Energiepolitik: Einigung beim Kohleausstieg: Zeitplan steht, Datteln 4 geht ans Netz, Hambacher Forst bleibt
#Bund #Länder #Klimaschutz #Kohlegipfel #Energiepolitik #Wirtschaftspolitik #Umweltschutz #CDU #SPD #ZDF #ArminLaschet #MichaelKretschmer #Kohle #Kohlekraftwerk #AlternativeEnergie

Bund und Länder haben sich auf einen Fahrplan für das Ende der Kohleverstromung verständigt․ Jetzt sind die Energiekonzerne am Zug․

CDU-Vorsitz: Kramp-Karrenbauer will wohl am 24․ Februar Vorschlag für Nachfolge machen
#CDU #Union #Thüringen #FriedrichMerz #ArminLaschet #JensSpahn #Partei #Politiker #CSU #AnnegretKrampKarrenbauer #MichaelKretschmer

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer fordert eine zügige Nachfolgeregelung․ Bereits im Herbst soll der Parteitag über den CDU-Vorsitz abstimmen․

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Tom Buhrow will die ARD ostdeutscher machen – und stößt auf Widerstand
#ARD #WDR #Degeto #Rundfunkbeitrag #Rundfunk #Medien #Fernsehen #Rundfunkanstalt #Fernsehprogramm #Fernsehkritik #MDR #ZDF #SWR #AfD #Gebühreneinzugszentrale #Deutschlandradio #ArteGEIE #TomBuhrow #ChristineStrobl #MichaelKretschmer #KarolaWille

Im Gespräch ist ein Umzug der Degeto an den MDR-Standort Leipzig․ Die Bereitschaft der ARD-Filmtochter dazu ist aber offenbar gering․

Steuergeld-Finanzierung: Wirtschaftsprüfer warnen vor „bestandsgefährdendem Risiko“ bei Porzellan-Manufaktur Meissen
#Porzellan #Sachsen #Steuergeld #Subvention #Handwerk #Mittelstand #CDU #ErnstundYoung #DeloitteConsulting #KurtBiedenkopf #MichaelKretschmer #ChristianKurtzke #Haushaltswaren

Die finanzielle Lage des Traditionsunternehmens scheint dramatischer als bisher bekannt․ Ein Grund dürfte in der mangelhafte Subventionspolitik liegen․

Corona-Pandemie: Mecklenburg-Vorpommern führt Maskenpflicht im Nahverkehr ein
#ManuelaSchwesig #SPD #Maskenpflicht #MundundNasenschutz #Sachsen #MichaelKretschmer #CDU #JensSpahn #Zivilschutz #Strukturpolitik #ManuelaSchwesig #Nahverkehr #Nahverkehr #schienengebunden

Nutzer von Straßenbahn, Bus oder Taxi müssen ab Montag einen Mund- und Nasenschutz tragen․ Für den Einkauf im Einzelhandel gilt weiterhin nur eine Empfehlung․

Schutz vor Corona: Polizeigewerkschaften fordern bundesweite Maskenpflicht
#Schutzmasken #Sicherheitsbehörden #Polizeigewerkschaften #Sachsen #MecklenburgVorpommern #Kretschmer #Schwesig #Radek #Wendt #Fiedler #Coronavirus #Corona #CoronaPandemie #Krankheit #Zivilschutz #Kriminalität #InnereSicherheit #Wirtschaftspolitik #Verbrechensbekämpfung #GewerkschaftderPolizei #SebastianFiedler #RainerWendt #JörgRadek #ManuelaSchwesig #MichaelKretschmer

Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern führen zum Schutz vor Corona eine Maskenpflicht ein․ Polizeigewerkschaften hoffen, dass weitere Bundesländer nachziehen․

Altersversorgung: Kretschmer dringt auf Grundrente und weist CDU-Kritik zurück
#MichaelKretschmer #Sachsen #Rente #CDU #Altersversorgung #Ostdeutschland #Altersvorsorge #Partei #Koalition #Sozialleistung #staatliche #SozialeSicherung #Rentenversicherung #gesetzliche #Krankheit #FunkeMediengruppe #SPD #MichaelKretschmer

