Markus Haintz auf X:
Kurzes Update zum Fall von @TimKoffiziell

Wir haben am 13. April einen ausführlichen Schriftsatz an das Amtsgericht Detmold geschickt mit dem Antrag, das Hauptverfahren nicht zu eröffnen. Eine Entscheidung des Gerichts hierzu steht noch aus.

Wir sind auch zivilrechtlich in die Offensive gegangen, mehr dazu in Kürze.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

UK gibt Gates grünes Licht, die Sonne zu verdunkeln – ohne Netz und doppelten Boden

Wissenschaftler und die dahinterstehenden Geldgeber benutzen den Planeten als Testfeld mit dem Potenzial zur irreversiblen Katastrophe.

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Peter Longerich: Unwillige Volksgenossen

Neuerscheinung

Die Wenigsten waren überzeugte Nationalsozialisten: Ein neues Bild der Deutschen während der NS-Diktatur.

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Extrem gefährlich: Der Regierungsschutz schlägt zu

Der deutsche Inlandsgeheimdienst, getarnt als Verfassungsschutz, erweist sich immer mehr als reiner Regierungsschutz. Die jüngste Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ zeigt erneut, dass es weniger um die Verteidigung von Demokratie geht als um politischen Machterhalt.

Ein Kommentar von Dejan Lazić, weiterlesen auf HAINTZ.media

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Stephan Schwarz: Mutfrauen

Neuerscheinung

Rebellinnen von heute: Frauen, die sich nicht fügen – und neue Wege gehen. Mit einem Geleitwort von Beatrix von Storch.

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Wie die AfD-Einstufung die Demokratie bedroht

Die AfD wird vom Verfassungsschutz zum „Staatsfeind“ erklärt, doch die Beweise bleiben im Dunkeln. Ein 1100-seitiges Gutachten, das niemand sieht, soll die Partei als rechtsextrem entlarven. Die vorgelegten Beispiele sind nichts als scharfe Kritik an der Migrationspolitik und von der Meinungsfreiheit geschützt. Dieser beispiellose Angriff zeigt, wie der Staat die Demokratie opfert, um die Opposition zu zerschlagen.

Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Michael Klonovsky aus X:
Der Verfassungsschutz teilt mit, dass es nur Staatsvölker gibt, also kein kurdisches Volk, keine Sorben, keine Deutschstämmigen im Ausland, bis 1948 kein jüdisches Volk, von 1795 bis 1918 kein polnisches Volk etc. pp. Der Verfassungsschutz teilt ferner mit, dass der Begriff „Vielvölkerstaat” demnächst wohl verboten wird. Und dass niemand fürderhin etwa unter den Wallonen wagen soll, einen Flamen scheel anzusehen bzw. andersherum oder kreuzweise! Ferner wird nach dem Diktum des VS künftig der Lehrplan im Studium der Politikwissenschaften dahingehend geändert, dass die bislang als Standard geltende Definition, das ethnische Volk bzw. die ethnischen Völker sei(en) ein Teil des jeweiligen Staatsvolkes, nunmehr als „menschenwürdewidrige und demokratiefeindliche Ideologie” gilt.

Als verfassungsfeindlich ist in Zukunft ferner die Bemerkung von H. Maas, SPD, weiland Außenminister im Kabinett Merkel IV, vom 3. August 2018 zu werten, in Deutschland lebten „drei Millionen türkischstämmige Bürger“. Wenn es kein vom Staatsvolk unterschiedenes deutsches Volk gibt, kann es auch keine deutschen Minderheiten im Ausland geben. Demzufolge hat sich das Bundesministerium des Innern ebenfalls verfassungsfeindlich geäußert, als es die Broschüre „Deutsche Minderheiten stellen sich vor“ veröffentlichte, in welcher rechtsextreme Behauptungen zu lesen sind wie etwa: „Heute leben etwa 8000 usbekische Staatsbürger deutscher Volkszugehörigkeit in Usbekistan.“

Gesichert rechtsextrem ist zudem die Behauptung der UN, die „ethnische Identität" sei ein "integraler Bestandteil der Menschenrechte“. (UN Res 47/135 von 1992)

Raphael M. Bonelli: Tabu

Neuerscheinung

Wer entscheidet, was tabu ist? Und warum ist es plötzlich verboten, das Offensichtliche zu denken?

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Der Verfassungsschutz bekämpft das deutsche Volk

Meine 4 Großeltern waren allesamt Volksdeutsche. Sie wurden vor Ausbruch des Zweiten Weltkriegs im heutigen Serbien, Rumänien und in Ungarn geboren, nachdem ihre Vorfahren im 18. Jahrhundert als Donauschwaben in Richtung Südosteuropa ausgewandert waren.

