Rechtsextremismus: Immer wieder ist Stefan Ernst zum Haus von Walter Lübcke gefahren
#Rechtsextremismus #Gerichtsprozess #Frankfurt #Kassel #CDU #Mord #Kriminalität #Extremismus #DGB #WalterLübcke

Bisher schweigen die beiden Angeklagten im Prozess um den Mordfall Lübcke․ Nun wird ein Videogeständnis des Hauptverdächtigen vom Juni 2019 zum Beweismittel․

Parteiausschluss: AfD streitet nach Kalbitz' Erfolg vor Gericht um Ausrichtung der Partei
#Parteiausschluss #AndreasKalbitz #BjörnHöcke #JörgMeuthen #CarstenHütter #Richtungsstreit #Bundeskonvent #Rechtspopulismus #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Flügel #Partei #Extremismus #Politiker #Kriminalität #BfV #Facebook #BjörnHöcke #AndreasKalbitz #JörgMeuthen

Vor einem Treffen der Parteispitze entbrennt ein Streit um die Zukunft der AfD․ Der einflussreiche Thüringer Landeschef Höcke will den Vorsitzenden Meuthen absetzen․

Parteiausschluss: AfD-Spitze demonstriert nach Kalbitz' Erfolg vor Gericht Einigkeit
#Parteiausschluss #AndreasKalbitz #BjörnHöcke #JörgMeuthen #CarstenHütter #Richtungsstreit #Bundeskonvent #Rechtspopulismus #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Flügel #Partei #Extremismus #Facebook #JörgMeuthen #AndreasKalbitz #BjörnHöcke #TinoChrupalla

Die Parteispitze zeigt sich einig nach dem Bundeskonvent․ Die Angriffe des Thüringer Landeschef Höcke auf den Vorsitzenden Meuthen waren erfolglos․

Rechtsextremismus in der Bundeswehr: Kramp-Karrenbauer will KSK reformieren – teilweise Auflösung
#KrampKarrenbauer #KSK #Bundeswehr #Nazis #rechterSumpf #Terror #Rechtsextremismus #Streitkräfte #MilitärFremdeinsatz #Verteidigungsministerium #AnnegretKrampKarrenbauer #PeterTauber

Die Spezialeinheit der Bundeswehr steht nach mehreren rechtsextreme Vorfällen in der Truppe vor umfassenden Umbruch – bis hin zur möglichen Auflösung․

Bundeswehr: Högl will über Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutieren
#Wehrpflicht #EvaHögl #AnnegretKrampKarrenbauer #KSK #Rechtsextremismus #Wehrdienst #Streitkräfte #Zivildienst #MilitärFremdeinsatz #Rüstungsindustrie #Gesellschaftspolitik #MilitärAbbau #AnnegretKrampKarrenbauer #EvaHögl

Die Wehrbeauftrage hält die Aussetzung der Wehrpflicht für einen „Riesenfehler“․ Die Wehrpflicht würde die Ausbreitung des Rechtsextremismus in der Truppe erschweren, so Högl․

Bundeswehr: Kramp-Karrenbauer kündigt neuen Freiwilligendienst für die Bundeswehr an
#Wehrpflicht #EvaHögl #AnnegretKrampKarrenbauer #KSK #Rechtsextremismus #Wehrdienst #Streitkräfte #Zivildienst #Rüstungsindustrie #MilitärFremdeinsatz #MilitärAbbau #Verteidigungsministerium #AnnegretKrampKarrenbauer #EvaHögl #DietmarBartsch

2021 sollen die ersten Freiwilligen in die Kasernen einrücken․ Die Wehrbeauftragte Högl hatte zuvor eine Diskussion über die Rückkehr zur Wehrpflicht gefordert․

Bundeswehr: Kramp-Karrenbauer gegen Rückkehr zum Wehrdienst in alter Form
#Wehrpflicht #EvaHögl #AnnegretKrampKarrenbauer #KSK #Rechtsextremismus #Wehrdienst #Streitkräfte #Zivildienst #MilitärFremdeinsatz #Rüstungsindustrie #MilitärAbbau #dieGrünen #AnnegretKrampKarrenbauer #EvaHögl #TobiasLindner #DietmarBartsch

Die Wehrbeauftragte Högl hat eine Diskussion über die Rückkehr zur Wehrpflicht gefordert․ Stattdessen will die Verteidigungsministerin einen neuen Freiwilligendienst․

