Innenministertreffen: Übergangslösung für Seenotrettung Geflüchteter gefunden – Details zunächst unklar
#VierEUStaaten #darunterDeutschland #Italien #Frankreich #Deutschland #Finnland #Migration #Migranten #Seenot #Seenotrettung #Seehofer #EU #Asyl #Ausländer #Schifffahrt #Menschenhandel #Europapolitik #Innenministerium #HorstSeehofer

Vier EU-Staaten, darunter Deutschland, haben sich auf eine Notfallregelung bei der Seerettung verständigt․ Wie genau die aussieht, bleibt ungewiss․

Flüchtlinge: Türkei soll Deutschland sagen, wo es helfen kann
#Türkei #Seehofer #Migrationspakt #Asyl #AußenpolitikmitLand #TerredesHommes #ProAsyl #RecepTayyipErdogan #DimitrisAvramopoulos

Die Solidarität der Türkei in der Flüchtlingskrise werde „in die Welthistorie eingehen“, sagt Seehofer․ Er bietet nachdrücklich Hilfe an․

Flüchtlinge: Seehofer lobt Türkei: Leistung wird in „Welthistorie eingehen“ – und bietet Hilfe an
#Türkei #Seehofer #Migrationspakt #Asyl #AußenpolitikmitLand #TerredesHommes #ProAsyl #RecepTayyipErdogan #DimitrisAvramopoulos

Innenminister Seehofer will den Flüchtlingspakt mit der Türkei retten․ Ankara habe ganz Europa einen großen Dienst erwiesen, lobt er bei seinem Besuch․ Nun muss er nach Athen․

Kampf gegen Hasskriminalität: CDU-Innenpolitiker Sensburg fordert Meldepflicht für strafbare Hass-Postings
#Twitter #CDU #Hasskommentare #HassPostings #Seehofer #SozialeNetzwerke #Meldepflicht

In der Debatte um den richtigen Umgang mit Hasskommentaren wächst der Druck auf Facebook & Co․ Die Union will eine Meldepflicht für Problempostings․

Anschlag in Halle: Wie kann Terror zukünftig verhindert werden?
#Synagoge #Terror #Rechtsextremismus #Seehofer #Merkel #FDP #CDU #CSU #Grüne #AfD #Steinmeier #Kriminalität #Extremismus #InnereSicherheit #Verbrechensbekämpfung #Innenministerium #GewerkschaftderPolizei #Twitch #ZentralratderJuden #BfV #VolkerUllrich #HorstSeehofer #AngelaMerkel #BjörnHöcke #PeterFrank #OliverMalchow #FrankWalterSteinmeier #KonstantinKuhle

Der Angriff auf eine Synagoge in Halle mit Toten und Verletzten erschüttert die Republik․ Nun läuft die Debatte über die Konsequenzen aus dem Terroranschlag․

Union: Es brodelt in der CDU: Merz greift Merkel frontal an
#Andenpakt #ThüringenWahl #Merkel #Merz #KrampKarrenbauer #Bundesregierung #Seehofer #Partei #Politiker #Koalition #Regierung #DieLinke #CSU #ZDF #SPD #JungeUnion #AngelaMerkel #FriedrichMerz #AnnegretKrampKarrenbauer #HorstSeehofer #RolandKoch #LudwigErhard #JensSpahn

Mit seinem Generalangriff auf Kanzlerin Angela Merkel wirbelt der CDU-Wirtschaftspolitiker die Union auf․ Doch noch wackelt Merkels Stuhl nicht․

Bundesregierung: Auch CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer ist offen für eine Kabinettsumbildung
#CSU #Bundesregierung #Seehofer #Söder #KrampKarrenbauer #Union #Seeon #Merkel #Partei #Wahl #Wahlkampf #Regierung #Politiker #Koalition #MarkusSöder #AnnegretKrampKarrenbauer #AngelaMerkel

CSU-Chef Markus Söder hat angedeutet, dass mehrere Minister aus dem aktuellen Kabinett weichen sollen․ Die CDU-Chefin wehrt sich nicht dagegen․

