Sozialpolitik: GroKo verhandelt bei der Grundrente über Milliardensummen
#derjährlichbiszu4 #SPD #Kompromiss #Grundrente #Kosten #MikeMohring #ManuelaSchwesig #Bedürftigkeitsprüfung #Altersvorsorge #Rentenversicherung #gesetzliche #SozialeSicherung #Koalition #CDU #CSU #ManuelaSchwesig #MikeMohring

Die Koalition strebt einen Kompromiss bei der Grundrente an, der jährlich bis zu 4,8 Milliarden Euro kosten soll․ Die Union warnt vor Konjunktursorgen․

Klimaschutz: Schwesig erwartet keine Zustimmung des Bundesrats zum Klimapaket
#Bundesrat #ManuelaSchwesig #MecklenburgVorpommer #Klimapaket #Klimaschutz #Finanzierung #Kosten #Umweltpolitik #Umweltschutz #UmweltbelastungKlima #Umsatzsteuer #Steuern #Föderalismus #CDU #FunkeMediengruppe #SPD #ManuelaSchwesig

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern findet das Klimapaket wichtig, aber sieht noch zu viele ungeklärte Fragen – vor allem für Kommunen und Länder․

Klimaschutz: Klimapaket: Vermittlungsausschuss gibt grünes Licht für Kompromiss
#CO2Preis #Vermittlungsausschuss #UmweltbelastungKlima #Emissionshandel #Umweltpolitik #Umweltschutz #Umweltsteuer #Steuern #SPD #CDU #dieGrünen #FDP #AfD #DeutscheBahn #CSU #HermannGröhe #WinfriedKretschmann #ManuelaSchwesig

Das Ringen um das Klimapaket ist fast beendet․ Der Vermittlungsausschuss sprach sich für einen Kompromiss aus․ Nun müssen noch Bundestag und Bundesrat zustimmen․

Windräder: Merkel will von Energiewende betroffene Bürger entschädigen
#AngelaMerkel #SPD #ManuelaSchwesig #Windanlage #Windrad #erneuerbareEnergie #Ökostrom #Entschädigung #AlternativeEnergieWind #Energiepolitik #Wirtschaftspolitik #Bevölkerung #ManuelaSchwesig #AngelaMerkel #AlternativeEnergie #Strom #Stromversorgung

Angela Merkel will Bürger in Orten mit neuen Windrädern finanziell besser stellen․ Es gebe eine Kluft zwischen Städtern und Menschen auf dem Land․

Reaktionen: „Das war eine Zitterpartie, natürlich․ Aber wir können einiges ab“
#Bürgerschaftswahl #FDP #AfD #Reaktionen #Partei #Wahl #Wahlergebnis #Wahlkampf #Landtagswahl #Politiker #Koalition #SPD #CDU #dieGrünen #DieLinke #PeterTschentscher #ManuelaSchwesig #KatrinGöringEckardt #JensSpahn #DirkNockemann #KatharinaFegebank

Für FDP und AfD war es eine Zitterpartie, die Grünen sehen sich als Anker, die SPD fühlt sich in ihrer Regierungsarbeit bestätigt – und die CDU versteht das Wahlergebnis als Weckruf․

Corona-Pandemie: Mecklenburg-Vorpommern führt Maskenpflicht im Nahverkehr ein
#ManuelaSchwesig #SPD #Maskenpflicht #MundundNasenschutz #Sachsen #MichaelKretschmer #CDU #JensSpahn #Zivilschutz #Strukturpolitik #ManuelaSchwesig #Nahverkehr #Nahverkehr #schienengebunden

Nutzer von Straßenbahn, Bus oder Taxi müssen ab Montag einen Mund- und Nasenschutz tragen․ Für den Einkauf im Einzelhandel gilt weiterhin nur eine Empfehlung․

Schutz vor Corona: Polizeigewerkschaften fordern bundesweite Maskenpflicht
#Schutzmasken #Sicherheitsbehörden #Polizeigewerkschaften #Sachsen #MecklenburgVorpommern #Kretschmer #Schwesig #Radek #Wendt #Fiedler #Coronavirus #Corona #CoronaPandemie #Krankheit #Zivilschutz #Kriminalität #InnereSicherheit #Wirtschaftspolitik #Verbrechensbekämpfung #GewerkschaftderPolizei #SebastianFiedler #RainerWendt #JörgRadek #ManuelaSchwesig #MichaelKretschmer

Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern führen zum Schutz vor Corona eine Maskenpflicht ein․ Polizeigewerkschaften hoffen, dass weitere Bundesländer nachziehen․

SPD-Politikerin: Schwesig meldet sich nach erfolgreicher Krebs-Therapie zurück: „Ich bin wieder gesund“
#SPD #Krebserkrankung #MecklenburgVorpommern #Krankheit #Ministerium #Regierung #Politiker #Partei #ManuelaSchwesig

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern hat ihre Erkrankung überwunden․ Rückblickend spricht sie vom „schwersten Kampf“ ihres Lebens․

Christdemokraten: CDU-Abgeordneter Amthor bezeichnet Arbeit für US-Firma als Fehler
#betontaber #CDU #AugustusIntelligence #USA #Lobbyarbeit #PeterAltmaier #Lobby #Politiker #Regierung #PhilippAmthor #PeterAltmaier #ManuelaSchwesig

Philipp Amthor soll Minister Altmaier um Hilfe für ein US-Unternehmen gebeten haben․ Nun gibt er sich selbstkritisch, betont aber, nicht käuflich zu sein․

Christdemokraten: CDU-Abgeordneter Amthor bezeichnet Arbeit für US-Firma als Fehler – Altmaier will Prüfung einleiten
#betontaber #CDU #AugustusIntelligence #USA #Lobbyarbeit #PeterAltmaier #Lobby #Politiker #Regierung #PhilippAmthor #PeterAltmaier #ManuelaSchwesig

Philipp Amthor soll Minister Altmaier um Hilfe für ein US-Unternehmen gebeten haben․ Der Minister will die Vorgänge in seinem Ministerium nun prüfen lassen․