Überwachung: Datenschutzbeauftragter gegen Gesichtserkennung im öffentlichen Raum
#Gesichtserkennung #öffentlicherRaum #Kelber #Grundrechte
Datenschützer Ulrich Kelber hat vor dem Einsatz von Technik zur Gesichtserkennung im öffentlichen Raum gewarnt․ Es sei ein starker Eingriff in die Grundrechte․
#Gesichtserkennung #öffentlicherRaum #Kelber #Grundrechte
Datenschützer Ulrich Kelber hat vor dem Einsatz von Technik zur Gesichtserkennung im öffentlichen Raum gewarnt․ Es sei ein starker Eingriff in die Grundrechte․
Datenschutz: Der Staat greift im Kampf gegen Corona nach immer mehr Macht
#Coronakrise #Grundrechte #Coronavirus #Digitalisierung #Handydaten #JensSpahn #Tracking #Datenschutz #Krankheit #FDP #CDU #SPD #dieGrünen #ARD #CSU #JensSpahn #SaskiaEsken #UlrichKelber #JohannesCaspar
In der Coronakrise werden Bürgerrechte eingeschränkt․ Die Bedenken gegen die weiteren Befugnisse nehmen zu – und reichen bis in die Koalition hinein․
#Coronakrise #Grundrechte #Coronavirus #Digitalisierung #Handydaten #JensSpahn #Tracking #Datenschutz #Krankheit #FDP #CDU #SPD #dieGrünen #ARD #CSU #JensSpahn #SaskiaEsken #UlrichKelber #JohannesCaspar
In der Coronakrise werden Bürgerrechte eingeschränkt․ Die Bedenken gegen die weiteren Befugnisse nehmen zu – und reichen bis in die Koalition hinein․
Interview: Justizministerin Lambrecht: „Der Staat steht bereit, sich an Unternehmen ganz zu beteiligen“
#SPD #Coronakrise #Verstaatlichung #Grundrechte #Fakenews #AfD #Insolvenzantragspflicht #Mieter #Vermieter #Verbraucherdarlehen #Google #Facebook #Twitter #Interview #Krankheit #Wirtschaftspolitik #Rechtsgebiet #Bundesjustizministerium #ChristineLambrecht
Die Bundesjustizministerin spricht über Mietrecht, drohende Firmenpleiten und gesellschaftlichen Zusammenhalt in Zeiten der Coronakrise․
#SPD #Coronakrise #Verstaatlichung #Grundrechte #Fakenews #AfD #Insolvenzantragspflicht #Mieter #Vermieter #Verbraucherdarlehen #Google #Facebook #Twitter #Interview #Krankheit #Wirtschaftspolitik #Rechtsgebiet #Bundesjustizministerium #ChristineLambrecht
Die Bundesjustizministerin spricht über Mietrecht, drohende Firmenpleiten und gesellschaftlichen Zusammenhalt in Zeiten der Coronakrise․
Gesetzesänderungen: Was im Corona-Krisenmodus noch verhältnismäßig ist
#Coronavirus #Bundestag #Sofortmaßnahmen #Grundrechte #Bürgerrechte #Krankheit #Rechtspolitik #Wirtschaftspolitik #SPD #FDP #CSU #ChristophDegenhart #TillSteffen #VolkerUllrich #JohannesFechner
Das Corona-Hilfspaket kommt․ Doch wie weit dürfen die Reformen reichen? Politiker und Rechtsexperten fühlen auch Unbehagen und warnen․
#Coronavirus #Bundestag #Sofortmaßnahmen #Grundrechte #Bürgerrechte #Krankheit #Rechtspolitik #Wirtschaftspolitik #SPD #FDP #CSU #ChristophDegenhart #TillSteffen #VolkerUllrich #JohannesFechner
Das Corona-Hilfspaket kommt․ Doch wie weit dürfen die Reformen reichen? Politiker und Rechtsexperten fühlen auch Unbehagen und warnen․
Anti-Corona-Maßnahmen: Spahn befeuert Debatte um Handy-Ortung zur Corona-Eindämmung
