Scharfe Kritik an den Reformplänen von Pistorius (SPD)

Pistorius' Strukturreform löst keines der Grundprobleme der Bundeswehr

»Die vorgestellten Maßnahmen bewegen sich alle auf der Verwaltungsebene. Auch wenn diese Maßnahmen teilweise richtig sind, lösen sie keines der Grundprobleme der deutschen Streitkräfte. Diese Grundprobleme bestehen in personeller, materieller und ideeller Hinsicht.«

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Damit werden Hierarchien legitimiert und die linke Idee der Gleichheit betrogen

Mit der Quoten-Politik belügen sich die Linksgrünen selbst

Aus linker Perspektive schaden die Grünen und die SPD mit ihrer Quoten-Politik sich selbst und verraten ihre eigenen Werte. Sie sind längst in die Falle der großen US-Hedgefonds und Schattenbanken getappt. Ein Kommentar.

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Neue Parteien gewinnen immer mehr Anhänger

Studie: Alt-Parteien verlieren in der Bevölkerung an Vertrauen

Die Bürger wollen nicht mehr: Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung belegt ein weiteres Mal, was wir alle wissen: Die Alt-Parteien wie CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke verlieren an Zustimmung und Vertrauen in der Bevölkerung.

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China ist eine souveräne Großmacht, Deutschland ein Büttel der USA, oder?

Ampel-Kanzler in China: Scholz bittet, Xi Jinping weicht aus

Olaf Scholz (SPD) bittet China, sich im Ukrainekrieg mehr gegen Russland zu engagieren. Doch Xi Jinping weicht lässig aus und antwortet mit lapidaren Phrasen. Die Hierarchie der beiden zeigt sich auch in der Körpersprache.

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Nächste Verhandlungsrunde ist vom 29. April bis zum 10. Mai

Bundesgesundheitsministerium von Lauterbach will sich für WHO-Pandemievertrag einsetzen

Vom 29. April bis zum 10. Mai geht es in die nächste Verhandlungsgrund zum Pandemie-Vertrag der WHO. Die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium (BMG), Sabine Dittmar (SPD), will sich für die erfolgreiche Abstimmung tatkräftig einsetzen

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Langweilige Motive, inhaltslose Sprüche: Wer will Barley wählen?

EU-Wahl in vollem Gange: Altparteien belästigen Bürger mit Plakateflut

Die SPD tritt besonders auffällig auf: Ihre Wahlplakate fluten die Stadt Berlin. Als Bürger fühlt man sich schon fast belästigt. Zumal die Slogans eine Beleidigung des Intellekts sind.

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Farbenspiele: Eine Version schlimmer als die andere

Merz liebäugelt mit Schwarz-Grün, Söder will Schwarz-Rot, Olaf will Ampel

Nachdem Friedrich Merz klar gemacht hat, dass er für eine Koalition mit den Grünen offen sei und auch immer wieder grün blinkt, erklärt Markus Söder (CSU), dass er eine Große Koalition aus CDU/CSU und SPD bevorzugt. Habeck widerspricht.

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Trotz Anti-AfD-Medienhetze und BSW

INSA-Umfrage: AfD mit 18 Prozent immer noch zweitstärkste Partei

Allen Anti-AfD-Kampagnen zum Trotz kann sich die AfD mit 18 Prozent an zweiter Stelle halten. Die SPD und die Grünen liegen mit 16 und 13 Prozent dahinter.

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Aktuelle INSA-Umfrage vom 14. Mai: Linke deutlich unter 5-Prozent-Marke

Trotz Hetze der Mainstream-Medien bleibt AfD stärker als SPD und Grüne

BSW (jetzt bei 7 Prozent) setzt den Linken (3,5 Prozent) weitaus mehr zu als der AfD (17 Prozent). Die Grünen (13 Prozent) und SPD (15,5 Prozent) sind der AfD immer noch unterlegen.

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AfD prangert an:

»Anstieg der politisch motivierten Kriminalität dokumentiert Faesers Totalversagen«

Die politisch motivierte Kriminalität nimmt zu. Viel davon ist religös oder von ausländischen Ideologien motiviert und hat durch die Migration zugenommen. Doch Nancy Faeser (SPD) sieht nur die Gefahr von »rechts«.

