Umfrage: Union legt im Bund leicht zu – SPD knapp vor AfD
#Brandenburg #Sachsen #Bundesregierung #SPD #CDU #Grünen #AfD #Linke #FDP #Bundestagswahlen #Partei #Wahl #Meinungsumfrage #Wählerverhalten #Wahlkampf #Landtagswahl #dieGrünen #Forsa #NTV #RTLGroup #CSU
Kurz vor den Landtagswahlen in zwei ostdeutschen Bundesländern verbessert sich die Union Umfragen zufolge․ Die AfD liegt aber immer noch knapp hinter der SPD․
#Brandenburg #Sachsen #Bundesregierung #SPD #CDU #Grünen #AfD #Linke #FDP #Bundestagswahlen #Partei #Wahl #Meinungsumfrage #Wählerverhalten #Wahlkampf #Landtagswahl #dieGrünen #Forsa #NTV #RTLGroup #CSU
Kurz vor den Landtagswahlen in zwei ostdeutschen Bundesländern verbessert sich die Union Umfragen zufolge․ Die AfD liegt aber immer noch knapp hinter der SPD․
Medienberichte: Bund wirft Pkw-Maut-Betreibern versuchte „Schädigung“ vor
#Grünen #CSU #PkwMaut #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #ÖffentlicherAuftrag #EuropäischerGerichtshof #Kapsch #SüddeutscheZeitung #Eventim #Verkehrsministerium #WDR #AndreasScheuer
Der Streit um die gescheiterte Maut geht weiter: Laut Berichten wirft die Bundesregierung den Betreiberfirmen vor, unzulässig Verträge vergeben zu haben․
#Grünen #CSU #PkwMaut #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #ÖffentlicherAuftrag #EuropäischerGerichtshof #Kapsch #SüddeutscheZeitung #Eventim #Verkehrsministerium #WDR #AndreasScheuer
Der Streit um die gescheiterte Maut geht weiter: Laut Berichten wirft die Bundesregierung den Betreiberfirmen vor, unzulässig Verträge vergeben zu haben․
Machtkampf: Grünen schweigen zu Özdemirs Kampfkandidatur
#KatrinGöringEckhardt #AntonHofreiter #AnnalenaBaerbock #RobertHabeck #Grünen #Partei #Politiker #Wahl #dieGrünen #FDP #AfD #CemÖzdemir #KatrinGöringEckardt #AntonHofreiter #KirstenKappertGonther
Ex-Grünen-Chef Özdemir strebt an die Fraktionsspitze․ Er zwingt die bisherigen Fraktionschefs Göring-Eckardt und Hofreiter damit in einen Machtkampf․
#KatrinGöringEckhardt #AntonHofreiter #AnnalenaBaerbock #RobertHabeck #Grünen #Partei #Politiker #Wahl #dieGrünen #FDP #AfD #CemÖzdemir #KatrinGöringEckardt #AntonHofreiter #KirstenKappertGonther
Ex-Grünen-Chef Özdemir strebt an die Fraktionsspitze․ Er zwingt die bisherigen Fraktionschefs Göring-Eckardt und Hofreiter damit in einen Machtkampf․
5G-Aufbau: Grünen-Chef Habeck will Huawei beim Aufbau des 5G-Netzes ausschließen
#Deutschland #Grünen #Huawei #Nokia #Ericsson #PeterAltmaier #Digitalisierung #Außenwirtschaftspolitik #Übertragungstechnik #Netztechnik #Auslandsinvestition #Außenhandel #AußenhandelmitLand #Datensicherheit #Datenschutz #AußenpolitikmitLand #Wirtschaftspolitik #Wirtschaftskriminalität #BSI #CDU #dieGrünen #RobertHabeck #ArneSchönbohm #Mobilfunk
Statt Huawei sollen zwei europäische Firmen den Zuschlag für den 5G-Aufbau erhalten, fordert Robert Habeck․ Er fürchtet den Einfluss aus China․
#Deutschland #Grünen #Huawei #Nokia #Ericsson #PeterAltmaier #Digitalisierung #Außenwirtschaftspolitik #Übertragungstechnik #Netztechnik #Auslandsinvestition #Außenhandel #AußenhandelmitLand #Datensicherheit #Datenschutz #AußenpolitikmitLand #Wirtschaftspolitik #Wirtschaftskriminalität #BSI #CDU #dieGrünen #RobertHabeck #ArneSchönbohm #Mobilfunk
