Kampf gegen Terror: Sammeln von Fluggastdaten bringt bisher kaum Fahndungserfolge
#Esistfraglich #diedasBKAseit2017sammelt #Sicherheitsbehörden #Fluggastdaten #Datensammlung #Überwachung #Fahndung #Verbrechensbekämpfung #InnereSicherheit #Bundeskriminalamt #FDP

Es ist fraglich, ob die Millionen an Fluggastdaten, die das BKA seit 2017 sammelt, einen positiven Effekt haben․ Das gesteht jetzt sogar das Innenministerium ein․

Clearview-Datenbank: FDP warnt vor Einsatz von Gesichtserkennung durch deutsche Geheimdienste
#Software #FDP #HorstSeehofer #Bundesinnenministerium #ClearviewAI #Sicherheitsbehörden #KünstlicheIntelligenzKI #Verbrechensbekämpfung #Datenschutz #InnereSicherheit #Sicherheitstechnik #Clearview #Bundeskriminalamt #SPD #EuropäischeKommission #Bundesjustizministerium #KonstantinKuhle #StephanMayer

Das Bundesinnenministerium will über den möglichen Einsatz von Gesichtserkennung durch deutsche Nachrichtendienste keine Auskunft geben․ Die FDP will das nicht hinnehmen․

Schutz vor Corona: Polizeigewerkschaften fordern bundesweite Maskenpflicht
#Schutzmasken #Sicherheitsbehörden #Polizeigewerkschaften #Sachsen #MecklenburgVorpommern #Kretschmer #Schwesig #Radek #Wendt #Fiedler #Coronavirus #Corona #CoronaPandemie #Krankheit #Zivilschutz #Kriminalität #InnereSicherheit #Wirtschaftspolitik #Verbrechensbekämpfung #GewerkschaftderPolizei #SebastianFiedler #RainerWendt #JörgRadek #ManuelaSchwesig #MichaelKretschmer

Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern führen zum Schutz vor Corona eine Maskenpflicht ein․ Polizeigewerkschaften hoffen, dass weitere Bundesländer nachziehen․

Sicherheit: Brinkhaus: SPD soll im Streit um Kampf gegen Extremismus einlenken
#CDU #SPD #Extremismus #Sicherheitsbehörden #Streit #Verbrechensbekämpfung #InnereSicherheit #Partei #Kriminalität #Koalition #Bundeskriminalamt #WhatsApp #SkypeTechnologiesSA #RalphBrinkhaus #CDU

Die SPD hat immer wieder Bedenken gegen eine Erweiterung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden geäußert․ Unionsfraktionschef Brinkhaus kritisiert dies․

Verschlüsselte Kommunikation: EU-Pläne für Messenger-Überwachung alarmieren Unions-Digitalpolitiker
#Signal #Threema #digitaleÜberwachung #JungeUnion #Deutschlandtag #Seehofer #CSU #Innenminister #Terror #Sicherheitsbehörden #Datenschutz #InnereSicherheit #Verbrechensbekämpfung #Konferenztechnik #Internet #Nachrichtendienst #CDU #WhatsApp #Innenministerium #HorstSeehofer #UlrichKelber

Digitalpolitiker der Jungen Union warnen vor einer Ausweitung der digitalen Überwachung․ Die Bundes-CDU solle sich gegen ein entsprechendes EU-Vorhaben stellen․