Bonn und Berlin: Zweiteilung der Regierung kostete 2018 mehr als acht Millionen Euro
#Berlin #Bonn #DieLinke #DietmarBartsch #Bundesministerien #Hauptstadt #Ministerium #Regierung #Standort #Städtebau #Staatsbauten #Bundesfinanzministerium #DietmarBartsch

Durch die Aufteilung der Bundesregierung zwischen Berlin und Bonn entstanden 2018 exakt 18․730 Dienstreisen․ Die Linke regt eine vollständige Verlegung nach Berlin an․

Armutsrisiko: Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch fordert eine schnellere Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland
#DieBundesregierungmeint #Ost #West #SPD #AfD #Soli #AnjaKarliczek #Deutschland #AufbauOst #Bevölkerung #Altersvorsorge #Wirtschaftspolitik #Gesellschaftspolitik #LöhneundGehälter #Meinungsumfrage #ZDF #Deutschlandradio #CDU #DietmarBartsch #CarstenSchneider #ChristianHirte

Die Bundesregierung meint, der Osten habe wirtschaftlich aufgeholt – die Opposition ist da allerdings ganz anderer Meinung․

Landtagswahlen: Diese Koalitionen sind in Thüringen jetzt möglich
#CDU #FDP #Grüne #Linke #Thüringen #landtagswahlen #Wahl #Partei #Wahlergebnis #Wahlkampf #Landtagswahl #Koalition #Wählerverhalten #AfD #DieLinke #ZDF #ForschungsgruppeWahlen #dieGrünen #MDR #BodoRamelow #DietmarBartsch

Eine Regierungsbildung in Thüringen könnte schwierig werden․ Die Parteien fordern mehr Gesprächsbereitschaft, schließen eine Zusammenarbeit mit der AfD aber aus․

Linken-Fraktionsvorsitz: Caren Lay will Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht werden
#DietmarBartsch #SahraWagenknecht #CarenLay #Partei #Politiker #Wahl #DieLinke #SahraWagenknecht #DietmarBartsch #KatjaKipping

Im Frühjahr erklärte Sahra Wagenknecht ihren Rückzug․ Nun kündigt die bisherige Stellvertreterin Caren Lay ihre Kandidatur für den Vorsitz der Bundestagsfraktion an․

Politik: Amira Mohamed Ali bewirbt sich um Vorsitz der Linksfraktion
#AmiraMohamedAli #Linksfraktion #Bundestag #SahraWagenknecht #DietmarBartsch #Politiker #Partei #Boxsport #SahraWagenknecht #DietmarBartsch

Die Hamburger Linken-Politikerin will die Nachfolge von Sahra Wagenknecht antreten․ In einem Brief an die Fraktionsmitglieder gibt sie ihre Kandidatur bekannt․

Reaktionen aus der Politik: „Es ist halt ein Kompromiss“: Keine Selbstzufriedenheit nach Grundrenteneinigung
#GroKo #Lindner #Heil #Scholz #AKK #Meuthen #Bartsch #GöringEckhardt #KrampKarrenbauer #Koalition #Partei #SPD #CDU #FunkeMediengruppe #FDP #ARD #ZDF #AfD #RalphBrinkhaus #ChristianLindner #DietmarBartsch #JörgMeuthen

Die Große Koalition zerschellt nicht an der Grundrente, dennoch ruft der Kompromiss auch intern Kritik hervor․ Die Opposition ätzt nach Kräften․

Rückzug aus der ersten Reihe: Mit Sahra Wagenknecht verliert die Linke ihr Gesicht
#Linke #Partei #Politiker #Wahl #Wahlkampf #Parteienlandschaft #Ideologie #Wahlergebnis #DieLinke #SPD #dieGrünen #AfD #SahraWagenknecht #LotharProbst #KatjaKipping #GeroNeugebauer #DietmarBartsch #OskarLafontaine #BerndRiexinger

Sahra Wagenknecht eckt an und fasziniert viele․ Nun tritt sie als Linken-Fraktionschefin ab․ Was bedeutet das für ihre Partei?

