Forwarded from Frieden Total Offiziell (Ben Frieden)
👁++ POLITIK & ZEITGESCHEHEN ++👁
"Schon vor der Corona-Krise war klar, dass wir nicht in einer Demokratie leben. Aber was jetzt besonders gravierend ist, dass wir offenbar auch nicht mehr in einem Rechtsstaat leben."
- Paul Schreyer
► Quelle: KenFM im Gespräch / 25.10.2020
https://kenfm.de/im-gespraech-paul-schreyer-corona/
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#friedentotal #paulschreyer #demokratie #rechtsstaat #coronakrise #coronawahnsinn #politik #pandemie #corona #covid19 #covid1984 #neuenormalität #grundrechte #grundgesetz #freiheit
"Schon vor der Corona-Krise war klar, dass wir nicht in einer Demokratie leben. Aber was jetzt besonders gravierend ist, dass wir offenbar auch nicht mehr in einem Rechtsstaat leben."
- Paul Schreyer
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Forwarded from Berlin Infokanal
+++++++ Forderung #1 +++++++
Forderung #1 von 12 - Keine Ermächtigung der Politiker ohne unsere Zustimmung.
Unsere Grundrechte sind nicht verhandelbar. Wir sehen uns in Berlin.
Weitere Infos und Kanäle:
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#pfingsteninberlin #berlin #corona #esreicht #grundrechte
Forderung #1 von 12 - Keine Ermächtigung der Politiker ohne unsere Zustimmung.
Unsere Grundrechte sind nicht verhandelbar. Wir sehen uns in Berlin.
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"Noch einmal ganz grundsätzlich: es geht darum, dass ich NICHT nachweisen muss, dass ich „gesund" bin, um Rechte ,,zu haben". Grundrechte sind nicht-konditionierbar und man muss sich für sie nicht 'qualifizieren'."
- Ulrike Guérot (Politikwissenschaftlerin)
#friedentotal #ulrikeguérot #twitter #tweet #politik #coronapolitik #zeitgeschehen #coronawahsinn #medien #framing #spaltung #grundrechte #freiheit
"Noch einmal ganz grundsätzlich: es geht darum, dass ich NICHT nachweisen muss, dass ich „gesund" bin, um Rechte ,,zu haben". Grundrechte sind nicht-konditionierbar und man muss sich für sie nicht 'qualifizieren'."
- Ulrike Guérot (Politikwissenschaftlerin)
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👁️ +++ POLITIK &
ZEITGESCHEHEN +++ 👁️
Nach dem Pandemie-Lockdown ist vor dem Klima-Lockdown?
„Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein; gerade deshalb droht dann die Gefahr, erhebliche Freiheitseinbußen hinnehmen zu müssen.“
Das ist keine Verschwörungstheorie.
Das stammt aus einer Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts, in dem dieses aus seinem Urteil zum Klimaschutz zitiert.
Nachdem Merkels Sprecher Steffen Seibert heute auf der Bundespressekonferenz extra selbst noch einmal auf das Urteil zu sprechen kam, es in hohen Tönen lobte und weitere einschneidende Maßnahmen der Bundesregierung im Sinne des Gesetzes ankündigte, wollte ich es genau wissen. Und fragte ihn, ob wir uns auf neue bzw. inzwischen ja schon alte Freiheitsbeschränkungen einstellen müssen – diesmal für das Klima.
In meinen Augen versuchte Seibert nach Kräften, eine klare Antwort zu vermeiden. Auch auf meine Frage, ob er solche Freiheitsbeschränkungen fürs Klima ausschließen könne, kam eine ausweichende Antwort. Das zumindest ist nachvollziehbar, und es wäre unseriös, daraus eine Schlagzeile zu machen – eine Regierung kann nur selten etwas ausschließen: Dennoch sprechen Seiberts Ausführungen in meinen Augen für sich – ein Dementi hört sich anders an. Aber lesen Sie hier den Wortwechsel im Original und machen Sie sich selbst ein Bild.
Hier finden Sie den Wortwechsel und andere von der heutigen Bundespressekonferenz in meinem neuen Video).
