanlage #Wirtschaftspolitik #Strukturpolitik #WikimediaFoundation #JessicaRosenthal

Bädersterben ist zum Symbol für den Niedergang der öffentlichen Daseinsvorsorge geworden․ Die Sache ist nur: Es gibt keine belastbare Datenlage․

Öffentlicher Dienst: Die Gehälter von Krankenpflegern und Sparkassen-Mitarbeitern sind vorentscheidend im Tarifkonflikt
#Gesundheitswesen #Sparkasse #Verdi #Beamtenbund #VKA #Arbeitgeber #Bund #Kommunen #Tarifrunde #Tarifverhandlungen #Arbeitnehmer #Tarifpolitik #Zivilschutz #Krankheit #EZB #FrankWerneke #Sparkassen #MedizinischeDienste

Für bestimmte Beschäftigtengruppen wird in der Tarifrunde von Bund und Kommunen gesondert verhandelt․ Erst wenn hier ein Ergebnis vorliegt, wollen die Arbeitgeber ein Angebot machen․

Tarifverhandlungen : Angebot vorgelegt: Kommunen wollen 4,8 Milliarden Euro springen lassen
#Tarifverhandlungen #Bund #Kommunen #VKA #Gehälter #Entgelte #Tarifvertrag #Arbeitgeber #Gewerkschaft #Tarifpolitik #LöhneundGehälter #Beamtenbund #Verdi #UlrichMädge

Bund und Kommunen legen vor der dritten Verhandlungsrunde ein vielversprechendes Angebot vor․ Für Corona-Belastungen gibt es noch etwas obendrauf․

Coronakrise: Kommunen fürchten Finanzloch von zehn Milliarden Euro in 2021
#Staatshaushalt #Haushalt #Defizit #Städte #Gemeinden #Kommunen #Coronakrise #Pandemie #Deutschland #HaushaltGemeinde #Gewerbesteuer #Zivilschutz #Krankheit #Kommunalwesen #Staatsverschuldung #Wirtschaftspolitik #Finanzpolitik #KommunalerBetrieb #Finanzplanung #mittelfristige #DeutscherStädtetag #Branchenanalyse

Die Einnahmen brechen ein, die Ausgaben steigen: Für die kommenden beiden Jahre fürchten die Kommunen ein Milliardendefizit – und fordern weitere Hilfe vom Bund․

Einzelhandel: Städtebund fordert mehr verkaufsoffene Sonntage
#Handel #Innenstädte #Handelsverband #HDE #ThomasBareiß #Kommunen #GerdLandsberg #StädteundGemeindebund #StefanGenth #Zivilschutz #Krankheit #Verdi #CDU #BMWi #GerdLandsberg #StefanGenth #ThomasBareiß #AngelaMerkel #Branchenanalyse

Viele Einzelhändler stehen wegen der Coronakrise mit dem Rücken zur Wand․ Der Städtebund fordert eine Lockerung der Ladenöffnungszeiten․ Doch die Kanzlerin bremst․

Umfrage : Coronakrise zwingt Kommunen zur Digitalisierung
#Kommunen #Coronakrise #Digitalstrategie #HaushaltGemeinde #Kommunalwesen #Konferenztechnik #Krankheit #KommunaleGebühr #KommunalerBetrieb #Zivilschutz #Gewerbesteuer #Informationsmanagement #ÖffentlicheVerwaltung #Meinungsumfrage #Wirtschaftspolitik #Bitkom #GerdLandsberg #BernhardRohleder

Die Krise hat vielen Kommunen gezeigt, wie wichtig die Digitalisierung ist․ Der Branchenverband Bitkom lobt Hamburg und Darmstadt dabei als Vorbilder․

Coronakrise: Finanzhilfen: Kommunen schlagen Alarm – doch Bund erteilt klare Absage
#Kommunen #Kommunalfinanzen #OlafScholz #Gewerbesteuer #Steuern #Steuereinnahmen #Coronakrise #HaushaltGemeinde #Kommunalwesen #KommunalerBetrieb #Zivilschutz #Föderalismus #Finanzpolitik #Staatsverschuldung #Wirtschaftspolitik #Interview #SPD #StatistischesBundesamt #RenéGeißler #EckhardtRehberg #GerdLandsberg

Die Kommunen drängen wegen des Lockdowns auch für 2021 auf Finanzhilfen des Bundes․ Doch die Koalition erteilt den Forderungen eine klare Absage – selbst die SPD․