Pandemie: Corona-Infektion im Bundestag: Staatsrechtler sehen Arbeit des Parlaments nicht gefährdet
#Bundestag #FDP #Staatsrechtler #WolfgangSchäuble #SPD #Parlament #Politiker #Krankheit #CDU #Bundesjustizministerium #ChristianPestalozza #JoachimWieland #WolfgangSchäuble

Im Bundestag ist ein Abgeordneter positiv auf das Coronavirus getestet worden․ Dass der Parlamentsbetrieb dadurch lahmgelegt werden könnte, erscheint aber unwahrscheinlich․

Pandemie: Streit über Corona-Maßnahmen: Anwaltverein fordert mehr parlamentarische Kontrolle
#Bundesrat #Staatsrechtler #Richterbund #Parlament #CoronaMaßnahmen #Freiheitsrechte #Grundgesetz #Zivilschutz #Krankheit #Rechtspolitik #Föderalismus #CDU #DeutscherRichterbund #JensSpahn #AngelaMerkel #WolfgangSchäuble #MarkusSöder

Der Bundestag will künftig bei den Corona-Maßnahmen ein Wort mitreden․ Dafür erhält das Parlament nun Unterstützung vom Anwaltverein․

Corona-Maßnahmen: Kubicki warnt AfD vor Missachtung der Maskenpflicht im Bundestag
#Bundestag #Maskenpflicht #Corona #Schäuble #Weidel #Verfassungsgerichtshof #Wieland #Staatsrechtler #FDP #Bundestagspräsident #Kubicki #Bundestagsvizepräsident #Politiker #Zivilschutz #Parlament #Partei #CDU #Bundesverfassungsgericht #WolfgangKubicki #WolfgangSchäuble #JoachimWieland #StephanBrandner #AliceWeidel

Im Bundestag gilt die Maskenpflicht․ Die AfD will das nicht hinnehmen․ Für den Fall eines Verstoßes droht Bundestagsvizepräsident Kubicki mit Konsequenzen․