👉 https://youtu.be/s4COAQ6vZeI
- Boris Reitschuster
► Quellen:
- Bald Freiheitseinbußen fürs Klima? Merkel-Sprecher: „Warten Sie ab!“
reitschuster.de/post/bald-freiheitseinbussen-fuers-klima-merkel-sprecher-warten-sie-ab/
- Zum Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 24.3.21
bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/03/rs20210324_1bvr265618.html
#friedentotal #borisreitschuster #pressekonferenz #bundesverfassungsgericht #lockdown #klimalockdown #klimaschutz #verschwörungstheorie #freiheit #grundrechte
ZEITGESCHEHEN +++ 👁️
Nach dem Pandemie-Lockdown ist vor dem Klima-Lockdown?
„Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein; gerade deshalb droht dann die Gefahr, erhebliche Freiheitseinbußen hinnehmen zu müssen.“
Das ist keine Verschwörungstheorie.
Das stammt aus einer Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts, in dem dieses aus seinem Urteil zum Klimaschutz zitiert.
Nachdem Merkels Sprecher Steffen Seibert heute auf der Bundespressekonferenz extra selbst noch einmal auf das Urteil zu sprechen kam, es in hohen Tönen lobte und weitere einschneidende Maßnahmen der Bundesregierung im Sinne des Gesetzes ankündigte, wollte ich es genau wissen. Und fragte ihn, ob wir uns auf neue bzw. inzwischen ja schon alte Freiheitsbeschränkungen einstellen müssen – diesmal für das Klima.
In meinen Augen versuchte Seibert nach Kräften, eine klare Antwort zu vermeiden. Auch auf meine Frage, ob er solche Freiheitsbeschränkungen fürs Klima ausschließen könne, kam eine ausweichende Antwort. Das zumindest ist nachvollziehbar, und es wäre unseriös, daraus eine Schlagzeile zu machen – eine Regierung kann nur selten etwas ausschließen: Dennoch sprechen Seiberts Ausführungen in meinen Augen für sich – ein Dementi hört sich anders an. Aber lesen Sie hier den Wortwechsel im Original und machen Sie sich selbst ein Bild.
Hier finden Sie den Wortwechsel und andere von der heutigen Bundespressekonferenz in meinem neuen Video).
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- Boris Reitschuster
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- Bald Freiheitseinbußen fürs Klima? Merkel-Sprecher: „Warten Sie ab!“
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- Zum Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 24.3.21
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Bald Freiheitseinbußen fürs Klima? Merkel-Sprecher: „Warten Sie ab!“ Heute auf der BPK
Artikel zum Video: https://reitschuster.de/post/bald-freiheitseinbussen-fuers-klima-merkel-sprecher-warten-sie-ab/
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ZEITGESCHEHEN +++ 👁️
„Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein; gerade deshalb droht dann die Gefahr, erhebliche Freiheitseinbußen hinnehmen zu müssen.“
- Bundesverfassungsgericht
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„Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein; gerade deshalb droht dann die Gefahr, erhebliche Freiheitseinbußen hinnehmen zu müssen.“
- Bundesverfassungsgericht
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"Es war immer alles legal und von der überwiegenden Mehrheit akzeptiert: Monarchismus, Hexenverbrennungen, Kreuzzüge, Glaubenskriege, Sklavenhaltung, Kolonialismus, 1. Weltkrieg, 2. Weltkrieg, Vietnamkrieg, Irakkriege, Libyenkrieg, nun eben experimentelle Gentherapie aka Impfung."
- Jochen Mitschka
#friedentotal #jochenmitschka #twitter #tweet #politik #coronapolitik #zeitgeschehen #coronawahsinn #medien #framing #spaltung #manipulation #grundrechte #freiheit #impfung
"Es war immer alles legal und von der überwiegenden Mehrheit akzeptiert: Monarchismus, Hexenverbrennungen, Kreuzzüge, Glaubenskriege, Sklavenhaltung, Kolonialismus, 1. Weltkrieg, 2. Weltkrieg, Vietnamkrieg, Irakkriege, Libyenkrieg, nun eben experimentelle Gentherapie aka Impfung."