Verfassungsschutzbericht: Deutlich mehr rechts- und linksextremistische Straftaten im vergangenen Jahr
#Bericht #Rechtsextremismus #Linksextremismus #Gewalttaten #Extremismus #Kriminalität #InnereSicherheit #Nachrichtendienst #Verfassung #AfD #IS

22․300 Taten mit rechtsextremistischem und 6․400 Taten mit linksextremistischem Hintergrund sind 2019 verübt worden․ Auch islamistische Extremisten seien noch eine Bedrohung․

Rechtsextremismus: Riexinger beklagt Behördenversagen beim Schutz der Linken
#BerndRiexinger #Rechtsextremismus #JanineWissler #Behördenversagen #Kriminalität #Extremismus #Partei #DieLinke #CDU #BerndRiexinger #JanineWissler

Vertreter seiner Partei seien nicht gegen Gewaltdrohungen geschützt, kritisiert der Linken-Chef․ Seine Stellvertreterin hatte zuvor erneut Morddrohungen erhalten․

Verfassungsschutzbericht: „Wirtschaftsstandort in Gefahr“: Top-Ökonomen warnen vor wachsendem Extremismus
#Rechtsextremismus #Linksextremismus #AfD #Flügel #Haldenwang #Seehofer #DIW #Fratzscher #Wirtschaftsstandort #Fachkräfte #Zuwanderung #Rassismus #Kriminalität #Extremismus #Ausländer #Wirtschaftspolitik #CSU #IWHalle #Innenministerium #GerdLandsberg #ThomasHaldenwang #MarcelFratzscher #HorstSeehofer #OliverHoltemöller

Verfassungsschützer registrieren einen deutlichen Anstieg extremistischer Straftaten in Deutschland․ Besonders die Gefahr von rechts sorgt für Alarmstimmung․

Social Media: Twitter sperrt Konten von rechtsextremen Identitären
#Twitter #MartinSellner #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #InternetPortal #Internet #Extremismus #Kriminalität #Medien #Demonstration #YouTube #Instagram #Facebook

Seit Jahren verbreiten die Identitären Verschwörungsmythen und rechtsextreme Positionen․ Nun sperrt das Netzwerk Accounts in mehreren Ländern․

Reaktion auf Verfassungsschutzbericht: Start-up-Verband sieht wachsende Extremismus-Gefahr als „Alarmsignal“
#Verfassungsschutzbericht #Verfassungsschutz #AfD #Rechtsextremismus #StartupVerband #ChristianMiele #DIW #IWH #Fratzscher #Holtemöller #CSU #Seehofer #Unternehmensgründung #Kriminalität #Lobby #Verband #IWHalle #Innenministerium #ChristianMiele #OliverHoltemöller

Mit deutlichen Worten hat der Start-up-Verband den politischen Extremismus in Deutschland verurteilt․ Verbandspräsident Miele plädiert für eine scharfe Abgrenzung zur AfD․

Eric Schweitzer: DIHK-Präsident: „Extremistische Tendenzen sind Gift für unsere Volkswirtschaft“
#Verfassungsschutzbericht #Verfassungsschutz #AfD #Rechtsextremismus #StartupVerband #ChristianMiele #DIW #IWH #Fratzscher #Holtemöller #CSU #Seehofer #DIHK #Schweitzer #Export #Exportgeschäft #Wirtschaftspolitik #Konjunktur #IWHalle #Innenministerium #SPD #dieGrünen #FDP #Wirtschaftsministerium #CDU #EricSchweitzer #HorstSeehofer #OliverHoltemöller #MarcelFratzscher #ChristianMiele

Verfassungsschützer registrieren eine steigende Extremismus-Gefahr․ Die Wirtschaft fürchtet um die Standortattraktivität Deutschlands․ Die Politik zeigt sich alarmiert․

Demo gegen Corona-Beschränkungen: Politiker bestürzt über Ereignisse am Berliner Reichstag
#Demonstrationen #Corona #Polizei #Bundesregierung #Verschwörungstheoretiker #Rechtsextremismus #Demonstration #Krankheit #Kriminalität #Zivilschutz #SPD #Innenministerium #AfD #ARD #Microsoft #CSU #AndreasGeisel #AttilaHildmann #SebastianFiedler #JohnFKennedy #HorstSeehofer

Mehrere Zehntausend Menschen demonstrierten am Samstag in Berlin gegen die Corona-Beschränkungen․ Für Aufsehen und Empörung sorgten aber vor allem Ereignisse am Reichstag ․