Statt Huawei sollen zwei europäische Firmen den Zuschlag für den 5G-Aufbau erhalten, fordert Robert Habeck․ Er fürchtet den Einfluss aus China․
Türkei: Grünen-Politiker Memet Kilic wegen Beleidigung Erdogans angeklagt
#MemetKilic #RecepTayyipErdogan #Grünen #AußenpolitikmitLand #Kriminalität #Menschenrechte #dieGrünen #Facebook #CumhuriyetHalkPartisi #FriedrichNaumannStiftung #RecepTayyipErdogan
Die türkische Oberstaatsanwaltschaft ermittelt gegen den Politiker․ Die Höchststrafe für Präsidentenbeleidigung liegt bei vier Jahre und acht Monate Haft․
#MemetKilic #RecepTayyipErdogan #Grünen #AußenpolitikmitLand #Kriminalität #Menschenrechte #dieGrünen #Facebook #CumhuriyetHalkPartisi #FriedrichNaumannStiftung #RecepTayyipErdogan
Die türkische Oberstaatsanwaltschaft ermittelt gegen den Politiker․ Die Höchststrafe für Präsidentenbeleidigung liegt bei vier Jahre und acht Monate Haft․
CO2-Emissionen: Grüne werfen Bundesregierung Verbrauchertäuschung bei neuem Abgas-Prüfverfahren vor
#Grünen #Abgas #Diesel #CO2 #Emissionen #WLTP #TechnischeÜberwachung #UmweltbelastungKlima #Steuern #UmweltbelastungLuft #Umweltsteuer #Umweltmanagement #Autotechnik #ADAC #dieGrünen #Wirtschaftsministerium #StefanSchmidt
Verbraucher können beim Neuwagenkauf eine böse Überraschung erleben․ Denn die Bundesregierung hat es versäumt hat, das neue Abgas-Prüfverfahren WLTP in eine Verordnung aufzunehmen․
#Grünen #Abgas #Diesel #CO2 #Emissionen #WLTP #TechnischeÜberwachung #UmweltbelastungKlima #Steuern #UmweltbelastungLuft #Umweltsteuer #Umweltmanagement #Autotechnik #ADAC #dieGrünen #Wirtschaftsministerium #StefanSchmidt
Verbraucher können beim Neuwagenkauf eine böse Überraschung erleben․ Denn die Bundesregierung hat es versäumt hat, das neue Abgas-Prüfverfahren WLTP in eine Verordnung aufzunehmen․
Grünen: Göring-Eckardt und Hofreiter wollen Fraktions-Chefs bleiben
#KatrinGöringEckardt #Grünen #Fraktion #Fraktionsspitze #Partei #Politiker #Wahl #dieGrünen #AntonHofreiter #KatrinGöringEckardt #CemÖzdemir
Die beiden Fraktionschefs der Grünen wollen sich am 24․ September erneut zur Wahl stellen․ Damit stellen sie sich gegen Herausforderer Cem Özdemir․
#KatrinGöringEckardt #Grünen #Fraktion #Fraktionsspitze #Partei #Politiker #Wahl #dieGrünen #AntonHofreiter #KatrinGöringEckardt #CemÖzdemir
Die beiden Fraktionschefs der Grünen wollen sich am 24․ September erneut zur Wahl stellen․ Damit stellen sie sich gegen Herausforderer Cem Özdemir․
Elektroauto-Ladestationen: Grüne fordern E-Offensive bei der Bundespolizei
#Grünen #EOffensive #Bundespolizei #EMobilität #Klima #Elektrofahrzeug #KraftfahrtBundesamtes #MarkusSöder #OlafScholz #Elektroauto #Autotechnik #Verkehrspolitik #Subvention #Wirtschaftspolitik #Stromspeicher #Umweltpolitik #Umweltschutz #dieGrünen #CSU #MarkusSöder #OlafScholz #Ladestationen #Treibstoff #Automobilindustrie #KBA
Eine Million zusätzliche Ladesäulen für E-Autos fordert Bayerns Ministerpräsident Söder․ Aus Sicht der Grünen brauchen auch Behörden wie die Bundespolizei eine E-Offensive․
#Grünen #EOffensive #Bundespolizei #EMobilität #Klima #Elektrofahrzeug #KraftfahrtBundesamtes #MarkusSöder #OlafScholz #Elektroauto #Autotechnik #Verkehrspolitik #Subvention #Wirtschaftspolitik #Stromspeicher #Umweltpolitik #Umweltschutz #dieGrünen #CSU #MarkusSöder #OlafScholz #Ladestationen #Treibstoff #Automobilindustrie #KBA
