Kanzlerkandidatur: Scholz setzt auf geschlossene Rückendeckung der SPD
#CDU #CSU #OlafScholz #Kanzlerkandidatur #AngelaMerkel #SaskiaEsken #NorbertWalterBorjans #Partei #Wahl #Wahlkampf #Politiker #ZDF #ARD #OlafScholz #AngelaMerkel #SaskiaEsken #MarkusSöder #NorbertWalterBorjans

Der Kanzlerkandidat der SPD ruft seine Partei zur Geschlossenheit auf․ Auch mit Unterstützung des linken Parteiflügels rechnet Olaf Scholz․

Debatte über Rot-Rot-Grün: Ifo-Chef Fuest fordert von Scholz Absage an Linksbündnis
#Kanzlerkandidat #SPD #Linksbündnis #ClemensFuest #Ifo #KatjaKipping #BerndRiexinger #Nato #Vermögensteuer #Partei #Koalition #Wahl #DieLinke #IfoInstitut #dieGrünen #ARD #CDU #CSU #OlafScholz #ClemensFuest #KatjaKipping #LarsKlingbeil #NorbertWalterBorjans #SaskiaEsken #BerndRiexinger

Vizekanzler Scholz führt die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2021․ Ein Vorstoß der Parteispitze zu Koalitionsoptionen sorgt in der Wirtschaft für Unruhe․

SPD-Kanzlerkandidatur: Scholz verteidigt frühzeitige Ausrufung des Kanzlerkandidaten – Walter-Borjans betont Mitsprache beim Parteiprogramm
#CDU #CSU #OlafScholz #Kanzlerkandidatur #AngelaMerkel #SaskiaEsken #NorbertWalterBorjans #Partei #Wahl #Wahlkampf #Politiker #ARD #ZDF #FDP #OlafScholz #NorbertWalterBorjans #AngelaMerkel #LindaTeuteberg #SaskiaEsken #MarkusSöder #FriedrichMerz

Die Union kritisiert die frühe Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten․ Scholz wehrt sich gegen die Kritik․ SPD-Chef Walter-Borjans macht klar, dass der Kandidat das Wahlprogramm nicht alleine entscheidet․

Fünfte Jahreszeit: Streit um mögliche Absage von Karnevalsveranstaltungen
#Spahn #Köln #Winter #Brauchtum #Zivilschutz #CDU #Kölnarena #SPD #WDR #JensSpahn #NorbertWalterBorjans #AnnegretKrampKarrenbauer #KarlJosefLaumann #BerndStelter

Politiker und Karnevalsverbände streiten um die Karnevalssaison im Winter․ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) denkt über eine Absage nach․

Beschäftigung : SPD-Chef will Vier-Tage-Woche mit Qualifizierung verknüpfen
#DieLinke #Linkspartei #SPD #IGMetall #NorbertWalterBorjans #KatjaKipping #JörgHofmann #Beschäftigung #VierTageWoche #Arbeitszeitverkürzung #Lohnausgleich #Arbeitszeit #Tarifpolitik #Meinungsumfrage #Partei #KfzBeruf #Kurzarbeit #YouGov #dieGrünen #FDP #AfD #JörgHofmann #NorbertWalterBorjans #KatjaKipping

Die Deutschen halten die Vier-Tage-Woche laut einer Umfrage für eine gute Idee․ SPD-Chef Walter-Borjans befeuert die Diskussion über eine neue Arbeitszeitgestaltung․

Wahlrecht: Walter-Borjans: Zeit für Wahlrechtsreform zu knapp
#SPD #Wahlrechtsreform #CDU #CSU #Wahl #Partei #Wahlrecht #Politiker #Wahlkampf #NorbertWalterBorjans

Für eine umfassende Reform des Wahlrechts hätten CDU und CSU in den letzten Monaten zu viel Zeit verspielt, so der SPD-Chef․ Es brauche nun eine Übergangslösung․

Kann er Kanzler?: Olaf Scholz – ein kritisches Porträt über den Kanzlerkandidaten der SPD
#Wochenende #SPD #Scholz #Merkel #Kanzler #Bundestagswahl #Coronakrise #Klimaschutz #Sozialdemokratie #Politiker #Wahl #Partei #Wahlkampf #DieLinke #IMF #Jusos #Nato #dieGrünen #FDP #Bundesfinanzministerium #CDU #Wirecard #DeutscheBank #Demokraten #Commerzbank #Elbphilharmonie #OlafScholz #AngelaMerkel #GerhardSchröder #SaskiaEsken #WolfgangSchäuble #ArminLaschet #JensSpahn #FrankStauss #MarkusSöder #FriedrichMerz #DietrichWersich #NorbertWalterBorjans

Der Finanzminister sieht sich als der natürliche Nachfolger von Angela Merkel im Kanzleramt․ Doch seine Partei und die eigenen Defizite erschweren den Weg dorthin․

Mögliche Regierungskoalition: Umfrage: Schwarz-Grün wäre vielen Wählern lieber als Rot-Rot-Grün
#CDU #CSU #FDP #AfD #Linke #Grünen #Bundestagswahl #OlafScholz #Koalition #Partei #Wahl #Meinungsumfrage #Wahlkampf #DieLinke #Infratestdimap #Kantar #SaskiaEsken #OlafScholz #NorbertWalterBorjans

49 Prozent der Deutschen würden eine Koalition aus Union und Grünen einem Bündnis von SPD, Grünen und Linken vorziehen․ Die SPD will aber weiter an einem linken Bündnis arbeiten․