Linke: Warum die Wahl von Wagenknechts Nachfolgerin so kompliziert ist
#Linke #CarenLay #AmiraMohamedAli #DietmarBartsch #Partei #Politiker #Wahl #Wahlkampf #SahraWagenknecht #CarenLay #DietmarBartsch #KatjaKipping #BerndRiexinger

Zwei Frauen wollen Linken-Fraktionschefin werden․ Aufgrund der schwierigen Machtverhältnisse der Partei hat Außenseiterin Ali gute Chancen․

Alterssicherung: Steuerbelastung der Rentner teils deutlich gestiegen
#Rentner #Steuerbelastung #Linksfraktion #Bundesfinanzministerium #DietmarBartsch #OlafScholz #HubertusHeil #Altersvorsorge #Einkommensteuer #Rentenversicherung #gesetzliche #SozialeSicherung #Steuern #Steuerpolitik #Abgabenquote #Bundesfinanzministerium #MDR #DietmarBartsch #HubertusHeil #OlafScholz

Rentner werden immer stärker durch Steuern belastet, wie Daten des Bundesfinanzministeriums zeigen․ Die Linken fordern daher höhere Freibeträge․

Führende Wirtschaftsnationen: Saudi-Arabien übernimmt G20-Vorsitz – und will sich um Frauenrechte kümmern
#G20 #JemenKrieg #AmnestyInternational #Menschenrechte #Klimaschutz #AußenpolitikmitLand #Rüstungsexport #Rüstungsindustrie #InternationalePolitik #SPD #CDU #dieGrünen #MohammedbinSalman #OmidNouripour #DietmarBartsch #HeikoMaas

Die G20-Präsidentschaft des Wüstenstaats beginnt mit Kritik wegen der Menschenrechtslage und des Jemen-Kriegs․ Saudi-Arabien kündigt überraschende Schwerpunkte an․

Coronavirus – Die Lage am Mittwoch: NRW will Schulen nach der Osterferien wieder öffnen – Bayern lehnt das ab
#Coronavirus #China #Hubei #Wuhan #Peking #Schanghai #Wirtschaft #Bundesregierung #Deutschland #Großbritannien #Krankheit #Ausbruch #Epidemie #Pandemie #Frankreich #SeucheItalien #Südkorea #Zivilschutz #ZDF #FunkeMediengruppe #FDP #RobertKochInstitut #AmericanAirlines #ARD #DeutscherStädtetag #JetBlueAirways #Apple #ArminLaschet #MarkusSöder #AngelaMerkel #JustinTrudeau #DietmarBartsch

Die Bundeskanzlerin berät heute mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über das weitere Vorgehen․ Unklar ist, ob die Länder eine gemeinsame Linie finden werden․

Coronakrise: Gastgewerbe: 70․000 vor der Pleite – Scholz plant Hilfen
#Coronakrise #Gastgewerbe #Hotels #Restaurants #Dehoga #OlafScholz #PeterAltmaier #Mehrwertsteuer #Gastronomie #Krankheit #Tourismus #Subvention #Wirtschaftspolitik #Steuern #Steuerpolitik #CSU #OlafScholz #DietmarBartsch #PeterAltmaier #IngridHartges #HotelsundMotels #Branchenanalyse

Der Branchenverband Dehoga sieht fast ein Drittel der Restaurants und Hotels in Existenznot․ Helfen könnten ein Hilfsfonds und die Senkung der Mehrwertsteuer․

Coronavirus – Die Lage am Freitag: Linksfraktionschef Dietmar Bartsch fordert „Kindergipfel“ im Kanzleramt
#Coronavirus #China #Hubei #Wuhan #Peking #Schanghai #Wirtschaft #Bundesregierung #Deutschland #Großbritannien #Krankheit #Ausbruch #Epidemie #Pandemie #Frankreich #SeucheItalien #Südkorea #Zivilschutz #Amazon #FunkeMediengruppe #SPD #DeutscherRichterbund #Frontex #CDU #RobertKochInstitut #AirBaltic #Fed #Google #Apple #DonaldTrump #DietmarBartsch #FrankUlrichMontgomery

In Deutschland fährt die Wirtschaft wieder hoch, mehr Kontakte sind möglich․ Doch in Kitas und Schulen ist an Regelbetrieb noch nicht zu denken․

