AfD prangert an:

Dramatischer Anstieg der Korruptionsfälle in der Entwicklungshilfe alarmierend

Die Anzahl der bestätigten Fälle von Mittelfehlverwendungen in der staatlichen und nichtstaatlichen Entwicklungszusammenarbeit befindet sich auf einem Allzeithoch. Das hat die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergeben.

#AfD #Korruption #Entwicklung #Bundesregierung #Fraktion #Deutschland #FreieWelt

https://www.freiewelt.net/familie/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=10092261&cHash=33d79dcf36e79570fb90dfebf20fc204

https://lmy.de/a2nlF

»In Zeiten des Krieges wird die Stimme des Friedens ausgesperrt«

Münchener Sicherheitskonferenz lädt erstmals keine AfD-Politiker ein

Erstmals seit Bestehen der AfD-Bundestagsfraktion wurden keine Mitglieder der Fraktion zur Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) eingeladen. Liegt das an der Haltung zum Russland-Ukraine-Krieg? Weil die AfD für Frieden eintritt?

#FreieWelt #AfD #Krieg #Sicherheitskonferenz #Fraktion #MSC

https://www.freiewelt.net/nachricht/muenchener-sicherheitskonferenz-laedt-erstmals-keine-afd-politiker-ein-10092312/

AfD fordert verstärkte Förderung der MINT-Fächer

Rückgang der Patentanmeldungen ist eine Gefahr für Deutschlands Wohlstand

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München meldete für das vergangene Jahr einen Rückgang der einheimischen Patentanmeldungen um 6,6 Prozent. Die AfD fordert ideologiefreie und technologieoffene Forschungs- und Wirtschaftspolitik.

#FreieWelt #AfD #Patent #Patentanmeldungen #DPMA #Politik #Wirtschaftspolitik #Ideologie #Technologie #Bundestag #Deutschland #Spitzentechnologie #Fraktion #Leistungsstandards #Land #Zukunft #Wissenschaftler

https://www.freiewelt.net/nachricht/rueckgang-der-patentanmeldungen-ist-eine-gefahr-fuer-deutschlands-wohlstand-10092558/

Laut Bundeskriminalamt waren 2021 insgesamt 223.614 Straftäter jünger als 18 Jahre

AfD-Fraktion fordert Absenkung des Strafmündigkeitsalters

»Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag befürwortet eine Absenkung des Strafmündigkeitsalters entsprechend dem Grundsatzprogramm der AfD, das schon seit Jahren für eine Strafmündigkeit ab 12 Jahren plädiert.«

#FreieWelt #AfD #Fraktion #Absenkung #Strafmündigkeitsalters #Grundsatzprogramm #Strafmündigkeit #Debatte #Delinquenz #Bundeskriminalamt

https://www.freiewelt.net/nachricht/afd-fraktion-fordert-absenkung-des-strafmuendigkeitsalters-10092628/

AfD prangert an und warnt:

Rentner dürfen nicht zur Verhandlungsmasse missratener Politik werden

»Nach der Idee der CDU, das Renteneintrittsalter schrittweise zu erhöhen, geht Spahn nun einen Schritt weiter und will die Rente mit 63 abschaffen. Das ist instinktlos. Wer bekommt denn die Rente mit 63? Das sind die Versicherten, die bereits 45 Jahre gearbeitet haben.«

#FreieWelt #AfD #CDU #Politik #Rent #Rentner #Fraktion #Instinkt

https://www.freiewelt.net/nachricht/rentner-duerfen-nicht-zur-verhandlungsmasse-missratener-politik-werden-10093285/

AfD prangert Gesundheitspolitik der Ampel an:

Lauterbach betrachtet gesetzlich Versicherte als Melkkühe der Nation

»Es ist ein Unding, dass Minister Lauterbach gesetzlich Versicherte erneut als Melkkühe der Nation betrachtet. Sie zahlen schon jetzt die höchsten Beiträge in der Geschichte der deutschen Krankenversicherung. Im Gegenzug bekommen sie dafür immer geringere Leistungen und haben teils unzumutbar lange Wartezeiten bis zu einem Arzttermin.«

#FreieWelt #AfD #Lauterbach #Ampel #Gegenzug #Geschichte #Fraktion #Bundestagsfraktion #Krankenversicherung

https://www.freiewelt.net/nachricht/lauterbach-betrachtet-gesetzlich-versicherte-als-melkkuehe-der-nation-10093428/

Völkerrechtlich sind Staaten unkonditioniert zur Rücknahme ihrer Staatsbürger verpflichtet.