Skandalbank WestLB: Cum-Ex-Skandal hat ein teures Nachspiel für die NRW-Steuerzahler
#Steuerhinterziehung #Ermittlungen #Steuern #WestLB #Portigon #Steuerdelikt #Steuerzahler #Kapitalertragsteuer #Kriminalität #Anlagebetrug #Wirtschaftskriminalität #Betrug #ErsteAbwicklungsanstalt #SPD #Wirecard #CliffordChance #CDU #FDP #ErnstundYoung #NRWBank #NorbertWalterBorjans #Sparkassen

Die Nachfolgerin der früheren NRW-Landesbank WestLB soll fast eine halbe Milliarde Euro Steuern zurückzahlen․ Die Staatsanwaltschaft Köln ermittelt gegen Ex-Manager․

Stromnetzausbau: Kampf der Kulturen: Schwierige Verhandlungen über Einstieg des Bundes bei Tennet
#Tennet #Enlag #Nabeg #Stromtrassen #HGÜ #Netzausbau #Netzentwicklungsplan #Amprion #50Hertz #TransnetBW #Staatsvermögen #Wirtschaftspolitik #Staatsbeteiligung #Transnet #RWE #Wirtschaftsministerium #FDP #KfW #Bundesfinanzministerium #dieGrünen #SGCC #SPD #CDU #EnBW #Eon #PeterAltmaier #SaskiaEsken #ReinhardHouben #NorbertWalterBorjans #Stromversorgung #Strom

Der Bund möchte Anteile von Tennet erwerben․ Der niederländische Staat hat jedoch andere Vorstellungen als die Bundesregierung․

Stromnetzausbau: Zähe Verhandlungen: Bundesregierung und Niederlande streiten über Einstieg bei Tennet
#Tennet #Enlag #Nabeg #Stromtrassen #HGÜ #Netzausbau #Netzentwicklungsplan #Amprion #50Hertz #TransnetBW #Staatsvermögen #Wirtschaftspolitik #Staatsbeteiligung #Transnet #RWE #Wirtschaftsministerium #FDP #KfW #Bundesfinanzministerium #dieGrünen #SGCC #SPD #CDU #EnBW #Eon #PeterAltmaier #SaskiaEsken #ReinhardHouben #NorbertWalterBorjans #Stromversorgung #Strom

Im Zuge der Energiewende möchte der Bund Anteile des Stromnetzbetreibers erwerben․ Den Haag ist aber gegen eine direkte Einflussnahme des Staates․

Autogipfel im Kanzleramt geplant: „Eigentliche Schockwelle kommt noch“ – Groko prüft weitere Hilfen für Autobranche
#Autoindustrie #Söder #MarkusSöder #SaskiaEsken #SPD #CDU #CSU #Union #Regierung #Regierungskoalition #GroßeKoalition #Groko #Hilfen #Automobilindustrie #NorbertWalterBorjans #Investitionsprämie #Umweltprämie #WinfriedKretschmann #StephanWeil #Kurzarbeit #Subvention #Koalition #Wirtschaftspolitik #Partei #Lobby #VW #BMW #Daimler #MarkusSöder #SaskiaEsken #WinfriedKretschmann #StephanWeil #NorbertWalterBorjans

Bayerns Ministerpräsident Söder will im Herbst über weitere Förderprogramme für die Autohersteller beraten․ Doch in der Großen Koalition regt sich bereits Widerstand․

Autogipfel im Kanzleramt geplant: „Schockwelle kommt noch“ – GroKo prüft weitere Hilfen für Autobranche
#Autoindustrie #Söder #MarkusSöder #SaskiaEsken #SPD #CDU #CSU #Union #Regierung #Regierungskoalition #GroßeKoalition #Groko #Hilfen #Automobilindustrie #NorbertWalterBorjans #Investitionsprämie #Umweltprämie #WinfriedKretschmann #StephanWeil #Kurzarbeit #Subvention #Koalition #Wirtschaftspolitik #Partei #Lobby #VW #BMW #Daimler #MarkusSöder #SaskiaEsken #WinfriedKretschmann #StephanWeil #NorbertWalterBorjans

Bayerns Ministerpräsident Söder will im Herbst über weitere Förderprogramme für die Autohersteller beraten․ Doch in der Koalition regt sich Widerstand․

Beschäftigung: SPD-Chef Walter-Borjans für Arbeitszeitverkürzung
#SPD #IGMetall #Linke #Arbeit #Arbeitszeit #Tarifpolitik #TarifverhandlungMetall #Partei #Arbeitsmarkt #Kurzarbeit #KfzBeruf #IGMetall #NorbertWalterBorjans

Die SPD schaltet in den Wahlkampfmodus – und schielt auf Ideen der Linkspartei․ Die Gewerkschaften hoffen, dass die Maßnahmen sogar Arbeitsplätze sichern․

Asylpolitik : SPD ruft EU-Staaten zur Aufnahme von mehr Flüchtlingen auf
#NorbertWalterBorjans #SaskiaEsken #Flüchtlingspolitik #EU #Migration #Kommission #Flüchtlinge #Asyl #Europapolitik #NorbertWalterBorjans #SaskiaEsken

In einem Brief an die Chefs der europäischen Sozialdemokraten fordert die deutsche Parteispitze mehr Solidarität bei der Aufnahme von Flüchtlingen – und eine neue Asylpolitik․

Nachruf: Mit Thomas Oppermann verliert die deutsche Sozialdemokratie eine große Persönlichkeit
#SPD #GroßeKoalition #Bundestag #Politiker #Partei #Koalition #Wahl #ZDF #CDU #AtlantikBrücke #CSU #ThomasOppermann #SebastianEdathy #AngelaMerkel #NorbertWalterBorjans

Der Bundestagsvizepräsident ist im Alter von 66 Jahren verstorben․ Oppermann war der Mann für die geräuschlosen Kompromisse – und hatte großen Anteil am schwarz-roten Bündnis․