Pkw-Maut: Mautdebakel: Scheuer muss mit Untersuchungsausschuss rechnen
#CSU #Maut #PkwMaut #AlexanderDobrindt #Verkehrsmaut #KBA #AndreasScheuer #AlexanderDobrindt
Nach dem Aus für die Pkw-Maut fordern die beauftragten Betreiber hohe Millionensummen vom Bund. Verkehrsminister Scheuer muss die Kündigung der Verträge im Bundestag erklären.
#CSU #Maut #PkwMaut #AlexanderDobrindt #Verkehrsmaut #KBA #AndreasScheuer #AlexanderDobrindt
Nach dem Aus für die Pkw-Maut fordern die beauftragten Betreiber hohe Millionensummen vom Bund. Verkehrsminister Scheuer muss die Kündigung der Verträge im Bundestag erklären.
PKW-Maut: Abgeordnete erwarten von Scheuer Klarheit über Maut-Kosten
#CSU #PKWMaut #EUGH #Untersuchungsausschuss #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Ministerium #Ausschuss #Regierung #Kapsch #Eventim #dieGrünen #FDP #EuropäischerGerichtshof #AndreasScheuer #CemÖzdemir
Für Verkehrsminister Andreas Scheuer wird die Luft dünn. Nach dem Maut-Aus drängen sich Fragen auf. Die Opposition fordert gar einen Untersuchungsausschuss.
#CSU #PKWMaut #EUGH #Untersuchungsausschuss #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Ministerium #Ausschuss #Regierung #Kapsch #Eventim #dieGrünen #FDP #EuropäischerGerichtshof #AndreasScheuer #CemÖzdemir
Für Verkehrsminister Andreas Scheuer wird die Luft dünn. Nach dem Maut-Aus drängen sich Fragen auf. Die Opposition fordert gar einen Untersuchungsausschuss.
Maut-Urteil: Scheuer soll Mautverträge im Alleingang abgeschlossen haben
#PkwMaut #Verträge #Grüne #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #dieGrünen #PwCDeutscheRevision #Kapsch #Eventim #Bundesfinanzministerium #CSU #FDP #EuropäischerGerichtshof #AndreasScheuer
Das Verkehrsministerium hat Medienberichten zufolge allein über die Verträge zur geplatzten Pkw-Maut entschieden. Eine Einbeziehung des Kanzleramts sei nicht erfolgt.
#PkwMaut #Verträge #Grüne #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #dieGrünen #PwCDeutscheRevision #Kapsch #Eventim #Bundesfinanzministerium #CSU #FDP #EuropäischerGerichtshof #AndreasScheuer
Das Verkehrsministerium hat Medienberichten zufolge allein über die Verträge zur geplatzten Pkw-Maut entschieden. Eine Einbeziehung des Kanzleramts sei nicht erfolgt.
Pkw-Maut: Grüne klagen offenbar auf Herausgabe von Maut-Verträgen
#PkwMaut #Verträge #Grüne #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Kapsch #Eventim #dieGrünen #EuropäischerGerichtshof #BundesrechnungshofBRH #CSU #AndreasScheuer #KayScheller
Die Grünen wollen einem Medienbericht zufolge Verkehrsminister Andreas Scheuer per Klage zwingen, die Verträge zur gescheiterten Pkw-Maut offenzulegen.
#PkwMaut #Verträge #Grüne #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Kapsch #Eventim #dieGrünen #EuropäischerGerichtshof #BundesrechnungshofBRH #CSU #AndreasScheuer #KayScheller
Die Grünen wollen einem Medienbericht zufolge Verkehrsminister Andreas Scheuer per Klage zwingen, die Verträge zur gescheiterten Pkw-Maut offenzulegen.
