Große Koalition: SPD-Politiker Weil: Wir machen einen Wechsel an der Regierungsspitze nicht mit
#AngelaMerkel #SPD #GroKo #GroßeKoalition #EURatspräsidentschaft #Koalition #Regierung #Politiker #Partei #StephanWeil #AngelaMerkel

Die GroKo sei nach Auffassung von SPD-Politiker Weil mit der Kanzlerschaft von Angela Merkel verbunden․ Diese habe den Aufbau der GroKo erst ermöglicht․

Führrungsstreit: Baerbock: CDU muss für EU-Ratspräsidentschaft Stabilität wahren
#DieGrünen #CDU #EuropäischeUnion #Deutschland #EURatspräsidentschaft #Europapolitik #EUMitgliedstaat #Wirtschaftspolitik #EUMinisterrat #Koalition #dieGrünen #AnnalenaBaerbock

Grünen-Chefin Annalena Baerbock warnt vor dem Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vor Unruhe․ Die CDU müsse für eine stabile Regierung sorgen․

Klagerechte: Unions-Wirtschaftsflügel nimmt wegen Tesla Umweltverbände ins Visier
#Grünheide #Oberverwaltungsgericht #OVG #BerlinBrandenburg #CDU #CSU #CarstenLinnemann #SebastianSteineke #EURatspräsidentschaft #Umweltschutz #Umweltbundesamt #DIHK #BVMW #AchimDercks #CarstenLinnemann #MarioOhoven

Der Stopp der Rodungsarbeiten auf dem Tesla-Gelände bei Berlin ruft die Politik auf den Plan․ Auch Wirtschaftsverbände sehen Handlungsbedarf․

Corona-Pandemie: Deutschland stellt besseres EU-Krisenmanagement ins Zentrum seiner Ratspräsidentschaft
#Coronavirus #Coronakrise #Pandemie #Deutschland #EURatspräsidentschaft #Zivilschutz #Krankheit #Konferenztechnik #Europapolitik #Wirtschaftspolitik #EUMitgliedstaat #EUMinisterrat #Subvention #OECD

Digitales Frühwarnsystem, bessere Prognosen und mehr Kommunikation: So sieht der Kampf gegen Corona unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft aus․

Brief an die Kanzlerin: Verbände fordern zukunftsfesten und solidarisch gestalteten Wiederaufbau
#Wiederaufbau #Coronakrise #EuropäischeUnion #EU #Europa #EURatspräsidentschaft #Wirtschaftspolitik #Europapolitik #Umweltpolitik #Umweltschutz #EUMitgliedstaat #Krankheit #AußenpolitikmitLand #DGB #BEE #AngelaMerkel

Am Freitag beginnen in Brüssel Verhandlungen über die Zukunft Europas․ Gewerkschaften, Verbände und Umweltorganisationen setzen sich für eine enge Ausrichtung der Hilfsgelder am Green Deal ein․

Pandemie: „Wildwuchs an Corona-Apps“ erschwert den Kampf gegen Covid-19 in der EU
#Corona #Datenaustausch #Breton #Janecek #Theurer #Schipanski #Bundesregierung #CoronavirusCoronaApp #EURatspräsidentschaft #Krankheit #App #Zivilschutz #Europapolitik #FDP #SPD #dieGrünen #BMG #Google #EuropäischeKommission #CDU #Apple #JensZimmermann #MichaelTheurer #TankredSchipanski #ThierryBreton #MedizinischeDienste

In Europa gibt es unterschiedliche Corona-Warn-Apps, die bislang nicht kompatibel sind․ Die Politik ist mit Blick auf die Urlaubssaison alarmiert․

EU-Ratspräsidentschaft : Deutsche Industrie warnt vor Insolvenzwelle
#Coronakrise #EURatspräsidentschaft #Protektionismus #Wirtschaftspolitik #Lobby #Europapolitik #EUMinisterrat #Konjunktur #EUMitgliedstaat #BDI #WTO #DieterKempf

Kurz vor Beginn der EU-Ratspräsidentschaft mahnt die Wirtschaft eine schnelle Einigung beim Wiederaufbaufonds an: „Business as usual“ dürfe es nicht geben․

Essay: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Sieben Gründe für Zuversicht
#Google #EURatspräsidentschaft #AngelaMerkel #DonaldTrump #Corona #Pandemie #Coronakrise #Deutschland #Europapolitik #Wirtschaftspolitik #EUMitgliedstaat #Alitalia #Lufthansa #AirFranceKLM #AngelaMerkel #EmmanuelMacron #DonaldTrump #UrsulavonderLeyen

Zu Beginn der Coronakrise enttäuschte Europa․ Es spricht aber alles dafür, dass die deutsche EU-Ratspräsidentschaft die Wende bringt․ Ein Essay․

Treffen in Meseberg: Merkel: „Wenn Deutschland und Frankreich einig sind, ist nicht Europa sich einig“
#Macron #Meseberg #EURatspräsidentschaft #Wirtschaftspolitik #EUMitgliedstaat #Europapolitik #Krankheit #Zivilschutz #AußenpolitikmitLand #Finanzpolitik #EmmanuelMacron #AngelaMerkel

Nach fast vier Monaten voller Videokonferenzen empfängt die Kanzlerin wieder einen Gast aus dem Ausland in Deutschland․ Es ist ihr wichtigster Verbündeten für die bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft․

Coronakrise: Wiederaufbauplan für Europa: Merkel dämpft Erwartungen an EU-Gipfel
#Bundeskanzlerin #EURatspräsidentschaft #Befragung #Bundestag #Europapolitik #EUMitgliedstaat #AußenpolitikmitLand #Wirtschaftspolitik #Krankheit #EUMinisterrat #Nato #AngelaMerkel

Deutschland hat an diesem Mittwoch den EU-Ratsvorsitz übernommen․ Im Bundestag macht die Kanzlerin deutlich, dass die Positionen beim Wiederaufbauplan noch weit auseinanderliegen․

SPD- und DGB-Chef im Interview: „Da hab ich ihm gesagt: Das war nicht in Ordnung, Reiner“
#NorbertWalterBorjans #SPD #DGB #Coronakrise #Finanzpolitik #EURatspräsidentschaft #Gewerkschaften #Interview #Wirtschaftspolitik #Industriepolitik #Hyundai #dieGrünen #WTO #AfD #ReinerHoffmann #NorbertWalterBorjans

In einem Doppelinterview sprechen Norbert Walter-Borjans und Reiner Hoffmann über ihre Differenzen bei der Auto-Kaufprämie․ Die Chefs von SPD und DGB betonen aber auch Gemeinsamkeiten․

Coronakrise: Automobilindustrie fordert von der EU schnelle Finanzhilfen
#VDA #Autobranche #EuropäischerRat #EURatspräsidentschaft

Der VDA fordert von der EU schnelle Finanzhilfen beim geplanten Wiederaufbaufonds․ Außerdem einen stärkeren Einsatz für Freihandelsabkommen․

Coronakrise: „Viele Unternehmen können nicht so lange durchhalten“ – VDA fordert schnelle EU-Hilfen
#VDA #Autobranche #EuropäischerRat #EURatspräsidentschaft #Wirtschaftspolitik #Europapolitik #KfzBeruf #Krankheit #EUMitgliedstaat #Lobby #Freihandelszone #CDU #EuropäischeKommission #FDP #HildegardMüller #Automobilindustrie

Die Automobilindustrie sorgt sich wegen des Zeitplans für die Finanzhilfen der EU․ Gerade für Zulieferer könnte das Geld zu spät kommen, warnt VDA-Präsidentin Müller․