Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: „Die Deutschen wissen zu wenig über ihr Grundgesetz“
#Bundespräsident #Steinmeier #Verfassung #Gesellschaftspolitik #Wahl #Innenpolitik #Parteienlandschaft #CDU #Bundesverfassungsgericht #FrankWalterSteinmeier #AndreasVoßkuhle

Die Deutschen mögen ihr Grundgesetz. Das zeigen Umfragen. Doch was wissen sie darüber? Zum Verfassungsjubiläum zieht der Bundespräsident eine ernüchternde Bilanz.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb4120

Bundesverfassungsgericht: Bankenunion ist rechtens – Bedenken gegen EZB-Anleihekäufe
#Bankenunion #Banken #Sparkassen #EZB #Finanzkrise #Grundgesetz #MarkusKerber #Geldpolitik #Verfassung #Bankenaufsicht #Notenbank #EuropäischerGerichtshof #Bundesbank #BaFin #CSU #DeutscheBank #SPD #AfD #ZEW #Commerzbank #CDU #HengelerMueller #AndreasVoßkuhle #MarkusKerber #JoachimWuermeling #MarioDraghi #AntjeTillmann #FriedrichHeinemann

Die deutschen Verfassungsrichter segnen zwar die EU-Bankenunion ab. Aber sie melden deutliche Bedenken gegen die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank an.

Bundesverfassungsgericht: Voßkuhle bekräftigt Karlsruher Bedenken gegen EZB-Anleihenkäufe
#Bundesverfassungsgericht #EuGH #EuropäischerGerichtshof #EZB #EuropäischeZentralbank #MarioDraghi #Geldpolitik #Notenbank #Verfassung #Anleihe #Gericht #EWU #AndreasVoßkuhle #MarioDraghi

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts sieht „gewichtige Gründe“ für die Rechtsansicht der Kläger. Der EuGH hat Anleihenkäufe der EZB bekräftigt.

Bundesverfassungsgericht: Voßkuhle bekräftigt Karlsruher Bedenken gegen EZB-Anleihekäufe
#Bundesverfassungsgericht #EuGH #EuropäischerGerichtshof #EZB #EuropäischeZentralbank #MarioDraghi #Geldpolitik #Notenbank #Verfassung #Anleihe #Gericht #EWU #AndreasVoßkuhle #MarioDraghi

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts sieht „gewichtige Gründe“ für die Rechtsansicht der Kläger. Der EuGH hat Anleihekäufe der EZB bekräftigt.

Geldpolitik: Verfassungsrichter hinterfragen Staatsanleihenkäufe der EZB
#Anleihekäufe #Geldpolitik #EuropäischerGerichtshof #EuGH #Urteil #Zweifel #Notenbank #Anleihe #Verfassung #Staatsanleihe #Anlage #Bundesbank #Bundesverfassungsgericht #AndreasVoßkuhle

Der EuGH hatte die Anleihenkäufe der EZB im Dezember für rechtens erklärt. Nun zweifeln die Verfassungsrichter, ob der Nutzen die Risiken rechtfertigt.

Geldpolitik: Verfassungsrichter hinterfragen Staatsanleihekäufe der EZB
#Anleihekäufe #Geldpolitik #EuropäischerGerichtshof #EuGH #Urteil #Zweifel #Notenbank #Anleihe #Verfassung #Staatsanleihe #Anlage #Bundesbank #Bundesverfassungsgericht #AndreasVoßkuhle

Der EuGH hatte die Anleihekäufe der EZB im Dezember für rechtens erklärt. Nun zweifeln die Verfassungsrichter, ob der Nutzen die Risiken rechtfertigt.

BVerfGG-Präsident: Bundesverfassungsgericht: Wahl zur Voßkuhle-Nachfolge steht unmittelbar bevor
#Harbarth #CDU #AfD #Petry #FraukePetry #Bundesverfassungsgericht #BVerfGG #Karlsruhe #Gericht #VW #SPD #Anschutz #StephanHarbarth #AndreasVoßkuhle #FraukePetry #HansJürgenPapier #RalphSauer

Im Mai endet die Amtszeit Andreas Voßkuhles, die Wahl zur Nachfolge beginnt damit schon bald․ Nachrücken soll Stephan Harbarth – trotz Gegenwind․

Designierter Präsident: Stephan Harbarth: Verfassungsrichter mit umstrittener Vergangenheit
#StephanHarbarth #Justiz #Richter #HeribertHirte #Rechtsanwalt #ClausSchmitz #CDU #AngelaMerkel #Kanzlei #VW #RuprechtKarlsUniversität #Daimler #Anschutz #HVB #Südzucker #AfD #Innogy #DeutscheBahn #CSU #UniversitätHamburg #BayernLB #HeidelbergerDruck #BASF #StephanHarbarth #AndreasVoßkuhle #RalphSauer #AngelaMerkel #BerufRechtsanwalt

Der Jurist soll Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden․ Kritiker stellen seine Unabhängigkeit infrage und legen Verfassungsbeschwerde ein․

Andreas Voßkuhle: Verfassungsrichter verabschiedet sich mit Denkzettel für Politik und EZB
#Bundesverfassungsgericht #EZB #Anleihenkäufe #Staatsanleihen #Coronavirus #Notenbank #Verfassung #Gericht #Geldpolitik #EUMitgliedstaat #SPD #CDU #EuropäischerGerichtshof #AndreasVoßkuhle #StephanHarbarth

Mit einem weitreichenden Urteil zur Geldpolitik beendet der Richter seine Amtszeit beim Bundesverfassungsgericht․ Das Finale passt zur ganzen Laufbahn․

Bundesverfassungsgericht : Stephan Harbarth zum obersten Verfassungshüter gewählt
#Bundesverfassungsgericht #Gericht #Politiker #CDU #EZB #VW #Sanofi #Kuka #SPD #Airbus #Südzucker #Schilling #Zutt #AfD #StuttgarterZeitung #Uno #Daimler #CSU #Anschutz #StephanHarbarth #AndreasVoßkuhle #RalphSauer #BerufRechtsanwalt

Stephan Harbarth ist neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts․ Nach dem umstrittenen EZB-Urteil ist der Start ins Amt eine Herausforderung․