Rechtsausschuss-Vorsitz: Staatsrechtler hält Abwahl von AfD-Politiker Brandner für möglich
#Partei #Parlament #AfD #SPD #CDU #CSU #dieGrünen #FDP #StephanBrandner #EvaHögl #UdoLindenberg #VolkerUllrich #JanMarcoLuczak #MartinMorlok #BjörnHöcke

Dass der AfD-Politiker Brandner wegen neuer umstrittener Tweets als Vorsitzender des Rechtsausschusses zurücktritt, ist wenig wahrscheinlich․ Möglich wäre indes, ihn abzuwählen․

Rechtsausschuss-Vorsitz: Wie AfD-Provokateur Brandner abgewählt werden könnte
#Partei #Parlament #AfD #SPD #CDU #CSU #dieGrünen #FDP #StephanBrandner #EvaHögl #UdoLindenberg #VolkerUllrich #JanMarcoLuczak #MartinMorlok #BjörnHöcke

Der AfD-Politiker Brandner provoziert regelmäßig mit verbalen Ausfällen․ Einige Abgeordnete überlegen nun, ihn im Rechtsausschuss abzuwählen – es wäre ein Novum․

Vergütung: Koalition einigt sich auf Deckelung von Managergehältern
#Managergehälter #CorporateGovernance #ManagerBezüge #VorstandundAufsichtsrat #SPD #CDU #FDP #EvaHögl #ChristianBäumler #MichaelTheurer

Union und SPD haben lange um die Details zur Umsetzung der zweiten EU-Aktionärsrechte-Richtlinie gerungen․ Jetzt einigen sich die Fraktionen․

Wohnungsnot: Bundestag beschließt Verlängerung und Verschärfung der Mietpreisbremse
#Berlin #EvaHögl #CDU #SPD #ThorstenFrei #Wohnungsnot #Immobilienmarkt #Mietrecht #Wohnungsbaupolitik #Immobilienspiegel #EvaHögl #HochbauundTiefbau #Wohnungsvermieter #Bauwirtschaft

Festgelegte Mietpreise seien wirksam und sollen fortgesetzt werden, sagt die SPD․ Der Linken gehen die aktuellen Regelungen nicht weit genug․

Sozialdemokraten: SPD-Abgeordneter Kahrs legt alle Ämter nieder
#EvaHögl #Wehrbeauftragte #SPD #HansPeterBartels #Politiker #Partei #Medien #Streitkräfte #Ministerium #Parlament #Rüstungsausgaben #Bundeswehr #JohannesKahrs #EvaHögl #HansPeterBartels

Der SPD-Parlamentarier Kahrs verlässt mit sofortiger Wirkung den Bundestag․ Grund dafür ist, dass er nicht für das Amt des Wehrbeauftragten in Betracht gezogen wurde․

Sozialdemokraten: SPD-Chefhaushälter Kahrs legt alle Ämter nieder
#EvaHögl #Wehrbeauftragte #SPD #HansPeterBartels #Partei #Politiker #Verteidigungsministerium #Bundeswehr #Nato #JohannesKahrs #RolfMützenich #EvaHögl #HansPeterBartels #NilsSchmid

Im Streit um den Posten des SPD-Wehrbeauftragten gibt der Parlamentarier Johannes Kahrs seine Mandate ab․ Das bringt die Partei in eine missliche Lage․

Eva Högl: Warum die designierte Wehrbeauftragte in der SPD für Chaos sorgt
#Namen #Wehrbeauftrage #Bundeswehr #EvaHögl #SPD #Partei #Politiker #Regierung #Parlament #Bundesjustizministerium #EvaHögl #JohannesKahrs #PeterBartels

Im Streit um den Posten des Wehrbeauftragten könnte Eva Högl die lachende Dritte sein․ Doch ihre Nominierung löst in der SPD großen Wirbel aus․

Nachfolge: Bundestag wählt Eva Högl zur Wehrbeauftragten
#EvaHögl #SPD #Verteidigungspolitik #Partei #Regierung #Rüstungsindustrie #Politiker #Streitkräfte #Parlament #Rüstungsausgaben #Ministerium #Wahl #Bundeswehr #AfD #EvaHögl #JohannesKahrs

Die SPD-Politikerin wurde mit 389 Stimmen zur neuen Bundeswehr-Beauftragten gewählt․ Ihre Nominierung hatte in der SPD für einen monatelangen Streit gesorgt․

Coronakrise: Das Elend der SPD: Krisenmanager Scholz kann die Partei nicht retten
#SaskiaEsken #NorbertWalterBorjans #OlafScholz #Partei #CSU #CDU #ArminLaschet #NRW #Finanzminister #Union #Wahl #Politiker #Wahlkampf #Wählerverhalten #dieGrünen #Forsa #OlafScholz #OskarNiedermayer #JohannesKahrs #ManfredGüllner #EvaHögl #AngelaMerkel

Anders als die Union profitiert die die SPD bislang nicht von der Coronakrise․ Ein Grund: Vizekanzler Scholz wird nicht als Repräsentant seiner Partei wahrgenommen․

Bundeswehr: Wehrbeauftragte Högl will sich mit Rechtsextremismus in der Truppe befassen
#Wehrbeauftragte #Bundeswehr #Rechtsextremismus #Streitkräfte #MilitärFremdeinsatz #Verteidigungspolitik #Rüstungsindustrie #Personalwesen #Extremismus #MilitärAbbau #SPD #Verteidigungsministerium #EvaHögl

