Untersuchungsausschuss: Die Aufarbeitung des Maut-Desasters
#Autobahn #AndreasScheuer #Untersuchungsausschuss #FDP #Opposition #Grüne #Linke #CSU #Maut #Verkehrsmaut #Verkehrspolitik #Straßenverkehr #Ausschuss #Politiker #Ministerium #Regierung #Partei #Verkehrsministerium #SPD #dieGrünen #DieLinke #EuropäischerGerichtshof #TollCollect #AndreasScheuer #StephanKühn

Das Maut-Debakel wird für die CSU und vor allem Andreas Scheuer zu einer dauerhaften Belastung․ Die Opposition kritisiert den Bundesverkehrsminister scharf․

Verkehrspolitik: Bundesrechnungshof kritisiert Vorgehen bei Pkw-Maut scharf
#Maut #Verkehrsminister #Bundesrechnungshof #AndreasScheuer #Mautbetreiber #EuGH #EuropäischerGerichtshof #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Ministerium #Rechnungshof #Verkehrspolitik #Regierung #Ausschuss #ÖffentlicheVerschwendung #ÖffentlicheVerwaltung #ÖffentlicherAuftrag #CSU #Kapsch #Eventim #AndreasScheuer

Verkehrsminister Andreas Scheuer steht wegen des Maut-Debakels unter Druck․ Der Bundesrechnungshof wirft seinem Ministerium nun Rechtsverstöße vor․

Verkehrspolitik: Maut-Ausschuss: Scheuer sucht die Flucht nach vorn
#Maut #Pkw #PkwMaut #Drohne #Steuerzahler #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Regierung #Ministerium #Ausschuss #Politiker #Bundesrechnungshof #FDP #Kapsch #Eventim #CSU #SPD #dieGrünen #KBA #EuropäischerGerichtshof #TollCollect #AndreasScheuer #StephanKühn

Gegen den Verkehrsminister häufen sich die Anschuldigungen․ Doch Andreas Scheuer weiß sich zu helfen – bevor der Maut-Ausschuss tagt․

Pkw-Maut: Bund reicht Schiedsklage gegen einseitige Maut-Betreiber ein
#Maut #PkwMaut #Kapsch #CTSEventim #EuGH #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Ausschuss #Verkehrspolitik #FDP #Eventim #CSU #EuropäischerGerichtshof #BSI #CDU #AndreasScheuer #PeterRamsauer #ChristianJung

Die Klärung des Maut-Debakels geht in die nächste Runde․ Daten vom Diensthandy von Verkehrsminister Andreas Scheuer könnten neue Einsicht bringen․

Verkehr: Keine Ermittlungen gegen Scheuer nach Anzeigen gegen PKW-Maut
#Maut #CSU #CDU #Kanzleramt #FabiodeMasi #VictorPerli #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Ministerium #Regierung #Korruption #Politiker #Betrug #Kapsch #Eventim #AndreasScheuer #VictorPerli

Die Strafanzeige von zwei Linken-Abgeordneten bleibt ohne Folgen․ Die Berliner Staatsanwaltschaft sieht keinen Anfangsverdacht für eine Straftat․

Report: Andreas Scheuer: Einblicke ins Innenleben eines Getriebenen
#Report #AndreasScheuer #Regierung #Bundesregierung #Maut #CSU #CDU #Union #Verkehrspolitik #Ministerium #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Politiker #ADAC #EuropäischerGerichtshof #Bundesrechnungshof #AfD #SüddeutscheZeitung #Eventim #BMW #JungeUnion #SPD #FDP #Kapsch #Instagram #AndreasScheuer #MarkusSöder #AlexanderDobrindt #AngelaMerkel #WinfriedHermann #TarekalWazir

Spätestens seit dem Maut-Desaster ist der Verkehrsminister Deutschlands unbeliebtestes Regierungsmitglied․ Was macht das mit einem einstigen Überflieger?

