Strukturwandel: Bund verabschiedet Gesetz zu Kohlehilfe
#Gesetzesentwurf #Strukturwandel #Kohleausstieg #Strukturhilfen #Landtagswahlen #Brandenburg #Sachsen #Strukturpolitik #Wirtschaftspolitik #Energiepolitik #Standort #Industriepolitik #Umweltschutz #Umweltpolitik #Rechtsgebiet #Rechtspolitik #dieGrünen #ArminLaschet #AnnalenaBaerbock #Kohle #Kohlekraftwerk

Die Regierung bringt ein Gesetz zu Strukturhilfen in Kohleregionen auf den Weg․ Der Entwurf bekommt Lob – welches jedoch an Bedingungen geknüpft ist․

CDU: Bouffier spricht über Option eines vorzeitigen Abschieds
#CDU #Hessen #Landtagswahlen #RolandKoch #HR #Politiker #Wahl #Regierung #Landtagswahl #Wahlkampf #Partei #AfD #VolkerBouffier #RolandKoch

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier zieht in Betracht, bereits vor dem Ende der Legislaturperiode sein Amt abzugeben․

Große Koalition: Wahlschock im Osten – und doch sind CDU und SPD erleichtert
#Brandenburg #Wahlen #AfD #SPD #Grüne #CDU #Politik #Landespolitik #Landtagswahlen #Partei #Wahl #Landtagswahl #Koalition #Wahlkampf #Wahlergebnis #Politiker #CSU #dieGrünen #MichaelKretschmer #AnnegretKrampKarrenbauer #DietmarWoidke #PaulZiemiak #JensSpahn

Während die AfD in Brandenburg und Sachsen hinzugewinnt, fahren die Volksparteien historisch schwache Ergebnisse ein․ Einziger Trost: Es ist nicht so schlimm gekommen wie befürchtet․

Internationale Pressestimmen: „So schnell verschwindet die AfD nicht wieder“
#Sachsen #Landtagswahlen #Wahlen #AfD #Merkel #GroßeKoalition #Groko #Wahl #Partei #Wählerverhalten #Wahlergebnis #Wahlkampf #Parteienlandschaft #Regierung #SPD #CDU #Politico #Guardian #DieLinke #FDP #WashingtonPost #CSU #AngelaMerkel

Nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen sorgt sich die internationale Presse um die politische Stabilität in Deutschland․ Der Erfolg der AfD zeige die Frustration mit Merkels GroKo․

Interview: Ministerpräsident Günther: „Die CDU braucht keinen Kurswechsel“
#DanielGüntherfordert #SchleswigHolstein #Landtagswahlen #Sachsen #Brandenburg #CDU #Interview #Partei #Wahl #Wahlkampf #Koalition #Landtagswahl #AfD #SPD #dieGrünen #DanielGünther #MichaelKretschmer #AnnegretKrampKarrenbauer

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident fordert, dass die CDU auf das starke Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen im Osten reagiert․ Allerdings nicht mit einem Kurswechsel․

Nach Landtagswahlen: FDP meidet Debatte um die richtige Strategie
#ChristianLindner #Landtagswahlen #Sachsen #Brandenburg #LindaTeuteberg #Partei #Wahl #Wahlkampf #Politiker #Ideologie #Landtagswahl #dieGrünen #SPD #ChristianLindner #LindaTeuteberg

Obwohl die Liberalen bei den Landtagswahlen ihr Ziel verfehlt haben, wollen sie ihren Kurs beibehalten․ Parteichef Lindner bleibt unumstritten․

Nach Landtagswahlen: Immer wieder AfD – Kramp-Karrenbauer wird die lästige Debatte einfach nicht los
#AfD #Ostdeutschland #Landtagswahlen #Koalitionen #PaulZiemiak #AnnegretKrampKarrenbauer #Partei #Wahl #Wahlkampf #Politiker #ForschungsgruppeWahlen #SPD #dieGrünen #ARD #DieLinke #Twitter #HansGeorgMaaßen #AnnegretKrampKarrenbauer #PaulZiemiak #CarstenLinnemann #MatthiasRößler