Coronavirus – Die Lage am Freitag: „Immer mehr Eltern sind richtig sauer“: Rufe nach „Kindergipfel“ und Corona-Hilfen für Familien
#Coronavirus #China #Hubei #Wuhan #Peking #Schanghai #Wirtschaft #Bundesregierung #Deutschland #Großbritannien #Krankheit #Ausbruch #Epidemie #Pandemie #Frankreich #SeucheItalien #Südkorea #Zivilschutz #Amazon #FunkeMediengruppe #SPD #DeutscherRichterbund #Frontex #RobertKochInstitut #Google #AirBaltic #Fed #Airbus #Boeing #WhatsApp #Westfleisch #CDU #Apple #DonaldTrump #DietmarBartsch #FrankUlrichMontgomery #LarsKlingbeil

Die Wirtschaft fährt wieder hoch, mehr Kontakte sind möglich․ Doch in Kitas und Schulen ist an Regelbetrieb noch nicht zu denken․ Viele Eltern fragen sich, wie lange noch․

Coronavirus – Die Lage am Mittwoch : Tausende Betrugsverdachsfälle bei Corona-Subventionen
#Coronavirus #China #Hubei #Wuhan #Peking #Schanghai #Wirtschaft #Bundesregierung #Deutschland #Großbritannien #Krankheit #Ausbruch #Epidemie #Pandemie #Frankreich #SeucheItalien #Südkorea #Zivilschutz #RobertKochInstitut #KMK #TÜVSüddeutschland #SPD #Google #DPD #Wirtschaftsministerium #FIU #DietmarBartsch

In den Bundesländern gibt es offenbar 5․000 Verdachtsfälle auf Betrug bei Corona-Soforthilfen․ Allein in Niedersachen ermittelt die Polizei aktuell in 70 Fällen․

Coronavirus – Die Lage am Donnerstag: Deutschland bekommt medizinische Notfallreserve
#Coronavirus #China #Hubei #Wuhan #Peking #Schanghai #Wirtschaft #Bundesregierung #Deutschland #Großbritannien #Krankheit #Ausbruch #Epidemie #Pandemie #Frankreich #SeucheItalien #Südkorea #Zivilschutz #RobertKochInstitut #KMK #TÜVSüddeutschland #SPD #Google #DPD #Wirtschaftsministerium #Gilead #FIU #DietmarBartsch

Der Bund will eine Notfallreserve für medizinische Schutzausrüstungen anlegen․ Um das Land aus der Rezession zu holen, einigt sich die Koalition auf ein Milliardenpaket․

Bundeswehr: Kramp-Karrenbauer kündigt neuen Freiwilligendienst für die Bundeswehr an
#Wehrpflicht #EvaHögl #AnnegretKrampKarrenbauer #KSK #Rechtsextremismus #Wehrdienst #Streitkräfte #Zivildienst #Rüstungsindustrie #MilitärFremdeinsatz #MilitärAbbau #Verteidigungsministerium #AnnegretKrampKarrenbauer #EvaHögl #DietmarBartsch

2021 sollen die ersten Freiwilligen in die Kasernen einrücken․ Die Wehrbeauftragte Högl hatte zuvor eine Diskussion über die Rückkehr zur Wehrpflicht gefordert․

Bundeswehr: Kramp-Karrenbauer gegen Rückkehr zum Wehrdienst in alter Form
#Wehrpflicht #EvaHögl #AnnegretKrampKarrenbauer #KSK #Rechtsextremismus #Wehrdienst #Streitkräfte #Zivildienst #MilitärFremdeinsatz #Rüstungsindustrie #MilitärAbbau #dieGrünen #AnnegretKrampKarrenbauer #EvaHögl #TobiasLindner #DietmarBartsch

Die Wehrbeauftragte Högl hat eine Diskussion über die Rückkehr zur Wehrpflicht gefordert․ Stattdessen will die Verteidigungsministerin einen neuen Freiwilligendienst․

Bund-Länder-Runde: Was die neuen Corona-Beschränkungen für die Wirtschaft bedeuten
#Bund #Länder #Ministerpräsidenten #Kontaktbeschränkungen #Weihnachten #Novemberhilfen #Zivilschutz #Krankheit #CSU #AngelaMerkel #GuidoZeitler #DietmarBartsch

Bund und Länder verschärfen angesichts der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen den Kurs in der Pandemie․ Die wichtigsten Fragen und Antworten․