Umstrittene Reise: CDU-Politiker will Krim-Besuchern der AfD Diplomatenpässe entziehen
#Krim #Außenpolitik #Ukraine #Russland #RoderichKiesewetter #Politiker #AußenpolitikmitLand #Provinz #Außenwirtschaftspolitik #Parlament #CDU #SPD #RoderichKiesewetter #CarstenSchneider

Mehrere AfD-Abgeordnete reisten mit Diplomatenpässen auf die Krim, obwohl von einer Privatreise die Rede war. Nun wird der Ruf nach Konsequenzen laut.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb4337

Neuwahl des Fraktionsvorsitz': „Kandidieren oder Klappe halten“: SPD-Mann Schneider geht Nahles-Kritiker an
#SPD #AndreaNahles #CarstenSchneider #Fraktion #Konsequenz #Niederlage #Partei #ARD #AndreaNahles #CarstenSchneider

Die SPD-Chefin steht parteiintern massiv in der Kritik. Der parlamentarische Geschäftsführer springt Nahles nun zur Seite.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb4765

Armutsrisiko: Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch fordert eine schnellere Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland
#DieBundesregierungmeint #Ost #West #SPD #AfD #Soli #AnjaKarliczek #Deutschland #AufbauOst #Bevölkerung #Altersvorsorge #Wirtschaftspolitik #Gesellschaftspolitik #LöhneundGehälter #Meinungsumfrage #ZDF #Deutschlandradio #CDU #DietmarBartsch #CarstenSchneider #ChristianHirte

Die Bundesregierung meint, der Osten habe wirtschaftlich aufgeholt – die Opposition ist da allerdings ganz anderer Meinung․

Kampf gegen Steuerbetrug: Aufstand gegen Merkels Bonpflicht – Unionsfraktion schickt Brandbrief an Altmaier
#Steuerbetrug #Altmaier #Union #CDU #Brandbrief #Kassenbons #Einzelhandel #SPD #CSU #Bundesfinanzministerium #PeterAltmaier #AngelaMerkel #AntjeTillmann #OlafScholz #CarstenSchneider

Der Streit um die Bonpflicht verschärft sich: Die Unionsfraktion fordert nun in einem Brandbrief ihren Minister auf, Änderungen herbeizuführen․

Haushalt: Rekordüberschuss – aber der Bund weiß nicht wohin mit dem Geld
#Haushaltsüberschuss #OlafScholz #Etat #Wirtschaftspolitik #HaushaltStaat #Steuern #Steuerpolitik #Finanzpolitik #SPD #FDP #Bundesfinanzministerium #CDU #DIW #CSU #IfW #OlafScholz #CarstenSchneider #CarstenLinnemann #MarcelFratzscher #GabrielFelbermayr #MarkusBlume #NorbertWalterBorjans

Finanzminister Scholz hat 2019 rund 19 Milliarden Euro mehr erwirtschaftet als geplant․ Nun streitet die Große Koalition, was mit dem Geld geschehen soll․

Haushalt: Wohin mit dem Rekordüberschuss des Bundes?
#Haushaltsüberschuss #OlafScholz #Etat #Wirtschaftspolitik #HaushaltStaat #Steuern #Steuerpolitik #Finanzpolitik #SPD #FDP #Bundesfinanzministerium #CDU #DIW #CSU #IfW #OlafScholz #CarstenSchneider #CarstenLinnemann #MarcelFratzscher #GabrielFelbermayr #MarkusBlume #NorbertWalterBorjans

Finanzminister Scholz hat 2019 ein Plus von rund 19 Milliarden Euro im Haushaltsabschluss stehen․ Nun streitet die Große Koalition, was mit dem Geld geschehen soll․

Solidaritätszuschlag: SPD will den Soli-Abbau auf Juli 2020 vorziehen
#Solidaritätszuschlag #Soli #CarstenSchneider #OlafScholz #CDU #SoliAbbau #Jahreswirtschaftsbericht #Steuerpolitik #Steuern #Wirtschaftspolitik #Wirtschaftsministerium #OlafScholz #CarstenSchneider #PeterAltmaier #AntjeTillmann #AndreasJung

Neuer Vorstoß aus der SPD-Fraktion: Der Solidaritätszuschlag soll schon ab Juli für die meisten Steuerzahler wegfallen․ Nun kommt es auf die Union an․

Thüringen: „Allen politischen Anstand über Bord geworfen“: Scharfe Kritik an Kemmerich-Wahl
#CDU #FDP #Faschismus #Thüringen #Flügel #BjörnHöcke #SPD #Mohring #Grüne #Linke #Ramelow #Partei #Wahl #Politiker #Wahlkampf #Wahlergebnis #Landtagswahl #Forsa #dieGrünen #DieLinke #ThomasKemmerich #BodoRamelow #ChristophMatschie #BjörnHöcke #CarstenSchneider #ManfredGüllner

Thüringens neuer Ministerpräsident ist der FDP-Politiker Thomas Kemmerich․ Möglich war das nur dank Stimmen der AfD․ Deutsche Spitzenpolitiker sind in Aufruhr․

Thüringen: Streit in der Groko: Sollte die CDU Ramelow wählen?
#Thüringen #Koalition #Groko #Wahl #Partei #Wahlergebnis #Wahlkampf #Regierung #Landtagswahl #Politiker #CDU #SPD #AfD #FDP #DieLinke #MDR #Wirtschaftsministerium #BodoRamelow #ThomasKemmerich #ChristianHirte #AlexanderGauland #CarstenSchneider #AnnegretKrampKarrenbauer #ChristianBäumler #LarsKlingbeil #ChristianLindner #RuprechtPolenz #ThomasBareiß

Eigentlich ist eine Zusammenarbeit in der Linkspartei für CDU-Politiker tabu․ Doch der Druck ist groß, nun dem Linken-Politiker Ramelow eine weitere Amtszeit zu bescheren․

Geldpolitik: Was das Karlsruher Urteil zu den Anleihekäufen für EZB und Bundesbank bedeutet
#Bundesverfassungsgericht #Urteil #Anleihekäufe #Bundesbank #Bundestag #Unabhängigkeit #Geldpolitik #Notenbank #Verfassung #Anleihe #Staatsanleihe #SPD #CDU #EuropäischerGerichtshof #OlafScholz #CarstenSchneider #JensWeidmann

Mit seinem Urteil zu den Anleihekäufen der EZB hat das Bundesverfassungsgericht Geschichte geschrieben․ Doch nun stellen sich viele neue Fragen․