Maut: CSU-Chef: Entweder Pkw-Maut in Europa „für alle oder gar keinen“
#Söder #maut #PkwMaut #Verkehr #Europa #EU #Straßenverkehr #Verkehrsmaut #Verkehrspolitik #Standort #DeutscheBahn #EuropäischerGerichtshof #MarkusSöder #Güterverkehr #BrückenbauundTunnelbau
Einen nationalen Vorstoß bei der Pkw-Maut werde es nicht mehr geben, sagt Bayerns Ministerpräsident. Er pocht auf eine europäische Diskussion.
#Söder #maut #PkwMaut #Verkehr #Europa #EU #Straßenverkehr #Verkehrsmaut #Verkehrspolitik #Standort #DeutscheBahn #EuropäischerGerichtshof #MarkusSöder #Güterverkehr #BrückenbauundTunnelbau
Einen nationalen Vorstoß bei der Pkw-Maut werde es nicht mehr geben, sagt Bayerns Ministerpräsident. Er pocht auf eine europäische Diskussion.
Pkw-Abgabe: Verkehrsministerium legt zweiten Vertrag zur Maut offen
#PkwMaut #Vertrag #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Rechtsgebiet #Datenschutz #CSU #Kapsch #EuropäischerGerichtshof #Eventim #AndreasScheuer
Das Bundesverkehrsministerium hat den zweiten Vertrag zur Pkw-Maut ins Netz gestellt. In dem Vertrag geht es um die Kontrolle der Maut – auf insgesamt 435 Seiten.
#PkwMaut #Vertrag #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Rechtsgebiet #Datenschutz #CSU #Kapsch #EuropäischerGerichtshof #Eventim #AndreasScheuer
Das Bundesverkehrsministerium hat den zweiten Vertrag zur Pkw-Maut ins Netz gestellt. In dem Vertrag geht es um die Kontrolle der Maut – auf insgesamt 435 Seiten.
Verkehrspolitik: Gescheiterte Pkw-Maut: Scheuer legt weitere Unterlagen offen
#DieOppositionwillklären #CSU #Verkehrspolitik #PkwMaut #Verkehrsminister #EuropäischerGerichtshof #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Regierung #FDP #CDU #SPD #AndreasScheuer
Die Opposition will klären, ob der Bundesverkehrsminister bei der Pkw-Maut einen Fehler gemacht hat. Scheuers Botschaft: Wir haben nichts zu verbergen.
#DieOppositionwillklären #CSU #Verkehrspolitik #PkwMaut #Verkehrsminister #EuropäischerGerichtshof #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Regierung #FDP #CDU #SPD #AndreasScheuer
Die Opposition will klären, ob der Bundesverkehrsminister bei der Pkw-Maut einen Fehler gemacht hat. Scheuers Botschaft: Wir haben nichts zu verbergen.
Pkw-Maut: Bund prüft eigene Forderungen gegen gekündigte Maut-Betreiber
#Bund #PkwMaut #Schadenersatz #AndreasScheuer #Verkehrsminister #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Rechtsgebiet #Verkehrspolitik #Schadensersatz #ÖffentlicherAuftrag #Kapsch #Eventim #KBA #EuropäischerGerichtshof #AndreasScheuer
Bei der Abwicklung der Pkw-Maut drohen dem Staat noch Risiken in ungewisser Höhe․ Der Bund wappnet sich aber auch selbst für mögliche Ansprüche․
#Bund #PkwMaut #Schadenersatz #AndreasScheuer #Verkehrsminister #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Rechtsgebiet #Verkehrspolitik #Schadensersatz #ÖffentlicherAuftrag #Kapsch #Eventim #KBA #EuropäischerGerichtshof #AndreasScheuer
Bei der Abwicklung der Pkw-Maut drohen dem Staat noch Risiken in ungewisser Höhe․ Der Bund wappnet sich aber auch selbst für mögliche Ansprüche․
Verkehrsminister: Grüne stellen Scheuer offenbar neues Ultimatum für Maut-Aufklärung
#PKWMaut #DieGrünen #CSU #AndreasScheuer #Bundesregierung #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Ausschuss #Regierung #Ministerium #dieGrünen #SüddeutscheZeitung #EuropäischerGerichtshof #AndreasScheuer #StephanKühn