Annäherung oder Distanz? Nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland wünschen sich Teile der CDU eine engere Zusammenarbeit mit der AfD․

Brandenburg: CDU-Fraktion wählt Redmann einstimmig
#CDU #IngoSenftleben #JanRedmann #Landtagswahlen #SPD #Koalition #Partei #Wahl #Regierung #Landtagswahl #dieGrünen #AfD #DieLinke #IngoSenftleben #MichaelStübgen #SaskiaLudwig

Die Brandenburger CDU will eine Koalition mit SPD und Grünen aushandeln․ Nun hat sie aber erst einmal ihren neuen Fraktionschef gewählt․

Grüne: Von Amtsmüdigkeit keine Spur: Kretschmann tritt bei den Landtagswahlen 2021 noch einmal an
#WinfriedKretschmer #Landtagswahlen #Ministerpräsident #CDU #Konservativ #SPD #CemÖzdemir #Daimler #BadenWürttemberg #Partei #Regierung #Wahl #Politiker #Koalition #Wahlkampf #Landtagswahl #dieGrünen #WinfriedKretschmann

Der erste grüne Ministerpräsident will weitermachen․ Winfried Kretschmann bewirbt sich um eine dritte Amtszeit․ In seiner Partei ist er nicht unumstritten․

Thüringen: Polizisten auf AfD-Landesliste alarmieren Bundespolitiker
#AfD #Polizei #Wahlen #Landtagswahlen #Verfassungstreue #Wahllisten #Landeslisten #Kandidaten #Partei #Wahl #Kriminalität #Verfassung #Extremismus #CDU #SPD #GewerkschaftderPolizei #BfV #CSU #NPD #BjörnHöcke #OliverMalchow #PatrickSensburg #RalfStegner

Dass Polizisten für die AfD bei der Thüringen-Wahl antreten, stößt auf Kritik․ Ein CDU-Bundestagsabgeordneter will ihre Verfassungstreue prüfen lassen․

Interview zur Thüringen-Wahl: „Ungewöhnliche Mehr-Parteien-Koalitionen werden zur Normalität werden“
#Höcke #Gauland #Landtagswahlen #Thüringen #Sachsen #KaiArzheimer #Politikwisschaftler #Partei #Interview #Wahl #Wahlergebnis #Wahlkampf #Landtagswahl #DieLinke #SPD #CDU #BfV #BjörnHöcke #KaiArzheimer #BodoRamelow #AlexanderGauland

Der Mainzer Politikwissenschaftler Kai Arzheimer spricht über mögliche bundespolitische Konsequenzen der Thüringen-Wahl․ Arzheimer nennt auch die Gründe für das Erstarken der AfD․

Landtagswahlen: Diese Koalitionen sind in Thüringen jetzt möglich
#CDU #FDP #Grüne #Linke #Thüringen #landtagswahlen #Wahl #Partei #Wahlergebnis #Wahlkampf #Landtagswahl #Koalition #Wählerverhalten #AfD #DieLinke #ZDF #ForschungsgruppeWahlen #dieGrünen #MDR #BodoRamelow #DietmarBartsch

Eine Regierungsbildung in Thüringen könnte schwierig werden․ Die Parteien fordern mehr Gesprächsbereitschaft, schließen eine Zusammenarbeit mit der AfD aber aus․

Thüringen-Wahl: Fünf Stimmen statt fünf Ideen – FDP schafft es knapp in den Landtag
#Landtagswahlen #FDP #Liberale #ThomasKemmerich #ChristianLindner #Wahl #Wahlkampf #Partei #Landtagswahl #Wahlergebnis #dieGrünen #DieLinke #ThomasKemmerich #ChristianLindner #BodoRamelow

Die FDP schafft es nach zehn Jahren zurück in den Erfurter Landtag․ Auf den Spitzenkandidaten Thomas Kemmerich wartet nun allerdings ein Balanceakt․

