Handelsblatt
2.25K subscribers
110K links
Nachrichten, Kommentare, Liveticker, Videos und Streams sowie News aus Politik, Wirtschaft, Finanzen, Wetter, Sport, Fußball, Kultur, Reise und Internet ...

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
Weltgeschichte: Wie Politiker Schweizer Richtern ihr Amt madig machen
#Justiz #Banken #UBS #Richter #Rechtsstaat #Gericht #Steuerzahler #BerufRichter #Prozess #Politiker #Rechtspolitik #BerufJurist #Steuerdelikt #Rechtsgebiet #Verfassung #Netflix #ThomasMatter

Weil ihnen ein Urteil nicht passt, bedrängen Politiker Richter am Schweizer Bundesgericht․ Dass das geht, liegt an dem Rechtssystem des Landes
Weltgeschichte: Passt Schweizer Politikern ein Urteil nicht, bedrängen sie die Richter
#Justiz #Banken #UBS #Richter #Rechtsstaat #Gericht #Steuerzahler #BerufRichter #Prozess #Politiker #Rechtspolitik #BerufJurist #Steuerdelikt #Rechtsgebiet #Verfassung #Netflix #ThomasMatter

Politiker in der Schweiz machen Richtern ihr Amt madig: Weil ihnen ein Urteil nicht gefällt, üben sie Druck auf die Richter am Bundesgericht aus․ Das Rechtssystem erlaubt das sogar
Zentralrat der Muslime: CDU-Politiker kritisieren „Rechtsstaat“-Kampagne mit Aiman Mazyek
#Rechtsstaat #Kampagne #ChristineLambrecht #SPD #Justizministerium #ZentralratderMuslime #KircheundReligion #Extremismus #Werbung #Werbekampagne #Kriminalität #Ausländer #Rechtspolitik #Politiker #PolitMarketing #Marketing #CDU #Muslimbrüder #Bundesjustizministerium #AimanMazyek #CarstenLinnemann #JensSpahn #ChristineLambrecht

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime sei unpassend für eine „Rechtsstaat“-Kampagne, sagen Unionspolitiker․ Manche Muslimgruppen würden vom Verfassungsschutz beobachtet
Konjunktur: Ukraine einigt sich mit IWF auf neues Dreijahresprogramm
#Ukraine #Rechtsstaat #Konjunktur #Konjunkturanalyse #Korruption #AußenpolitikmitLand #Weltwirtschaft #Auslandsverschuldung #Wirtschaftspolitik #Staatsverschuldung #Außenhandel #InternationalePolitik #Entwicklungshilfe #Wachstumsprognose #IMF #Erdgas

Die ukrainische Wirtschaft leidet unter Kriegswirren, Rezession und einem Währungsabsturz․ Jetzt erhält das Land wohl 5,5 Milliarden Dollar vom IWF
Tiergarten-Mord: SPD-Außenpolitiker „erschrocken“ über Putins Worte zu totem Georgier
#Putin #Georgier #Auftragsmord #Bandit #Rechtsstaat #Russland #AußenpolitikmitLand #Außenwirtschaftspolitik #SPD #ARD #WladimirPutin #NilsSchmid

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den in Berlin ermordeten Georgier als einen „Banditen“ bezeichnet․ Der SPD-Politiker Nils Schmid ihn dafür
Anti-Corona-Proteste: Schäuble: Demos gegen Corona-Beschränkungen zeigen offene Gesellschaft
#Demokratie #Rechtsstaat #AntiCoronaProteste #Krankheit #Zivilschutz #Demonstration #Gesellschaftspolitik #Finanzpolitik #Interview #Innenpolitik #Opposition #Extremismus #CDU #WolfgangSchäuble

In vielen deutschen Städten demonstrieren Menschen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung․ Nun äußert sich Bundestagspräsident Schäuble zu den Protesten
EU-Gipfel: Streit um EU-Subventionen: Der Rechtsstaat bleibt auf der Strecke
#EuropäischeUnion #Subventionen #Ungarn #Polen #Rechtsstaatsklausel #Rechtsstaat #Subvention #EUMitgliedstaat #HaushaltStaat #Europapolitik #Finanzpolitik #Rechtspolitik #CharlesMichel

EU-Subventionen soll es künftig nur noch für Länder geben, in denen der Rechtsstaat intakt ist․ Die neue Regelung lässt aber eine große Hintertür offen
Kritik an Warschau: EU-Kommission erhöht im Streit um Rechtsstaat Druck auf Polen
#EU #EUKommission #Rechtsstaat #Warschau #Rechtspolitik #EUMitgliedstaat #AußenpolitikmitLand #Verfassung #Ausländer #Pressefreiheit #Außenwirtschaftspolitik #Gericht #EuropäischerGerichtshof #DidierReynders

Die EU soll stärker gegen die Justizreformen in dem Land vorgehen․ Auch die Einleitung weiterer Vertragsverletzungsverfahren beim Europäischen Gerichtshof werde erwogen