Staatshilfe: Lufthansa-Rettung: CSU-General Blume attackiert EU-Kommission
#Maut #Blume #Lufthansa #Rettung #Luftfahrt #EU #EUKommission #Wirtschaftspolitik #Subvention #EUMitgliedstaat #Krankheit #Europapolitik #Industriepolitik #MarkusBlume #Fluggesellschaften #Linienfluggesellschaften

CSU-Generalsekretär Blume hat die EU-Kommission wegen möglicher Auflagen bei der Lufthansa-Rettung kritisiert․ Die Bereitschaft Deutschlands zu Hilfen für Europa könne nachlassen․

Serie: Hoffnungsträger: Londons Bürgermeister und seine Vision der autofreien Stadt
#Mutmacher #London #SadiqKhan #Coronakrise #Fahrrad #Verkehrswende #Maut #Stadt #Straßenverkehr #Stadtverkehr #Kommunalwesen #Radfahrer #Labour #SadiqKhan #BorisJohnson

Die Coronakrise beschleunigt die Verkehrswende in Westeuropas größter Stadt: Bürgermeister Sadiq Khan will seine Londoner nun schnell zu Fußgängern und Radfahrern machen․

Coronakrise: Mauteinnahmen dürften um mindestens 500 Millionen Euro einbrechen
#LkwMaut #Maut #Verkehr #Klimawandel #Co2 #Wirtschaft #Klima #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Wirtschaftspolitik #UmweltbelastungKlima #VerbandDeutscherReeder #dieGrünen #SvenChristianKindler #Güterverkehr #Nutzfahrzeug #LkwTransporte

Durch die Krise haben die Lkw-Fahrleistungen deutlich nachgelassen – und das spiegelt sich in den Mauteinnahmen wider․ Auch die Warenströme über die Seewege könnten sich ändern․

Verkehrssysteme: Kapsch erwartet langen Streit um geplatzte Autobahnmaut
#Maut #Kapsch #CTSEventim #EuropäischerGerichtshof #Verkehrsmaut #Eventim #WienerBörse #Voestalpine #BDI #ErsteGroup #RaiffeisenCentrobankAG #CSU #GeorgKapsch

Der österreichische Konzern ist in die roten Zahlen gerutscht․ Von der deutschen Regierung verlangt der Mautbetreiber einen Schadenersatz von 560 Millionen Euro․

Verkehrsprojekt: Gescheiterte Pkw-Maut hat inzwischen 76,7 Millionen Euro gekostet
#dasnieaufdieStraßekam #Maut #AndreasScheuer #CSU #Kapsch #Eventim #PeterRamsauer #HorstSeehofer #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Ausschuss #Ministerium #Regierung #SPD #AndreasScheuer

Der Ärger um das Projekt, das nie auf die Straße kam, ist immer noch nicht vorbei․ Ein Jahr ist es her, dass die obersten EU-Richter die Maut kippten․

Untersuchungsausschuss: Der Streit um die Pkw-Maut wirft verfahrensrechtliche Fragen auf
#Kapsch #CTSEventim #AndreasScheuer #Verkehrsminister #AusländerMautsystem #Maut #Ausschuss #Verkehrsmaut #Rechtsgebiet #Eventim #UniversitätdesSaarlandes #CSU #FDP #CMSHascheSigle #OliverWieck #AndreasScheuer

Novum in der Rechtsgeschichte: Erstmals wird mit der Pkw-Maut ein Streit parlamentarisch und vor einem Schiedsgericht untersucht․ Juristen sehen die Gleichbehandlung „akut gefährdet“․

EU-Ratspräsidentschaft: Bundesverkehrsminister Scheuer will Pkw-Maut in EU fast flächendeckend durchsetzen
#EU #Europa #Ratspräsidentschaft #Maut #PkwMaut #Autobahn #Straßenverkehr #Verkehrsmaut #Verkehrspolitik #EUMitgliedstaat #Europapolitik #EUMinisterrat #EuropäischerGerichtshof #AndreasScheuer

Einem Entwurf für die EU-Maut-Richtlinie zufolge sollen auf Autobahnen bis 2029 nahezu alle Fahrzeuge eine Gebühr zahlen․ Doch das Vorhaben hat Gegner․

