Bundesinnenminister: Seehofer verschärft Grenzkontrollen wegen illegaler Einreise eines Clanchefs
#HorstSeehofer #CSU #Clanchef #Clan #Grenzkontrollen #Innenministerium #Grenzen #Ausländer #Migranten #Asyl #Ausweis #Kriminalität #Polizei #GewerkschaftderPolizei #HorstSeehofer

Weil ein bereits abgeschobener libanesischer Clanchef illegal wieder eingereist ist, will Horst Seehofer die Kontrollen an den deutschen Grenzen noch weiter verschärfen․

Geschwindigkeitsbegrenzung: Gewerkschaft der Polizei fordert Tempolimit-Gutachten
#AndreasScheuer #CDU #VDA #ADAC #CO2 #Klimaschutz #Verkehrspolitik #Straßenverkehr #Verkehrssünder #Umweltpolitik #UmweltbelastungKlima #GewerkschaftderPolizei #SPD #dieGrünen #CSU #Deutschlandradio #AndreasScheuer #CemÖzdemir #BernhardMattes

Der Streit um ein Tempolimit kocht immer weiter hoch․ Die Gewerkschaft der Polizei will die emotionsgeladene Debatte auf eine sachliche Ebene bringen․

Verkehr: Der Streit ums Tempolimit spaltet die Groko
#DieSPDwilles #Deutschland #Autobahn #Scheuer #Schulze #Verkehrspolitik #Straßenverkehr #Verkehrssünder #Umweltpolitik #Umweltschutz #UmweltbelastungKlima #Partei #Verkehrsmaut #Straßenplanung #SPD #GewerkschaftderPolizei #FDP #CSU #FunkeMediengruppe #AndreasScheuer #SvenjaSchulze

Die SPD will ein Tempolimit auf Autobahnen, die Union auf keinen Fall․ Nun fordert die Gewerkschaft der Polizei ein Gutachten, das den Nutzen der Idee untersuchen soll․

Sprecherin: Bundesregierung plant kein Tempolimit auf deutschen Autobahnen
#Verkehr #Autobahnen #ADAC #Verkehrspolitik #Straßenverkehr #Verkehrssünder #Umweltschutz #UmweltbelastungKlima #Verkehrsmaut #SPD #GewerkschaftderPolizei #CSU #GDV #AndreasScheuer #SvenjaSchulze #GerhardHillebrand

Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen soll es vorerst nicht geben, sagt eine Regierungssprecherin․ Das sei im Koalitionsvertrag der GroKo nicht vorgesehen․

Automobilverband: So will der VDA das Parksystem in Deutschland reformieren
#Automobilverband #Autoindustrie #Parken #Parksystem #Klimapolitik #AndreasScheuer #EMobilität #Straßenverkehr #Stadtverkehr #GewerkschaftderPolizei #DeutscherStädtetag #AndreasScheuer

Der Autoverband fordert mehr Spielraum für Kommunen bei Parkpreisen․ Er hat ein Papier entwickelt, wie der öffentliche Raum in Städten genutzt werden sollte․

Gewerkschaften: Der DGB schrumpft erneut – und verjüngt den Vorstand
#Gewerkschaften #Verdi #Löhne #Tarifpolitik #Gewerkschaftspolitik #Arbeitsmarkt #Sozialpolitik #dieGrünen #GewerkschaftderPolizei #IGMetall #SPD #BCEInc #ReinerHoffmann #AnnelieBuntenbach #StefanKörzell #AnjaPiel

Der Gewerkschaftsbund verliert weiter Mitglieder․ Nun holt er eine Grünen-Politikerin in den Vorstand und will Themen wie KI und Klimawandel besetzen․

Verkehrsclub: ADAC „nicht mehr grundsätzlich“ gegen Tempolimit auf Autobahnen
#Tempolimit #Autobahn #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #UmweltbelastungKlima #Verkehrssünder #Umweltschutz #Verkehrsunfall #SPD #DeutschenAnwaltvereins #GewerkschaftderPolizei #Forsa #CSU #GerhardHillebrand #AndreasScheuer

Die Debatte um ein generelles Tempolimit auf Autobahnen hat wieder Fahrt aufgenommen․ Europas größter Verkehrsclub rückt von seinem strikten Nein ab․

Geschwindigkeitsbegrenzung: ADAC-Vorstoß befeuert GroKo-Debatte über Tempolimit
#FDP #Tempolimit #Autobahn #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Verkehrssünder #Lobby #SPD #CSU #dieGrünen #GewerkschaftderPolizei #Greenpeace #AndreasScheuer #StephanKühn #RalfStegner #GerhardHillebrand #OliverLuksic

Der ADAC ist nicht mehr generell gegen ein Tempolimit auf Autobahnen․ Das ruft die SPD auf den Plan – nun solle sich die CSU bei dem Thema bewegen․

Huawei-Debatte: Gewerkschaft der Polizei pocht bei 5G-Ausbau auf „höchste Sicherheitsstandards“
#5G #Polizeigewerkschaft #Netzausbau #Sicherheit #Datensicherheit #Übertragungstechnik #Netztechnik #Datenschutz #SPD #GewerkschaftderPolizei #CDU #CSU #DeutscheTelekom #Bundeskriminalamt #FDP #Bundesnetzagentur #BSI #JörgRadek

Ende des Monats könnten Entscheidungen über eine Huawei-Beteiligung beim 5G-Ausbau fallen․ Sicherheitsexperten warnen vor „Blauäugigkeit“ bei dem Thema․

Bewaffnung: Nachfrage nach Kleinen Waffenscheinen steigt weiter an
#KleinerWaffenschein #InnereSicherheit #Sicherheitspolitik #Polizei #Bundesinnenministerium #Waffen #Rüstungsexport #Kriminalität #Rüstungsindustrie #GewerkschaftderPolizei #WaffenundZubehör

Die Zahl der Kleinen Waffenscheine hat sich in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppelt․ Die Polizei sieht das zumindest teilweise kritisch․

Coronavirus: „Fehlende Atemschutzmasken sind für die Polizei ein Riesenproblem“
#Schutzausrüstung #Polizei #Polizisten #Kontaktverbot #Fiedler #Wendt #Radek #Braun #CDU #Coronavirus #Krankheit #GewerkschaftderPolizei #ARD #SebastianFiedler #JörgRadek #RainerWendt #HelgeBraun

Die Coronakrise bringt Polizisten in eine schwierige Lage: Sie sollen die neu verordneten Kontaktverbote durchsetzen, dabei fehlt ihnen oft die nötige Schutzausrüstung․