Anlasslose Überwachung privater Kommunikation
Faeser will in privaten Chats schnüffeln lassen
Nancy Faeser (SPD) sollte in ihrer Funktion als Bundesinnenministerium im Grunde genommen die geltenden Regeln der Rechtsstaatlichkeit kennen. Dass sie mit denen aber auf Kriegsfuß steht, zeigt sich bei ihrem jetzigen Vorstoß zur anlasslosen Überwachung privater Kommunikation.
#FreieWelt #Deutschland #Faeser #Rechtsstaatlichkeit #Chats #Kommunikation
https://www.freiewelt.net/nachricht/faeser-will-in-privaten-chats-schnueffeln-lassen-10092941/
https://is.gd/M8odXg
Faeser will in privaten Chats schnüffeln lassen
Nancy Faeser (SPD) sollte in ihrer Funktion als Bundesinnenministerium im Grunde genommen die geltenden Regeln der Rechtsstaatlichkeit kennen. Dass sie mit denen aber auf Kriegsfuß steht, zeigt sich bei ihrem jetzigen Vorstoß zur anlasslosen Überwachung privater Kommunikation.
#FreieWelt #Deutschland #Faeser #Rechtsstaatlichkeit #Chats #Kommunikation
https://www.freiewelt.net/nachricht/faeser-will-in-privaten-chats-schnueffeln-lassen-10092941/
https://is.gd/M8odXg
FreieWelt.net
: Faeser will in privaten Chats schnüffeln lassen
Nachricht auf Freiewelt.net
Ankündigung: Faeser will sich auf Verfassungsberichte von Haldenwang berufen
Faeser kündigt mögliches AfD-Verbotsverfahren an, sobald Haldenwang die Vorlage dazu gibt
Die Ampel-Regierung trägt zum Niedergang der deutschen Wirtschaft bei. Die Bürger wählen zunehmend AfD. Die Ampel-Parteien sind alarmiert. Nun wird die Möglichkeit eines Verbotsverfahren gegen die AfD ins Auge gefasst.
#FreieWelt #Deutschland #Faeser #Verfassungsbericht #AfD #Wirtschaft #Regierung
https://www.freiewelt.net/nachricht/faeser-kuendigt-moegliches-afd-verbotsverfahren-an-sobald-haldenwang-die-vorlage-dazu-gibt-10093532/
https://is.gd/UMobau
Faeser kündigt mögliches AfD-Verbotsverfahren an, sobald Haldenwang die Vorlage dazu gibt
Die Ampel-Regierung trägt zum Niedergang der deutschen Wirtschaft bei. Die Bürger wählen zunehmend AfD. Die Ampel-Parteien sind alarmiert. Nun wird die Möglichkeit eines Verbotsverfahren gegen die AfD ins Auge gefasst.
#FreieWelt #Deutschland #Faeser #Verfassungsbericht #AfD #Wirtschaft #Regierung
https://www.freiewelt.net/nachricht/faeser-kuendigt-moegliches-afd-verbotsverfahren-an-sobald-haldenwang-die-vorlage-dazu-gibt-10093532/
https://is.gd/UMobau
FreieWelt.net
: Faeser kündigt mögliches AfD-Verbotsverfahren an, sobald Haldenwang die Vorlage dazu gibt
Nachricht auf Freiewelt.net
Diese Petition heute bitte teilen:
Würden Sie Urlaub an einem Ort machen, in dem Krieg herrscht?
Lieber Unterstützer,
Besonders beliebte Reiseziele dieses Jahr sind Kiew und Lemberg. Sie haben richtig gelesen. Viele ukrainische Flüchtlinge verbringen den Sommerurlaub in ihrer Heimat. Dabei könnte man annehmen, daß Menschen, die vor Krieg fliehen, nicht dorthin zurückkehren, um Urlaub zu machen. Das ist wieder ein Beispiel für die fatale Asyl- und Migrationspolitik der Regierung. Versenden Sie unsere Petition an die Abgeordneten, damit sich etwas ändert.
