Handelsblatt
2.25K subscribers
110K links
Nachrichten, Kommentare, Liveticker, Videos und Streams sowie News aus Politik, Wirtschaft, Finanzen, Wetter, Sport, Fußball, Kultur, Reise und Internet ...

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
Solidaritätszuschlag: Soli-Erhebung über 2019 hinaus verstößt laut Gutachten gegen das Grundgesetz
#Solidaritätszuschlag #Gutachten #Verfassungsrecht #GroßeKoalition #FDP #Union #SPD #Bundesverfassungsgericht #Steuerpolitik #Koalition #Steuern #Partei #AufbauOst #Verfassung #CDU #CSU #HansJürgenPapier

Die FDP stellt mit einem Gutachten die Soli-Pläne der Großen Koalition infrage. Eine Erhebung über 2019 hinaus wäre demnach nicht verfassungsmäßig.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb3332
Solidaritätszuschlag: Gutachten: Soli-Erhebung über 2019 hinaus verstößt gegen das Grundgesetz
#Solidaritätszuschlag #Gutachten #Verfassungsrecht #GroßeKoalition #FDP #Union #SPD #Bundesverfassungsgericht #Steuerpolitik #Koalition #Steuern #Partei #AufbauOst #Verfassung #CDU #CSU #HansJürgenPapier

Die FDP stellt mit einem Gutachten die Soli-Pläne der Großen Koalition infrage. Eine Erhebung über 2019 hinaus wäre demnach nicht verfassungsmäßig.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb3341
Gutachten: FDP will klagen, wenn es den Soli 2020 noch geben sollte
#Solidaritätszuschlag #Gutachten #Verfassungsrecht #GroßeKoalition #FDP #Union #SPD #Bundesverfassungsgericht #Koalition #Steuerpolitik #Partei #Steuern #AufbauOst #CDU #CSU #QuorumAG #HansJürgenPapier #WolfgangSteiger

Laut einem Gutachten verstößt die Soli-Erhebung über 2019 hinaus gegen das Grundgesetz Die FDP droht der Großen Koalition mit Konsequenzen.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb3375
Steuerpolitik: „Es besteht ein großes Haushaltsrisiko“
#Solidaritätszuschlag #Gutachten #Verfassungsrecht #GroßeKoalition #FDP #Union #SPD #Bundesverfassungsgericht #Ostdeutschland #Steuerpolitik #Steuern #Finanzpolitik #Verfassung #Wirtschaftspolitik #BundesrechnungshofBRH #Bundesfinanzministerium #KayScheller #OlafScholz

Die Bundesregierung muss in diesem Jahr den Abbau des Soli beschließen – sonst könnte Karlsruhe eine Rückzahlung an Steuerzahler anordnen.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb5335
Bundesrechnungshof: „Bundesregierung sollte den Solidaritätszuschlag vollständig und zügig abschaffen“
#Solidaritätszuschlag #Gutachten #Verfassungsrecht #GroßeKoalition #FDP #Union #SPD #Bundesverfassungsgericht #Ostdeutschland #Steuerpolitik #Steuern #Finanzpolitik #Verfassung #Wirtschaftspolitik #BundesrechnungshofBRH #Bundesfinanzministerium #KayScheller #OlafScholz

Die Bundesregierung muss in diesem Jahr den Abbau des Soli beschließen, heißt es in einem neuen Gutachten. Sonst könnte Karlsruhe eine Rückzahlung an Steuerzahler anordnen.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb5336
Coronavirus: Das Spahn-Gesetz erntet Kritik
#Gesundheitsminister #Infektionsschutz #Verfassungsrecht #Gesundheitsministerium #Coronavirus #Covid19 #Corona #Krankheit #Gesundheitswesen #Zivilschutz #FDP #JensSpahn

In der Coronakrise will der Gesundheitsminister neue Kompetenzen für den Bund․ Jedoch gibt es in den Ländern verfassungsrechtliche Bedenken dazu
Infektionsschutzgesetz: Spahns Corona-Gesetz stößt auf verfassungsrechtliche Bedenken
#Gesundheitsminister #Infektionsschutz #Verfassungsrecht #Gesundheitsministerium #Coronavirus #Covid19 #Corona #Krankheit #Gesundheitswesen #Zivilschutz #FDP #JensSpahn

In der Coronakrise will der Gesundheitsminister neue Kompetenzen für den Bund․ Mehrere Landesjustizminister fordern eine zeitliche Befristung