Regierungskrise in Österreich: Datenschützer uneins über Veröffentlichung des Strache-Videos
#Journalismus #Videofilm #Politiker #Kriminalität #Persönlichkeitsrecht #SüddeutscheZeitung #CDU #Bündnis90DieGrünen #HeinzChristianStrache #UlrichKelber #RenateKünast #Filmindustrie

Ein Skandal-Video über Österreichs Vizekanzler Strache hat die Alpenrepublik in die Krise gestürzt. Über die Veröffentlichung der Aufnahmen ist nun ein Streit ausgebrochen.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb3632

Regierungskrise in Österreich: Datenschützer uneinig über Veröffentlichung des Strache-Videos
#HeinzChristianStrache #StefanBrink #Ibiza #Medien #Journalismus #Videofilm #Politiker #Kriminalität #Internet #Persönlichkeitsrecht #Bündnis90DieGrünen #SüddeutscheZeitung #CDU #HeinzChristianStrache #RenateKünast #UlrichKelber #Filmindustrie

Ein Skandalvideo über Österreichs Vizekanzler Strache hat die Alpenrepublik in die Krise gestürzt. Über die Veröffentlichung der Aufnahmen ist nun ein Streit ausgebrochen.

Teilen 👉 @DerNewsBot hb3680

Jugendschutz: Grüne fordern Altersbeschränkung für Energydrinks, Bundesregierung gegen vorschnelle Konsequenzen
#Grüne #Bundesregierung #RenateKünast #Jugend #Lebensmittel #CDU #dieGrünen #RedBull #Foodwatch #RenateKünast #HansJoachimFuchtel #HansJoachimFuchtel #JuliaKlöckner #Getränke

Ein Bundesinstitut warnt vor Energydrinks für Jugendliche․ Das zuständige Bundesministerium sieht keinen akuten Handlungsbedarf․ Das ruft die Grünen auf den Plan․

Hass im Netz: Künast vs․ Facebook: Wenn „Schlampe“ als sachlicher Diskussionsbeitrag angesehen wird
#Twitter #RenateKünast #Beleidigungen #HassimNetz #InternetPortal #Internet #Persönlichkeitsrecht #Medien #Rechtsgebiet #RechtsgebietInternet #RenateKünast

Das Berliner Landgericht hat übelste Beleidigungen gegen Renate Künast als Beiträge zu einer Sachauseinandersetzung gewertet․ Damit rückt Facebook einmal mehr in den Fokus․

Kritik an Landgericht Berlin: Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast ruft Schäuble auf den Plan
#EinUrteil #Grüne #Beleidigung #Landgericht #Berlin #Facebook #Kriminalität #Rechtsgebiet #Extremismus #dieGrünen #FDP #RenateKünast #WolfgangSchäuble #GerdLandsberg

Ein Urteil, wonach die Grünen-Politikerin Künast Beschimpfungen auf Facebook hinnehmen muss, stößt auf Kritik․ Jetzt hat sich auch der Bundestagspräsident eingeschaltet․

„Immenser Schaden in unserem Staat“: CDU-Politiker springt Grünen-Abgeordneter Künast bei und attackiert Berliner Landgericht
#Grüne #CDU #Berlin #Gericht #Beleidigung #HateSpeech #Facebook #Rechtsgebiet #Kriminalität #Persönlichkeitsrecht #Politiker #Wahlkampf #dieGrünen #FDP #RenateKünast #PatrickSensburg #KonstantinKuhle

Ein Urteil zu wüsten Beschimpfungen gegen Renate Künast zieht weitere Kreise․ Der CDU-Politiker Sensburg stellt sich auf ihre Seite – und kritisiert die Richter scharf․

Umstrittene Entscheidung: Urteil gegen Künast – Anwälte zeigen Berliner Richter an
#DasUrteil #Beleidigung #Richter #Facebook #Rechtsgebiet #InternetPortal #dieGrünen #RenateKünast

Renate Künast bekommt Unterstützung: Das Urteil, das Beschimpfungen gegen die Politikerin für zulässig erklärt, hat ein Nachspiel für die Richter: eine Anzeige wegen Rechtsbeugung․

Nach Netz-Beschimpfungen: Renate Künast will Beschwerde gegen Gerichtsbeschluss einlegen
#Grüne #BerlinerLandgericht #Beschimpfungen #Facebook #InitiativeHateAid #Beschwerde #InternetPortal #Internet #Rechtsgebiet #Persönlichkeitsrecht #Datenschutz #Partei #dieGrünen #RenateKünast

Die Grünen-Politikerin plant, juristisch gegen das Urteil des Berliner Landgerichts vorzugehen․ Die Initiative HateAid unterstützt sie dabei․

