Barley-Nachfolge: Christine Lambrecht wird neue Justizministerin
#Justizministerium #Bundesjustizministerin #Lambrecht #Barley #Europaparlament #Frauenmanagement #Politiker #Medien #Parlament #Partei #Fernsehen #Rüstungsexport #ZDF #Bundesjustizministerium #ChristineLambrecht

Katharina Barley wechselt nach Brüssel, nun ist eine Nachfolgerin im Bundesjustizministerium gefunden: die SPD-Politikerin Christine Lambrecht.

Barley-Nachfolgerin: Neue Justizministerin: Auf Christine Lambrecht warten viele undankbare Aufgaben
#Justizministerium #Bundesjustizministerin #Lambrecht #Barley #Europaparlament #Partei #Politiker #Regierung #Bundesjustizministerium #Facebook #ChristineLambrecht #KatarinaBarley #ThorstenSchäferGümbel

Die SPD-Politikerin Lambrecht soll das Justizministerium übernehmen. Im neuen Amt wird die 54-Jährige auffälliger werden müssen als zuletzt.

Fusion mit Sprint: T-Mobile will Amerikas Mobilfunkmarkt verändern – und geht dafür ein Risiko ein
#Sprint #TMobile #DeutscheTelekom #USA #Verizon #Dish #Justizministerium #TelekomDeutschland #ATundT #JohnLegere #Mobilfunk

Selbst wenn die Telekom-Tochter alle Hindernisse ausräumen kann, ist der Deal mit dem Justizministerium riskant. Denn T-Mobile muss dabei helfen, einen neuen Konkurrenten aufzubauen.

Medienberichte: Obduktion bestätigt Selbstmord von US-Milliardär Jeffrey Epstein
#JeffreyEpstein #NewYork #WilliamBarr #Justizministerium #Kriminalität #JeffreyEpstein

Der Unternehmer saß aufgrund des Vorwurfs des sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen in Untersuchungshaft und war am vergangenen Samstag tot in seiner Zelle gefunden worden․

Malaysischer Staatsfonds: 1MDB-Betrugsskandal: Malaysischer Investor muss Besitztümer aufgeben
#Staatsfonds #Malaysia #Justizministerium #JhoLow #Investmentfonds #Anlage #Korruption #Staatsvermögen #Geldwäsche #Kriminalität #Auslandsinvestition #ManagerFührungskraft #DeutscheBank #GoldmanSachs #JhoLow #TimLeissner #Investmentgesellschaften

Wegen Betrugsverdachts ermittelt das US-Justizministerium gegen Malaysias Staatsfonds․ Einen ehemaligen Fond-Berater kostet das nun über 700 Milliarden Dollar․

Malaysischer Staatsfonds: 1MDB-Betrugsskandal: Malaysischer Investor muss Immobilien für 700 Millionen Dollar aufgeben
#Staatsfonds #Malaysia #Justizministerium #JhoLow #Investmentfonds #Anlage #Korruption #Staatsvermögen #Geldwäsche #Kriminalität #Auslandsinvestition #ManagerFührungskraft #DeutscheBank #GoldmanSachs #JhoLow #TimLeissner #Investmentgesellschaften

Wegen Betrugsverdachts ermittelt das US-Justizministerium gegen Malaysias Staatsfonds․ Einen ehemaligen Fondsberater kostet das nun über 700 Millionen Dollar․

Zentralrat der Muslime: CDU-Politiker kritisieren „Rechtsstaat“-Kampagne mit Aiman Mazyek
#Rechtsstaat #Kampagne #ChristineLambrecht #SPD #Justizministerium #ZentralratderMuslime #KircheundReligion #Extremismus #Werbung #Werbekampagne #Kriminalität #Ausländer #Rechtspolitik #Politiker #PolitMarketing #Marketing #CDU #Muslimbrüder #Bundesjustizministerium #AimanMazyek #CarstenLinnemann #JensSpahn #ChristineLambrecht

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime sei unpassend für eine „Rechtsstaat“-Kampagne, sagen Unionspolitiker․ Manche Muslimgruppen würden vom Verfassungsschutz beobachtet․

Steuerermittlung: HSBC-Tochter akzeptiert Millionen-Vergleich in USA
#USA #Schweiz #Justizministerium

US-Ermittler wollten die HSBC-Tochter wegen Verschwörung zum Betrug der Vereinigten Staaten zur Rechenschaft ziehen․ Nun hat sie sich auf eine Zahlung von fast 200 Millionen Dollar geeinigt․

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Immer weniger Beschwerden über Facebook & Co․
#SvenRebehn #Daten #Datensicherheit #Hasskommentare #Meinungsfreiheit #ChristineLambrecht #Justizministerium #InternetPortal #Internet #RechtsgebietInternet #Persönlichkeitsrecht #Rechtspolitik #Rechtsgebiet #Facebook #Bundeskriminalamt #dieGrünen #FDP #Twitter #Bitkom #DeutscherRichterbund #TabeaRößner #ManuelHöferlin #SvenRebehn #NadineSchön #JensZimmermann #ChristineLambrecht

Die Politik zieht eine gemischte Bilanz des Gesetzes gegen Hass im Internet․ Aktuelle Zahlen zeigen: Immer weniger Menschen beschweren sich über die Löschpraktiken․

Öffentlichkeitsarbeit: Große Koalition gibt deutlich mehr für PR aus
#GroßeKoalition #SPD #CDU #Justizministerium #Bundesregierung #PublicRelations #Regierung #Ministerium #Werbung #Koalition #Marketing #PolitMarketing #FDP #ChristianDürr

Die Große Koalition hat seit 2014 ihre Öffentlichkeitsarbeit erheblich ausgeweitet․ Eine Bundesbeauftragte und zwei Ministerien haben ihre Etats vervielfacht․