Bis zum 21․ August geben die Grünen dem Bundesverkehrsminister Zeit, fehlende Dokumente und Gutachten einzureichen․ Andernfalls drohen die Grünen mit einem Untersuchungsausschuss․
#PKWMaut #DieGrünen #CSU #AndreasScheuer #Bundesregierung #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Ausschuss #Regierung #Ministerium #dieGrünen #SüddeutscheZeitung #EuropäischerGerichtshof #AndreasScheuer #StephanKühn
Bis zum 21․ August geben die Grünen dem Bundesverkehrsminister Zeit, fehlende Dokumente und Gutachten einzureichen․ Andernfalls drohen die Grünen mit einem Untersuchungsausschuss․
Medienberichte: Bund wirft Pkw-Maut-Betreibern versuchte „Schädigung“ vor
#Grünen #CSU #PkwMaut #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #ÖffentlicherAuftrag #EuropäischerGerichtshof #Kapsch #SüddeutscheZeitung #Eventim #Verkehrsministerium #WDR #AndreasScheuer
Der Streit um die gescheiterte Maut geht weiter: Laut Berichten wirft die Bundesregierung den Betreiberfirmen vor, unzulässig Verträge vergeben zu haben․
#Grünen #CSU #PkwMaut #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #ÖffentlicherAuftrag #EuropäischerGerichtshof #Kapsch #SüddeutscheZeitung #Eventim #Verkehrsministerium #WDR #AndreasScheuer
Der Streit um die gescheiterte Maut geht weiter: Laut Berichten wirft die Bundesregierung den Betreiberfirmen vor, unzulässig Verträge vergeben zu haben․
Gescheiterte Pkw-Maut: Maut-Untersuchungsausschuss rückt näher
#FDP #Linke #PkwMaut #AndreasScheuer #Gesetz #Maut #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Ausschuss #Verkehrspolitik #EUMitgliedstaat #CSU #Kapsch #Eventim #EuropäischerGerichtshof #AndreasScheuer
Der Europäische Gerichtshof hatte die Pkw-Maut Mitte Juni für rechtswidrig erklärt․ Ein Untersuchungsausschuss soll nun Transparenz schaffen․
#FDP #Linke #PkwMaut #AndreasScheuer #Gesetz #Maut #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Ausschuss #Verkehrspolitik #EUMitgliedstaat #CSU #Kapsch #Eventim #EuropäischerGerichtshof #AndreasScheuer
Der Europäische Gerichtshof hatte die Pkw-Maut Mitte Juni für rechtswidrig erklärt․ Ein Untersuchungsausschuss soll nun Transparenz schaffen․
Geplatzte Pkw-Maut: Verkehrsminister Scheuer muss vor den Untersuchungsausschuss
#Scheuer #Verkehrsminister #FDP #Untersuchungsausschuss #Bundesregierung #Dobrindt #PKWMaut #Verkehrsmaut #Ausschuss #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Ministerium #Regierung #CDU #dieGrünen #EuropäischerGerichtshof #DieLinke #Kapsch #Eventim #AndreasScheuer #AlexanderDobrindt
Die Opposition macht ihre Drohung wahr und erzwingt einen Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut․ Der unter Druck stehende Verkehrsminister verspricht „maximal mögliche Transparenz“․
#Scheuer #Verkehrsminister #FDP #Untersuchungsausschuss #Bundesregierung #Dobrindt #PKWMaut #Verkehrsmaut #Ausschuss #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Ministerium #Regierung #CDU #dieGrünen #EuropäischerGerichtshof #DieLinke #Kapsch #Eventim #AndreasScheuer #AlexanderDobrindt
Die Opposition macht ihre Drohung wahr und erzwingt einen Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut․ Der unter Druck stehende Verkehrsminister verspricht „maximal mögliche Transparenz“․
