Guido Reil
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Mitglied des Europäischen Parlaments

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Die EU-Kommission, unter Führung von Ursula von der Leyen, vollführt eine erstaunliche „Kehrtwende" beim Thema Verbrennungsmotoren. Lange wurde uns weisgemacht, dass Elektroautos der heilige Gral der Mobilität sind. Doch jetzt, plötzlich, ein Sinneswandel?

Experten, wie Professor Thomas Koch, haben es schon lange gesagt: Die Klimabilanz von E-Autos ist nicht das Wunderwerk, das uns verkauft wurde. Die „Krone“ berichtet, dass die EU nun endlich die Gesamtemissionsbilanz von Elektroautos anerkennt – inklusive aller Verluste bei der Übertragung und Umwandlung der Elektrizität. Was für eine Offenbarung!

Ursula von der Leyen spricht plötzlich von Technologieoffenheit und Wahlmöglichkeiten für die Verbraucher. Waren das nicht genau die Argumente, die wir, die Vertreter der Vernunft und der freien Marktwirtschaft, immer vorgebracht haben?

Die Katastrophe der EU-Politik wird immer offensichtlicher. Unsere Autoindustrie wurde in den Ruin getrieben, und jetzt, nach all dem Chaos, ein plötzlicher Sinneswandel? Das riecht nach Opportunismus, nach Taktik, nicht nach echter Einsicht.

Die EU muss endlich aufhören, uns mit ihrer überstürzten und schlecht durchdachten Klimapolitik zu gängeln. Wir brauchen eine realistische, flexible Herangehensweise, die unsere Industrie stärkt, nicht schwächt!

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Die unendliche Geschichte der Intransparenz und der Hinterzimmerpolitik in Brüssel nimmt kein Ende. Gerade jetzt, wo Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin im EU-Wahlkampf steht, bricht eine alte Wunde wieder auf: die SMS-Affäre 2.0, diesmal rund um den Pfizer-Deal. Wieder einmal sehen wir, wie die elitären EU-Granden, darunter von der Leyen, im Schatten agieren, ohne Rücksicht auf Recht und Transparenz.

Es ist empörend, dass die EU-Kommissionspräsidentin offenbar private Nachrichten mit Pfizer-CEO Albert Bourla austauschte, um Milliardendeals abzusprechen – außerhalb des öffentlichen Blickfelds. Eure, unsere, Gelder – in Höhe von schwindelerregenden 35 Milliarden Euro – wurden hier für den Kauf von Impfstoffen eingesetzt.

Aber wie wurde dieser Deal ausgehandelt? Hinter verschlossenen Türen, ohne parlamentarische Überwachung, ohne Wettbewerb. Wo bleibt die Rechenschaft?

Es ist eine Farce! Warum schweigen die Medien und warum gibt es keine Konsequenzen für solche Handlungen? Während gewöhnliche Bürger und Kleinunternehmer unter der Last der EU-Bürokratie leiden, tanzen die Großen aus der Reihe, ohne Folgen zu fürchten.

Die ID-Fraktion im Europäischen Parlament steht für diesen Wandel, für eine Europäische Union, die wirklich dem Volk dient und nicht nur den Mächtigen.

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Ursula von der Leyen, die CDU-Frontfrau und EU-Kommissionspräsidentin, gerät erneut ins Kreuzfeuer – diesmal wegen eines schreienden Vetternwirtschaftsskandals.

Es geht um die skandalöse Berufung ihres CDU-Parteikollegen Markus Pieper zum EU-Mittelstandsbeauftragten – ein krasser Akt der Bevorzugung, der jeder Beschreibung spottet. Aus Kommissionskreisen sickerte durch: Es gab weitaus geeignetere Kandidaten für diese wichtige Position. Aber anscheinend zählen in der EU-Kommission Qualifikation und Fairness weniger als Parteibuch und politische Verbindungen.

Diese Vetternwirtschaft ist ein Schlag ins Gesicht jedes EU-Bürgerss. Von der Leyen behauptet unverschämt, dass bei Piepers Einstellung alles mit rechten Dingen zuging. Ein Hohn, bedenkt man, wie sie sich ohne jede demokratische Legitimation an die Spitze der Kommission manövrierte.

Das Maß ist voll! Wir können nicht tatenlos zusehen, wie von der Leyen und ihre Kumpane die EU-Kommission in einen privaten Club für Parteifreunde verwandeln. Wir fordern eine lückenlose Aufklärung dieses Skandals. Es wird Zeit, dass solche Machenschaften endlich Konsequenzen haben. Niemand darf über dem Gesetz stehen, vor allem nicht die EU-Elite!

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Liebe Freunde, ich muss Euch von den neuesten EU-Berichten erzählen, die mal wieder beweisen, wie die EU mit alarmistischen Klima-Szenarien versucht, uns den Green Deal schmackhaft zu machen. Die wahre Krise, die uns Sorgen machen sollte, ist die wirtschaftliche Lage, vor allem in Deutschland. Am Earth Day präsentierte der EU-eigene Copernicus-Dienst den europäischen Klimabericht, der mal wieder nichts anderes als eine politisch gefärbte Panikmache ist. Einen Tag später folgte der Bericht zur ökonomischen Situation, der die dramatische Deindustrialisierung Deutschlands deutlich macht.

Die EU will uns glauben machen, dass wir vor einer Klimakatastrophe stehen, dabei sollten wir viel mehr über die wirtschaftlichen Auswirkungen ihres Handelns sprechen. Die Realität zeigt, dass die von der EU geförderte Energiewende und der Traum von einer klimaneutralen Gesellschaft unsere Industrie zerstören und Jobs kosten. Warum wird nicht über die steigenden Lebenshaltungskosten und die sinkende Wettbewerbsfähigkeit Europas gesprochen?

Es ist Zeit, dass alle aufwachen und sehen, wie die EU unsere Souveränität und unsere wirtschaftliche Zukunft gefährdet. Wir müssen unsere Werte verteidigen und dafür kämpfen, dass Europa ein starker und unabhängiger Kontinent bleibt, der seine Bürger schützt und nicht vor globalen Bürokratien buckelt. Teilt diesen Beitrag, wenn Ihr auch findet, dass die EU-Politik uns in die falsche Richtung führt. #Deindustrialisierung #EUPolitik #Wirtschaftskrise