- Jochen Mitschka
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„Geht es nach der Regierung, lehnen zu viele Bürger die Corona-Impfung ab. Forscher der Humboldt-Universität haben in einer experimentellen Studie untersucht, wie sich die Impfbereitschaft steigern lässt. Besonders effektiv: Entzug von Freiheitsrechten."
- Boris Reitschuster
► Quelle: Twitter | 16.05.2021
https://twitter.com/reitschuster/status/1393793333554606082
#friedentotal #borisreitschuster #reitschuster #politik #bundesregierung #corona
#covid_19 #impfung #freiheit #grundrechte #humboldtuniversität #studie
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„Geht es nach der Regierung, lehnen zu viele Bürger die Corona-Impfung ab. Forscher der Humboldt-Universität haben in einer experimentellen Studie untersucht, wie sich die Impfbereitschaft steigern lässt. Besonders effektiv: Entzug von Freiheitsrechten."
- Boris Reitschuster
► Quelle: Twitter | 16.05.2021
https://twitter.com/reitschuster/status/1393793333554606082
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#covid_19 #impfung #freiheit #grundrechte #humboldtuniversität #studie
Frieden Total Offiziell
Photo
👋 +++ KLARE KANTE +++ 👋
Polizeigewalt in Berlin: UN-Sonderbeauftragter kündigt Intervention an
Beim UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, sind mehr als hundert Hinweise zu Polizeigewalt bei den Berliner Corona-Demos eingegangen.
Hier seine wichtigsten Aussagen zusammengefasst:
„Da läuft etwas ganz Fundamentales schief. In allen Regionen der Welt betrachten die Behörden die eigene Bevölkerung offenbar zunehmend als Feind.
(...)
Jeder einzelne Fall muss aufgeklärt werden, und zwar gründlich. Und jeder klare Regelverstoß von Polizisten muss scharfe Konsequenzen haben. Die politisch Verantwortlichen dürfen die Vorfälle keinesfalls auf die leichte Schulter nehmen.
(...)
Vereinzelte Gewalt von Demonstranten darf aber keinesfalls der Rechtfertigung von Polizeigewalt gegen andere, nicht gewalttätige Demonstranten dienen.
(...)
Von den Bildern und Informationen, die uns bis jetzt vorliegen, haben wir den Eindruck, dass es sich bei den Protesten (01.08. in Berlin | Anm. d. Red.) mehrheitlich nicht um gewaltbereite Randalierer gehandelt hat. Es waren Frauen, Kinder, Radfahrer, ältere Leute.
(...)
Es ist absolut inakzeptabel, wenn die Polizei wegen bloßer Ordnungswidrigkeiten oder zivilem Ungehorsam mit teilweise lebensgefährlicher Gewalt gegen wehrlose Demonstranten vorgeht."
- Nils Melzer
► Quelle: Berliner Zeitung | 05.08.2021
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/polizeigewalt-in-berlin-un-sonderbeauftragter-kuendigt-intervention-an-li.175271
#nilsmelzer #un #berlin #politik #polizei #gewalt #polizeigewalt
#demonstration #freiheit #grundrechte #meinungsfreiheit
Polizeigewalt in Berlin: UN-Sonderbeauftragter kündigt Intervention an
Beim UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, sind mehr als hundert Hinweise zu Polizeigewalt bei den Berliner Corona-Demos eingegangen.
Hier seine wichtigsten Aussagen zusammengefasst:
„Da läuft etwas ganz Fundamentales schief. In allen Regionen der Welt betrachten die Behörden die eigene Bevölkerung offenbar zunehmend als Feind.
(...)
Jeder einzelne Fall muss aufgeklärt werden, und zwar gründlich. Und jeder klare Regelverstoß von Polizisten muss scharfe Konsequenzen haben. Die politisch Verantwortlichen dürfen die Vorfälle keinesfalls auf die leichte Schulter nehmen.
(...)
