Verteidigung: Bundesregierung will Rüstungsaufträge künftig nicht immer europaweit ausschreiben
#MilitärSicherheit #Kabinett #Gesetz #PeterAltmaier #Rüstungsindustrie #Verteidigungspolitik #Rechtspolitik #Rüstungsausgaben #Bundeswehr #EckhardtRehberg

Das Bundeskabinett hat ein Gesetz beschlossen, mit dem die Anschaffung von Rüstungsgütern beschleunigt werden soll․ Damit soll Sicherheit gewährleistet werden․

Bundesregierung: Söder fordert baldige Verjüngung des Bundeskabinetts
#MarkusSöder #Bundesminister #Bundesregierung #Kabinett #Alter #AngelaMerkel #HorstSeehofer #GerdMüller #Regierung #Partei #Koalition #Ministerium #Wirtschaftspolitik #Verkehrsmaut #Politiker #CDU #MarkusSöder #AngelaMerkel #AndreasScheuer #GerdMüller #HorstSeehofer

CSU-Chef Markus Söder hat die Bundeskanzlerin aufgefordert, die Bundesregierung umzubilden․ Man brauche nun eine Aufbruchstimmung, so Söder․

Bundesregierung: Söder fordert Umbildung der Bundesregierung, will aber an Scheuer festhalten
#MarkusSöder #Bundesminister #Bundesregierung #Kabinett #Alter #AngelaMerkel #HorstSeehofer #GerdMüller #Regierung #Partei #Koalition #Ministerium #Wirtschaftspolitik #Verkehrsmaut #Politiker #CDU #MarkusSöder #AngelaMerkel #AndreasScheuer #GerdMüller #HorstSeehofer

CSU-Chef Markus Söder hat die Bundeskanzlerin aufgefordert, die Bundesregierung umzubilden․ Dem wohl umstrittensten Minister stärkt er jedoch den Rücken․

Forderungen aus der Union: Bundesregierung lehnt Kabinettsumbildung ab
#AnnegretKrampKarrenbauer #AKK #Merkel #Regierung #Bundesregierung #Kabinett #CDU #CSU #Union

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hatte zuletzt eine Veränderung der Regierungsmannschaft nicht ausgeschlossen․ Kanzlerin Merkel lehnt das nun allerdings ab․

Regierungsbildung: Tunesisches Parlament lehnt Kabinett ab – Neuwahlen möglich
#Regierung #HabibJemli #KaisSaied #Kabinett #Regierungsbildung #Nordafrika #EnnahdaPartei #Wahl #Innenpolitik #Koalition #Politiker #Wirtschaftspolitik #Wahlergebnis #Partei #Staatsoberhaupt #Ennahda #TAP #KaisSaied

Das Parlament hat die von Ministerpräsident Jemli vorgeschlagene Regierung mit deutlicher Mehrheit abgelehnt․ Die instabile Lage setzt auch die Wirtschaft unter Druck․

CDU-Vorsitz: Kampfkandidatur zwischen Laschet und Merz sollte durch Ministerposten verhindert werden
#CDU #CDUVorsitz #Ministerposten #Kabinett #ArminLaschet #JensSpahn #Partei #Politiker #Wahl #Regierung #CSU #Wirtschaftsministerium #Deutschlandradio #FriedrichMerz #ArminLaschet #AngelaMerkel #MarkusSöder #JensSpahn #AnnegretKrampKarrenbauer #PeterAltmaier #DanielGünther

Die CDU-Führung soll sich darum bemüht haben, Friedrich Merz von einer Kandidatur für den Parteivorsitz abzuhalten․ Dafür versprach sie ihm einen Ministerposten․

CDU-Vorsitz: Wie die CDU-Spitze eine Kampfkandidatur zwischen Laschet und Merz verhindern wollte
#CDU #CDUVorsitz #Ministerposten #Kabinett #ArminLaschet #JensSpahn #Partei #Politiker #Wahl #Regierung #CSU #Wirtschaftsministerium #Deutschlandradio #FriedrichMerz #ArminLaschet #AngelaMerkel #MarkusSöder #JensSpahn #AnnegretKrampKarrenbauer #PeterAltmaier #DanielGünther

Die CDU-Führung soll sich darum bemüht haben, Friedrich Merz von einer Kandidatur für den Parteivorsitz abzuhalten․ Dafür machte sie ihm ein Versprechen․

Coronakrise: Bundesregierung will Ausnahmeregel bei Schuldenbremse ziehen
#Kabinett #Ausnahmeregelung #Kleinstunternehmen #Schuldenregel #Coronakrise #Corona #Finanzpolitik #Wirtschaftspolitik #HaushaltStaat #Staatsverschuldung #HaushaltLand #Wirtschaftsministerium

Wegen des Hilfspakets für Solo-Selbstständige will die Bundesregierung die Schuldenbremse aufweichen․ So will die Regierung handlungsfähig bleiben․

Gesetzesinitiative: Bundesregierung will besser vor Pfändungen schützen
#Pfändung #Schulden #Bundesregierung #Kabinett #Gesetz #BMJV

Die Gesetzesinitiative des Verbraucherschutzministeriums war schon länger geplant, bekommt aber durch die Coronakrise noch mehr Bedeutung․