#Handyortung #Tracking #Handydaten #Coronakrise #RKI #CDU #SPD #Kelber #Datenschutz #Grundrechte #Bürgerrechte #Krankheit #Zivilschutz #RobertKochInstitut #RWI #FDP #dieGrünen #JensSpahn #LotharWieler #JensZimmermann #UlrichKelber
Die Nutzung von Handydaten zur Corona-Eindämmung ist doch nicht vom Tisch․ Gesundheitsminister Spahn hält daran fest – und erhält plötzlich breite Rückendeckung․
#Handyortung #Tracking #Handydaten #Coronakrise #RKI #CDU #SPD #Kelber #Datenschutz #Grundrechte #Bürgerrechte #Krankheit #Zivilschutz #RobertKochInstitut #RWI #FDP #dieGrünen #JensSpahn #LotharWieler #JensZimmermann #UlrichKelber
Die Nutzung von Handydaten zur Corona-Eindämmung ist doch nicht vom Tisch․ Gesundheitsminister Spahn hält daran fest – und erhält plötzlich breite Rückendeckung․
Philosoph Julian Nida-Rümelin: „Wir halten den Shutdown nicht über Monate durch“
#Philosoph #Coronakrise #Coronavirus #Beschränkungen #Grundrechte #Handytracking #Krankheit #Interview #Gesellschaftspolitik #Wirtschaftspolitik #Datenschutz #Zivilschutz #Konjunktur #Facebook #Google #JulianNidaRümelin
Der Philosoph fordert ein „möglichst rasches“ Ende des Shutdowns․ Er plädiert dabei für den Einsatz von Tracking-Apps․ Zudem spricht er sich für Coronabonds aus․
#Philosoph #Coronakrise #Coronavirus #Beschränkungen #Grundrechte #Handytracking #Krankheit #Interview #Gesellschaftspolitik #Wirtschaftspolitik #Datenschutz #Zivilschutz #Konjunktur #Facebook #Google #JulianNidaRümelin
Der Philosoph fordert ein „möglichst rasches“ Ende des Shutdowns․ Er plädiert dabei für den Einsatz von Tracking-Apps․ Zudem spricht er sich für Coronabonds aus․
Wolfgang Schäuble: „Dem Schutz von Leben in der Corona-Krise kann nicht alles untergeordnet werden“
#Coronavirus #Pandemie #Grundrechte #Bundestagspräsident #Krankheit #Zivilschutz #Wirtschaftspolitik #CDU #SPD #Bundesjustizministerium #ARD #WolfgangSchäuble
Der Bundestagespräsident positioniert sich in der Debatte um Einschränkungen der Grundrechte․ Das Recht auf Leben könne nicht über allem stehen․
#Coronavirus #Pandemie #Grundrechte #Bundestagspräsident #Krankheit #Zivilschutz #Wirtschaftspolitik #CDU #SPD #Bundesjustizministerium #ARD #WolfgangSchäuble
Der Bundestagespräsident positioniert sich in der Debatte um Einschränkungen der Grundrechte․ Das Recht auf Leben könne nicht über allem stehen․
Auslandsgeheimdienst: CDU-Sicherheitspolitiker Sensburg fordert strengere BND-Kontrolle
#Bundesverfassungsgericht #Karlsruhe #Grundrechte #Snowden #NSA #Bundesnachrichtendienst #Nachrichtendienst #Datenschutz #Datenschutzverletzung #ReporterohneGrenzen #PatrickSensburg #KonstantinKuhle #SaskiaEsken
Das Bundesverfassungsgericht hat dem BND höhere Hürden für die Internet-Überwachung gesetzt․ Nun muss das entsprechende Gesetz reformiert werden․
#Bundesverfassungsgericht #Karlsruhe #Grundrechte #Snowden #NSA #Bundesnachrichtendienst #Nachrichtendienst #Datenschutz #Datenschutzverletzung #ReporterohneGrenzen #PatrickSensburg #KonstantinKuhle #SaskiaEsken
Das Bundesverfassungsgericht hat dem BND höhere Hürden für die Internet-Überwachung gesetzt․ Nun muss das entsprechende Gesetz reformiert werden․