Große Zustimmung für Spitzenpersonal: Das sind die Ergebnisse der CDU-Landesparteitage
#Sachsen #RheinlandPfalz #Saarland #Union #GroKo #ChristianBaldauf #TobiasHans #Landtagswahlen #Landesparteitag #Partei #Wahl #Wahlergebnis #Regierung #Politiker #Landtagswahl #SPD #ChristianBaldauf #TobiasHans #MichaelStübgen #MichaelKretschmer

In vier Bundesländern hält die CDU an diesem Sonntag Parteitage․ Große Überraschungen bleiben zwar aus – doch einzelne Personalentscheidungen haben Signalwirkung․

Lieberknecht als Übergangslösung: Ramelow-Angebot bringt Thüringer CDU in die Bredouille
#BodoRamelow #Thüringen #CDU #Landtag #Landtagswahlen #Kemmerich #Partei #Wahl #SPD #AfD #FDP #dieGrünen #DieLinke #TAZ #BodoRamelow #ChristineLieberknecht #MikeMohring #ThomasKemmerich

Der Landesverband tut sich mit dem Vorstoß des Linken-Politikers schwer․ Er will nicht als als Blockierer gelten, aber auch keine schnellen Neuwahlen․

Lieberknecht als Übergangslösung: Thüringer CDU spielt auf Zeit: Zustimmung zum Ramelow-Angebot nur unter Bedingungen
#BodoRamelow #Thüringen #CDU #Landtag #Landtagswahlen #Kemmerich #Partei #Wahl #SPD #AfD #FDP #dieGrünen #DieLinke #TAZ #BodoRamelow #ChristineLieberknecht #MikeMohring #ThomasKemmerich

Der CDU-Landesverband tut sich mit dem Vorstoß des Linken-Politikers schwer․ Er will nicht als als Blockierer gelten, aber auch keine schnellen Neuwahlen․

Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs: Verfassungsrichter kippen Paritätsregelung in Thüringen
#Paritätsregelung #AfD #Landtagswahlen #Verfassungsgerichtshof #Frauenmanagement #Frau #Wahl #Standortmarketing #Wahlkampf

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das Gesetz zur paritätischen Besetzung von Männern und Frauen auf den Wahllisten der Parteien für nichtig erklärt․

Österreich: Landtagswahl in Wien: Sieg der SPÖ – Debakel für FPÖ
#ÖVP #SPÖ #FPÖ #Wien #Landtagswahlen #Wahl #Wahlergebnis #Partei #DieGrünen #ORF #Neos #HeinzChristianStrache #MichaelLudwig

Die rechte FPÖ hat bei der wichtigsten Wahl dieses Jahres in Österreich ein historisches Debakel erlebt․ Die Grünen steuern in die Nähe ihres Rekordergebnisses․

Bayern: Umstrittene SPD-Landeschefin Natascha Kohnen hört auf
#NataschaKohnen #Bayern #CSU #Landtagswahlen #Partei #Politiker #Wahl #NataschaKohnen

Die SPD-Politikerin musste in ihrer Amtszeit einige politische Niederlagen verkraften․ Ihr Landtagsmandat will sie jedoch weiter behalten․

Pandemie: Wie sich Manuela Schwesig inmitten der Coronakrise für höhere Ämter empfiehlt
#MecklenburgVorpommern #Landtagswahlen #Corona #Coronakrise #Merkel #Schäuble #Steinmeier #Illner #Spahn #Impfen #vonderLeyen #Impfstoff #Zivilschutz #Krankheit #Regierung #Wahl #Wahlkampf #Politiker #Partei #Ministerium #Wirtschaftspolitik #SPD #CDU #NordStream2 #ManuelaSchwesig #AngelaMerkel #WolfgangSchäuble #FrankWalterSteinmeier #MaybritIllner

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin weist unbarmherzig auf die Fehler der CDU in der Pandemie hin․ Gewinnt Schwesig auch noch die Landtagswahlen, geht in der SPD ohne sie nichts mehr․