Athen: Griechisches Parlament spricht Mitsotakis das Vertrauen aus
#Griechenland #Mitsotakis #Regierung #Finanzpolitik #Wirtschaftspolitik #EUMitgliedstaat #Staatsverschuldung #Politiker #Auslandsverschuldung #Partei #Parlament #Schuldenkrise #Konjunktur #ÖffentlicheVerwaltung #Regierungserklärung #Wahlergebnis #NeaDimokratia #KyriakosMitsotakis

Griechenlands Regierung hat das Vertrauen des Parlaments erhalten. 158 Abgeordnete votierten für die neue Regierung unter Ministerpräsident Mitsotakis, 142 stimmten dagegen.

Italien: Premier Conte verspricht weitreichende Reformen
#GiuseppeConte #Regierungserklärung #Reformen #politischeKultur #Haushalt #Schulden #Regierung #LegaNord #PD #Movimento5Stelle #GiuseppeConte

In seiner ersten Regierungserklärung kündigt Regierungschef Giuseppe Conte eine neue politische Kultur an․ Er will die Schulden abbauen, bleibt sonst aber vage․

Landespolitik: Brandenburgs Ministerpräsident Woidke will Kenia-Koalition
#Landespolitik #DietmarWoidke #SPD #CDU #Grüne #Koalition #Regierung #Partei #Landtagswahl #Politiker #Regierungserklärung #Parlament #Ausschuss #DietmarWoidke

Der Ministerpräsident von Brandenburg spricht sich Medienberichten zufolge für Koalitionsverhandlungen mit der CDU und den Grünen aus․

Carrie Lam: Rufe und Gelächter: Hongkongs Regierungschefin bricht Regierungserklärung ab
#USA #Hongkong #CarrieLam #Demonstration #Menschenrechte #AußenpolitikmitLand #Regierungserklärung #Demokraten #Apple #Republikaner #CarrieLam

Carrie Lam hält ihre Erklärung schließlich per Videoaufzeichnung․ Das Votum des US-Abgeordnetenhauses zur Unterstützung von Bürgerrechten in Hongkong verärgert Peking․

SPD: Woidke als Brandenburgs Ministerpräsident wiedergewählt
#DietmarWoidke #SPD #Potsdam #Politiker #Regierung #Wahl #Korruption #Regierungserklärung #Koalition #Landtagswahl #Partei #Auszeichnung #Föderalismus #Parlament #Baudenkmal #Kommunalwahl #DietmarWoidke

Dietmar Woidke bleibt Ministerpräsident․ Der SPD-Politiker erhielt im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit, um eine weitere Amtszeit zu regieren․

USA: Demokrat läuft wegen Impeachment-Verfahren zu Republikanern über
#DonaldTrump #Republikaner #Demokraten #Impeachment #Repräsentantenhaus #Staatsoberhaupt #Wahl #Wahlkampf #Politiker #Parlament #Partei #Innenpolitik #HaushaltStaat #Regierungserklärung #DonaldTrump

Die Pläne um ein Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten Trump finden unter den Demokraten nicht nur Zustimmung: Ein Abgeordneter wechselt die Seiten․

US-Präsident: Trump hält Rede zur Lage der Nation am 4․ Februar
#USA #NancyPelosi #RedezurLagederNation #Repräsentantenhaus #Kongress #Senat #Staatsoberhaupt #Regierungserklärung #Regierung #Parlament #Innenpolitik #Politiker #AußenpolitikmitLand #Protektionismus #Demokraten #Republikaner #DonaldTrump #NancyPelosi

Der US-Präsident hat die Einladung angenommen, bei einer gemeinsamen Sitzung von Repräsentantenhaus und Kongress seine Rede zur Lage der Nation zu halten․

Früherer Ministerpräsident: SPD-Politiker Manfred Stolpe ist tot
#Brandenburg #Staatskanzlei #Tod #DietmarWoidke #Politiker #Regierung #SEDUnrecht #Regierungserklärung #Senior #Extremismus #Föderalismus #Staatsbeteiligung #Krankheit #SPD #ManfredStolpe #DietmarWoidke

Der SPD-Politiker und Brandenburgs früherer Ministerpräsident Manfred Stolpe ist mit 83 Jahren gestorben․ Das teilte die Staatskanzlei mit․