Verkehrsministerium: Geplatzte Pkw-Maut: Scheuer weist Vorwürfe zurück
#EinGutachtenlegtnahe #PkwMaut #AndreasScheuer #Verkehrsministerium #ChristianLindner #Vorwürfe #Risiken #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Ministerium #Ausschuss #Rechtsgebiet #Regierung #Korruption #Betrug #CSU #EuropäischerGerichtshof #AndreasScheuer #ChristianLindner
Ein Gutachten der FDP legt nahe, dass das Verkehrsministerium bei der Maut hohe Risiken eingegangen ist․ Andreas Scheuer spricht von „fehlgedeuteten Interpretationen“․
#EinGutachtenlegtnahe #PkwMaut #AndreasScheuer #Verkehrsministerium #ChristianLindner #Vorwürfe #Risiken #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Ministerium #Ausschuss #Rechtsgebiet #Regierung #Korruption #Betrug #CSU #EuropäischerGerichtshof #AndreasScheuer #ChristianLindner
Ein Gutachten der FDP legt nahe, dass das Verkehrsministerium bei der Maut hohe Risiken eingegangen ist․ Andreas Scheuer spricht von „fehlgedeuteten Interpretationen“․
Verkehrspolitik: Maut-Ausschuss: Scheuer sucht die Flucht nach vorn
#Maut #Pkw #PkwMaut #Drohne #Steuerzahler #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Regierung #Ministerium #Ausschuss #Politiker #Bundesrechnungshof #FDP #Kapsch #Eventim #CSU #SPD #dieGrünen #KBA #EuropäischerGerichtshof #TollCollect #AndreasScheuer #StephanKühn
Gegen den Verkehrsminister häufen sich die Anschuldigungen․ Doch Andreas Scheuer weiß sich zu helfen – bevor der Maut-Ausschuss tagt․
#Maut #Pkw #PkwMaut #Drohne #Steuerzahler #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Regierung #Ministerium #Ausschuss #Politiker #Bundesrechnungshof #FDP #Kapsch #Eventim #CSU #SPD #dieGrünen #KBA #EuropäischerGerichtshof #TollCollect #AndreasScheuer #StephanKühn
Gegen den Verkehrsminister häufen sich die Anschuldigungen․ Doch Andreas Scheuer weiß sich zu helfen – bevor der Maut-Ausschuss tagt․
Maut-Untersuchungsausschuss: FDP verlangt Sicherung von Scheuers Handydaten
#PkwMaut #Schadenersatz #Untersuchungsausschuss #Unterlagen #Geheimhaltung #Verkehrsmaut #Ausschuss #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Ministerium #FDP #Kapsch #Eventim #EuropäischerGerichtshof #FranzMayer #Bundesrechnungshof #Linklaters #SüddeutscheZeitung #AndreasScheuer #FranzMayer #ChristianJung #UrsulavonderLeyen
Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Mautaffäre befragt erste Sachverständige – und verlangt die Freigabe gesperrter Akten und Dokumente․
#PkwMaut #Schadenersatz #Untersuchungsausschuss #Unterlagen #Geheimhaltung #Verkehrsmaut #Ausschuss #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Ministerium #FDP #Kapsch #Eventim #EuropäischerGerichtshof #FranzMayer #Bundesrechnungshof #Linklaters #SüddeutscheZeitung #AndreasScheuer #FranzMayer #ChristianJung #UrsulavonderLeyen
Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Mautaffäre befragt erste Sachverständige – und verlangt die Freigabe gesperrter Akten und Dokumente․
Pkw-Maut: Bund reicht Schiedsklage gegen einseitige Maut-Betreiber ein
#Maut #PkwMaut #Kapsch #CTSEventim #EuGH #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Ausschuss #Verkehrspolitik #FDP #Eventim #CSU #EuropäischerGerichtshof #BSI #CDU #AndreasScheuer #PeterRamsauer #ChristianJung
Die Klärung des Maut-Debakels geht in die nächste Runde․ Daten vom Diensthandy von Verkehrsminister Andreas Scheuer könnten neue Einsicht bringen․
