Lebensmittel: Bauern protestieren wegen Edeka-Plakat – Treffen zu Billigpreisen bei Merkel
#AngelaMerkel #Kanzleramt #Berlin #Handel #Bauern #Edeka #JuliaKlöckner #Agrarwirtschaft #Agrarpolitik #Lebensmittelbelastung #Lebensmittelkontrolle #EdekaZentrale #CDU #DeutscherBauernverband #Bundeskartellamt #AngelaMerkel #JuliaKlöckner #Lebensmittel #Einzelhandel #Landwirtschaft #Einzelhandel #Lieferdienste

Eine Supermarktwerbung hatte den Zorn norddeutscher Bauern geschürt․ Nun soll das Thema billiger Lebensmittel im Kanzleramt besprochen werden․

Widerstand gegen Heils Pläne: Brüchiger Kompromiss: SPD und Union im Grundsatzstreit um die Grundrente
#GroKo #SPD #CDU #Union #CSU #Gewerkschaft #Gewerkschaftsbund #DGB #Heil #Kanzlerin #Kanzleramt #HelgeBraun #Brinkhaus #Fraktion #Söder #Streit #Kompromiss #Gesetz #Gesetzesentwurf #Sozialhilfe #Altersvorsorge #Koalition #Rentenversicherung #gesetzliche #SozialeSicherung #Sozialleistung #staatliche #Partei #HubertusHeil #OlafScholz #MarkusSöder #HelgeBraun #GundulaRoßbach #RalphBrinkhaus #AndreasJung

Ein Gesetzentwurf Hubertus Heils verlangt weitere Kompromisse von der Union․ Die will nicht noch einmal nachgeben․ Es geht erneut um den Fortbestand der GroKo․

Altersvorsorge: Brüchiger Kompromiss: SPD und Union im Grundsatzstreit um die Grundrente
#GroKo #SPD #CDU #Union #CSU #Gewerkschaft #Gewerkschaftsbund #DGB #Heil #Kanzlerin #Kanzleramt #HelgeBraun #Brinkhaus #Fraktion #Söder #Streit #Kompromiss #Gesetz #Gesetzesentwurf #Sozialhilfe #Altersvorsorge #Koalition #Rentenversicherung #gesetzliche #SozialeSicherung #Sozialleistung #staatliche #Partei #HubertusHeil #OlafScholz #MarkusSöder #HelgeBraun #GundulaRoßbach #RalphBrinkhaus #AndreasJung

Der Gesetzentwurf Hubertus Heils verlangt weitere Kompromisse von der Union․ Die will nicht noch einmal nachgeben․ Es geht erneut um den Fortbestand der GroKo․

Altersvorsorge: Grundsatzstreit um die Grundrente: GroKo versinkt erneut im Streit
#GroKo #SPD #CDU #Union #CSU #Gewerkschaft #Gewerkschaftsbund #DGB #Heil #Kanzlerin #Kanzleramt #HelgeBraun #Brinkhaus #Fraktion #Söder #Streit #Kompromiss #Gesetz #Gesetzesentwurf #Sozialhilfe #Altersvorsorge #Koalition #Rentenversicherung #gesetzliche #SozialeSicherung #Sozialleistung #staatliche #Partei #HubertusHeil #OlafScholz #MarkusSöder #HelgeBraun #GundulaRoßbach #RalphBrinkhaus #AndreasJung

Der Gesetzentwurf Hubertus Heils verlangt weitere Kompromisse von der Union․ Die will nicht noch einmal nachgeben․ Es geht wieder einmal um den Fortbestand der GroKo․

CDU: AKK verzichtet auf Kanzlerkandidatur und gibt Parteivorsitz ab
#AKK #AnnegretKrampKarrenbauer #Parteivorsitz #AfD #Kanzleramt #Partei #Wahlergebnis #Politiker #Wahl #AnnegretKrampKarrenbauer

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will auf die Kanzlerkandidatur verzichten․ Zudem gibt sie auch den Parteivorsitz auf․

CDU: Kramp-Karrenbauer verzichtet auf Kanzlerkandidatur und gibt Parteivorsitz ab
#AKK #AnnegretKrampKarrenbauer #Parteivorsitz #AfD #Kanzleramt #Partei #Wahl #Wahlergebnis #Politiker #Landtagswahl #FDP #ZDF #AnnegretKrampKarrenbauer #PaulZiemiak

