Altersvorsorge: Die CDU streitet über die Reform der Riester-Rente
#Riester #RiesterRente #Reform #CDU #SPD #Scholz #CDA #Altersvorsorge #SozialeSicherung #Altersvorsorge #private #Rentenversicherung #gesetzliche #Altersvorsorge #betriebliche #GDV #BaFin #WirtschaftsratderCDU #BVI #WalterRiester #CarstenLinnemann #OlafScholz #WolfgangSteiger

Staatlich organisierte Vorsorgepflicht statt Riester-Verträge: Der CDU-Parteitag könnte einen Neustart bei der geförderten Zusatzrente fürs Alter beschließen․

Sozialpolitik: CDU-Wirtschaftsrat fordert weitere Senkung des Arbeitslosenbeitrags
#Arbeitsagentur #Arbeitslosengeld #Arbeitslosenversicherung #Deutschland #Steuern #Abgabenquote #SozialeSicherung #WirtschaftsratderCDU #BundesagenturfürArbeit #SPD #WolfgangSteiger

Die CDU fordert eine weitere Absenkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags․ Der Wirtschaftsrat begründet die Forderung mit der schwächelnden Konjunktur․

Entwurf: In der Union wächst der Widerstand gegen die Grundrente
#HubertusHeil #Altersvorsorge #Rentenversicherung #gesetzliche #SozialeSicherung #Sozialversicherung #CDU #WirtschaftsratderCDU #HubertusHeil #PeterWeiß #WolfgangSteiger

Immer mehr Unionspolitiker stellen sich gegen die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil․ Dem läuft die Zeit für die Einführung 2021 davon․

Gigafactory in Brandenburg: CDU-Wirtschaftspolitiker will für Tesla Klimaschutz lockern
#Gigafactory #ElonMusk #Brandenburg #Grünheide #Fabrik #Umweltschutz #Elektroauto #CDU #SPD #dieGrünen #FDP #JörgSteinbach #JoachimPfeiffer #WolfgangSteiger #ElonMusk

Strenge Umweltschutzauflagen könnten den Bau der neuen Tesla-Fabrik in Brandenburg gefährden․ Das ruft die Union auf den Plan․

Gigafactory in Grünheide: CDU-Wirtschaftsrat warnt vor weiteren Verzögerungen bei Tesla-Projekt in Brandenburg
#Brandenburg #Naturschutz #Umweltschutz #Grünheide #Gigafactory #FDP #WirtschaftsratderCDU #Umweltbundesamt #SPD #CDU #WolfgangSteiger #OliverLuksic #JörgSteinbach

Der Rodungsstopp in Grünheide ruft Bundespolitiker auf den Plan․ Die FDP etwa fordert, Klagemöglichkeiten für Umweltverbände zu beschränken․

Automobilindustrie: CDU-Wirtschaftsrat und FDP fordern virtuelles Beteiligungsverfahren für Tesla-Projekt
#Grünheide #Brandenburg #Gigafactory #Coronakrise #Elektroautos #Berlin #Musk #FDP #Theurer #Elektroauto #Autotechnik #Krankheit #Umweltschutz #SPD #WirtschaftsratderCDU #Wirtschaftsministerium #JörgSteinbach #MichaelTheurer #WolfgangSteiger

Die Coronakrise dürfte die Investitionspläne von Tesla in Deutschland nicht vollständig torpedieren․ Doch die Hindernisse wachsen: Die Baugenehmigung könnte sich weiter verschieben․

Exit-Strategie: CDU-Wirtschaftsrat legt Exit-Plan vor – Abwrackprämie für Autohersteller „deplatziert“
#Corona #CDU #Wirtschaftsrat #Wirtschaftspolitik #Lobby #Krankheit #Unternehmensführung #WirtschaftsratderCDU #Lufthansa #VW #SPD #WolfgangSteiger #MarkusSöder #StephanWeil

Der CDU-nahe Verband dringt auf Exit-Strategie vor – und legt eine Plan dafür vor․ Teilen der Politik bescheinigt er eine „Übergriffigkeit“ bei Verhandlungen mit der Lufthansa․

Digitalisierung: „Willkommen im 21․ Jahrhundert“ – Pläne zu virtuellen Planungsverfahren ernten Lob
#Brandenburg #Berlin #Gigafactory #Grünheide #Coronakrise #Coronavirus #Pandemie #Wirtschaftsrat #CDU #FDP #Grüne #Janecek #Theurer #Steiger #Bauprojekte #Beteiligungsverfahren #Planungsverfahren #Digitalisierung #Krankheit #ÖffentlicheVerwaltung #Wirtschaftspolitik #WirtschaftsratderCDU #dieGrünen #Bundesumweltministerium #MichaelTheurer #WolfgangSteiger

