Markus Haintz auf X:
Hier die Einschätzung des US-Außenministers Marco Rubio, @SecRubio, zur Einstufung der AfD als „gesichert *********“ durch den politisch abhängigen „Verfassungsschutz“:
„Deutschland hat seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei.
Der wahre Extremismus liegt nicht in der populären AfD, die bei der jüngsten Wahl den zweiten Platz belegte, sondern in der tödlichen Einwanderungspolitik des Establishments, die die AfD ablehnt und auf offene Grenzen setzt. Deutschland sollte seinen Kurs ändern.“
Hier die Einschätzung des US-Außenministers Marco Rubio, @SecRubio, zur Einstufung der AfD als „gesichert *********“ durch den politisch abhängigen „Verfassungsschutz“:
„Deutschland hat seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie – es ist verkappte Tyrannei.
Der wahre Extremismus liegt nicht in der populären AfD, die bei der jüngsten Wahl den zweiten Platz belegte, sondern in der tödlichen Einwanderungspolitik des Establishments, die die AfD ablehnt und auf offene Grenzen setzt. Deutschland sollte seinen Kurs ändern.“
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Lena Kotré, Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag sowie Rechtsanwältin, auf X:
Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch ist für alle deutlich sichtbar nichts anderes als politische Strategie. Immer mehr Menschen durchschauen dieses Spiel. Die AfD wird nicht verschwinden – im Gegenteil: Sie ist eine Volkspartei. Und wer glaubt, man könne Millionen Wähler diffamieren und zum Schweigen bringen, der hat das Wesen der Demokratie nicht verstanden.
Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch ist für alle deutlich sichtbar nichts anderes als politische Strategie. Immer mehr Menschen durchschauen dieses Spiel. Die AfD wird nicht verschwinden – im Gegenteil: Sie ist eine Volkspartei. Und wer glaubt, man könne Millionen Wähler diffamieren und zum Schweigen bringen, der hat das Wesen der Demokratie nicht verstanden.
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Beatrice Achterberg (NZZ) bei der Welt zur Entscheidung des Verfassungsschutzes bezüglich der Einstufung der AfD als „gesichert ********“
PS: Ich werde das nicht mehr ausschreiben, daher „gesichert ********“, da ich die politische Propaganda des VS nicht wörtlich wiedergeben und verstärken möchte.
PS: Ich werde das nicht mehr ausschreiben, daher „gesichert ********“, da ich die politische Propaganda des VS nicht wörtlich wiedergeben und verstärken möchte.
Forwarded from Redaktionsmannschaft
Stephan Schwarz: Mutfrauen
Rebellinnen von heute: Frauen, die sich nicht fügen – und neue Wege gehen. Mit einem Geleitwort von Beatrix von Storch.
Europaweit versandkostenfrei bestellbar
Neuerscheinung Rebellinnen von heute: Frauen, die sich nicht fügen – und neue Wege gehen. Mit einem Geleitwort von Beatrix von Storch.
Europaweit versandkostenfrei bestellbar
Markus Haintz auf X:
Ich werde dem Verfassungsschutz nicht den Gefallen tun, dessen Propaganda zu wiederholen.
Daher: Der politisch abhängige und dem Innenministerium unterstellte Inlandsgeheimdienst ist der Ansicht, dass die stärkste politische Partei Deutschlands „gesichert ********“ (die AfD) ist.
Ich werde dem Verfassungsschutz nicht den Gefallen tun, dessen Propaganda zu wiederholen.
Daher: Der politisch abhängige und dem Innenministerium unterstellte Inlandsgeheimdienst ist der Ansicht, dass die stärkste politische Partei Deutschlands „gesichert ********“ (die AfD) ist.
Markus Haintz auf X:
Die Feinde der Demokratie um @NancyFaeser dürfen gesichert davon ausgehen, dass ihr Verhalten gerade in den USA sehr genau beobachtet wird.
Hier die Stellungnahme des US-Vizepräsidenten @JDVance zur Einstufung der @afd als „gesichert ********“ durch den Verfassungsschutz:
Die Feinde der Demokratie um @NancyFaeser dürfen gesichert davon ausgehen, dass ihr Verhalten gerade in den USA sehr genau beobachtet wird.
Hier die Stellungnahme des US-Vizepräsidenten @JDVance zur Einstufung der @afd als „gesichert ********“ durch den Verfassungsschutz:
Markus Haintz auf X:
MdB @Ralf_Stegner bewirbt in seiner Freizeit übrigens gesichert unlautere Abmahnunternehmen, um die Meinungsfreiheit zu bekämpfen. #sodoneabschalten
MdB @Ralf_Stegner bewirbt in seiner Freizeit übrigens gesichert unlautere Abmahnunternehmen, um die Meinungsfreiheit zu bekämpfen. #sodoneabschalten
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Die massenhaften #188MussWeg‑Strafanzeigen und Abmahnungen im Namen von führenden Politikern wegen „Majestätsbeleidigung“ müssen gestoppt werden.