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer verzichtet auf eine Kanzlerkandidatur․ Zudem gibt sie den Parteivorsitz auf․ Verteidigungsministerin will sie allerdings bleiben․

Suche nach neuem Parteichef: Söder: CDU-Vorsitz ist das eine, Kanzlerkandidatur das andere
#CSU #Kanzleramt #MarkusSöder #AngelaMerkel #AfD

Für den CSU-Chef muss der neue Parteivorsitzende nicht als Entscheidung über die Kanzlerkandidatur․ Denn das gehe nur zusammen mit der CSU, so Söder․

Suche nach neuem Parteichef: Söder widerspricht Kramp-Karrenbauer: CDU-Vorsitz ist das eine, Kanzlerkandidatur das andere
#CSU #Kanzleramt #MarkusSöder #AngelaMerkel #AfD #Partei #Wahl #Wahlkampf #ARD #ZDF #MarkusSöder #AnnegretKrampKarrenbauer #FriedrichMerz #JensSpahn #AngelaMerkel #ArminLaschet

Für den CSU-Chef muss der neue Parteivorsitzende nicht unbedingt auch Kanzlerkandidat der Union sein․ Er sprach sich dagegen aus, diesen bereits jetzt zu bestimmen․

Verkehr: Keine Ermittlungen gegen Scheuer nach Anzeigen gegen PKW-Maut
#Maut #CSU #CDU #Kanzleramt #FabiodeMasi #VictorPerli #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Ministerium #Regierung #Korruption #Politiker #Betrug #Kapsch #Eventim #AndreasScheuer #VictorPerli

Die Strafanzeige von zwei Linken-Abgeordneten bleibt ohne Folgen․ Die Berliner Staatsanwaltschaft sieht keinen Anfangsverdacht für eine Straftat․

Corona-Gipfel im Kanzleramt: Wirtschaft und Gewerkschaften fordern staatliche Hilfen und Belastungsmoratorium
#Krisengipfel #Kanzleramt #Wirtschaft #KonjunkturAngelaMerkel #Wirtschaftspolitik #Konjunktur #Arbeitsmarkt #Tarifpolitik #Krankheit #Verdi #DIHK #DGB #CSU #AngelaMerkel #ReinerHoffmann #FrankWerneke #StefanGenth #HansPeterWollseifer #EricSchweitzer

Vor dem Krisentreffen machen sich die Sozialpartner für Liquiditäts- und Konjunkturhilfen stark․ Die Gewerkschaften fordern außerdem eine Aufstockung des Kurzarbeitergelds․

Netzwerkausrüster: Kanzleramt soll im Streit um Huaweis Beteiligung am 5G-Netz vermitteln
#5G #Mobilfunkstandard #Kanzleramt #HorstSeehofer #PeterAltmaier #AngelaMerkel #Coronakrise #China #Übertragungstechnik #Netztechnik #Datensicherheit #Außenwirtschaftspolitik #SPD #CSU #HorstSeehofer #PeterAltmaier #AngelaMerkel #HeikoMaas

Eineinhalb Jahre zieht sich der Streit um Huawei inzwischen hin – ohne Ergebnis․ Innenminister Seehofer will jetzt auf „höherer politischer Ebene“ eine Lösung finden․

Anlegerskandal: Eine Ministerin fehlt: Finanzausschuss will Lambrecht nicht im Fall Wirecard anhören
#Anlegerskandal #OlafScholz #ChristineLambrecht #PeterAltmaier #Kanzleramt #Zahlungsdienstleister #Zahlungsverkehr #Compliance #Betrug #Steuern #Kriminalität #DPR #Bundesfinanzministerium #Bundesjustizministerium #OlafScholz #ChristineLambrecht #PeterAltmaier #HeikoMaas #Fintech #Wirtschaftsprüfung

Die Sondersitzung wird in wenigen Tagen abgehalten․ Die Justizressortchefin wurde dazu nicht vorgeladen – obwohl sie für einige Regeln für Wirtschaftsprüfer zuständig ist․

Kanzleramt: „Schulgipfel“ vereinbart schnelle Anschaffung von Lehrerlaptops
#Kanzleramt #Lehrerlaptops #AngelaMerkel #Coronakrise #Bildung #Krankheit #Schule #Zivilschutz #Bildungspolitik #SPD #CDU #KMK #AngelaMerkel #AnjaKarliczek #StefanieHubig