Auf dem Reichstag steht geschrieben:
„Dem deutschen Volke“

Dort steht nicht: Allen Staatsbürgern

Dort steht erst recht nicht:
Jedem, der einen Pass von Nancy haben möchte

Alle Staatsbürger haben gleiche Rechte. Aber nicht alle Staatsbürger gehören dem gleichen Volke an. Weder in Deutschland noch sonst irgendwo auf der Welt.

PS: Ich habe große Teile der Welt bereist und war auf jedem Kontinent zumindest 2 mal. Ich habe unzählige Menschen, Kulturen und Völker kennengelernt, und ich bin mit allen gut klargekommen, mehrere muslimische Länder miteingeschlossen.

Mich persönlich interessiert diese ganze Debatte nur am Rande. Dennoch ist es bemerkenswert, was sich das deutsche Volk so alles gefallen lässt.

Ich kann letztlich an vielen Orten auf der Welt leben. Wenn Deutschland sich wirtschaftlich, kulturell oder gar militärisch vernichten möchte, werde ich nicht (mehr) dabei sein.

Wenn das deutsche Volk letztlich seine Abschaffung akzeptieren sollte, dann gehört auch das zum Lauf der Geschichte. Was die historischen Gründe dafür sind, dazu könnte ich jetzt lange ausholen, aber mir fehlt die Lust dazu.

Markus Haintz

Jirí Padevet: Blutiger Sommer 1945

Neuerscheinung

Vergessene Gewalt: Die blutigen Monate der Vertreibungen 1945

Die bisher umfangreichste Dokumentation über die Gewaltakte an Deutschen zwischen Mai und August 1945 auf dem Gebiet der heutigen Tschechischen Republik.

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Staatsanwaltschaft Berlin lehnt Ermittlungen gegen Olaf Scholz ab

CDU-Feigenblatt/Hofnarr Chialo? Ich hatte Kanzler Scholz wegen sog. „Majestätsbeleidigung“ angezeigt.

Beitrag von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media

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Der heutige 03.Mai nennt sich „Internationaler Tag der Pressefreiheit“.

Tun wir unser Bestes, dass dieser fromme Wunsch aus Art.5 GG einmal Wirklichkeit werden möge: Eine Zensur findet nicht statt.

Vor einiger Zeit habe ich bereits das Video „Eine Zensur findet nicht statt“ erstellt, zur heftigen Unterdrückung des relevanten Buchinhalts von „Die Große Enteignung - The Great Taking.“ Es ist seit dem nicht besser geworden - dies scheint auch nicht gewollt zu sein.

Weitere wichtige Inhalte, die für wirkliche Pressefreiheit und Freiheit der Berichterstattung stehen: 🌍 www.corage.media
🕊 t.me/eticamedia
📢 x.com/EticaMedia
🎦youtube.com/@EticaMedia

Heute ist der internationale Tag der Pressefreiheit:

Stadtverbot für Deutsche (Journalisten) in Deutschland
Wenn man diese Fälle ein paarmal vor Gericht bringt, ist damit Schluss. Das ist so offenkundig rechtswidrig, dass ich alle daran Beteiligten darauf hinweisen würde, dass sie sich der Nötigung beziehungsweise Bedrohung strafbar machen.

Zudem würde ich erst unter Androhung von polizeilicher Gewalt zu Fuß in Richtung Stadtgrenze laufen. Das dauert. Hat @BoschimoDr mal gemacht. Geile Aktion. X-Link

Zur Strafbarkeit von „Deutschland erwache“
Ich weise übermotivierte Staatsanwaltschaften darauf hin, dass es ein antifaschistisches Gedicht von Kurt Tucholsky mit dem Titel „Deutschland erwache“ aus dem Jahr 1930 gibt.

Es handelt sich bei diesem Ausspruch zwar auch um eine verbotene Losung der NSDAP, die auf das Sturmlied von Dietrich Eckart aus dem Jahr 1920 zurückgeht. Aber natürlich ist der Kontext maßgeblich, genauso wie der Vorsatz.

Man kann nicht jedem Bürger unterstellen, sämtliche Losungen der NSDAP, der SA und der SS zu kennen und diese als solche zu verwenden. Schon gar nicht, wenn es eben auch eine antifaschistische Interpretation dieser Losung gibt. Bei „Deutschland erwache“ ist dies offenkundig der Fall.

Wetten dass:

Ihr Arzt nicht weiß, dass es lebensverlängernde Nahrungsergänzungsmittel gibt?

ChatGPT dagegen weiß bestens Bescheid!

Näheres in obigem Video von Dr. Bodo Schiffmann.

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Bastards of YU-topia – Geopolitische Brücken

Könnte ein neues Jugoslawien geopolitisch eigenständig zwischen Ost und West bestehen? Eine visionäre Analyse über eine mögliche Zukunft des Balkans – zwischen BRICS, Balkan-Föderation und einer Wiederbelebung der Blockfreien.