Unregulierter Milliardenmarkt: Grüne fordern Zulassungspflicht für Vitaminpillen
#Nahrungsergänzungsmittel #Vitamine #Mineralien #Regulierung #EU #Gesetze #Lebensmittel #dieGrünen #CDU #RenateKünast #MichaelStübgen #JuliaKlöckner

Bei dem problematischen Geschäft mit Nahrungsergänzungsmitteln sind dem Gesetzgeber die Hände gebunden․ Ein Unding, finden die Grünen und fordern Konsequenzen․

Österreichische Ex-Grünen-Chefin: Eva Glawischnig-Piesczek erzielt Teilerfolg im Streit mit Facebook
#Österreich #Facebook #Hassposts #Hasskommentare #InternetPortal #Internet #Persönlichkeitsrecht #RechtsgebietInternet #Rechtspolitik #EuropäischerGerichtshof #Novomatic #RenateKünast

Der Fall der Österreicherin zwingt Facebook zum Filtern und Löschen von Hasskommentaren․ Damit schreibt die heutige Managerin Internetgeschichte․

Rechtsextremismus: Games-Branche empört über Seehofer-Vorstoß nach Anschlag in Halle
#einePlattform #Halle #Attentäter #Twitch #GamesBranche #FelixFalk #Internet #InternetPortal #Kriminalität #Extremismus #ElektronischesSpiel #Twitter #Innenministerium #SPD #dieGrünen #CSU #Amazon #WalMart #FDP #ARD #AfD #IdentitäreBewegung #CDU #Fifa #HorstSeehofer #FelixFalk #SaskiaEsken #FlorianMundt #RenateKünast #JensZimmermann #Spielwaren #LeFloid

Der Rechtsextremist von Halle streamte seine Tat über Twitch, eine Plattform, die vor allem von Gamern genutzt wird․ Das ruft den Bundesinnenminister auf den Plan․

Klimaschutz: Grüne fordern Anti-Wegwerf-Gesetz gegen Lebensmittelverschwendung
#Containern #Lebensmittel #Umwelt #klima #Umweltschutz #Klimaziele #Agrarwirtschaft #Lebensmittelkontrolle #dieGrünen #FAO #CDU #Uno #ThünenInstitut #RenateKünast #JuliaKlöckner #Lieferdienste #Lebensmittel #Einzelhandel #Landwirtschaft

Was die Große Koalition aktuell gegen die Verschwendung von Nahrungsmitteln plant, reicht den Grünen nicht․ Sie wollen härter durchgreifen․

Hass und Hetze im Netz: Junge Union will Kommunalpolitiker besser vor Anfeindungen schützen
#Hass #Hetze #Nachrede #Verleumdung #WalterLübcke #RenateKünast #HenrietteReker #Cyberkriminalität #Beleidigung #Kriminalität #InternetPortal #Persönlichkeitsrecht #Extremismus #Politiker #RechtsgebietInternet #Partei #Rechtspolitik #JungeUnion #Facebook #SPD #CDU #dieGrünen #WalterLübcke #RenateKünast #ChristineLambrecht #HenrietteReker

Nach dem Mord an Regierungspräsident Walter Lübcke wächst bei Kommunalpolitikern die Angst vor Gewalt․ Die Junge Union fordert Gegenmaßnahmen․

Regierungsplan: Nach Morddrohungen – Union will Plan gegen Hass zügig umsetzen
#CemÖzdemir #HorstSeehofer #JoachimHerrmann #RenateKünast #Kriminalität #Politiker #Extremismus #Medien #Bundeskriminalamt #dieGrünen #FunkeMediengruppe #CSU #AWD #Innenministerium #FDP #DieLinke #CDU #Twitter #CemÖzdemir #ClaudiaRoth #JoachimHerrmann #RenateKünast

Die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth sollen Morddrohungen erhalten haben․ Politiker verschiedener Parteien sind bestürzt – und fordern Konsequenzen․

Fertigprodukte: Branchen-Zusagen für weniger Zucker und Salz im Essen
#JuliaKlöckner #Verbraucherschutz #Ernährung #Lebensmittel #LebensmittelZusatzstoff #dieGrünen #JuliaKlöckner #RenateKünast #ZuckerundSüßwaren

Ernährungsministerin Klöckner setzt für gesündere Fertiggerichte auf den Willen der Verbände․ Kritiker fordern stattdessen Steuern und Werbeverbote․

Hasskommentare: Gericht verteidigt „großzügigen Maßstab“ bei Beschimpfungen gegen Künast
#Künast #Urteil #Hasskommentare #Beschimpfungen #Internet #Rechtsgebiet #InternetPortal #Persönlichkeitsrecht #Gericht #RechtsgebietInternet #dieGrünen #Twitter #Facebook #RenateKünast

Die Grünen-Politikerin ist erneut mit der Klage gegen Hass-Postings gescheitet․ Nur in einem Punkt korrigierten die Richter ihre erste Entscheidung․