Nach Ibiza-Video: Regierungschaos in Österreich: Sebastian Kurz will Experten-Ministerrunde
#Österreich #Wien #SebastianKurz #ChristianStrache #ChristianKern #Ibiza #FPÖ #SPÖ #AfD #Kern #Strabag #VanderBellen #Bundeskanzler #RenéBenko #Haselsteiner #Kickl #Innenminister #Staatskrise #Regierungskrise #IbizaAffäre #IbizaVideo #Russland #Oligarch #Oligarchen #Nichte #Korruption #Regierung #StrabagSE #Neos #Bündnis90DieGrünen #ORF #Novomatic #SebastianKurz #HansPeterHaselsteiner #HerbertKickl #HeinzChristianStrache #ChristianKern #NorbertHofer #ReneBenko #AlexanderVanderBellen

Der Kanzler wirft Innenminister Kickl raus, die FPÖ zieht darauf alle Minister zurück. Kurz will weiterregieren – und das könnte die Krise ausweiten.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb3824

Nach Ibiza-Video: Historisches Regierungschaos in Österreich: Kurz will FPÖ-Minister durch Experten ersetzen
#Österreich #Wien #SebastianKurz #ChristianStrache #ChristianKern #Ibiza #FPÖ #SPÖ #AfD #Kern #Strabag #VanderBellen #Bundeskanzler #RenéBenko #Haselsteiner #Kickl #Innenminister #Staatskrise #Regierungskrise #IbizaAffäre #IbizaVideo #Russland #Oligarch #Oligarchen #Nichte #Korruption #Regierung #StrabagSE #Neos #Bündnis90DieGrünen #ORF #Novomatic #SebastianKurz #HansPeterHaselsteiner #HerbertKickl #HeinzChristianStrache #ChristianKern #NorbertHofer #ReneBenko #AlexanderVanderBellen

Der Kanzler wirft Innenminister Kickl raus, die FPÖ zieht darauf alle Minister zurück. Kurz will dennoch weiterregieren – und das könnte die Krise ausweiten.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb3825

Kritik an Innenminister: NRW-Integrationsminister Stamp fordert Seehofers Ablösung
#HorstSeehofer #Asyl #Abschiebung #Innenminister #Rückführung #Partei #Politiker #Ausländer #Regierung #Innenministerium #HorstSeehofer #JoachimStamp

Der FDP-Politiker Stamp wünscht sich, dass Merkel „uns von diesem Bundesinnenminister erlöst“. In der Abschiebepolitik habe er Versprechen gebrochen.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb6053

Beamtenbesoldung: Seehofer spendiert Bundesbeamten bis 2022 fast 300 Millionen Euro zusätzlich
#Beamte #Innenminister #Polizei #Soldaten #ÖffentlicherDienst #Beamtenbund #HorstSeehofer

Das Bundeskabinett wird am Mittwoch ein Gesetz verabschieden, das den öffentlichen Dienst als Arbeitgeber attraktiver machen soll. Es sieht unter anderem neue Zulagen vor.

Migration: Seehofer warnt vor Flüchtlingswelle: „Vielleicht noch eine größere als vor vier Jahren“
#CSU #Innenminister #Migration #Flucht #Syrien #Asyl #Partei #Europapolitik #Innenministerium #HorstSeehofer

Die Flüchtlingszahlen auf den griechischen Inseln steigen․ Der Innenminister will die EU-Außengrenzen stärken – und fordert hierfür mehr Solidarität․

Gastbeitrag: Der Rechtsextremismus in unserem Lande ist heute gefährlicher als je zuvor
#Halle #Terror #Anschlag #Innenminister #DrittesReich #rechterTerror #Extremismus #AfD #FDP #GerhartBaum #Kriminalität #Verbrechensbekämpfung #InnereSicherheit #Bundeskriminalamt #Innenministerium #Bundesverfassungsgericht

Halle zeigt: Die Sicherheitslage hat sich durch neue Täterprofile und das Internet fundamental geändert․ Ein Hauch von Weimar liegt über der Republik․

Innenminister: Gefährliche Straftäter sollen nach Syrien abgeschoben werden
#Syrien #Straftäter #Deutschland #Innenminister #Abschiebestopp #Gefährder #Islamist #Asyl #Kriminalität #StatistischesBundesamt #ProAsyl #BorisPistorius

Die Innenminister der Länder wollen gefährliche Straftäter nach Syrien zurückschicken․ Nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes ist das Bürgerkriegsland nicht sicher․

5G-Ausbau: Seehofer will Huawei-Frage zügig klären
#Huawei #5G #Innenminister #Übertragungstechnik #Datensicherheit #Netztechnik #Auslandsinvestition #Datenschutz #Außenwirtschaftspolitik #Kriminalität #SPD #CSU #BSI #CDU #Wirtschaftsministerium #HorstSeehofer #Mobilfunk

