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Kosten explodieren – Leistungsträger werden noch mehr geschröpft!
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Eine Regelung, die bisher nur im Spannungsfall galt, gilt heute grundsätzlich: Männer zwischen 17 und 45 Jahren müssen sich vom Staat genehmigen lassen, wenn sie für länger als 3 Monate ins Ausland gehen wollen.
Das ist übergriffig: was geht es den Staat an, wenn ich in Friedenszeiten für länger ins Ausland gehe? Null und Nichts: Der Kontrollstaat schlägt mal wieder zu. Und sollte sich nicht wundern, dass diejenigen, die ins Ausland wollen, gleich ganz dort bleiben. Grosse Teile unserer Jugend denken bereits darüber nach.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus69d1648e8ba297d4b122f3e9/auslandsaufenthalte-fuer-maenner-unter-45-jahren-nur-noch-mit-genehmigung-eine-schwammige-neuregelung-und-die-folgen.html
Das ist übergriffig: was geht es den Staat an, wenn ich in Friedenszeiten für länger ins Ausland gehe? Null und Nichts: Der Kontrollstaat schlägt mal wieder zu. Und sollte sich nicht wundern, dass diejenigen, die ins Ausland wollen, gleich ganz dort bleiben. Grosse Teile unserer Jugend denken bereits darüber nach.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus69d1648e8ba297d4b122f3e9/auslandsaufenthalte-fuer-maenner-unter-45-jahren-nur-noch-mit-genehmigung-eine-schwammige-neuregelung-und-die-folgen.html
DIE WELT
Auslandsaufenthalte für Männer unter 45 Jahren nur noch mit Genehmigung? Eine schwammige Neuregelung und die Folgen - WELT
Kaum bekannt, aber seit diesem Jahr gültig: Laut Wehrpflicht-Gesetz müssen sich Männer unter 45 Jahren Aufenthalte im Ausland, die länger als drei Monate dauern, genehmigen lassen. Doch gilt das auch, wenn es keine Wehrpflicht gibt wie aktuell?
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Die Arbeitsmarktdaten verschleiern die Strukturkrise
https://afdbundestag.de/die-arbeitsmarktdaten-verschleiern-die-strukturkrise/
https://afdbundestag.de/die-arbeitsmarktdaten-verschleiern-die-strukturkrise/
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Die Arbeitsmarktdaten verschleiern die Strukturkrise - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin, 8. April 2026. Im März beginnt wie üblich die Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt, dieses Jahr allerdings ohne nennenswerten Schwung. Das teilte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, auf der monatlichen Pressekonferenz…
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Straftaten endlich richtig benennen und bestrafen!
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Der Irrsinn geht in die 2. Runde!
Deutschlands Regierung lernt nichts aus alten Fehlern: Subventionen, die chinesische Solaranlagen zu Absatzrennern machten, werden jetzt wiederholt - diesmal bei E-Autos.
Der deutsche Steuerzahler finanziert ausländische Elektrofahrzeuge, und die heimischen Konzerne werden vom Markt gedrängt, von Verbrennern ganz zu schweigen.
Wirklich gute Technik setzt sich ohne Subventionen durch.
https://www.welt.de/wirtschaft/plus69d8f3ce12ffa038e5ab198f/exklusive-ey-analyse-die-elektro-praemie-wirkt-aber-vor-allem-fuer-die-auslaendische-autoindustrie.html
Deutschlands Regierung lernt nichts aus alten Fehlern: Subventionen, die chinesische Solaranlagen zu Absatzrennern machten, werden jetzt wiederholt - diesmal bei E-Autos.
Der deutsche Steuerzahler finanziert ausländische Elektrofahrzeuge, und die heimischen Konzerne werden vom Markt gedrängt, von Verbrennern ganz zu schweigen.
Wirklich gute Technik setzt sich ohne Subventionen durch.
https://www.welt.de/wirtschaft/plus69d8f3ce12ffa038e5ab198f/exklusive-ey-analyse-die-elektro-praemie-wirkt-aber-vor-allem-fuer-die-auslaendische-autoindustrie.html
DIE WELT
Exklusive EY-Analyse: Die Elektro-Prämie wirkt – aber vor allem für die ausländische Autoindustrie - WELT
Was Experten befürchtet hatten, bewahrheitet sich: Von der neuen Kaufprämie profitieren Autokonzerne aus dem Ausland. Das liegt vor allem an der Schwäche der deutschen Hersteller in einem wichtigen Segment.
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Jetzt liegt die Begründung zum Urteil des Berliner Landgerichts zu meiner Klage gegen Correctiv vor.
Die Anwaltskanzlei Höcker, die mich vertritt, hat dazu folgende Pressemitteilung hersusgegeben. Weiter unten folgt noch ein Kommentar der LTO
https://www.hoecker.eu/news/die-kernaussagen-im-bericht-zum-potsdam-treffen-sind-glatt-gelogen-vernichtende-urteilsbegr%C3%BCndung-im-verfahren-gegen-correctiv
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/so-begruendet-das-lg-berlin-ii-die-correctiv-niederlage
Die Anwaltskanzlei Höcker, die mich vertritt, hat dazu folgende Pressemitteilung hersusgegeben. Weiter unten folgt noch ein Kommentar der LTO
https://www.hoecker.eu/news/die-kernaussagen-im-bericht-zum-potsdam-treffen-sind-glatt-gelogen-vernichtende-urteilsbegr%C3%BCndung-im-verfahren-gegen-correctiv
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/so-begruendet-das-lg-berlin-ii-die-correctiv-niederlage
HÖCKER
HÖCKER I MARKEN- UND MEDIENRECHT
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