Lobbyismus: Scheuer tauschte sich über WhatsApp-Gruppe mit Augustus-Intelligence-Gründern aus
#AndreasScheuer #PhilippAmthor #Scheuer #Amthor #CDU #CSU #Verkehrsminister #Maut #FrankSitta #FDP #KünstlicheIntelligenz #DeepLearning #Blockchain #WolfgangHaupt #PascalWeinberger #KünstlicheIntelligenzKI #Ministerium #Politiker #WhatsApp #WorldEconomicForum #Verkehrsministerium #SPD #DeutscheBahn #BMW #AndreasScheuer #PhilippAmthor #WolfgangHaupt #FrankSitta

Bundesverkehrsminister Scheuer hatte bereits Treffen mit der umstrittenen US-Firma Augustus Intelligence eingeräumt․ Jetzt werden weitere Details bekannt․

Verkehrsinfrastruktur: Bundesregierung kürzt Investitionen in Autobahnen – FDP ist alarmiert
#Verkehrsinfrastruktur #Autobahnen #Bundesstraßen #Bundesfernstraßen #FDP #Maut #LkwMaut #Vekehrspolitik #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Wirtschaftspolitik #Konjunktur #Krankheit #Verkehrsministerium #BAG #OliverLuksic #Bauwirtschaft #Güterverkehr #LkwTransporte

Für Reparaturen von Bundesfernstraßen will die Bundesregierung künftig weniger Geld ausgeben․ Die Liberalen sehen darin ein falsches Signal für Autofahrer und Bauindustrie․

Umweltpolitik: Schulze plädiert für City-Maut
#Bundesumweltministerin #SPD #Maut #Stadt #Umweltschutz #Umweltpolitik #UmweltbelastungKlima #Straßenverkehr #Verkehrsmaut #Verkehrspolitik #Stadtverkehr #Ministerium #UmweltbelastungLuft #Stadtallgemein #Umweltmanagement #Emissionshandel #Umweltkonferenz #GlobalerUmweltschutz #SvenjaSchulze #AndreasScheuer

Die Bundesumweltministerin macht einen Vorschlag, um Treibhausgase in Städten zu reduzieren․ Dabei kritisiert sie auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer․

Aktuelle Stunde: Maut-„Show“ im Bundestag: Opposition fordert Scheuers Rücktritt
#Maut #CSU #Verkehrsminister #Rücktritt #Bundestag #Grüne #AktuelleStunde #FDP #Verkehrsmaut #Verkehrspolitik #Straßenverkehr #Ministerium #Ausschuss #Regierung #Politiker #Opposition #CDU #EuropäischerGerichtshof #SPD #dieGrünen #AndreasScheuer

Die CSU verteidigte ihren Verkehrsminister in einer Aktuellen Stunde․ Die Opposition wirft Andreas Scheuer vor das Parlament belogen zu haben․

EU-Maut-Richtlinie: Andreas Scheuer will EU-Lkw-Maut schon für leichte Lastwagen
#Lieferwagenab3 #Maut #EU #LkwMaut #Lastwagen #Straßenverkehr #Verkehrsmaut #Verkehrspolitik #EURichtlinie #EUMitgliedstaat #AndreasScheuer #Nutzfahrzeug #Güterverkehr #LkwTransporte

Der Verkehrsminister schlägt vor, Lieferwagen ab 3,5 Tonnen schon zur Kasse zu bitten․ Damit könnte wieder Bewegung in die Debatte zur Pkw-Maut kommen․

Maut-Aufklärung: FDP verklagt Verkehrsministerium
#Maut #AndreasScheuer #Klage #Verkehrsministerium #Schadensersatz #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Rechtsgebiet #Verkehrspolitik #Ministerium #ÖffentlicherAuftrag #CSU #OliverLuksic #AndreasScheuer

Das Bundesverkehrsministerium verweigert der FDP den Zugang zu einem Gutachten․ Inhalt sind die drohenden Kosten der gescheiterten PKW-Maut․

Mautaufkommen: Lkw-Maut brachte wegen Corona weniger ein als veranschlagt
#Coronakrise #AndreasScheuer #Verkehrspolitik #CSU #Mautaufkommen #Maut #Autobahn #Straßenverkehr #Verkehrsmaut #Zivilschutz #Krankheit #SvenChristianKindler #Nutzfahrzeug #Güterverkehr #LkwTransporte

In der Pandemie sank das Mautaufkommen wegen zurückgehender Fahrleistung um über einen Prozent․ Von den Grünen kommen Verbesserungsvorschläge․