Soll der chinesische Konzern Huawei am 5G-Ausbau in Deutschland beteiligt werden oder nicht? Die Koalition streitet über ein Verbot․ Der Innenminister will eine Entscheidung․

Italien: Matteo Salvini probiert es mit einen neuen Strategie
#MatteoSalvini #Lega #Innenminister #Regierung #LegaNord #PD #ForzaItalia #Movimento5Stelle #MatteoSalvini #GiorgiaMeloni

Der Legachef gibt sich eurofreundlich und will außerhalb Italiens punkten – auch mit einem guten Verhältnis zu Deutschland․ Doch von seiner Politik rückt er nicht ab․

Italien: Matteo Salvini probiert es mit neuer Strategie
#MatteoSalvini #Lega #Innenminister #Regierung #LegaNord #PD #ForzaItalia #Movimento5Stelle #MatteoSalvini #GiorgiaMeloni

Der Lega-Chef gibt sich eurofreundlich und will außerhalb Italiens punkten – auch mit einem guten Verhältnis zu Deutschland․ Doch von seiner Politik rückt er nicht ab․

Rassismus: Seehofer richtet Expertenkreis gegen Islamfeindlichkeit ein
#Islamfeindlichkeit #Expertenkreis #Innenminister #Hanau #Rassismus #Ausländer #Extremismus #Innenministerium #HorstSeehofer

Nach dem Angriff in Hanau will Innenminister Seehofer nun speziell gegen antimuslimische Tendenzen vorgehen․ Die SPD fordert stattdessen einen Rassismusbeauftragten․

Türkei: Innenminister Soylu tritt nach verunglücktem Ausgehverbot zurück
#SüleymanSoylu #Innenminister #Ausgangssperre #Coronavirus #Rücktritt #Krankheit #Zivilschutz #CumhuriyetHalkPartisi #RecepTayyipErdogan

Der türkische Innenminister hat auf Twitter seinen Rücktritt verkündet․ Er übernehme die volle Verantwortung für die kurzfristig verhängte Ausgangssperre, so Soylu․

Türkei: Türkischer Präsident Erdogan lehnt Rücktritt seines Innenministers ab
#SüleymanSoylu #Innenminister #Ausgangssperre #Coronavirus #Rücktritt #Krankheit #Staatsoberhaupt #Innenpolitik #Zivilschutz #PKK #CumhuriyetHalkPartisi #RecepTayyipErdogan

Der türkische Innenminister hat auf Twitter seinen Rücktritt verkündet․ Präsident Erdogan hat diesen aber abgelehnt und lobt die Verdienste Soylus․

Missglückte Ausgangssperre: Türkischer Innenminister bietet Rücktritt an – und verschafft sich so mehr Macht
#Corona #Innenminister #Soylu #Präsident #Erdogan #Rücktritt #Ausgangssperre #Regierung #Politiker #Innenpolitik #Staatsoberhaupt #PKK #TRT #HDP #CumhuriyetHalkPartisi #RecepTayyipErdogan #BeratAlbayrak

Süleyman Soylu ist verantwortlich für die verkorkste Ausgangssperre und bot deshalb an, sein Amt aufzugeben․ Doch Erdogan lehnte ab․

Beweislastumkehr bei Berliner Polizisten: Länder wollen über umstrittenes Antidiskriminierungsgesetz beraten
#Berlin #Gesetz #Brandenburg #Innenminister #Behörden

Das in Berlin beschlossene Antidiskriminierungsgesetz wird hitzig debattiert․ Die Innenminister der Länder beraten nun über künftige Einsätze in Berlin․

Innenminister: Seehofer fordert deutlich längere Vorratsdatenspeicherung
#CSU #Innenminister #Vorratsdatenspeicherung #Datenschutz #Kinderpornografie #Rechtspolitik #Bundesjustizministerium #HorstSeehofer #ChristineLambrecht

Der Innenminister will mit der Verlängerung den Kampf gegen Kinderpornografie vorantreiben․ Bislang steht diesem Vorschlag noch EU-Recht entgegen․

Vorwurf des Amtsmissbrauchs: Italienischer Senat hebt Immunität von Salvini auf
#Innenminister #Immunität #Flüchtlingsschiffe #Prozess #Italien #Kriminalität #Korruption #Asyl #Regierung #Extremismus #Politiker #LegaNord #MatteoSalvini

Staatsanwälte wollen den Anführer der Partei Lega vor Gericht stellen, weil er einem Schiff mit mehr als 100 geretteten Flüchtlingen das Anlegen verweigert hatte․