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»Deutschland DEN Deutschen ... die unsere Demokratie verteidigen«

SPD haut mit Wahlkampfkampagne schwer daneben

Seit mehreren Wochen mehren sich die Meldungen über ausländerfeindliche Parolen in Diskotheken oder bei Feiern. Sogar auf der Nobelinsel Sylt sollen jüngst Gäste die Parole »Deutschland den Deutschen! Ausländer raus!« zu einem von DJ Agostino geschriebenen Song gegrölt haben. Die SPD wollte Stellung beziehen - doch das misslang grandios.

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2,6 Millionen SPD-Wähler haben auf die Wahl verzichtet

SPD hat mehr als eine halbe Million Wähler an die AfD verloren

14 Prozent für die Kanzlerpartei sind ein Armutszeugnis für den amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz und eine Ohrfeige für die Innenministerin Nancy Faeser.

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Wahl der Arbeiter: AfD 34 Prozent, SPD 12 Prozent

Tschüss SPD! Die AfD ist die neue Arbeiterpartei

Bei ihrem Marsch durch die Institutionen haben die SPD und die Grünen zwar die Beamten hinter sich. Aber die Arbeiterklasse haben sie vernachlässigt. Das hat sich gerächt. Die AfD ist die neue Arbeiterpartei.

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Die Sozialdemokraten sind schlechte Verlierer

SPD-Chef Klingbeil beleidigt AfD-ler im Fernsehen als »Nazis«

Der SPD-Co-Vorsitzende Lars Klingbeil hat live im Fernsehen die AfD-ler als »Nazis« diffamiert und beschimpft. Das zeigt, dass die SPD außer Beleidigungen und Beschimpfungen nichts mehr zu bieten hat.

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Triumpf für die AfD, Niederlage für SPD und Grüne

EU-Wahlen: Deutsche strafen die Ampel ab

Die Ampel-Parteien haben in der EU-Wahl besonders Federn lassen müssen. Die Grünen sind der Verlierer des Tages. Die AfD und das BSW sind die Gewinner.

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Wer sagt denn, dass die AfD mit Salon-Bolschewiken koalieren will?

Wagenknecht-Zögling will keine Koalition mit AfD eingehen

Thomas Geisel war vormals in der SPD und Bürgermeister von Düsseldorf. Jetzt ist er beim Wagenknecht-Bund untergekommen und hat sich durch die Europawahl ins Parlament in Brüssel vor dem echten Arbeitsleben retten können. Dort noch nicht einmal angekommen, riskiert er gleich eine dicke Lippe bezüglich des Umgangs mit der AfD.

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Offizielle Gründe: Krankheit und Erschöpfung

Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer (SPD) tritt zurück

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pflaz, Malu Dreyer (SPD), tritt zurück. Ihre Nachfolge soll zunächst der rheinland-pfälzische Sozialminister Alexander Schweitzer übernehmen.

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Grüne und SPD müssen um Fünf-Prozent-Hürde bangen

Umfrage: AfD in Sachsen stärkste Kraft

Trotz aller Medien-Kampagnen hält sich die AfD als stärkste Kraft in Sachsen. Die Ampel-Parteien sind zusammen dagegen schwächer als das BSW. Linke und FDP fallen unter die Fünf-Prozent-Marke.

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Drei Milliarden Euro für neue Kampfpanzer

Für Brigade in Litauen: Pistorius gibt 105 neue Leopard-Panzer in Auftrag

Damit die Brigade der Bundeswehr, die in Litauen stationiert ist, über ausreichend Kampfpanzer verfügt, hat der SPD-Verteigigungsminister 105 neue Leopard-2-Panzer bestellt.

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Bundespartizipationsgesetz

Faeser will mit Gesetzesvorhaben mehr Migranten in den Staatsdienst holen

Mehr Migranten als Beamte: Um das zu ermöglichen, will Nancy Faeser (SPD) ein neues Gesetzesvorhaben voranbringen.

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