Sachsens Ministerpräsident will die Grundrente möglichst schnell durch den Bundestag bringen․ Besonders ostdeutsche Rentner sollen davon profitieren․

FDP-Chef: Umstrittenes Foto: Lindner bezeichnet Umarmung als Fehler
#Coronakrise #ChristianLindner #FDP #Krankheit #Zivilschutz #Politiker #Demonstration #Partei #Fotografie #ChristianLindner #MichaelKretschmer

Nach einem Besuch eines Berliner Restaurants muss sich der FDP-Politiker für ein Foto rechtfertigen, auf dem er einen Bekannten umarmt․

Medien: Kulturstaatsministerin verteidigt Plan für höheren Rundfunkbeitrag ab 2021
#MonikaGrütters #MichaelKretschmer #ARD #ZDF #Deutschlandradio #SachsenAnhalt #KEF #Medien #Rundfunk #Rundfunkgebühr #Rundfunkanstalt #Fernsehen #Medienpolitik #FunkeMediengruppe #MonikaGrütters #MichaelKretschmer

Die Länder wollen einer unabhängigen Kommission folgen und den Beitrag um 86 Cent erhöhen․ Stimmen aus der Union fordern, die Anhebung zu verschieben․

Batteriemodule: BMW investiert 100 Millionen Euro in E-Auto-Produktion in Leipzig
#Elektro #Deutschland #Sachsen #BMW #Kretschmer #Batterien #Lithium #Standort #Autotechnik #Elektroauto #Auslandsinvestition #Produktion #Produktpolitik #KfzBeruf #Arbeitsplatzschaffung #Tesla #MichaelKretschmer #Automobilindustrie

Das Werk am sächsischen Standort soll Batteriemodule produzieren․ Für den Ausbau investiert der Autobauer kräftig, auch Arbeitsplätze entstehen․

30․ Jahrestag: Söder lobt am Tag der Deutschen Einheit Mut der DDR-Bürger
#Söder #Kretschmer #Zeitgeschichte #Gesellschaftspolitik #Politiker #Partei #SEDUnrecht #AußenpolitikmitLand #Innenpolitik #AufbauOst #Demonstration #Nationalismus #CSU #MarkusSöder #MichaelKretschmer

Markus Söder besuchte die ehemaligen innerdeutschen Grenze bei Weischlitz․ Auch der sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer war anwesend․

Sonntagstrend: Union fällt in Umfrage auf 34 Prozent – den tiefsten Wert seit April
#Sonntagstrend #Grüne #Partei #Wahl #Koalition #Meinungsumfrage #Wahlkampf #Wählerverhalten #CSU #dieGrünen #FDP #AfD #MichaelKretschmer

Die Union ist auf den niedrigsten Stand seit sechs Monaten abgerutscht․ Von dem Umfragetief von CDU und CSU profitieren Grüne und die SPD․

Bund-Länder-Beratungen: Beschlussvorlage zu Corona-Schalte: Unmut in Bundesländern über „Nacht- und Nebelaktion“ des Kanzleramts
#Länder #Bundesregierung #CoronaMaßnahmen #Pandemie #Beschlussvorlage #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #Kurzarbeit #Föderalismus #NDR #MichaelKretschmer #StephanWeil

Die Pläne des Bundes für schärfere Corona-Regeln stoßen im Kreis der Länder auf Kritik․ Das Kanzleramt musste die Beschlussvorlage kurzfristig ändern․

Lockdown: Ausgangssperren und Lockerungen: Corona spaltet das Land
#Coronakrise #Lockdown #Schutzmaßnahmen #MarkusSöder #Bayern #Bundesländer #Infektionszahlen #Maskenpflicht #Zivilschutz #Krankheit #SPD #CSU #ZDF #RKI #MarkusSöder #JensSpahn #RolfMützenich #ManuelaSchwesig #DanielGünther #MichaelKretschmer

