New-Start-Vertrag: USA und Russland beginnen Abrüstungsgespräche ohne China
#Russland #Abrüstung #NewStart #Abrüstungsvertrag #Atomwaffen #China #Militär #Waffen #AußenpolitikmitLand #Außenwirtschaftspolitik #Verteidigungspolitik #Auslandsinvestition #Nato #SWP #CBS

Beide Großmächte wollen ein unkontrolliertes Wettrüsten verhindern․ Ein multilaterales Abkommen kommt nicht infrage, weil China sich dagegen sperrt․

Militär: Deutschland schickt Fregatte für Libyenembargo-Einsatz ins Mittelmeer
#UNWaffenembargo #Militär #Rüstungsexport #AußenpolitikmitLand #InternationalePolitik #Streitkräfte #Rüstungsindustrie #Menschenrechte #Uno #Nato

Für rund 250 deutsche Marinesoldaten beginnt in der kommenden Woche ein heikler Einsatz․ Vor Libyen sollen sie die Einhaltung des Waffenembargos kontrollieren․

Belarus: Lukaschenko besucht Militär und warnt vor Revolution
#Belarus #Militär #Revolution #Polen #Nato #Opposition #Demonstration #Konjunkturanalyse #Staatsoberhaupt #Innenpolitik #Medien #Pressefreiheit #Konjunktur #AlexanderLukaschenko

Lukaschenko behauptet, dass von Polen und der Nato eine Gefahr für Belarus ausgehe․ Es müssten „härtesten Maßnahmen“ ergriffen werden, um die Einheit des Landes zu bewahren․

Weißrussland: Zehntausende demonstrieren gegen Lukaschenko in Minsk
#Proteste #Lukaschenko #Minsk #Militär #Weißrussland #Demonstration #Extremismus #Menschenrechte #Opposition #AlexanderLukaschenko

Seit Wochen gehen die Menschen in Weißrussland gegen Machthaber Lukaschenko auf die Straße – trotz massiver Drohungen des Machtapparats․

Militär: China schießt angeblich zwei Mittelstreckenraketen ins Südchinesische Meer
#USA #Militär #Qinghai #Zhejiang #Streitkräfte #Verteidigungspolitik #AußenpolitikmitLand #SCMP

Die Raketen sind laut einem Bricht in einem Seegebiet gelandet, das für Manöver gesperrt gewesen sei․ Demnach sollen sie eine Warnung an die USA gewesen sein․

Bundeswehr: Nach rechtsextremen Vorfällen: AKK setzt Chef des militärischen Abschirmdienstes ab
#ChefderMAD #AnnegretKrampKarrenbauer #ChristoffGramm #Bundeswehr #Militär #Streitkräfte #Kriminalität #Rüstungsausgaben #SPD #CDU #dieGrünen #ChristofGramm #AnnegretKrampKarrenbauer #KonstantinvonNotz

Im verschleppten Kampf gegen Rechtsextremismus sucht die Verteidigungsministerin einen personellen Neubeginn․ Ein Nachfolger steht noch nicht fest․

Sonntagsdemo Weißrussland: Über 100․000 Menschen protestieren gegen Präsident Lukaschenko
#Weißrussland #Lukaschenko #Proteste #Polizei #Militär #SwetlanaTichanowskaja #MariaKolesnikowa #Demonstration #Opposition #Menschenrechte #AlexanderLukaschenko #SwetlanaTichanowskaja #MariaKolesnikowa

Erneut wurden mindestens zehn Menschen bei den Protesten festgenommen․ Die Sicherheitsbehörden setzten Wasserwerfer gegen Demonstranten ein․

Nato: IfW: Sanktionslasten erhöhen Deutschlands Nato-Beitrag
#Deutschland #Trump #USA #NatoBeitrag #BIP #Militär #Ausgaben #Europa #Russland #Verteidigungspolitik #Rüstungsindustrie #Rüstungsausgaben #Konjunktur #Konjunkturanalyse #Studie #Sozialprodukt #IfW #DonaldTrump #GabrielFelbermayr

Durch die hohen Sanktionskosten trägt Deutschland mehr zum Nato-Beitrag bei als angenommen․ Das liege auch an der Veränderung außenpolitischer Strategien․

Präsidentenwahl Bolivien: Bolivien: Linker Kandidat gewinnt Wahl laut offizieller Auszählung
#Präsidentenwahl #LuisArce #EvoMorales #CarlosMesa #Putsch #Militär #MAS #Wahl #Staatsoberhaupt #Wahlergebnis #Partei #Innenpolitik #AmnestyInternational #TAZ #EvoMorales #CarlosMesa

Der linke Kandidat Luis Arce hat die Präsidentenwahl mit 55,1 Prozent der Stimmen gewonnen․ Sein liberaler Konkurrent Carlos Mesa lag weit dahinter․

Nach Präsidentenwahl: Polizei gibt Warnschüsse gegen Massenproteste in Weißrussland ab
#Belarus #Proteste #Lukaschenko #Polizei #Militär #Tichanowskaja #Warnschüsse #Demonstration #Opposition #Kriminalität #Extremismus #Metro #AlexanderLukaschenko #SwetlanaTichanowskaja

Erneut soll es bei den Protesten in Minsk zu brutalen Festnahmen gekommen sein․ Berichten zufolge setzt die Polizei Lärm- und Blendgranaten ein․

Saudischer Staatsminister: „Wir brauchen keine deutschen Waffen“
#SaudiArabien #Deutschland #Wirtschaftsgüter #Waffen #Rüstungsexport #Militär #Krieg #Rüstungsindustrie #AußenpolitikmitLand #SPD #SIPRI #WaffenundZubehör

Die Bundesregierung die Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien 2018 weitgehend gestoppt․ Die saudische Regierung scheint das inzwischen nicht mehr sonderlich zu stören․