Vor der Sommerpause wird das nichts mehr

Ungarn verschiebt Abstimmung über NATO-Beitritt Schwedens

Berichten zufolge verschiebt Ungarn seine Abstimmung im Parlament über die schwedische NATO-Mitgliedschaft bis in die Zeit nach der Sommerpause. Es wird auch in absehbarer Zeit kein Aufmarschgebiet für US-Truppen in Schweden geben.

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Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz

AfD-Fraktion erspart Bürgern unsinniges Habeck-Energieeffizienz-Gesetz

Durch einen von der AfD-Fraktion beantragten »Hammelsprung« ist am Freitag die Beschlussunfähigkeit des Bundestages festgestellt worden. Dadurch konnte das von der Ampel geplante Energieeffizienz-Gesetz nicht mehr vor der Sommerpause beschlossen werden.

#FreieWelt #Deutschland #Gesetz #Bürgern #Hammelsprung #Sommerpause

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