Corona-Wiederaufbaufonds: Europaparlamentarier Andresen: „Einigung beim EU-Gipfel ist wahrscheinlicher geworden“
#CoronaWiederaufbaufonds #EU #CharlesMichel #Grüne #RasmusAndresen #EUHaushalt #Coronakrise #Pandemie #EUMitgliedstaat #Krankheit #HaushaltStaat #Zivilschutz #Finanzpolitik #Europapolitik #Wirtschaftspolitik #EUMinisterrat #dieGrünen #CharlesMichel

Grünen-Politiker Andresen sieht eine wachsende Kompromissbereitschaft bei den 27 EU-Regierungschefs․ Mit den Niederlanden und mit Schweden könne es aber Probleme geben․

Corona-Wiederaufbaufonds: EU-Gipfel: Macron nennt die Niederländer „die neuen Briten“
#EUGipfel #CharlesMichel #EmmanuelMacron #MarkRutte #SebastianKurz #MetteFrederiksen #AngelaMerkel #CoronaWiederaufbaufonds #EUEuropa #EUMitgliedstaat #Krankheit #Europapolitik #Wirtschaftspolitik #HaushaltStaat #MarkRutte #CharlesMichel #SebastianKurz #EmmanuelMacron

Beim EU-Gipfel wächst die Empörung über die Blockade-Haltung des niederländischen Premiers und des österreichischen Kanzlers․ Finnland und Dänemark haben offenbar eingelenkt․

Corona-Wiederaufbaufonds: EU-Gipfel geht am Nachmittag weiter – Macron nennt Niederländer „die neuen Briten“
#EUGipfel #CharlesMichel #EmmanuelMacron #MarkRutte #SebastianKurz #MetteFrederiksen #AngelaMerkel #CoronaWiederaufbaufonds #EUEuropa #EUMitgliedstaat #Krankheit #Europapolitik #Zivilschutz #HaushaltStaat #CharlesMichel #MarkRutte #EmmanuelMacron #SebastianKurz #MetteFrederiksen

Beim EU-Gipfel wächst die Empörung über die Blockade-Haltung des niederländischen Premiers und des österreichischen Kanzlers․ Zwei Staaten haben offenbar eingelenkt․

Interview mit dem EVP-Fraktionschef: Manfred Weber: „Wir investieren zu wenig in die Zukunft“
#Europaparlament #EVP #CSU #CoronaWiederaufbaufonds #Europapolitik #Finanzpolitik #Interview #Staatsverschuldung #HaushaltStaat #EUMitgliedstaat #Wirtschaftspolitik #Frontex #ManfredWeber #AngelaMerkel

Der Chef der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament über notwendige Korrekturen am Wiederaufbaufonds und rechtsstaatliche Grundprinzipien in Europa․

Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union: Verwässerter Vorschlag der deutschen EU-Ratspräsidentschaft schützt Ungarn und Polen
#EURatspräsidentschaft #EUKommission #Rechtsstaatlichkeit #MichaelRoth #ViktorOrbán #BojkoBorissow #MehrjährigerFinanzrahmen #CoronaWiederaufbaufonds #MoritzKörner #RasmusAndresen #KatarinaBarley #VeraJourava #Europapolitik #EUMitgliedstaat #EUMinisterrat #dieGrünen #FDP #SPÖ #SPD #EZB #ViktorOrban #SergeyLagodinsky #KatarinaBarley #RasmusAndresen #BojkoBorissow #MichaelRoth

Eigentlich sollten Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit innerhalb der EU besser sanktioniert werden können․ Nun sorgt ein abgeschwächter Vorschlag für Empörung․

Haushaltsblockade: Es geht um mehr als Geld: Warum Ungarn und Polen die EU lahmlegen
#Polen #Ungarn #Corona #Orban #Kaczyinski #Ziobro #Streit #EuropäischerRat #EUHaushalt #MehrjährigerFinanzrahmen #CoronaWiederaufbaufonds #EUMitgliedstaat #Europapolitik #ViktorOrban #MateuszMorawiecki #JaroslawKaczynski

Der Streit um das Budget und den Rechtsstaatlichkeitsmechanismus steckt in einer Sackgasse․ Dabei geht es auch um verdrängte Konflikte․

Corona-Wiederaufbauplan: Niederlage für Vestager: EU-Kommission begräbt Solvenzhilfeinstrument für Unternehmen
#CoronaWiederaufbaufonds #MargretheVestager #UrsulavonderLeyen #MarkusFerber #Solvenzhilfe #Kartellpolitik #Wirtschaftspolitik #EUMitgliedstaat #Europapolitik #Zivilschutz #CSU #CDU #MargretheVestager #MarkusFerber #UrsulavonderLeyen

Das Hilfeinstrument für notleidende Unternehmen steht vor dem Aus, weil es keine Mehrheit findet․ CSU-Politiker Ferber kritisiert einen Mangel an Kampfesmut․

Treffen der Staats- und Regierungschefs: Beim EU-Gipfel droht ein Desaster – beim Brexit und den Corona-Hilfen
#Europa #Haushalt #CoronaWiederaufbaufonds #MFR #ManfredWeber #AngelaMerkel #ThomasRoth #BorisJohnson #MichaelBarnier #EUMitgliedstaat #Europapolitik #EUMinisterrat #SPD #dieGrünen #CDU #RasmusAndresen #AngelaMerkel #ManfredWeber #BorisJohnson #ThomasRoth

Zahlreiche Brüsseler Stimmen plädieren für einen Plan B, sollten Polen und Ungarn ihre Blockade des EU-Haushalts nicht aufgeben․ Auf Angela Merkel will kaum einer mehr setzen․

EU-Kommissar Johannes Hahn: Mit Zuversicht in einen schwierigen EU-Haushaltsgipfel
#EUhaushalt #MehrjährigerFinanzrahmen #CoronaWiederaufbaufonds #Europapolitik #EUMitgliedstaat #Subvention #EuropäischeKommission #JohannesHahn #UrsulavonderLeyen

Im Streit um das Finanzpaket glaubt der österreichische Haushaltskommissar an einen Kompromiss mit Polen und Ungarn auf dem Gipfeltreffen am Donnerstag․

Haushalt, Brexit, Corona, Klima: Showdown für die Kanzlerin: So will Angela Merkel den EU-Gipfel doch noch zum Erfolg führen
#Brexit #Corona #Ungarn #Polen #AngelaMerkel #UrsulavonderLeyen #ViktorOrbán #EUHaushalt #CoronaWiederaufbaufonds #EUMitgliedstaat #Europapolitik #EUMinisterrat #EuropäischerGerichtshof #SPD #FDP #Hertie #AngelaMerkel #UrsulavonderLeyen #ViktorOrban #BorisJohnson #JensGeier

Die Chancen für eine Lösung des Haushaltsstreits mit Polen und Ungarn stehen gut․ Doch für die europäischen Staats- und Regierungschefs gibt es weitere Herausforderungen․ Ein Überblick․