Öl: US-Regierung genehmigt Chevron Ölbohrungen in Venezuela
#DonaldTrump #Chevron #Öl #Auslandsinvestition #AußenpolitikmitLand #Außenwirtschaftspolitik #Außenhandel #AußenhandelmitLand #Umweltkatastrophe #Wirtschaftspolitik #Außenwirtschaftsrecht #Energiepolitik #Rechtspolitik #UmweltbelastungBoden #Staatsvermögen #Protektionismus #Regierungserklärung #HaushaltStaat #Gazprom #Shell #DonaldTrump #NicolasMaduro #Erdöl #Erdgas #Pipelines #Rohöl #Mineralölwirtschaft

Zum vierten Mal erlaubt US-Präsident Trump US-Unternehmen Geschäfte mit Venezuela․ Kritiker klagen schon länger über die Präsenz von Chevron in der Region․

Impeachment: Demokraten verlangen in Plädoyer Amtsenthebung Trumps
#DonaldTrump #USA #Demokraten #AdamSchiff #Republikaner #Amtsenthebung #Staatsoberhaupt #Politiker #Wahl #Regierung #Parlament #Innenpolitik #Regierungserklärung #DonaldTrump

Die Demokraten haben ihre Forderung nach einer Amtsenthebung erneut betont․ Die Schuld von US-Präsident Trump sei bewiesen worden, so der Demokrat Schiff․

Rede zur Lage der Nation: US-Präsident Trump rühmt seine Wirtschaftspolitik
#Vorwahlen #USDemokraten #Iowa #BernieSanders #JoeBiden #ElizabethWarren #DonaldTrump #Staatsoberhaupt #Regierungserklärung #Wirtschaftspolitik #Kongress #Demokraten #Republikaner #DonaldTrump #JuanGuaido

Trump sieht die US-amerikanische Wirtschaft in einem nie dagewesenen Aufschwung․ Seine Regierung werde Amerika zur „wohlhabendsten Gesellschaft“ der Welt machen․

Rede zur Lage der Nation: US-Präsident Trump lobt seine eigene Bilanz: USA „stärker als jemals zuvor“
#Vorwahlen #USDemokraten #Iowa #BernieSanders #JoeBiden #ElizabethWarren #DonaldTrump #Staatsoberhaupt #Regierungserklärung #Wirtschaftspolitik #Kongress #Demokraten #Republikaner #DonaldTrump #JuanGuaido

Trump sieht die US-Wirtschaft in einem nie dagewesenen Aufschwung․ Seine Regierung werde Amerika zur „wohlhabendsten Gesellschaft“ der Welt machen․

US-Kongress: Pelosi zerreißt Trumps Rede-Manuskript, Pompeo vergleicht Demokratin mit Lisa Simpson
#NancyPelosi #RedezurLagederNation #USA #NancyPelosi #Staatsoberhaupt #Innenpolitik #Politiker #Regierungserklärung #Parlament #Demokraten #DonaldTrump #NancyPelosi #MikePompeo

Die Sprecherin des Repräsentantenhauses reagierte emotional auf Trumps Rede zur Lage der Nation․ Anschließend muss sie dafür Spott einstecken․

Nikkei, Topix & Co: Trumps Einreisestopp verschreckt die Anleger in Asien
#Staatsoberhaupt #Konjunktur #Anlage #Marktwirtschaft #Aktienanalyse #Regierungserklärung #Börsenautomation #Wertpapierindex #DonaldTrump

Trumps drakonische Maßnahmen bringen keine Beruhigung in die Märkte in Fernost․ Im Gegenteil: Der Nikkei sackt auf dem Tokioter Parkett ab․

USA: Trump droht Kongress mit Zwangspause
#Coronavirus #Kongress #Staatsoberhaupt #Regierung #Politiker #PolitikerBezüge #Parlament #Innenpolitik #Wirtschaftspolitik #Krankheit #Verfassung #Protektionismus #Regierungserklärung #DonaldTrump

US-Präsident Trump ist frustriert: Wichtige Posten in seiner Regierung können nicht besetzt werden und er macht den US-Kongress dafür verantwortlich․

Regierungserklärung: Angela Merkel fordert Zusammenhalt: „Diese Pandemie ist eine demokratische Zumutung“
#Regierungserklärung #Corona #Coronavirus #Coronakrise #Krankheit #Zivilschutz #Wirtschaftspolitik #CDU #SPD #FDP #AfD #CSU #AngelaMerkel

Die Bundeskanzlerin warnt vor Sorglosigkeit – und appelliert an die Bürger, durchzuhalten․ Die Vorsichtsmaßnahmen seien weiter notwendig, auch wenn es erste Hoffnung gebe․