#Maut #PkwMaut #Kapsch #CTSEventim #EuGH #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Ausschuss #Verkehrspolitik #FDP #Eventim #CSU #EuropäischerGerichtshof #BSI #CDU #AndreasScheuer #PeterRamsauer #ChristianJung
Die Klärung des Maut-Debakels geht in die nächste Runde․ Daten vom Diensthandy von Verkehrsminister Andreas Scheuer könnten neue Einsicht bringen․
EU-Ratspräsidentschaft: Bundesverkehrsminister Scheuer will Pkw-Maut in EU fast flächendeckend durchsetzen
#EU #Europa #Ratspräsidentschaft #Maut #PkwMaut #Autobahn #Straßenverkehr #Verkehrsmaut #Verkehrspolitik #EUMitgliedstaat #Europapolitik #EUMinisterrat #EuropäischerGerichtshof #AndreasScheuer
Einem Entwurf für die EU-Maut-Richtlinie zufolge sollen auf Autobahnen bis 2029 nahezu alle Fahrzeuge eine Gebühr zahlen․ Doch das Vorhaben hat Gegner․
#EU #Europa #Ratspräsidentschaft #Maut #PkwMaut #Autobahn #Straßenverkehr #Verkehrsmaut #Verkehrspolitik #EUMitgliedstaat #Europapolitik #EUMinisterrat #EuropäischerGerichtshof #AndreasScheuer
Einem Entwurf für die EU-Maut-Richtlinie zufolge sollen auf Autobahnen bis 2029 nahezu alle Fahrzeuge eine Gebühr zahlen․ Doch das Vorhaben hat Gegner․
Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums : Studie: Die Modernisierung der Infrastruktur braucht Reformen
#Deutschland #Bau #Straßen #Verkehr #PkwMaut #Coronakrise #PeterAltmaier
Laut der Studie scheitern Investitionen in Deutschland nicht am Geld, sondern an Strukturen․ Ein Handbuch soll helfen, die deutsche Infrastruktur zu modernisieren․
#Deutschland #Bau #Straßen #Verkehr #PkwMaut #Coronakrise #PeterAltmaier
Laut der Studie scheitern Investitionen in Deutschland nicht am Geld, sondern an Strukturen․ Ein Handbuch soll helfen, die deutsche Infrastruktur zu modernisieren․
Gescheiterte Maut: FDP-Verkehrsexperte Luksic fordert Verkehrsminister Scheuer zum Rücktritt auf
#PkwMaut #OliverLuksic #FDP #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Ministerium #Verkehrspolitik #Regierung #Politiker #Ausschuss #CSU #EuropäischerGerichtshof #AndreasScheuer #OliverLuksic
Der FDP-Politiker wirft Scheuer Falschaussagen über Verträge zur Pkw-Maut vor․ Der Verkehrsminister wird in der kommenden Woche vom Untersuchungsausschuss befragt․
#PkwMaut #OliverLuksic #FDP #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Ministerium #Verkehrspolitik #Regierung #Politiker #Ausschuss #CSU #EuropäischerGerichtshof #AndreasScheuer #OliverLuksic
Der FDP-Politiker wirft Scheuer Falschaussagen über Verträge zur Pkw-Maut vor․ Der Verkehrsminister wird in der kommenden Woche vom Untersuchungsausschuss befragt․
Verkehrsminister: Scheuer legt Pläne für europaweite Pkw-Maut auf Eis
#PkwMaut #Europa #Vignette #Verkehrsminister #CSU #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Ministerium #Regierung #AndreasScheuer
Eine Pkw-Maut für ganz Europa, die Andreas Scheuer Ende Juli noch vorschlug, ist vorerst kein Thema mehr․ Kritik am Minister kommt von der Opposition․
#PkwMaut #Europa #Vignette #Verkehrsminister #CSU #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Ministerium #Regierung #AndreasScheuer
Eine Pkw-Maut für ganz Europa, die Andreas Scheuer Ende Juli noch vorschlug, ist vorerst kein Thema mehr․ Kritik am Minister kommt von der Opposition․