Vereinzelte Gewalt von Demonstranten darf aber keinesfalls der Rechtfertigung von Polizeigewalt gegen andere, nicht gewalttätige Demonstranten dienen.
(...)
Von den Bildern und Informationen, die uns bis jetzt vorliegen, haben wir den Eindruck, dass es sich bei den Protesten (01.08. in Berlin | Anm. d. Red.) mehrheitlich nicht um gewaltbereite Randalierer gehandelt hat. Es waren Frauen, Kinder, Radfahrer, ältere Leute.
(...)
Es ist absolut inakzeptabel, wenn die Polizei wegen bloßer Ordnungswidrigkeiten oder zivilem Ungehorsam mit teilweise lebensgefährlicher Gewalt gegen wehrlose Demonstranten vorgeht."
- Nils Melzer
► Quelle: Berliner Zeitung | 05.08.2021
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/polizeigewalt-in-berlin-un-sonderbeauftragter-kuendigt-intervention-an-li.175271
#nilsmelzer #un #berlin #politik #polizei #gewalt #polizeigewalt
#demonstration #freiheit #grundrechte #meinungsfreiheit
Berliner Zeitung
Polizeigewalt in Berlin: UN-Sonderbeauftragter kündigt Intervention an
Beim UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, sind mehr als hundert Hinweise zu Polizeigewalt bei den Berliner Corona-Demos eingegangen.
🙏+ HEILUNG STATT SPALTUNG +🙏
Was ist nur aus der Bild Zeitung
geworden? 🤔😮😅
Die Schlagzeilen der heutigen Bild-Titelseite, die täglich von ca. 8 Millionen Menschen gelesen wird, können wir nur zu 100 % unterstützen:
KANZLERIN wir wollen EINIGKEIT RECHT FREIHEIT
Hört auf mit Spaltungs- und Panik-Sprüchen +++ Gleiche Rechte für alle Menschen, Geimpfte und Ungeimpfte +++ Schluss mit Einschränkungen unserer Grundrechte +++ Wir wollen demonstrieren dürfen +++ Wir wollen, dass jeder in die Kirche darf - oder ins Fußball-Stadion +++
Jeder kann sich impfen lassen, wir brauchen Ihre Vorschriften nicht!
Weiter so! 👍
► Quelle: Bild Zeitung | 10.08.2021
#bild #zeitung #mainstream #medien #coronawahnsinn #coronagipfel #impfen #impfung #grundrechte #zweiklassengesellschaft #spaltung #versöhnung #heilung #freiheit #freiheitfüralle
Was ist nur aus der Bild Zeitung
geworden? 🤔😮😅
Die Schlagzeilen der heutigen Bild-Titelseite, die täglich von ca. 8 Millionen Menschen gelesen wird, können wir nur zu 100 % unterstützen:
KANZLERIN wir wollen EINIGKEIT RECHT FREIHEIT
Hört auf mit Spaltungs- und Panik-Sprüchen +++ Gleiche Rechte für alle Menschen, Geimpfte und Ungeimpfte +++ Schluss mit Einschränkungen unserer Grundrechte +++ Wir wollen demonstrieren dürfen +++ Wir wollen, dass jeder in die Kirche darf - oder ins Fußball-Stadion +++
Jeder kann sich impfen lassen, wir brauchen Ihre Vorschriften nicht!
Weiter so! 👍
► Quelle: Bild Zeitung | 10.08.2021
#bild #zeitung #mainstream #medien #coronawahnsinn #coronagipfel #impfen #impfung #grundrechte #zweiklassengesellschaft #spaltung #versöhnung #heilung #freiheit #freiheitfüralle
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„Geht es nach der Regierung, lehnen zu viele Bürger die Corona-Impfung ab. Forscher der Humboldt-Universität haben in einer experimentellen Studie untersucht, wie sich die Impfbereitschaft steigern lässt. Besonders effektiv: Entzug von Freiheitsrechten."
- Boris Reitschuster
► Quelle: Twitter | 16.05.2021
https://twitter.com/reitschuster/status/1393793333554606082
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- Boris Reitschuster
► Quelle: Twitter | 16.05.2021
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