Eine Million zusätzliche Ladesäulen für E-Autos fordert Bayerns Ministerpräsident Söder․ Aus Sicht der Grünen brauchen auch Behörden wie die Bundespolizei eine E-Offensive․
Sachsen: Parteispitzen empfehlen Verhandlungen über Kenia-Koalition
#CDU #SPD #Grünen #Sondierungsgespräche #Koalition #Partei #Wahlergebnis #Wahl #Landtagswahl #Regierung #Politiker #AfD #dieGrünen #MichaelKretschmer
Nach der Sachsen-Wahl sondieren die Fraktionen weiter eine neue Landesregierung․ Ein Bündnis aus CDU, SPD und den Grünen scheint wahrscheinlich․
#CDU #SPD #Grünen #Sondierungsgespräche #Koalition #Partei #Wahlergebnis #Wahl #Landtagswahl #Regierung #Politiker #AfD #dieGrünen #MichaelKretschmer
Nach der Sachsen-Wahl sondieren die Fraktionen weiter eine neue Landesregierung․ Ein Bündnis aus CDU, SPD und den Grünen scheint wahrscheinlich․
Österreich: Chefs von ÖVP und Grünen wollen noch parteiintern beraten
#ÖVP #Grünen #SebastianKurz #WernerKogler #Sondierungsgespräche #Wahl #Partei #Wahlergebnis #Koalition #Wahlkampf #Wahlrecht #Parteienlandschaft #DieGrünen #dieGrünen #SebastianKurz
Nach den letzten Sondierungsgesprächen wollen die Parteichefs mit Funktionären in ihren Parteien sprechen․ Bis Anfang kommender Woche könnten Entscheidungen stehen․
#ÖVP #Grünen #SebastianKurz #WernerKogler #Sondierungsgespräche #Wahl #Partei #Wahlergebnis #Koalition #Wahlkampf #Wahlrecht #Parteienlandschaft #DieGrünen #dieGrünen #SebastianKurz
Nach den letzten Sondierungsgesprächen wollen die Parteichefs mit Funktionären in ihren Parteien sprechen․ Bis Anfang kommender Woche könnten Entscheidungen stehen․
Umfrage: Union verliert weiter an Rückhalt
#Trendbarometer #RTL #NTV #CDU #Union #SPD #Grünen #FDP #AfD #AnnegretKrampKarrenbauer #OlafScholz #RobertHabeck #Grundrente #Meinungsumfrage #Partei #Wählerverhalten #Wahl #Koalition #Wahlkampf #CSU #RTLGroup #dieGrünen #RobertHabeck #OlafScholz #AnnegretKrampKarrenbauer
CDU und CSU rutschen laut einer Umfrage in der Wählergunst um zwei Prozent ab․ FDP und Grüne legen zu․
#Trendbarometer #RTL #NTV #CDU #Union #SPD #Grünen #FDP #AfD #AnnegretKrampKarrenbauer #OlafScholz #RobertHabeck #Grundrente #Meinungsumfrage #Partei #Wählerverhalten #Wahl #Koalition #Wahlkampf #CSU #RTLGroup #dieGrünen #RobertHabeck #OlafScholz #AnnegretKrampKarrenbauer
CDU und CSU rutschen laut einer Umfrage in der Wählergunst um zwei Prozent ab․ FDP und Grüne legen zu․
Trendbarometer und Sonntagstrend: Union verliert laut zwei Umfragen an Rückhalt
#Trendbarometer #RTL #NTV #CDU #Union #SPD #Grünen #FDP #AfD #AnnegretKrampKarrenbauer #OlafScholz #RobertHabeck #Grundrente #Meinungsumfrage #Partei #Wählerverhalten #Wahl #Koalition #Wahlkampf #CSU #RTLGroup #dieGrünen #RobertHabeck #OlafScholz #AnnegretKrampKarrenbauer
Die Union rutscht in der Wählergunst weiter ab․ Auch zu ihrer Kanzlerpräferenz wurden die Bürger befragt․ Dort gibt es ein Kopf-an-Kopf-Rennen․
#Trendbarometer #RTL #NTV #CDU #Union #SPD #Grünen #FDP #AfD #AnnegretKrampKarrenbauer #OlafScholz #RobertHabeck #Grundrente #Meinungsumfrage #Partei #Wählerverhalten #Wahl #Koalition #Wahlkampf #CSU #RTLGroup #dieGrünen #RobertHabeck #OlafScholz #AnnegretKrampKarrenbauer