Eva Högl fordert eine Grundsatzdiskussion über Rechtsextremismus innerhalb der Bundeswehr․ Sie will das aber nicht als einen Generalverdacht verstanden wissen․

Bundeswehr: Neue Wehrbeauftragte Högl rät zu Wachsamkeit gegenüber Rassismus
#EvaHögl #EvaHögl #Rassismus #Streitkräfte #Wehrdienst #Personalwesen #Extremismus #Kriminalität #Rüstungsindustrie #Verteidigungspolitik #Rüstungsausgaben #MilitärAbbau #EvaHögl

In der Debatte um Rassismus in Sicherheitskräften hat die neue Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, zu Wachsamkeit aufgerufen․

Bundeswehr: Högl will über Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutieren
#Wehrpflicht #EvaHögl #AnnegretKrampKarrenbauer #KSK #Rechtsextremismus #Wehrdienst #Streitkräfte #Zivildienst #MilitärFremdeinsatz #Rüstungsindustrie #Gesellschaftspolitik #MilitärAbbau #AnnegretKrampKarrenbauer #EvaHögl

Die Wehrbeauftrage hält die Aussetzung der Wehrpflicht für einen „Riesenfehler“․ Die Wehrpflicht würde die Ausbreitung des Rechtsextremismus in der Truppe erschweren, so Högl․

Militär: Kramp-Karrenbauer kündigt neuen Freiwilligendienst in Bundeswehr an
#Bundeswehr #AnnegretKrampKarrenbauer #CDU #Reserve #EvaHögl #Wehrdienst #Deutschlandjahr #Streitkräfte #Rüstungsindustrie #Zivildienst #Krankheit #AnnegretKrampKarrenbauer #EvaHögl

Bei einer virtuellen CDU-Veranstaltung kündigt die Ministerin den neuen Dienst an․ Ende Juli soll das Konzept folgen, 2021 die ersten Freiwilligen․

Bundeswehr: Kramp-Karrenbauer kündigt neuen Freiwilligendienst für die Bundeswehr an
#Wehrpflicht #EvaHögl #AnnegretKrampKarrenbauer #KSK #Rechtsextremismus #Wehrdienst #Streitkräfte #Zivildienst #Rüstungsindustrie #MilitärFremdeinsatz #MilitärAbbau #Verteidigungsministerium #AnnegretKrampKarrenbauer #EvaHögl #DietmarBartsch

2021 sollen die ersten Freiwilligen in die Kasernen einrücken․ Die Wehrbeauftragte Högl hatte zuvor eine Diskussion über die Rückkehr zur Wehrpflicht gefordert․

Bundeswehr: Kramp-Karrenbauer gegen Rückkehr zum Wehrdienst in alter Form
#Wehrpflicht #EvaHögl #AnnegretKrampKarrenbauer #KSK #Rechtsextremismus #Wehrdienst #Streitkräfte #Zivildienst #MilitärFremdeinsatz #Rüstungsindustrie #MilitärAbbau #dieGrünen #AnnegretKrampKarrenbauer #EvaHögl #TobiasLindner #DietmarBartsch

Die Wehrbeauftragte Högl hat eine Diskussion über die Rückkehr zur Wehrpflicht gefordert․ Stattdessen will die Verteidigungsministerin einen neuen Freiwilligendienst․

Bundeswehr: SPD-Spitze gegen Högl-Vorstoß für Rückkehr zur Wehrpflicht
#Wehrpflicht #SaskiaEsken #NorbertWalterBorjans #CDU #AnnegretKrampKarrenbauer #EvaHögl #Freiwilligendienst #Wehrdienst #Zivildienst #Streitkräfte #Rüstungsindustrie #MilitärAbbau #Bundeswehr #AfD #EvaHögl #AnnegretKrampKarrenbauer

Der Vorschlag der Wehrbeauftragten stößt in den eigenen Reihen auf Ablehnung․ Die Wehrpflicht sei kein Mittel gegen Rechtsextremismus in der Truppe․

Rekrutierung von zusätzlichen Kräften: Bundeswehr will 1․000 Freiwillige für den Heimatschutz anwerben
#Freiwilligendienst #CoronaPandemie #Verteidigungspolitik #Zivilschutz #Wehrdienst #Krankheit #Streitkräfte #Zivildienst #Rüstungsindustrie #Rüstungsausgaben #EvaHögl

Der neue Freiwilligendienst soll zum Beispiel der Bekämpfung der Corona-Pandemie dienen․ Die Rückkehr zur Wehrpflicht lehnt Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer aber ab․

Rekrutierung von zusätzlichen Kräften: Bundeswehr will 1000 Freiwillige für den Heimatschutz anwerben
#Freiwilligendienst #CoronaPandemie #Verteidigungspolitik #Zivilschutz #Krankheit #Wehrdienst #Streitkräfte #Zivildienst #CDU #SPD #AnnegretKrampKarrenbauer #EvaHögl

Der neue Freiwilligendienst soll zum Beispiel der Bekämpfung der Corona-Pandemie dienen․ Die Rückkehr zur Wehrpflicht lehnt Annegret Kramp-Karrenbauer ab․