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Markus Haintz auf X:
Achtet mal auf den Gesichtsausdruck der Propagandistin der Regierung, die hier als „Nachrichtensprecherin“ für die @tagesschau getarnt Fragen stellt.
Ich unterschreibe jedes Wort von @Beatrix_vStorch und möchte betonen, dass es eine selbstverständlich zulässige Meinung ist, dass sich ein Volk künftige potenzielle Staatsbürger genauer anschauen sollte.
Wer solche Meinungen verbieten möchte, wie der Verfassungsschutz, agiert gesichert verfassungswidrig.
Achtet mal auf den Gesichtsausdruck der Propagandistin der Regierung, die hier als „Nachrichtensprecherin“ für die @tagesschau getarnt Fragen stellt.
Ich unterschreibe jedes Wort von @Beatrix_vStorch und möchte betonen, dass es eine selbstverständlich zulässige Meinung ist, dass sich ein Volk künftige potenzielle Staatsbürger genauer anschauen sollte.
Wer solche Meinungen verbieten möchte, wie der Verfassungsschutz, agiert gesichert verfassungswidrig.
Forwarded from Redaktionsmannschaft
Peter Gellner, Tanina Rottmann: Wenn Ärzte Fehler machen
Die spannendsten Fälle eines Patientenanwalts.
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Die spannendsten Fälle eines Patientenanwalts.
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Markus Haintz auf X:
Kurzes Update zum Fall von @TimKoffiziell
Wir haben am 13. April einen ausführlichen Schriftsatz an das Amtsgericht Detmold geschickt mit dem Antrag, das Hauptverfahren nicht zu eröffnen. Eine Entscheidung des Gerichts hierzu steht noch aus.
Wir sind auch zivilrechtlich in die Offensive gegangen, mehr dazu in Kürze.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Kurzes Update zum Fall von @TimKoffiziell
Wir haben am 13. April einen ausführlichen Schriftsatz an das Amtsgericht Detmold geschickt mit dem Antrag, das Hauptverfahren nicht zu eröffnen. Eine Entscheidung des Gerichts hierzu steht noch aus.
Wir sind auch zivilrechtlich in die Offensive gegangen, mehr dazu in Kürze.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Forwarded from Redaktionsmannschaft
Lars A. Fischinger: Dunkle Chroniken – Jahrtausendealte Mysterien, Rätsel und obskure Begebenheiten, die unser Weltbild erschüttern
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UK gibt Gates grünes Licht, die Sonne zu verdunkeln – ohne Netz und doppelten Boden
Wissenschaftler und die dahinterstehenden Geldgeber benutzen den Planeten als Testfeld mit dem Potenzial zur irreversiblen Katastrophe.
Ein Gastbeitrag, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Wissenschaftler und die dahinterstehenden Geldgeber benutzen den Planeten als Testfeld mit dem Potenzial zur irreversiblen Katastrophe.
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Peter Longerich: Unwillige Volksgenossen
Die Wenigsten waren überzeugte Nationalsozialisten: Ein neues Bild der Deutschen während der NS-Diktatur.
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Neuerscheinung
Die Wenigsten waren überzeugte Nationalsozialisten: Ein neues Bild der Deutschen während der NS-Diktatur.
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Extrem gefährlich: Der Regierungsschutz schlägt zu
Der deutsche Inlandsgeheimdienst, getarnt als Verfassungsschutz, erweist sich immer mehr als reiner Regierungsschutz. Die jüngste Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ zeigt erneut, dass es weniger um die Verteidigung von Demokratie geht als um politischen Machterhalt.
Ein Kommentar von Dejan Lazić, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Der deutsche Inlandsgeheimdienst, getarnt als Verfassungsschutz, erweist sich immer mehr als reiner Regierungsschutz. Die jüngste Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ zeigt erneut, dass es weniger um die Verteidigung von Demokratie geht als um politischen Machterhalt.
Ein Kommentar von Dejan Lazić, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Stephan Schwarz: Mutfrauen
Rebellinnen von heute: Frauen, die sich nicht fügen – und neue Wege gehen. Mit einem Geleitwort von Beatrix von Storch.
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Neuerscheinung Rebellinnen von heute: Frauen, die sich nicht fügen – und neue Wege gehen. Mit einem Geleitwort von Beatrix von Storch.
