Forwarded from Netzpolitik.org
WhatsApp nach Libyen: Wie Frontex mit einer List das Völkerrecht umgeht
#Demokratie #FASS #FRONTEX #IMO #Italien #libyen #MRCC #Pullbacks #Pushbacks #RasAlJadr #SeaWatch #SOLAS #Völkerrecht #WhatsApp
Die EU darf Geflüchtete nicht in Länder bringen, wo ihnen Verfolgung droht․ 2017 hat die Kommission deshalb eine Hintertür für Zurückweisungen nach Nordafrika eingerichtet․ Erstmals veröffentlichte Textnachrichten belegen, wie die Grenzagentur die Luftaufklärung für die libysche Küstenwache übernimmt․
#Demokratie #FASS #FRONTEX #IMO #Italien #libyen #MRCC #Pullbacks #Pushbacks #RasAlJadr #SeaWatch #SOLAS #Völkerrecht #WhatsApp
Die EU darf Geflüchtete nicht in Länder bringen, wo ihnen Verfolgung droht․ 2017 hat die Kommission deshalb eine Hintertür für Zurückweisungen nach Nordafrika eingerichtet․ Erstmals veröffentlichte Textnachrichten belegen, wie die Grenzagentur die Luftaufklärung für die libysche Küstenwache übernimmt․
Forwarded from Telepolis
Allseitige Heuchelei zum Krieg in der Ukraine
#KosovoKrieg #UNCharta #Ukrainekrieg #Völkerrecht
Je nach geostrategischen und ökonomischen Interessen fabrizieren sich die USA, Deutschland wie auch Russland eine Argumentation zusammen, die das Völkerrecht ignoriert oder zurechtbiegt
#KosovoKrieg #UNCharta #Ukrainekrieg #Völkerrecht
Je nach geostrategischen und ökonomischen Interessen fabrizieren sich die USA, Deutschland wie auch Russland eine Argumentation zusammen, die das Völkerrecht ignoriert oder zurechtbiegt
Forwarded from Netzpolitik.org
Sanktionen gegen russische Propaganda: EU-Kommission will offenbar Suchergebnisse und Social-Media-Inhalte zensieren
#Öffentlichkeit #ChristianMihr #eukommission #Google #Kriegspropaganda #Lumen #meinungsfreiheit #Pressefreiheit #ReporterohneGrenzen #RTDeutsch #Russland #Sputnik #TobiasKeber #Ukraine #UkraineKrieg #UNZivilpakt #Völkerrecht #Zensur
Zensur ist, wenn der Staat Informationskontrolle ausübt und bestimmte Inhalte nicht zulässt․ (Symbolbild) – CC-BY-NC 2․0 FotokioskEine E-Mail aus der EU-Kommission an Google erklärt, wie weitreichend das Verbot der russischen Propagandasender RT und Sputnik gehen soll․ Suchergebnisse und Social-Media-Inhalte sollen nicht nur zensiert werden, wenn sie von den Sendern kommen, sondern auch, wenn sie deren Inhalte wiedergeben․
#Öffentlichkeit #ChristianMihr #eukommission #Google #Kriegspropaganda #Lumen #meinungsfreiheit #Pressefreiheit #ReporterohneGrenzen #RTDeutsch #Russland #Sputnik #TobiasKeber #Ukraine #UkraineKrieg #UNZivilpakt #Völkerrecht #Zensur
Zensur ist, wenn der Staat Informationskontrolle ausübt und bestimmte Inhalte nicht zulässt․ (Symbolbild) – CC-BY-NC 2․0 FotokioskEine E-Mail aus der EU-Kommission an Google erklärt, wie weitreichend das Verbot der russischen Propagandasender RT und Sputnik gehen soll․ Suchergebnisse und Social-Media-Inhalte sollen nicht nur zensiert werden, wenn sie von den Sendern kommen, sondern auch, wenn sie deren Inhalte wiedergeben․
Forwarded from Telepolis
Happy Birthday, Völkermörder Henry Kissinger
#HenryKissinger #Kambodscha #Krieg #USA #Vietnam #Völkerrecht
Der ehemalige US-Außenminister wird 100 Jahre alt․ In den deutschen Medien wird er als "Jahrhundertgestalt" gepriesen․ Warum sind wir derart taub für schwerste US-Kriegsverbrechen?
#HenryKissinger #Kambodscha #Krieg #USA #Vietnam #Völkerrecht
Der ehemalige US-Außenminister wird 100 Jahre alt․ In den deutschen Medien wird er als "Jahrhundertgestalt" gepriesen․ Warum sind wir derart taub für schwerste US-Kriegsverbrechen?