Im Süden der Republik häufen sich Verbote wie nächtliche Ausgangssperren․ Im Norden ist die Lage entspannter․ Der Ton aber wird giftiger – auch mit Blick auf Weihnachten․

Anhaltend hohe Infektionszahlen: Zustimmung für schärferen Lockdown noch vor Weihnachten wächst
#Maßnahmen #Weihnachten #Corona #Kontaktbeschränkungen #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #CDU #RKI #IfoInstitut #YouGov #Sachverständigenrat #BGA #Dehoga #IfW #AngelaMerkel #GeraldGaß #ClemensFuest #MarkusSöder #AntonBörner #LarsFeld #MichaelKretschmer

Trotz des Teil-Lockdowns sinken die Corona-Infektionen kaum․ Ärzte, Politiker und auch Wirtschaftsvertreter fordern härtere Auflagen, Ökonomen sind uneins․

Anhaltend hohe Infektionszahlen: Wissenschaftler schlagen Alarm: Wieler, Drosten und Fuest fordern schnellen und harten Lockdown
#Maßnahmen #Weihnachten #Corona #Kontaktbeschränkungen #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #CDU #RKI #IfoInstitut #YouGov #Sachverständigenrat #BGA #Dehoga #IfW #AngelaMerkel #GeraldGaß #ClemensFuest #MarkusSöder #AntonBörner #LarsFeld #MichaelKretschmer

Die Rufe nach weiteren Corona-Einschränkungen werden lauter․ Die Leopoldina plädiert für strikte Maßnahmen․ Einige Länder sind schon weiter․

Corona-Gipfel: Bund und Länder streiten über Schulöffnungen und Impfungen
#Länder #Lockdown #CoronaMaßnahmen #Coronavirus #AngelaMerkel #Schulen #Zivilschutz #Krankheit #SPD #CDU #Biontech #ZDF #YouGov #BMG #AfD #CSU #FunkeMediengruppe #WirtschaftsratderCDU #FDP #StuttgarterZeitung #Moderna #JensSpahn #AngelaMerkel #AnnegretKrampKarrenbauer #ChristianLindner #MichaelKretschmer #CarstenSchneider

Eine Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar ist beim heutigen Corona-Gipfel wahrscheinlich․ Kanzlerin Angela Merkel und die Länder müssen sich aber bei anderen Themen einigen․

Lockdown-Verlängerung: Regelungen im Überblick: Wie geht es mit Schulen und Kitas weiter?
#geteilteKlassen #Pandemie #Schulen #Lockdown #Kitas #Bundesländer #Schule #Zivilschutz #Bildungspolitik #Schulpolitik #Bildung #Krankheit #Lehrmittel #Föderalismus #CDU #SPD #NDR #dieGrünen #ARD #DieLinke #CSU #ArminLaschet #VolkerBouffier #MichaelMüller #WinfriedKretschmann #ManuelaSchwesig #MichaelKretschmer #DanielGünther #MaluDreyer

Homeschooling, geteilte Klassen, Notfallbetreuung: Die Länder haben keine einheitliche Linie in der Corona-Schulpolitik․ Viele entscheiden erst heute über das weitere Vorgehen․

Vor Bund-Länder-Treffen: Verschärfungen der Corona-Maßnahmen: An diesen Stellschrauben könnte die Politik noch drehen
#Corona #Lockdown #Merkel #Verschärfung #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #SPD #ZDF #CDU #FunkeMediengruppe #BusinessInsider #BAVC #BDA #DGB #CSU #MichaelKretschmer #MarkusSöder #JensSpahn #GregorThüsing #ChristofAsbach #AngelaMerkel

Trotz Lockdown sind die Corona-Zahlen noch immer zu hoch․ Aus der Politik kommen deshalb verschiedene Forderungen zur Verschärfung der Maßnahmen․ Nicht alle sind realistisch․