Coronakrise: Freiberufler fordern zeitliche Begrenzung der Corona-Einschränkungen
#Coronakrise #Coronavirus #Freiberufe #Freiberufler #SPD #Grundrechte #Lockdown #Krankheit #Zivilschutz #Deregulierung #Gesellschaftspolitik #Bundesjustizministerium #ChristineLambrecht #MedizinischeDienste
Der Bundesverband der Freien Berufe sieht sich durch die Coronakrise doppelt gefordert․ Der Spitzenverband hat daher klare Erwartungen an die Regierung․
#Coronakrise #Coronavirus #Freiberufe #Freiberufler #SPD #Grundrechte #Lockdown #Krankheit #Zivilschutz #Deregulierung #Gesellschaftspolitik #Bundesjustizministerium #ChristineLambrecht #MedizinischeDienste
Der Bundesverband der Freien Berufe sieht sich durch die Coronakrise doppelt gefordert․ Der Spitzenverband hat daher klare Erwartungen an die Regierung․
Coronakrise: Spahn will mit Fraktionschefs im Bundestag über Pandemie-Notstand beraten
#Pandemie #EpidemischeLage #JensSpahn #Bundestag #Grundrechte
Die im März verhängte „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ gibt der Bundesregierung viele Sonderrechte․ Wann endet die Ausnahmesituation?
#Pandemie #EpidemischeLage #JensSpahn #Bundestag #Grundrechte
Die im März verhängte „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ gibt der Bundesregierung viele Sonderrechte․ Wann endet die Ausnahmesituation?
DSGVO: Bundesdatenschützer Kelber sieht Datenschutz Chance für neue Geschäftsmodelle
#Datenschutz #Kelber #Jourova #DIHK #Daten #Kalifornien #Grundrechte #Datenschutzverletzung #Rechtsgebiet #Persönlichkeitsrecht #Informationsmanagement #Rechtspolitik #UlrichKelber #VeraJourova
Die Wirtschaft klagt über erhebliche Belastungen durch den strengen EU-Datenschutz․ Der Bundesdatenschützer rät Unternehmen, die Regeln als Chance zu begreifen․
#Datenschutz #Kelber #Jourova #DIHK #Daten #Kalifornien #Grundrechte #Datenschutzverletzung #Rechtsgebiet #Persönlichkeitsrecht #Informationsmanagement #Rechtspolitik #UlrichKelber #VeraJourova
Die Wirtschaft klagt über erhebliche Belastungen durch den strengen EU-Datenschutz․ Der Bundesdatenschützer rät Unternehmen, die Regeln als Chance zu begreifen․
CSU-Staatsministerin im Interview: Dorothee Bär: „Corona hat der Digitalisierung dringend notwenigen Schub gegeben"
#CoronaApp #DorotheeBär #CSU #Digitalisierung #DigitalpaktSchule #Grundschule #Datenschutz #DSGVO #Grundrechte #App #Interview #Zivilschutz #Krankheit #Google #CDU #Apple #DorotheeBär #MedizinischeDienste
Die Corona-Warn-App ist vor gut zwei Wochen gestartet․ Die Politikerin begrüßt den damit verbundenen Fortschritt der Digitalisierung – auch wenn sie sich andere Umstände gewünscht hätte․
#CoronaApp #DorotheeBär #CSU #Digitalisierung #DigitalpaktSchule #Grundschule #Datenschutz #DSGVO #Grundrechte #App #Interview #Zivilschutz #Krankheit #Google #CDU #Apple #DorotheeBär #MedizinischeDienste
Die Corona-Warn-App ist vor gut zwei Wochen gestartet․ Die Politikerin begrüßt den damit verbundenen Fortschritt der Digitalisierung – auch wenn sie sich andere Umstände gewünscht hätte․