Die Union rutscht in der Wählergunst weiter ab․ Auch zu ihrer Kanzlerpräferenz wurden die Bürger befragt․ Dort gibt es ein Kopf-an-Kopf-Rennen․
Umfrage: Gut zwei Drittel der Berliner finden Mietendeckel gut
#SPD #Linke #Grünen #Mietendeckel #Umfrage #Hauptstadt #Meinungsumfrage #Studie #Immobilienspiegel #dimap #HochbauundTiefbau #Wohnungsvermieter #Bauwirtschaft
Die Berliner sehen den Plan ihrer Landesregierung, einen Mietendeckel einzuführen positiv․ Doch nur 29 Prozent rechnen dadurch auch mit sinkenden Mieten․
#SPD #Linke #Grünen #Mietendeckel #Umfrage #Hauptstadt #Meinungsumfrage #Studie #Immobilienspiegel #dimap #HochbauundTiefbau #Wohnungsvermieter #Bauwirtschaft
Die Berliner sehen den Plan ihrer Landesregierung, einen Mietendeckel einzuführen positiv․ Doch nur 29 Prozent rechnen dadurch auch mit sinkenden Mieten․
Klimaschutz: Grünen stellen eigene Klimapläne vor – und fordern dafür Lockerung der Schuldenbremse
#Grünen #Klimapaket #Finanzierung #Schuldenbremse #SchwarzeNull #UmweltbelastungKlima #Wirtschaftspolitik #Umweltschutz #Umweltpolitik #Konjunktur #Umweltmanagement #Strukturpolitik #dieGrünen #SüddeutscheZeitung
Die Grünen halten das Klimapaket der Koalition für unzureichend․ Jetzt haben sie durchgerechnet, wie die eigenen Pläne finanziert werden sollen․
#Grünen #Klimapaket #Finanzierung #Schuldenbremse #SchwarzeNull #UmweltbelastungKlima #Wirtschaftspolitik #Umweltschutz #Umweltpolitik #Konjunktur #Umweltmanagement #Strukturpolitik #dieGrünen #SüddeutscheZeitung
Die Grünen halten das Klimapaket der Koalition für unzureichend․ Jetzt haben sie durchgerechnet, wie die eigenen Pläne finanziert werden sollen․
Klimaschutz: Finanzierung der Klimapläne – Grüne fordern Kreditaufnahme in Höhe von 20 Milliarden Euro
#Grünen #Klimapaket #Finanzierung #Schuldenbremse #SchwarzeNull #UmweltbelastungKlima #Umweltschutz #Wirtschaftspolitik #Umweltpolitik #Konjunktur #Umweltmanagement #dieGrünen #SüddeutscheZeitung
Die Grünen halten das Klimapaket der Koalition für unzureichend․ Jetzt haben sie durchgerechnet, wie das eigene 100-Milliarden-Paket Pläne finanziert werden soll․
#Grünen #Klimapaket #Finanzierung #Schuldenbremse #SchwarzeNull #UmweltbelastungKlima #Umweltschutz #Wirtschaftspolitik #Umweltpolitik #Konjunktur #Umweltmanagement #dieGrünen #SüddeutscheZeitung
Die Grünen halten das Klimapaket der Koalition für unzureichend․ Jetzt haben sie durchgerechnet, wie das eigene 100-Milliarden-Paket Pläne finanziert werden soll․
Beamtenstatus: Politiker von FDP und Grünen warnen Beamte vor Engagement im radikalen AfD-Flügel
#MüssenBeamte #Linke #Grünen #AfD #Beamte #Beamtenstatus #IdentitäreBewegung #rechterFlügel #Bundesverfassungsschutz #Partei #Extremismus #BfV #CDU #dieGrünen #SPD #CSU #TAZ #PatrickSensburg #GeorgMaier #KonstantinvonNotz #HorstSeehofer #KonstantinKuhle
Müssen Beamte, die sich für die AfD engagieren, mit disziplinarischen Maßnahmen rechnen? Innenpolitiker halten das in manchen Fällen für möglich․
#MüssenBeamte #Linke #Grünen #AfD #Beamte #Beamtenstatus #IdentitäreBewegung #rechterFlügel #Bundesverfassungsschutz #Partei #Extremismus #BfV #CDU #dieGrünen #SPD #CSU #TAZ #PatrickSensburg #GeorgMaier #KonstantinvonNotz #HorstSeehofer #KonstantinKuhle