Bund und Länder wollen die Schuldigitalisierung in der Coronakrise vorantreiben․ Bei einem Treffen im Kanzleramt wurde dazu eine weitere Finanzzusage gemacht․

Kanzlerkandidatur : Peter Altmaier will über die K-Frage erst im April oder Mai entscheiden
#Union #Kanzlerkandidat #Kanzleramt #CDU #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #Partei #Kurzarbeit #SPD #CSU #PeterAltmaier

Der Wirtschaftsminister will mit der Nominierung des Kanzlerkandidaten noch warten․ Über den Zeitpunkt herrscht in der Union auch wegen der Corona-Pandemie Uneinigkeit․

Pandemie-Bekämpfung: „Harte aber kurze“ Corona-Bremse: Von diesem Plan will Merkel die Länder überzeugen
#Corona #Covid19 #Pandemie #AngelaMerkel #Kanzleramt #Bundesregierung #ChristianDrosten #ThomasStrobl #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #RKI #AngelaMerkel #OlafScholz #ChristianDrosten #ThomasStrobl

Bei der für Mittwoch angesetzten Schaltkonferenz will die Kanzlerin die Ministerpräsidenten von strengeren Maßnahmen überzeugen․ Die bisherigen reichen ihr nicht weit genug․

Umfrageergebnis: CSU-Mitglieder wünschen sich CDU-Chef als Kanzlerkandidat
#CDU #Umfrage #CSU #Bayern #MarkusSöder #Kanzleramt #Partei #Meinungsumfrage #Politiker #Wahl #Wahlkampf #SPD #RTLGroup #Forsa #MarkusSöder

Mit Markus Söders Arbeit in Bayern sind die meisten CSU-Mitglieder zufrieden․ Als Kanzlerkandidaten wünscht sich die Mehrheit jedoch den künftigen CDU-Chef․

Bundestagswahl : Grünen-Chefin Baerbock traut sich das Kanzleramt zu
#Baerbock #Kanzleramt #Habeck #Bundestagwahl #Partei #Politiker #Wahlkampf #Wahl #Regierung #Industriepolitik #SPD #dieGrünen #FDP #AnnalenaBaerbock #RobertHabeck

Annalena Baerbock will genauso wie Co-Chef Robert Habeck ins Kanzleramt․ Die endgültige Entscheidung trifft die Partei erst in 2021․

Pandemie: Frust in der Union: Gegen Merkels Corona-Strategie formiert sich Widerstand
#HelgeBraun #Kanzleramt #Corona #Coronavirus #Union #CDU #Pandemie #Mutation #Lockdown #GeorgNüßlein #RalphBrinkhaus #Zivilschutz #Krankheit #SPD #WHO #CSU #HZI #AngelaMerkel #HelgeBraun #GeorgNüßlein #GeorgNüsslein #KlausStöhr #RalphBrinkhaus

Die Kanzlerin hält an ihrem Kurs in der Pandemie fest․ Doch die Kritik in der eigenen Partei und in den Ländern wächst – auch an der Auswahl ihrer Berater․

Hohe Kosten der Coronakrise: Kanzleramt will Schuldenbremse jahrelang aussetzen - FDP spricht von „finanzpolitischer Kapitulation“
#HelgeBraun #Kanzleramt #Steuererhöhungen #Staatsschulden #Defizit #Grundgesetz #OlafScholz #Staatsverschuldung #Finanzpolitik #Steuerpolitik #Zivilschutz #HaushaltStaat #Krankheit #Steuern #Verfassung #CDU #FDP #CSU #SPD #HelgeBraun #ChristianLindner #OlafScholz

Der Plan die Schuldenbremse länger auszusetzen sorgt bei Union und FDP-Chef Lindner für Kritik․ Doch Kanzleramtschef Braun lockt mit einem Argument․

Vorstoß aus dem Kanzleramt: „Grundgesetzänderung öffnet Büchse der Pandora“: Ökonomen gegen Aufweichung der Schuldenbremse
#HelgeBraun #ClemensFuest #LarsFeld #Ökonomen #Kanzleramt #Staatsverschuldung #Finanzpolitik #Zivilschutz #Wirtschaftspolitik #Steuerpolitik #Sachverständigenrat #IfoInstitut #CDU #LarsFeld #HelgeBraun #ClemensFuest

Ein solcher Schritt könne als Abkehr von solider Finanzpolitik verstanden werden, mahnen sie․ Die Experten fordern vielmehr einen intelligenten Umgang mit den geltenden Regeln․