Gasversorgung: „Offensichtliche Trickserei“: Nord Stream 2 will EU-Regulierung entkommen
#Russland #Gas #EUKommission #Energie #Bundesnetzagentur #JoachimPfeiffer #ReinhardBütikofer #Außenwirtschaftspolitik #Energiepolitik #Gazprom #EuropäischeKommission #SPD #CDU #NordStream #Wirtschaftsministerium #ReinhardBütikofer #JoachimPfeiffer #Pipelines #Erdgas #Pipelines #Rohöl #Erdgas

Gazprom bereitet eine Aufspaltung der Ostsee-Pipeline vor, um Regulierungsdruck zu mindern․ Die Große Koalition gibt dem Nord-Stream-2-Eigentümer Rückendeckung․

EU-Politik: Reinhard Bütikofer gibt Amt als Europachef der Grünen ab
#EUParlament #DieGrünen #Politiker #Europapolitik #Partei #Wahl #Parlament #dieGrünen #ReinhardBütikofer

Der EU-Parlamentarier stand sieben Jahren an der Spitze der Grünen-Parteifamilie․ Aus der Politik will Bütikofer sich nicht verabschieden, sondern weiterhin „nerven“․

Geopolitische Folgen: China will die Geschichte der Pandemie umschreiben
#USA #Macht #Coronavirus #Hilfe #Xi #Pandemie #Krankheit #AußenpolitikmitLand #Auslandsinvestition #Außenwirtschaftspolitik #Außenhandel #AußenhandelmitLand #Xinhua #EurasiaGroup #TAZ #ReinhardBütikofer #MarkusKerber #AleksandarVucic #UrsulavonderLeyen

Peking inszeniert sich als Retter in der Not․ Die Corona-Pandemie verschiebt die Machtbalance: China will die USA als „Weltkümmerer“ ablösen․

Beitrittspläne: EU-Beitritt der Westbalkanstaaten lässt auf sich warten – und Chinas Einfluss wächst
#Westbalkan #EUBeitritt #Serbien #Albanien #Nordmazedonien #Europapolitik #AußenpolitikmitLand #Wirtschaftspolitik #dieGrünen #EIB #AleksandarVucic #ReinhardBütikofer #GunterDeuber

Ein Videogipfel unter der Führung Kroatiens soll Lösungen für eine Annäherung der südosteuropäischen Länder finden․ Doch die Pandemie bremst die Pläne aus․

Handelsgespräche: EU greift Chinas Staatswirtschaft an
#XiJinping #China #EU #Deutschland #Handelsgespräche #Staatswirtschaft #Investitionsabkommen #Staatsbetriebe #Peking #Berlin #Außenwirtschaftspolitik #AußenhandelmitLand #Auslandsinvestition #Außenhandel #AußenpolitikmitLand #Wirtschaftspolitik #dieGrünen #Weltbank #WTO #BDI #CDU #AngelaMerkel #JörgWuttke #ReinhardBütikofer

Die Europäer knüpfen das geplante Investitionsabkommen an eine Bedingung: Peking soll seine Staatsbetriebe nicht mehr bevorzugen․

EU-China-Gipfel: EU erwartet mehr Ehrgeiz von China beim Investitionsabkommen
#Klimaschutz #China #Gipfeltreffen #Coronakrise #Klimaschutz #Hongkong #AußenpolitikmitLand #Außenwirtschaftspolitik #Außenhandel #AußenhandelmitLand #SCMP #UrsulavonderLeyen #CharlesMichel #ReinhardBütikofer #AngelaMerkel

Handel, Klimaschutz, Menschenrechte: Die Europäer fordern beim Gipfeltreffen viel von Peking – aber die chinesische Führung bewegt sich kaum․

EU-China-Gipfel: Handel, Klimaschutz, Hongkong: China lässt die EU abblitzen – und droht sogar
#Klimaschutz #China #Gipfeltreffen #Coronakrise #Klimaschutz #Hongkong #AußenpolitikmitLand #Außenwirtschaftspolitik #Außenhandel #AußenhandelmitLand #SCMP #UrsulavonderLeyen #CharlesMichel #ReinhardBütikofer #AngelaMerkel

Die Europäer fordern beim Gipfeltreffen viel von der chinesischen Führung․ Die aber erhöht sogar den Druck, unter anderem mit Subventionsplänen für die eigenen Wirtschaft․

EU-China-Gipfel: Handel, Klimaschutz, Hongkong: China lässt die EU abblitzen
#Klimaschutz #China #Gipfeltreffen #Coronakrise #Klimaschutz #Hongkong #AußenpolitikmitLand #Außenwirtschaftspolitik #Außenhandel #AußenhandelmitLand #SCMP #UrsulavonderLeyen #CharlesMichel #ReinhardBütikofer #AngelaMerkel

Die Europäer fordern beim Gipfeltreffen viel von der chinesischen Führung․ Die aber erhöht sogar den Druck, unter anderem mit Subventionsplänen für die eigene Wirtschaft․

Schwierige Verhandlungen: Warum das Investitionsabkommen mit China auf sich warten lässt
#Investitionsabkommen #LiuHe #ValdisDombrovskis #PhilHogan #AußenpolitikmitLand #Außenwirtschaftspolitik #AußenhandelmitLand #Außenhandel #Protektionismus #Auslandsinvestition #CDU #Huawei #ReinhardBütikofer #PhilHogan #ValdisDombrovskis #BerndLange

Nachdem es erneut keine Fortschritte bei hochrangigen EU-China-Handelsgesprächen gibt, setzen Politiker ihre Hoffnungen auf eine neue US-Regierung․