AfD fordert: Rücknahme irregulärer Migranten gegenüber Herkunftsstaaten durchsetzen

»Die Haltung der Bundesregierung, den Herkunftsstaaten irregulärer Migranten wie zum Beispiel Tunesien im Gegenzug für die Rücknahme ihrer abzuschiebenden Staatsbürger Erleichterungen bei der Erwerbsmigration zuzusichern, missachtet geltendes Völkerrecht.«

#FreieWelt #AfD #Staaten #Migranten #Staatsbürger #Tunesien #Bürger #Erwerbsmigration #Staat #Fraktion #EU

https://www.freiewelt.net/nachricht/afd-fordert-ruecknahme-irregulaerer-migranten-gegenueber-herkunftsstaaten-durchsetzen-10093464/

Bei separater Betrachtung von CDU und CSU

Detaillierte Umfrage sieht AfD auf Bundesebene auf Platz 1

In den meisten politischen Umfragen auf Bundesebene werden CDU und CSU zusammengelegt, da sie im Bundestag eine gemeinsame Fraktion stellen. Betrachtet man die Umfragewerte der beiden Schwesterparteien hingegen separat, so ändert sich das Bild im Bund gänzlich.

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https://www.freiewelt.net/nachricht/detaillierte-umfrage-sieht-afd-auf-bundesebene-auf-platz-1-10093629/

https://is.gd/T3SVTg

Seit heute früh 0.00 Uhr ist das Kapitel beendet

Keine Fraktion der mehrfach umbenannten SED mehr im Bundestag

Aus die Maus am Nikolaus - so oder ähnlich flapsig könnte man das Ende der Fraktion der mehrfach umbenannten SED im Deutschen Bundestag umschreiben. Seit heute früh 0.00 Uhr existiert keine Bundestagsfraktion der politischen Linksaußen mehr. Und ihr politisches Überleben im Parlament ist zudem auch alles andere als sicher.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #SED #Kapitel #Bundestag #Nikolaus #Fraktion #Parlament

https://is.gd/2KVaXv

https://www.freiewelt.net/nachricht/keine-fraktion-der-mehrfach-umbenannten-sed-mehr-im-bundestag-10095155/

Zur Gründung einer Fraktion braucht es Parteien aus sieben EU-Mitgliedsländern

Orbán will im EU-Parlament eine neue Parteigruppe gründen

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán will gemeinsam mit der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und der Partei ANO des tschechischen Ex-Ministerpräsidenten Andrej Babi eine neue Anti-Einwanderungsparteigruppe im EU-Parlament gründen.

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https://tinyurl.com/mv8zp93k

https://www.freiewelt.net/nachricht/orban-will-im-eu-parlament-eine-neue-parteigruppe-gruenden-10097074/

Ausgrenzung und Drangsalierung der Opposition

Ampel zementiert Ausgrenzung der Opposition in der Geschäftsordnung

Die Fraktionen der Ampelregierung haben den lange angekündigten und im Geheimen ausgeklügelten Entwurf einer umfassenden Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages vorgelegt.

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https://tinyurl.com/bdwyf3d4

https://www.freiewelt.net/nachricht/ampel-zementiert-ausgrenzung-der-opposition-in-der-geschaeftsordnung-10097096/

Beitritt zu den »Patrioten Europas« eine Option

AfD könnte Orbáns neuer EU-Gruppe beitreten

Die Alternative für Deutschland (AFD) schließt nicht aus, sich irgendwann der Fraktion anzuschließen, die Viktor Orbáns Fidesz-Partei im Europäischen Parlament bilden wird.

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https://tinyurl.com/yc6kx48b

https://www.freiewelt.net/nachricht/afd-koennte-orbans-neuer-eu-gruppe-beitreten-10097113/

Demokratie war gestern

Öko-Sozialisten und Sozialisten verlangen im EU-Parlament eine »Brandmauer«

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https://tinyurl.com/yznd8r9r

https://www.freiewelt.net/nachricht/oeko-sozialisten-und-sozialisten-verlangen-im-eu-parlament-eine-brandmauer-10097152/

Name: »Europa Souveräner Nationen (ESN)«

AfD gründet neue Fraktion im Europäischen Parlament

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https://tinyurl.com/4ttxzdp8

https://www.freiewelt.net/nachricht/afd-gruendet-neue-fraktion-im-europaeischen-parlament-10097181/

AfD fordert:

Für Arbeitsverweigerer darf es kein bedingungsloses Grundeinkommen geben

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https://tinyurl.com/2rjpk4rc

https://www.freiewelt.net/nachricht/fuer-arbeitsverweigerer-darf-es-kein-bedingungsloses-grundeinkommen-geben-10097360/

AfD-Fraktion fordert eine sofortige Wiederaufnahme der Förderung für altersgerechtes Wohnen

Ampelregierung entzieht Älteren Unterstützung für selbstbestimmtes Leben im Alter

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https://tinyurl.com/29dacy55

https://www.freiewelt.net/nachricht/ampelregierung-entzieht-aelteren-unterstuetzung-fuer-selbstbestimmtes-leben-im-alter-10098388/

AfD-Fraktion fordert eine sofortige Wiederaufnahme der Förderung für altersgerechtes Wohnen

Ampelregierung entzieht Älteren Unterstützung für selbstbestimmtes Leben im Alter

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