Bundesregierung: Koalitionsausschuss setzt Arbeitsgruppe zur Grundrente ein
#Koalitionsausschuss #CDU #CSU #SPD #HubertusHeil #HelgeBraun #Koalition #Partei #SozialeSicherung

Der monatelange Streit um die Grundrente soll nach dem Willen der Großen Koalition ein Ende finden․ Eine Arbeitsgruppe soll binnen zwei Wochen ein Grundsatzpapier erarbeiten․

Koalitionsausschuss: Das sind die vier Streitpunkte der GroKo
#GroßeKoalition #CDU #SPD #Koalitionsausschuss #Mindestlohn #Klimapolitik #Verteidigung #NorbertWalterBorjans #Union #Partei #Koalition #RWI #dieGrünen #Sachverständigenrat #Bundeswehr #SaskiaEsken #OlafScholz #AngelaMerkel #PeterAltmaier #NorbertWalterBorjans #ChristophSchmidt

Vor dem Koalitionsausschuss geben sich Union und SPD versöhnlich․ Von einem schnellen GroKo-Aus spricht keiner mehr․ Im Gegenteil․ Dabei ist die Liste der Streitthemen lang․

Koalitionsausschuss: SPD sendet Kooperationssignale – Nächstes Treffen im Januar
#CDU #CSU #GroßeKoalition #Koalitionsausschuss #NorbertWalterBorjans #SaskiaEsken #AngelaMerkel #MarkusSöder #AnnegretKrampKarrenbauer #Partei #Koalition #Regierung #Uno #MarkusSöder #SaskiaEsken #AngelaMerkel #AnnegretKrampKarrenbauer #NorbertWalterBorjans #ArminLaschet

Beim ersten Koalitionsausschuss haben die Parteichefs über Innen- und Außenpolitik gesprochen․ Doch die strittigen Themen bleiben․ Im Januar kommen sie erneut zusammen․

Coronavirus: Koalition will Bezug von Kurzarbeitergeld erleichtern
#Coronavirus #Koalitionsausschuss #HubertusHeil #Koalition #Kurzarbeit #Arbeitsmarkt #Krankheit #Beschäftigungspolitik #SPD #BundesagenturfürArbeit #CDU #CSU #HubertusHeil

Arbeitsminister Hubertus Heil kündigte an, die Hürden für Kurzarbeitergeld zu senken․ Damit will die Koalition die Auswirkungen durch das Coronavirus eindämmen․

Koalitionstreffen: Stimmung in der Groko verschärft sich vor Gipfel – Walter-Borjans: „Union ist auf Verweigerungstrip“
#Coronakrise #GroßeKoalition #Union #SPD #Koalitionsausschuss #Koalition #Partei #Krankheit #Steuerpolitik #Kurzarbeit #Steuern #CDU #CSU #BundesagenturfürArbeit #NorbertWalterBorjans #MarkusSöder #AngelaMerkel #RalphBrinkhaus

Bislang haben Union und in der SPD in der Coronakrise geräuschlos zusammengearbeitet․ Vor dem ersten Koalitionsausschuss treten aber wieder Konflikte zutage․

Koalitionstreffen: Stimmung in der GroKo verschlechtert sich vor Gipfel – Walter-Borjans: „Union ist auf Verweigerungstrip“
#Coronakrise #GroßeKoalition #Union #SPD #Koalitionsausschuss #Koalition #Partei #Krankheit #Steuerpolitik #Kurzarbeit #Steuern #CDU #CSU #BundesagenturfürArbeit #NorbertWalterBorjans #MarkusSöder #AngelaMerkel #RalphBrinkhaus

Bislang haben Union und SPD in der Coronakrise geräuschlos zusammengearbeitet․ Vor dem Treffen des Koalitionsausschusses treten aber wieder Konflikte zutage․

Koalitionsausschuss: Bürokratisch, unzureichend, teuer – Beschlüsse des Koalitionsausschusses ernten Kritik
#Coronavirus #Kurzarbeitergeld #Gastronomie #Koalitionsausschuss #Beschluss #Arbeitsmarkt #Kurzarbeit #Konjunktur #BundesagenturfürArbeit #CSU #HansBöcklerStiftung #WSI #BDA #IfoInstitut #OliverZander #SebastianDullien #LarsFeld #ThorstenSchulten

Die GroKo stellt in der Coronakrise erneut mehr Hilfsgelder bereit – diese kommen aber nicht immer an der richtigen Stellen an․ Zur Kurzarbeit und Gastronomie gibt es deutliche Kritik․