Hongkong-Streit: Europa-Parlamentarier kritisieren EU-Maßnahmen gegen China
#Hongkong #EU #Europaparlament #ReinhardBütikofer #HeikoMaas #AußenpolitikmitLand #Menschenrechte #Europapolitik #Außenwirtschaftspolitik #Protektionismus #Auslandsinvestition #BDI #dieGrünen #ReinhardBütikofer #HeikoMaas

Die Reaktion der EU auf Chinas Hongkong-Politik ist eigentlich keine: Die Länder sollen selbst entscheiden, wie sie vorgehen․ Abgeordnete kritisieren das scharf․

Haftung: Das Lieferkettengesetz kommt – und wird durch China zum Problem
#China #Deutschland #Wertschöpfung #Menschenrechte #Sanktionen #Compliance #Wirtschaftspolitik #Auslandsinvestition #Außenwirtschaftspolitik #Lobby #Arbeitsschutz #dieGrünen #CDU #BDA #VW #SPD #Germanwatch #Wirtschaftsministerium #Siemens #CSU #ErnstundYoung #CarstenLinnemann #PeterAltmaier #ReinhardBütikofer #PeterClever

Die Bundesregierung will Firmen zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichten․ Ungeklärt bleibt, wie Unternehmen das effektiv gewährleisten sollen․

Weltmächte: Grünen-Außenpolitiker Bütikofer: „Wir haben uns längst für die USA entschieden“
#Europa #USA #China #Souveränität #Außenwirtschaftspolitik #Interview #AußenpolitikmitLand #Weltwirtschaft #Protektionismus #Außenhandel #Auslandsinvestition #AußenhandelmitLand #InternationalePolitik #Europapolitik #Welthandel #WHO #WTO #ReinhardBütikofer

Der Europaabgeordnete plädiert für eine transatlantische Chinastrategie und fordert mehr Eigenständigkeit von der EU․ Eine bipolare Welt sei nicht im Interesse Europas․

Investitionsabkommen: Die EU ringt mit China um den Handelsdeal: Einigung vor Jahresende möglich
#China #Investitionsabkommen #Außenwirtschaftspolitik #AußenhandelmitLand #AußenpolitikmitLand #Außenhandel #Auslandsinvestition #ILO #BDI #IWKöln #SPD #BerndLange #ValdisDombrovskis #JoachimLang #ReinhardBütikofer #JoeBiden

Ein Durchbruch beim Investitionsabkommen zwischen der EU und China scheint kurz bevor zustehen․ Ein perfekter Deal sieht allerdings anders aus – trotz der Zugeständnisse aus Peking․

Investitionsabkommen: Erfolg vor Jahresende möglich: Wie die EU China einen Deal abringt – und was er bedeuten würde
#China #Investitionsabkommen #Außenwirtschaftspolitik #AußenhandelmitLand #AußenpolitikmitLand #Außenhandel #Auslandsinvestition #ILO #BDI #IWKöln #SPD #BerndLange #ValdisDombrovskis #JoachimLang #ReinhardBütikofer #JoeBiden

Ein Durchbruch beim Investitionsabkommen zwischen der EU und China steht kurz bevor․ Ein perfekter Deal sieht allerdings anders aus – trotz der Zugeständnisse aus Peking․

Investitionsabkommen: Der Deal steht: Bei welchen Streitfragen sich die EU durchgesetzt hat – und wo China
#CAI #China #EU #XiJinping #AngelaMerkel #UrsulavonderLeyen #EmmanuelMacron #CharlesMichel #ValdisDombrovskis #USA #JoeBiden #Außenwirtschaftspolitik #Außenhandel #AußenhandelmitLand #Auslandsinvestition #AußenpolitikmitLand #ILO #VW #Xinhua #LensTechnology #BDI #CDU #Apple #CSU #AngelaMerkel #JoeBiden #UrsulavonderLeyen #ValdisDombrovskis #EmmanuelMacron #JörgWuttke #DanielCaspary #ReinhardBütikofer #CharlesMichel

Marktzugang, Technologietransfer, Arbeitnehmerrechte: Nach langen Verhandlungen steht das Abkommen zwischen China und der EU․ Doch Kritiker monieren, Pekings Zugeständnisse reichten nicht aus․

Transatlantischer Konflikt: USA stellen im Streit um Nord Stream 2 Bedingungen für Sanktionserlass – besonders an Deutschland
#NordStreamGaspipeline #Deutschland #USA #GasRussland #Ostsee #Außenwirtschaftspolitik #AußenpolitikmitLand #Außenhandel #AußenhandelmitLand #Energiepolitik #Handelssanktion #Gazprom #CDU #Republikaner #SPD #dieGrünen #NordStream #BMWi #Demokraten #Naftogas #JoeBiden #SteffenSeibert #DonaldTrump #JürgenHardt #ReinhardBütikofer #Erdgas #Pipelines #Erdgas #Pipelines #Rohöl

Die neue US-Regierung signalisiert Gesprächsbereitschaft über die Ostseepipeline․ Die Bundesregierung reagiert erleichtert, will bisher aber keine konkreten Zugeständnisse anbieten․

Kampf gegen Corona: Diplomatie mit der Spritze: Wie sich China durch Impfungen als Weltretter inszenieren will
#Corona #Impfstoff #Impfen #Impfungen #Coronavirus #Virus #AußenpolitikmitLand #Außenwirtschaftspolitik #Auslandsinvestition #Krankheit #AußenhandelmitLand #Außenhandel #Zivilschutz #Sinopharm #Sinovac #SWP #SPD #Huawei #dieGrünen #FDP #AleksandarVucic #ReinhardBütikofer #EmmanuelMacron #BerndLange #Pharmaindustrie

Peking nutzt Impfstoff-Lieferungen, um seinen Weltmachtstatus zu untermauern․ Die Versorgungsengpässe in Europa spielen dem Land dabei in die Karten․