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Wie die AfD-Einstufung die Demokratie bedroht
Die AfD wird vom Verfassungsschutz zum „Staatsfeind“ erklärt, doch die Beweise bleiben im Dunkeln. Ein 1100-seitiges Gutachten, das niemand sieht, soll die Partei als rechtsextrem entlarven. Die vorgelegten Beispiele sind nichts als scharfe Kritik an der Migrationspolitik und von der Meinungsfreiheit geschützt. Dieser beispiellose Angriff zeigt, wie der Staat die Demokratie opfert, um die Opposition zu zerschlagen.
Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
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Die AfD wird vom Verfassungsschutz zum „Staatsfeind“ erklärt, doch die Beweise bleiben im Dunkeln. Ein 1100-seitiges Gutachten, das niemand sieht, soll die Partei als rechtsextrem entlarven. Die vorgelegten Beispiele sind nichts als scharfe Kritik an der Migrationspolitik und von der Meinungsfreiheit geschützt. Dieser beispiellose Angriff zeigt, wie der Staat die Demokratie opfert, um die Opposition zu zerschlagen.
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Michael Klonovsky aus X:
Der Verfassungsschutz teilt mit, dass es nur Staatsvölker gibt, also kein kurdisches Volk, keine Sorben, keine Deutschstämmigen im Ausland, bis 1948 kein jüdisches Volk, von 1795 bis 1918 kein polnisches Volk etc. pp. Der Verfassungsschutz teilt ferner mit, dass der Begriff „Vielvölkerstaat” demnächst wohl verboten wird. Und dass niemand fürderhin etwa unter den Wallonen wagen soll, einen Flamen scheel anzusehen bzw. andersherum oder kreuzweise! Ferner wird nach dem Diktum des VS künftig der Lehrplan im Studium der Politikwissenschaften dahingehend geändert, dass die bislang als Standard geltende Definition, das ethnische Volk bzw. die ethnischen Völker sei(en) ein Teil des jeweiligen Staatsvolkes, nunmehr als „menschenwürdewidrige und demokratiefeindliche Ideologie” gilt.
Als verfassungsfeindlich ist in Zukunft ferner die Bemerkung von H. Maas, SPD, weiland Außenminister im Kabinett Merkel IV, vom 3. August 2018 zu werten, in Deutschland lebten „drei Millionen türkischstämmige Bürger“. Wenn es kein vom Staatsvolk unterschiedenes deutsches Volk gibt, kann es auch keine deutschen Minderheiten im Ausland geben. Demzufolge hat sich das Bundesministerium des Innern ebenfalls verfassungsfeindlich geäußert, als es die Broschüre „Deutsche Minderheiten stellen sich vor“ veröffentlichte, in welcher rechtsextreme Behauptungen zu lesen sind wie etwa: „Heute leben etwa 8000 usbekische Staatsbürger deutscher Volkszugehörigkeit in Usbekistan.“
Gesichert rechtsextrem ist zudem die Behauptung der UN, die „ethnische Identität" sei ein "integraler Bestandteil der Menschenrechte“. (UN Res 47/135 von 1992)
Der Verfassungsschutz teilt mit, dass es nur Staatsvölker gibt, also kein kurdisches Volk, keine Sorben, keine Deutschstämmigen im Ausland, bis 1948 kein jüdisches Volk, von 1795 bis 1918 kein polnisches Volk etc. pp. Der Verfassungsschutz teilt ferner mit, dass der Begriff „Vielvölkerstaat” demnächst wohl verboten wird. Und dass niemand fürderhin etwa unter den Wallonen wagen soll, einen Flamen scheel anzusehen bzw. andersherum oder kreuzweise! Ferner wird nach dem Diktum des VS künftig der Lehrplan im Studium der Politikwissenschaften dahingehend geändert, dass die bislang als Standard geltende Definition, das ethnische Volk bzw. die ethnischen Völker sei(en) ein Teil des jeweiligen Staatsvolkes, nunmehr als „menschenwürdewidrige und demokratiefeindliche Ideologie” gilt.