Konjunkturprogramm: Union setzt auf breite Entlastungen für die gesamte Wirtschaft
#Union #SPD #GroßeKoalition #Koalitionsausschuss #Unionsfraktion #AGWirtschaft #Coronakrise #Sozialabgaben #Solidaritätszuschlag #Arbeitsmarkt #Arbeitszeiten #Mindestlohn #Wirtschaftspolitik #Koalition #Steuerpolitik #CDU #CSU

Die Union positioniert sich für die Verhandlungen über das Konjunkturprogramm․ Statt Hilfen für einzelne Branchen will sie die gesamte Wirtschaft entlasten․

Weniger Zeitdruck: GroKo vertagt Entscheidung über Konjunkturpaket
#Coronakrise #Konjunktur #Konjunkturpaket #Konjunkturhilfen #Koalition #Koalitionsausschuss #Groko #Union #SPD #CDU #CSU #Scholz #Altmaier #Merkel #Laschet #Söder #Dobrindt #Wirtschaftspolitik #Partei #VW #DeutscherStädtetag #BMW #Daimler #OlafScholz #NorbertWalterBorjans

Die Verhandlungen über milliardenschwere Konjunkturhilfen in der Coronakrise ziehen sich wenigstens bis zu Mittwoch hin․ Ein Streitpunkt: Autoprämien․

Weniger Zeitdruck: Koalition vertagt Entscheidung über Konjunkturpaket – SPD-Spitze schließt Kaufprämie für Verbrenner aus
#Coronakrise #Konjunktur #Konjunkturpaket #Konjunkturhilfen #Koalition #Koalitionsausschuss #Groko #Union #SPD #CDU #CSU #Scholz #Altmaier #Merkel #Laschet #Söder #Dobrindt #Wirtschaftspolitik #Partei #VW #DeutscherStädtetag #BMW #Daimler #OlafScholz #PeterAltmaier #MarkusSöder #AlexanderDobrindt #NorbertWalterBorjans #ArminLaschet

Die Verhandlungen über milliardenschwere Konjunkturhilfen in der Coronakrise ziehen sich wenigstens bis Mittwoch hin․ Ein Streitpunkt: Kaufprämien für Autos․

Keine Einigung: Koalition vertagt Entscheidung über Konjunkturpaket – vier Streitthemen bleiben
#Coronakrise #Konjunktur #Konjunkturpaket #Konjunkturhilfen #Koalition #Koalitionsausschuss #Groko #Union #SPD #CDU #CSU #Scholz #Altmaier #Merkel #Laschet #Söder #Dobrindt #Wirtschaftspolitik #Partei #VW #DeutscherStädtetag #BMW #Daimler #OlafScholz #PeterAltmaier #MarkusSöder #AlexanderDobrindt #NorbertWalterBorjans #ArminLaschet

Nach neun Stunden haben die Spitzen von CDU, CSU und SPD ihre Verhandlungen über milliardenschwere Konjunkturhilfen vertagt․ Eine Kaufprämie für Verbrenner bleibt weiter Reizthema․

Konjunkturpaket: Sozialverband VdK kritisiert Familienbonus als „Strohfeuer“ – Städtebund lobt Hilfe für Kommunen
#Konjunkturpaket #Koalitionsausschuss #BerndRiexinger #VerenaBentele #GroKo #Städtebund #MarioOhove #Wirtschaftspolitik #Konjunktur #Steuern #Umsatzsteuer #VdK #CDU #SPD #DieLinke #GerdLandsberg #BerndRiexinger #VerenaBentele

Die Reaktionen auf das 130 Milliarden Euro schwere Konjunkturpaket sind gemischt․ Der Mittelstandsverband lobt Liquiditätshilfen für kleine Firmen․

Arbeitsmarkt : Verdi-Chef Werneke will Aufstockung des Kurzarbeitergelds beibehalten
#Kurzarbeitergeld #Arbeitsmarkt #Koalitionsausschuss #Verdi #FrankWerneke #RalphBrinkhaus #Qualifizierung #Corona #Tarifpolitik #Beschäftigungspolitik #BundesagenturfürArbeit #IfoInstitut #CDU #SPD #BDA #IAB #CSU #FrankWerneke #RalphBrinkhaus #SteffenKampeter

Spitzen von Union und SPD beschäftigen sich am Dienstag mit dem Thema․ Politik und Sozialpartner ringen um die Konditionen einer Verlängerung der Corona-Regeln․