Handelsblatt
2.25K subscribers
110K links
Nachrichten, Kommentare, Liveticker, Videos und Streams sowie News aus Politik, Wirtschaft, Finanzen, Wetter, Sport, Fußball, Kultur, Reise und Internet ...

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
Kampf gegen Rechtsextremismus: Union will nach dem Fall Lübcke den Verfassungsschutz ausbauen
#CDU #CSU #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Middelberg #FDP #Kriminalität #Extremismus #Verfassung #Nachrichtendienst #Verbrechensbekämpfung #InnereSicherheit #SPD #ARD #WalterLübcke #MathiasMiddelberg #HalitYozgat

Im Mordfall Lübcke sitzen mittlerweile drei mutmaßliche Mittäter in Untersuchungshaft. Die Union im Bundestag will nun den Verfassungsschutz stärken.
Flüchtlingspolitik: Lindner will legale Fluchtwege nach Europa und staatliche Seenotrettung
#Mittelmeer #Asyl #Ausländer #Menschenhandel #CDU #FunkeMediengruppe #SPD #FDP #UNHCR #Uno #ChristianLindner #HeikoMaas #MatteoSalvini #CarolaRackete #MathiasMiddelberg

Der FDP-Chef fordert eine menschenwürdige Unterbringung von Migranten in Nordafrika. Im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge sollten zum Ausgangspunkt ihrer Reise zurückgebracht werden.
Politisches Asyl: US-Whistleblower Snowden hofft weiter auf Asyl in Westeuropa
#EdwardSnowden #USA #Deutschland #Asyl #Nachrichtendienst #Datenschutzverletzung #Datenschutz #Spionagepolitische #AußenpolitikmitLand #Kriminalität #CDU #SPD #FDP #NSA #EdwardSnowden #MathiasMiddelberg

Snowden lebt seit Jahren im russischen Exil, will aber in einem anderen europäischen Land Asyl bekommen․ Die Reaktionen deutscher Politiker sind geteilt
Bundespolizeigesetz: Seehofer verzichtet auf Software zur Gesichtserkennung
#Bundesinnenminister #Polizeigesetz #Sicherheit #Innenpolitik #Gesichtserkennung #Überwachung #Software #Datenschutz #InnereSicherheit #Verbrechensbekämpfung #KünstlicheIntelligenzKI #Persönlichkeitsrecht #Sicherheitstechnik #CDU #Innenministerium #SPD #Clearview #HorstSeehofer #MathiasMiddelberg #Dienstleistungsgewerbe #Sicherheitsdienste

Eine Gesichtserkennungssoftware sollte der Polizei helfen, Schwerstkriminellen zu suchen․ Der Minister hat seine Pläne nun offenbar verworfen․
Bundespolizeigesetz: Seehofer hat noch „einige Fragen“ zu Gesichtserkennung
#Bundesinnenminister #Polizeigesetz #Sicherheit #Innenpolitik #Gesichtserkennung #Überwachung #Software #InnereSicherheit #Datenschutz #Verbrechensbekämpfung #KünstlicheIntelligenzKI #Sicherheitstechnik #Persönlichkeitsrecht #Innenministerium #CDU #SPD #Clearview #HorstSeehofer #MathiasMiddelberg #Sicherheitsdienste #Dienstleistungsgewerbe

Eine Gesichtserkennungssoftware sollte der Polizei helfen, nach Schwerstkriminellen zu suchen․ Noch seien aber nicht alle Einzelheiten geklärt
Flüchtende : Asylanträge gehen zurück – Innenminister beharrt auf EU-Grenzschutz
#Asylbewerber #HorstSeehofer #MathiasMiddelberg #CDU #CSU #Flüchtende #EUAußengrenze #Asyl #BundesamtfürMigration #Innenministerium #HorstSeehofer #MathiasMiddelberg

Im Januar ist die Asylbewerberzahl gesunken․ Seehofer hält aber an der Sicherung der EU-Außengrenzen fest und fordert eine europäische Asylreform
Debatte über Konsequenzen: Nach Hanau-Anschlag: CDU skeptisch zu Verschärfung des Waffenrechts
#Anschlag #Rechtsextremismus #Hessen #Waffenrecht #Verfassungsschutz #Kriminalität #Extremismus #Partei #AfD #CDU #SPD #FDP #ARD #UniversitätLeipzig #Deutschlandradio #PhilippsUniversität #RedBullSalzburg #HubertusHeil #AnnetteWidmannMauz #LarsKlingbeil #MathiasMiddelberg #WalterLübcke #KlausIohannis

Einen Tag nach dem Anschlag diskutiert die Politik über Konsequenzen․ Die SPD fordert eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz
Verfassungsschutzgesetz: Sicherheitsbehörde soll Zugriff auf WhatsApp oder Telegram ermöglicht werden
#SMS #MathiasMiddelberg #Bundesinnenministerium #Nachrichtendienst #Verfassung #Internet #Verbrechensbekämpfung #Datenschutz #InnereSicherheit #CDU #WhatsApp #Bundeskriminalamt #SkypeTechnologiesSA

Der Inlandsnachrichtendienst soll in bestimmten Fällen gestattet werden, nicht nur Telefonate und SMS zu überwachen, sondern auch Chats über verschlüsselte Messengerdienste
Proteste: Corona-Demonstrationen: Sorge vor Unterwanderung durch Rechtsextreme wächst
#Demonstrationen #HygieneDemos #Bild #Rechtsextreme #Demonstration #Krankheit #Zivilschutz #Extremismus #Kriminalität #SPD #dieGrünen #AfD #Pegida #CDU #Innenministerium #Bundeskriminalamt #BfV #MathiasMiddelberg #ThomasHaldenwang #IreneMihalic

Die Sorge nimmt zu, dass Extreme Corona-Proteste für sich nutzen․ Die Regierung muss aktiv werden, fordern die Grünen