Als verfassungsfeindlich ist in Zukunft ferner die Bemerkung von H. Maas, SPD, weiland Außenminister im Kabinett Merkel IV, vom 3. August 2018 zu werten, in Deutschland lebten „drei Millionen türkischstämmige Bürger“. Wenn es kein vom Staatsvolk unterschiedenes deutsches Volk gibt, kann es auch keine deutschen Minderheiten im Ausland geben. Demzufolge hat sich das Bundesministerium des Innern ebenfalls verfassungsfeindlich geäußert, als es die Broschüre „Deutsche Minderheiten stellen sich vor“ veröffentlichte, in welcher rechtsextreme Behauptungen zu lesen sind wie etwa: „Heute leben etwa 8000 usbekische Staatsbürger deutscher Volkszugehörigkeit in Usbekistan.“
Gesichert rechtsextrem ist zudem die Behauptung der UN, die „ethnische Identität" sei ein "integraler Bestandteil der Menschenrechte“. (UN Res 47/135 von 1992)
X (formerly Twitter)
Michael Klonovsky (@ActaKlonovsky) on X
Der Verfassungsschutz teilt mit, dass es nur Staatsvölker gibt, also kein kurdisches Volk, keine Sorben, keine Deutschstämmigen im Ausland, bis 1948 kein jüdisches Volk, von 1795 bis 1918 kein polnisches Volk etc. pp. Der Verfassungsschutz teilt ferner mit…
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Raphael M. Bonelli: Tabu
Wer entscheidet, was tabu ist? Und warum ist es plötzlich verboten, das Offensichtliche zu denken?
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Neuerscheinung
Wer entscheidet, was tabu ist? Und warum ist es plötzlich verboten, das Offensichtliche zu denken?
Europaweit versandkostenfrei bestellbar
Der Verfassungsschutz bekämpft das deutsche Volk
Meine 4 Großeltern waren allesamt Volksdeutsche. Sie wurden vor Ausbruch des Zweiten Weltkriegs im heutigen Serbien, Rumänien und in Ungarn geboren, nachdem ihre Vorfahren im 18. Jahrhundert als Donauschwaben in Richtung Südosteuropa ausgewandert waren.
Auf dem Reichstag steht geschrieben:
„Dem deutschen Volke“
Dort steht nicht: Allen Staatsbürgern
Dort steht erst recht nicht:
Jedem, der einen Pass von Nancy haben möchte
Alle Staatsbürger haben gleiche Rechte. Aber nicht alle Staatsbürger gehören dem gleichen Volke an. Weder in Deutschland noch sonst irgendwo auf der Welt.
PS: Ich habe große Teile der Welt bereist und war auf jedem Kontinent zumindest 2 mal. Ich habe unzählige Menschen, Kulturen und Völker kennengelernt, und ich bin mit allen gut klargekommen, mehrere muslimische Länder miteingeschlossen.
Mich persönlich interessiert diese ganze Debatte nur am Rande. Dennoch ist es bemerkenswert, was sich das deutsche Volk so alles gefallen lässt.
Ich kann letztlich an vielen Orten auf der Welt leben. Wenn Deutschland sich wirtschaftlich, kulturell oder gar militärisch vernichten möchte, werde ich nicht (mehr) dabei sein.
Wenn das deutsche Volk letztlich seine Abschaffung akzeptieren sollte, dann gehört auch das zum Lauf der Geschichte. Was die historischen Gründe dafür sind, dazu könnte ich jetzt lange ausholen, aber mir fehlt die Lust dazu.
Markus Haintz
Meine 4 Großeltern waren allesamt Volksdeutsche. Sie wurden vor Ausbruch des Zweiten Weltkriegs im heutigen Serbien, Rumänien und in Ungarn geboren, nachdem ihre Vorfahren im 18. Jahrhundert als Donauschwaben in Richtung Südosteuropa ausgewandert waren.
Auf dem Reichstag steht geschrieben:
„Dem deutschen Volke“
Dort steht nicht: Allen Staatsbürgern
Dort steht erst recht nicht:
Jedem, der einen Pass von Nancy haben möchte
Alle Staatsbürger haben gleiche Rechte. Aber nicht alle Staatsbürger gehören dem gleichen Volke an. Weder in Deutschland noch sonst irgendwo auf der Welt.
PS: Ich habe große Teile der Welt bereist und war auf jedem Kontinent zumindest 2 mal. Ich habe unzählige Menschen, Kulturen und Völker kennengelernt, und ich bin mit allen gut klargekommen, mehrere muslimische Länder miteingeschlossen.
Mich persönlich interessiert diese ganze Debatte nur am Rande. Dennoch ist es bemerkenswert, was sich das deutsche Volk so alles gefallen lässt.
Ich kann letztlich an vielen Orten auf der Welt leben. Wenn Deutschland sich wirtschaftlich, kulturell oder gar militärisch vernichten möchte, werde ich nicht (mehr) dabei sein.
Wenn das deutsche Volk letztlich seine Abschaffung akzeptieren sollte, dann gehört auch das zum Lauf der Geschichte. Was die historischen Gründe dafür sind, dazu könnte ich jetzt lange ausholen, aber mir fehlt die Lust dazu.
Markus Haintz