Ein Kommentar von Dejan Lazić, weiterlesen auf HAINTZ.media

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Carsten Draheim: Militärischer Krav Maga Nahkampf

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Dieses Buch ist ein praxisbezogener Ausbildungsleitfaden für die moderne Nahkampfausbildung von Soldaten, basierend auf dem israelischen Nahkampfsystem Krav Maga. Geschrieben wurde es von dem führenden Nahkampfausbilder in Europa.

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@AnwaltUlbrich auf X:
Warum schreibe ich nicht mehr....
Der polizeiliche Staatsschutz wird gegen mich tätig

Danach weiß ich zwar nicht, was mir vorgeworfen wird, weil man das nicht erklärt und darlegt, aber es hat mit meinem X - Account zu tun.

Die Hauptaufgaben des polizeilichen Staatsschutzes sind:​

1. Verhütung und Verhinderung von Terrorismus und Extremismus: Dies beinhaltet die Beobachtung und Analyse extremistischer Strömungen sowie die frühzeitige Erkennung und Abwehr von terroristischen Bedrohungen.​

2. Bekämpfung politisch motivierter Kriminalität (PMK): Dazu zählen Straftaten, die aus politischen, religiösen oder ideologischen Motiven begangen werden, beispielsweise Körperverletzungen, Sachbeschädigungen oder Propagandadelikte.​

3. Ermittlungen bei schweren Staatsschutzdelikten: Hierzu gehören Hochverrat, Spionage, Staatsterrorismus und andere schwerwiegende Angriffe auf die verfassungsmäßige Ordnung.​

4. Schutz von Verfassungsorganen und gefährdeten Personen: Der Staatsschutz ist auch für den Schutz von Politikern und anderen Personen des öffentlichen Lebens zuständig, die durch ihre Tätigkeit besonderen Gefährdungen ausgesetzt sind.

Zuletzt habe ich soetwas zu DDR - Zeiten erlebt, als ich wegen des Ausreisantrags in die Bundesrepublik Deutschland von einem Bahnpolizisten angeschrien wurde, dass ich ein Staatsfeind der Deutschen Demokratischen Republik sei. Das war man damals, wenn man nicht in den Pionieren und der FDJ war und auch dann, wenn man nicht zu den Fake Wahlen der DDR ging.

Heute reicht ein X - Account, über den Meinungen zu verschiedenen Themen ausgetauscht werden, um der permanenten Überwachung durch den Staatsschutz ausgesetzt zu sein, der dann offenbar den Auftrag hat, die Stecknadel im Heuhaufen zu suchen mit dem politischen Auftrag, mich mundtot zu machen.

Gratuliere. Das haben sie geschafft. Ich schreibe nichts mehr.

Sie bekommen vielleicht noch einmal ein Blümchen, eine grüne Wiese oder einen blauen Himmel oder etwas Triviales von mir eingestellt. Damit erspare ich dem Staat viele 1000nde Beamtenstunden der tagtäglichen Überwachung, für den Steuerzahler aufzukommen hat, da Diktaturen immer diejenigen aufs Korn neben, die nicht staatskonform publizieren. Das geht nicht nur mir so, sondern es betrifft alle alternativen Medien.

Ich verabschiede mich daher hier auf X bis auf Weiteres mit den hoffentlich politisch unkritischen Fotos des herrlichen deutschen blauen Himmels vom 30.04.2025 über Mönchengladbach. So leiste ich einen wesentlichen Beitrag zur Einschränkung der Überwachungsstunden.

Auch die Tätigkeit für die Impfgeschädigten als Interessenvertreter tätig zu sein, führt in Zeiten des Korporatismus, wo Staat und Impfhersteller zu einer Schlagkraft verschmolzen sind und der Staat als der Steuerzahler die Anwälte der Impfhersteller bezahlt und Experten für die Klageabweisungen stellt, dazu, dass die Interessenvertretung als staatsfeindliche Aktivität angesehen wird und daher mit allen Mitteln zu bekämpfen ist. Daher die Diffamierungsaufträge an den Spiegel und Kontraste, diese Schmähstücke auftragsgemäß über mich zu fertigen. Da die Diffamierungskampagnen nicht fruchteten kommt nun die Stufe 2 - das Mundtodmachen und Kriminalisieren. Dazu gibt es dann tausende NGO Helferlein, die fleißig mit recherchieren, was man alles so machen kann.

Die Arbeit fällt nun weg, da ich mich überhaupt nicht mehr öffentlich äußern werde.

Mein Kommentar: Ich möchte meinen Kollegen @AnwaltUlbrich dazu ermutigen, weiter zu schreiben und sichere meine Solidarität zu. Wir sollten uns nicht von gesichert politisch abhängigen Ermittlungsbeamten einschüchtern lassen.

Meine Einschätzung zur Einstufung des gesichert politisch abhängigen Verfassungsschutzes bezüglich der AfD.