Die Regierungspläne für eine Online-Beteiligung in Planungsverfahren stoßen auf breite Zustimmung․ Der CDU-Wirtschaftsrat dringt jetzt auf eine schnelle Umsetzung․

EU-Wiederaufbaufonds: „Sparsame vier“ präsentieren Alternative zum Vorstoß von Merkel und Macron
#AngelaMerkel #EmmanuelMacron #Wiederaufbaufonds #EU #EuropäischeUnion #CoronaHilfen #Coronakrise #Soforthilfen #Europapolitik #Wirtschaftspolitik #WirtschaftsratderCDU #CSU #AngelaMerkel #EmmanuelMacron #AnnegretKrampKarrenbauer #PeterAltmaier #WolfgangSteiger

Vier EU-Staaten machen gegen den Vorschlag von Merkel und Macron mobil․ Sie fürchten eine Schuldenunion durch die Hintertür und wollen Kredite statt Zuschüssen․

Wohnungspolitik: Bauminister Seehofer treibt Umwandlungsverbot von Mietwohnungen voran
#Wohnungspolitik #Immobilienbranche #HorstSeehofer #Immobilienmarkt #Mietrecht #Wohnungsbaupolitik #Immobilienspiegel #CDU #WirtschaftsratderCDU #CSU #EngelundVölkers #FDP #HorstSeehofer #JanMarcoLuczak #WolfgangSteiger #Wohnungsvermieter #HochbauundTiefbau #Bauwirtschaft

Neue Regulierungspläne in der Wohnungspolitik: Künftig soll es schwieriger werden, Miet- in Eigentumswohnungen umzuwandeln․ Das sorgt für Kritik in der CDU․

Tesla-Gigafactory: Tesla will in Brandenburg auf Batterieproduktion verzichten und mehr Wald roden
#Gigafactory #Brandenburg #TeslaProjekt #Bürgerinitiative #Elektroauto #Standort #Autotechnik #FDP #WirtschaftsratderCDU #SPD #BASF #Uber #MichaelTheurer #WolfgangSteiger #ChristianAmsinck

Umweltschützer waren schon juristisch gegen das Tesla-Projekt bei Berlin vorgegangen․ Nach einer Änderung der Baupläne könnte neues Ungemach drohen․

Datenschutz: CDU-Wirtschaftsrat fordert zügige Neuorganisation der Datenschutzaufsicht
#DSGVO #Datenschutzaufsicht #CDUWirtschaftsrat #CDU #DIHK #Bitkom #Wirtschaftspolitik #Lobby #Rechtspolitik #ÖffentlicheVerwaltung #WirtschaftsratderCDU #WolfgangSteiger

Dass in Deutschland die Länder für die Kontrolle des Datenschutzes über die Wirtschaft zuständig sind, stößt auf Kritik․ Der CDU-Wirtschaftsrat fordert eine Bündelung auf Bundesebene․

Maßnahmen gegen Extremismus: CDU-Wirtschaftsrat kritisiert Berliner Antidiskriminierungsgesetz scharf
#Extremismus #Verfassungsschutzbericht #Verfassungsschutz #Wirtschaftsrat #Fachkräfte #Wirtschaftsstandort #InnereSicherheit #Kriminalität #Verbrechensbekämpfung #WirtschaftsratderCDU #SPD #CDU #WolfgangSteiger #SörenBartol

Der CDU-Wirtschaftsrat setzt im Kampf gegen Extremismus auf eine „starke Polizei“․ Scharfe Kritik äußerte der Verband an Maßnahmen zu Lasten der Sicherheitsbehörden․

Belegpflicht: CDU-Wirtschaftsrat will Übergangszeit bei Bonpflicht verlängern
#Handel #Steuerhinterziehung #CDU #Wirtschaftsrat #Kurzarbeit #Krankheit #Zivilschutz #Steuern #Steuerzahler #Steuerdelikt #WirtschaftsratderCDU #WolfgangSteiger #Einzelhandel #Branchenanalyse

Der Verband will zusätzliche Belastungen von Unternehmen in der Coronakrise vermeiden․ Eigentlich müssten bis Ende September alle Firmen ihre Kassen umrüsten․