Damianos Kattar : Nach Explosion: Dritter libanesischer Minister legt Amt nieder
#Explosion #Libanon #Kabinett #Rücktritt #Umweltminister #Beirut #Regierung #Ministerium #Politiker #Wirtschaftspolitik #Staatsoberhaupt #Außenpolitikallgemein

Libanons Umweltminister verbindet seine Amtsniederlegung mit einer Attacke gegen die Regierung․ Weitere Minister könnten sich nun abwenden․

Neues Kabinett: Ehemalige Fed-Chefin Janet Yellen soll US-Finanzministerin unter Biden werden
#Fed #Biden #USFinanzministerin #USNotenbank #JoeBiden #Kabinett #Amtsübergabe

Investoren begrüßen die Wahl von Yellen als neue Finanzministerin․ Sie gilt als brillante und kompromissfähige Ökonomin․

Neues Kabinett: Ehemalige Fed-Chefin Janet Yellen soll US-Finanzministerin werden
#Fed #Biden #USFinanzministerin #USNotenbank #JoeBiden #Kabinett #Amtsübergabe #Geldpolitik #Notenbank #ManagerFührungskraft #Wirtschaftspolitik #Wahl #JanetYellen #JoeBiden #LaelBrainard #MohamedElErian #DonaldTrump

Investoren begrüßen die Wahl von Yellen als neue US-Finanzministerin․ Sie gilt als brillante und kompromissfähige Ökonomin․

Wahl: Bundestagswahl soll am 26․ September 2021 stattfinden
#HorstSeehofer #Kabinett #FrankWalterSteinmeier

Für die Wahl gibt das Grundgesetzt ein Zeitfenster vor, in dem der Termin liegen muss․ Nun muss der Bundespräsident dem Vorschlag von Horst Seehofer noch zustimmen․

US-Kabinett : Biden will wohl Richter Garland zum Justizminister machen
#USA #Kabinett #Regierung #WeißesHaus

Joe Biden hat sich Medien-Berichten zufolge für einen Justizminister entschieden: 2016 wollten die Demokraten Merrick Garland an den Obersten Gerichtshof berufen – und scheiterten․

US-Kabinett : Biden will Richter Garland zum Justizminister machen
#USA #Kabinett #Regierung #WeißesHaus

Joe Biden hat sich für einen Justizminister entschieden: 2016 wollten die Demokraten Merrick Garland an den Obersten Gerichtshof berufen – und scheiterten․

US-Wahlen 2020: Das ist das Wunschkabinett von Joe Biden – Debatte über Amtsenthebung überschattet Neustart
#USA #Präsident #USRegierung #Regierungswechsel #Kabinett #Impeachment #DonaldTrump #Ministerium #Regierung #Wahl #Wirtschaftspolitik #Politiker #Staatsoberhaupt #CIA #Republikaner #WTO #Demokraten #JPMorgan #GoldmanSachs #MarriottInternational #Facebook #Netflix #Uno #Blackrock #MorganStanley #JoeBiden #DonaldTrump #RonKlain #SusanRice #AntonyBlinken #TomVilsack #JohnKerry #XavierBecerra

Das vielfältige Personal der künftigen US-Regierung steht für einen Richtungswechsel․ Biden verspricht ein „Kabinett, das wie Amerika aussieht“․ Doch die Trump-Altlasten wiegen schwer․

US-Wahlen 2020: Biden verspricht „Kabinett, das wie Amerika aussieht“ – Debatte über Amtsenthebung überschattet Neustart
#USA #Präsident #USRegierung #Regierungswechsel #Kabinett #Impeachment #DonaldTrump #Ministerium #Regierung #Wahl #Wirtschaftspolitik #Politiker #Staatsoberhaupt #CIA #Republikaner #WTO #Demokraten #JPMorgan #GoldmanSachs #MarriottInternational #Facebook #Netflix #Uno #Blackrock #MorganStanley #JoeBiden #DonaldTrump #RonKlain #SusanRice #AntonyBlinken #TomVilsack #JohnKerry #XavierBecerra

Die Wunschmannschaft ist benannt: Das vielfältige Personal der künftigen US-Regierung steht für einen Richtungswechsel․ Doch die Altlasten der Regierung Trump wiegen schwer․

Nach dem Putsch: Myanmars Militär ernennt neues Kabinett – USA bereiten Sanktionen vor
#Putsch #Militär #Kabinett #EU #Sanktionen #AungSanSuuKyi #Streitkräfte #Menschenrechte #Handelssanktion #Opposition #Innenpolitik #UNSicherheitsrat #Uno #HTMedia #Twitter #Guardian #Facebook #AungSanSuuKyi

Nach dem Putsch in Myanmar steht Aung San Suu Kyi erneut unter Hausarrest․ Rufe nach ihrer Freilassung und nach Sanktionen werden lauter․

Nordkorea: Kim Jong Un kritisiert eigene Regierung offen
#KimJongUn #Kritik #Partei #Kabinett #Coronakrise

Nordkoreas Machthaber hat seiner Regierung einen „Mangel an Innovation und intelligente Strategien“ bescheinigt․ Einige Ziele des Fünf-Jahres-Plans seien unrealistisch hoch․