Müssen Beamte, die sich für die AfD engagieren, mit disziplinarischen Maßnahmen rechnen? Innenpolitiker halten das in manchen Fällen für möglich․
Regierungsbildung: Verhandlungen von ÖVP und Grüne offenbar kurz vor Abschluss
#ÖVP #SebastianKurz #Grünen #Partei #Wahl #Regierung #Koalition #DieGrünen #SPÖ #SebastianKurz #WernerKogler
Bei den Koalitionsverhandlungen in Österreich zeichnen sich Fortschritte ab․ Die Grünen haben zu einem Bundeskongress am kommenden Samstag eingeladen․
#ÖVP #SebastianKurz #Grünen #Partei #Wahl #Regierung #Koalition #DieGrünen #SPÖ #SebastianKurz #WernerKogler
Bei den Koalitionsverhandlungen in Österreich zeichnen sich Fortschritte ab․ Die Grünen haben zu einem Bundeskongress am kommenden Samstag eingeladen․
Minderheitsregierung: Mohring für Verschiebung der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen
#CDU #MikeMohring #Verfassungsfrage #DieLinke #SPD #Grünen #CDUFraktion #Wahl #Wahlergebnis #Landtagswahl #Koalition #Regierung #Wahlrecht #Verfassung #Partei #Wahlkampf #Staatsoberhaupt #Innenpolitik #Politiker #FunkeMediengruppe #MikeMohring
Die CDU-Fraktion will einem Bericht zufolge vor der Wahl die Verfassungsfrage klären․ Der von rot-rot-grün gewählte Wahltermin sei weder sinnvoll noch haltbar․
#CDU #MikeMohring #Verfassungsfrage #DieLinke #SPD #Grünen #CDUFraktion #Wahl #Wahlergebnis #Landtagswahl #Koalition #Regierung #Wahlrecht #Verfassung #Partei #Wahlkampf #Staatsoberhaupt #Innenpolitik #Politiker #FunkeMediengruppe #MikeMohring
Die CDU-Fraktion will einem Bericht zufolge vor der Wahl die Verfassungsfrage klären․ Der von rot-rot-grün gewählte Wahltermin sei weder sinnvoll noch haltbar․
Windkraft: Grüne schlagen Abgabe von Windkraftbetreibern an Kommunen vor
#Betreiber #Grünen #Gemeinden #Kommunen #AlternativeEnergieWind #Grundsteuer #HaushaltGemeinde #Kommunalwesen #Steuern #Steuerpolitik #Umweltschutz #Energiepolitik #Umweltpolitik #Steuerartsonstige #KommunaleGebühr #Wirtschaftspolitik #KommunalerBetrieb #dieGrünen #SPD #OliverKrischer #AlternativeEnergie #Strom
Viele Kommunen sträuben sich gegen Windräder in ihrer Nachbarschaft․ Die Grünen legen nun ein Modell vor, um Gemeinden finanziell zu beteiligen․
#Betreiber #Grünen #Gemeinden #Kommunen #AlternativeEnergieWind #Grundsteuer #HaushaltGemeinde #Kommunalwesen #Steuern #Steuerpolitik #Umweltschutz #Energiepolitik #Umweltpolitik #Steuerartsonstige #KommunaleGebühr #Wirtschaftspolitik #KommunalerBetrieb #dieGrünen #SPD #OliverKrischer #AlternativeEnergie #Strom
Viele Kommunen sträuben sich gegen Windräder in ihrer Nachbarschaft․ Die Grünen legen nun ein Modell vor, um Gemeinden finanziell zu beteiligen․
Umfrage: SPD gewinnt nach Scholz-Nominierung leicht hinzu
#SPD #OlafScholz #Union #Grünen #Linke #FDP #AfD #CDU #CSU #Partei #Meinungsumfrage #Wahl #Wählerverhalten #Wahlkampf #dieGrünen #OlafScholz
Die Sozialdemokraten legen in einer Insa-Umfrage zu und schaffen 18 Prozent․ Die anderen Parteien verändern sich kaum, die Grünen verlieren aber einen Prozentpunkt․
#SPD #OlafScholz #Union #Grünen #Linke #FDP #AfD #CDU #CSU #Partei #Meinungsumfrage #Wahl #Wählerverhalten #Wahlkampf #dieGrünen #OlafScholz
Die Sozialdemokraten legen in einer Insa-Umfrage zu und schaffen 18 Prozent․ Die anderen Parteien verändern sich kaum, die Grünen verlieren aber einen Prozentpunkt․