CSU-Klausurtagung in Seeon: CDU-Chefin zeigt sich offen für eine Kabinettsumbildung – „Wir bilden eine Achse“
#CSU #Bundesregierung #Seehofer #Söder #KrampKarrenbauer #Union #Seeon #Merkel #Partei #Wahl #Wahlkampf #Regierung #Politiker #Koalition #MarkusSöder #AnnegretKrampKarrenbauer #AngelaMerkel

CSU-Chef Markus Söder hat angedeutet, dass mehrere Minister aus dem aktuellen Kabinett weichen sollen․ Annegret Kramp-Karrenbauer wehrt sich nicht dagegen․

Allensbach-Umfrage: Deutsche sprechen der Bundesregierung Digitalkompetenz ab
#Allensbach #Merkel #Scheuer #Bär #Seehofer #CDU #CSU #Bundesregierung #Grüne #FDP #Berlin #Meinungsumfrage #Wirtschaftspolitik #Regierung #ÖffentlicheVerwaltung #Konjunktur #Industriepolitik #Bevölkerung #ESCP

Die Bundesregierung will die Digitalisierung vorantreiben․ Doch eine Studie zeigt: 90 Prozent der Bürger haben kein Vertrauen in die Digitalstrategie․

Neonazi-Netzwerk: Seehofer verbietet rechtsextreme Gruppierung „Combat 18“
#Seehofer #Neonazi #Rechtsextremismus #AH #Hitler #BloodandHonour #Extremismus #Kriminalität #InnereSicherheit #Verbrechensbekämpfung #HorstSeehofer #AdolfHitler

Die Polizei hat am Donnerstagmorgen in sechs Bundesländern Hausdurchsuchungen durchgeführt – darunter auch in der Wohnung von Szene-Größe Stanley R․

Mobilnetz: 450-Megahertz-Frequenz: Streit um die Rettungsgasse auf der Datenautobahn
#Mobilfunk #5G #Altmaier #Seehofer #Ministerium #Netztechnik #Wirtschaftsministerium #DeutscheTelekom #Bundeswehr #BDEW #Innenministerium #SPD #CDU #CSU #Verteidigungsministerium #PeterAltmaier #HorstSeehofer #KerstinAndreae

Das Innen- und Wirtschaftsministerium buhlen um freie Funkfrequenzen․ Altmaier will Kapazitäten für die Energiebranche, Seehofer für Einsatzkräfte․

Treibhausgase: Deutschland verfehlt seine Klimaschutzziele 2030 – Verbände mit scharfer Kritik
#Klimaschutz #Schulze #Altmaier #Merkel #Scheuer #Seehofer #KräftWärmeKopplung #Germanwatch #Verkehr #UmweltbelastungKlima #Umweltpolitik #Umweltschutz #Wirtschaftspolitik #Wirtschaftsministerium #Prognos #ÖkoInstitut #Bundesumweltministerium #AndreasScheuer #AngelaMerkel #PeterAltmaier #SvenjaSchulze #ChristophBals #HorstSeehofer

Laut Gutachten muss Deutschland bei seinen Klimaschutzbemühungen nachsteuern․ Vor allem im Verkehrssektor besteht dringender Handlungsbedarf․

Flüchtlingskompromiss: Humanitäre Krise in der Ägäis: Europa zeigt sich als zögerlicher Retter
#Migration #Moria #Ägäis #Griechenland #Türkei #CDU #SPD #GroKo #Koalition #EU #Brinkhaus #Seehofer #CSU #vonderLeyen #Asyl #AußenpolitikmitLand #Ausländer #dieGrünen #RecepTayyipErdogan #UrsulavonderLeyen #FranziskaBrantner #HorstSeehofer #RalphBrinkhaus #ChristophBernstiel

Die Groko will Flüchtlingskinder aufnehmen, um Griechenland zu entlasten, auch andere EU-Staaten sind dazu bereit․ Die Union befürchtet eine Sogwirkung․

Reichsbürger: Seehofer verbietet antisemitische Reichsbürger-Gruppe - Razzien in zehn Ländern
#Deutschland #Seehofer #HorstSeehofer #Kriminalität #Innenministerium

Im Januar hat Seehofer die Neonazi-Gruppe „Combat 18“ verboten․ Jetzt geht er gegen eine Gruppe vor, die der Verfassungsschutz der Reichsbürger-Szene zuordnet․