Justizministerium: Ministerin Lambrecht will die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erschweren
#Justizministerium #Wohnungen #Mieten #HorstSeehofer #Immobilienmarkt #Mietrecht #Bundesjustizministerium #ChristineLambrecht #HorstSeehofer #Wohnungsvermieter

Das Justizministerium hat einen entsprechenden Vorschlag ausgearbeitet․ Unterstützung dürfte Lambrecht vor allem von Bauminister Seehofer erhalten․

Gesundheitspolitik: Justizministerium findet sich mit undifferenzierter Datenfreigabe bei elektronischer Patientenakte ab
#Justizministerium #Berechtigungskonzept #Datenschutz #TechnikSmartCard #Digitalisierung #Gesundheitswesen #Krankenversicherung #gesetzliche #Technik #Bundesjustizministerium #Bundeswehr #Keleya #MedizinischeDienste

Trotz Bedenken soll die Patientenakte im ersten Jahr nur die Option haben, alle oder keine Daten freizugeben․ Der Gesetzentwurf soll morgen durch das Kabinett abgesegnet werden․

Gesundheitspolitik: Bundesdatenschutzbeauftragter: Regierung verstößt mit geplanter Datenspende gegen Datenschutz
#Justizministerium #Berechtigungskonzept #Datenschutz #TechnikSmartCard #Digitalisierung #Gesundheitswesen #Rechtsgebiet #Persönlichkeitsrecht #Patientenschutz #Bundeswehr #TSystems #Bundesjustizministerium #UlrichKelber #MedizinischeDienste

Nachdem das Justizministerium seine Bedenken abgelegt hat, geht nun der Bundesdatenschutzbeauftragte auf die Barrikaden gegen das Patientendaten-Schutzgesetz, das das Bundeskabinett heute beschlossen hat․

Pläne des Justizministeriums: Wirtschaftsverbände machen gegen Pläne zu Unternehmensstrafen mobil
#Justizministerium #Unternehmensstrafen #Unternehmen #SPD #Arbeitgeberverband

Justizministerin Lambrecht will auch multinationale Konzerne bei Gesetzeswidrigkeiten stärker treffen․ Wirtschaftsverbände sprechen von einer „Todesstrafe“․

Regierungspläne: Unternehmensstrafen: Wirtschaftsverbände starten Wutattacke
#Justizministerium #Unternehmensstrafen #Unternehmen #SPD #Arbeitgeberverband

Die Regierung will bei Gesetzeswidrigkeiten hohe Bußgelder gegen Unternehmen verhängen․ Wirtschaftsverbände sprechen von einer „Todesstrafe“ und fordern die komplette Aufgabe des Gesetzesvorhaben․

Strafen für Unternehmen: Wirtschaftsverbände starten Wutattacke gegen Bußgeldpläne der GroKo
#Justizministerium #Unternehmensstrafen #Unternehmen #SPD #Arbeitgeberverband #Compliance #Rechtspolitik #Strafrecht #Lobby #Kriminalität #Wirtschaftskriminalität #Wirtschaftspolitik #Unternehmensführung #Unternehmensbesteuerung #DSW #JonesDay #VW #BDA #Dehoga #Bundesjustizministerium #DIHK #ChristineLambrecht

Die Regierung will bei Kriminalität hohe Bußgelder gegen Unternehmen verhängen․ Wirtschaftsverbände fordern nun die komplette Aufgabe des Gesetzesvorhabens․

„The Room Where It Happened“: US-Justizministerium klagt gegen Veröffentlichung von Bolton-Buch
#DonaldTrump #Justizministerium #WeißesHaus #TheRoomWhereItHappened #Literatur #Buchkritik #JohnBolton

Das Buch sollte eigentlich schon im März erscheinen, doch das Weiße Haus stoppte das Vorhaben․ Nun wendet sich das Justizministerium an ein Gericht․

Prozess in Monaco: Der Sieg ist klein, der Schaden groß
#Wochenende #Kunstmarkt #Kunstkrimi #Freeport #Transportfirma #Luxembourg #Singapur #Zollfreihafen #Geschäftsmann #Kunstspediteur #Kassationsgericht #Anwalt #Geldwäsche #Fürstentum #Justizministerium #Schweiz #Luxusgüter #Leonardo #ASMonaco #Vinci #YvesBouvier #Kunsthändler #Auktionshäuser

Yves Bouvier hat vor dem Gericht in Monaco recht bekommen․ Doch die vielen anderen Klagen und Verfahren haben sein Geschäftsmodell in Mitleidenschaft gezogen․

Technologiekonzern: US-Justizministerium will angeblich heute Kartellklage gegen Google einreichen
#Alphabet #Internet #USA #Justizministerium #Kartell #Klage #Kartellpolitik #InternetPortal #Werbung #Medien #Suchmaschine #Vertrieb #UnlautererWettbewerb #Apple #Amazon #Facebook #Internetwerbung

Die Behörde wirft dem weltweit größten Anbieter von Suchmaschinen Missbrauch seiner Marktmacht vor․ Die Klage wurde bereits seit Längerem erwartet․

Technologiekonzern: US-Justizministerium wird wohl heute Kartellklage gegen Google einreichen
#Alphabet #Internet #USA #Justizministerium #Kartell #Klage #Kartellpolitik #InternetPortal #Werbung #Medien #Suchmaschine #Vertrieb #UnlautererWettbewerb #Apple #Amazon #Facebook #Internetwerbung

Die Behörde wirft dem weltweit größten Anbieter von Suchmaschinen Missbrauch seiner Marktmacht vor․ Das würde das Kerngeschäft von Google treffen․