#FreieWelt #AbgeordnetenCheck #Petition #Krieg #Faeser #Migrationspolitik
https://is.gd/8EYnik
Würden Sie Urlaub an einem Ort machen, in dem Krieg herrscht?
Lieber Unterstützer,
Besonders beliebte Reiseziele dieses Jahr sind Kiew und Lemberg. Sie haben richtig gelesen. Viele ukrainische Flüchtlinge verbringen den Sommerurlaub in ihrer Heimat. Dabei könnte man annehmen, daß Menschen, die vor Krieg fliehen, nicht dorthin zurückkehren, um Urlaub zu machen. Das ist wieder ein Beispiel für die fatale Asyl- und Migrationspolitik der Regierung. Versenden Sie unsere Petition an die Abgeordneten, damit sich etwas ändert.
#FreieWelt #AbgeordnetenCheck #Petition #Krieg #Faeser #Migrationspolitik
https://is.gd/8EYnik
Diese Petition heute bitte teilen:
Würden Sie Urlaub an einem Ort machen, in dem Krieg herrscht?
Lieber Unterstützer,
Besonders beliebte Reiseziele dieses Jahr sind Kiew und Lemberg. Sie haben richtig gelesen. Viele ukrainische Flüchtlinge verbringen den Sommerurlaub in ihrer Heimat. Dabei könnte man annehmen, daß Menschen, die vor Krieg fliehen, nicht dorthin zurückkehren, um Urlaub zu machen. Das ist wieder ein Beispiel für die fatale Asyl- und Migrationspolitik der Regierung. Versenden Sie unsere Petition an die Abgeordneten, damit sich etwas ändert.
#FreieWelt #AbgeordnetenCheck #Petition #Krieg #Faeser #Migrationspolitik
https://is.gd/8EYnik
Würden Sie Urlaub an einem Ort machen, in dem Krieg herrscht?
Lieber Unterstützer,
Besonders beliebte Reiseziele dieses Jahr sind Kiew und Lemberg. Sie haben richtig gelesen. Viele ukrainische Flüchtlinge verbringen den Sommerurlaub in ihrer Heimat. Dabei könnte man annehmen, daß Menschen, die vor Krieg fliehen, nicht dorthin zurückkehren, um Urlaub zu machen. Das ist wieder ein Beispiel für die fatale Asyl- und Migrationspolitik der Regierung. Versenden Sie unsere Petition an die Abgeordneten, damit sich etwas ändert.
#FreieWelt #AbgeordnetenCheck #Petition #Krieg #Faeser #Migrationspolitik
https://is.gd/8EYnik
Diese Petition heute bitte teilen:
Würden Sie Urlaub an einem Ort machen, in dem Krieg herrscht?
Lieber Unterstützer,
Besonders beliebte Reiseziele dieses Jahr sind Kiew und Lemberg. Sie haben richtig gelesen. Viele ukrainische Flüchtlinge verbringen den Sommerurlaub in ihrer Heimat. Dabei könnte man annehmen, daß Menschen, die vor Krieg fliehen, nicht dorthin zurückkehren, um Urlaub zu machen. Das ist wieder ein Beispiel für die fatale Asyl- und Migrationspolitik der Regierung. Versenden Sie unsere Petition an die Abgeordneten, damit sich etwas ändert.
#FreieWelt #AbgeordnetenCheck #Petition #Krieg #Faeser #Migrationspolitik
https://is.gd/8EYnik
Würden Sie Urlaub an einem Ort machen, in dem Krieg herrscht?
Lieber Unterstützer,
Besonders beliebte Reiseziele dieses Jahr sind Kiew und Lemberg. Sie haben richtig gelesen. Viele ukrainische Flüchtlinge verbringen den Sommerurlaub in ihrer Heimat. Dabei könnte man annehmen, daß Menschen, die vor Krieg fliehen, nicht dorthin zurückkehren, um Urlaub zu machen. Das ist wieder ein Beispiel für die fatale Asyl- und Migrationspolitik der Regierung. Versenden Sie unsere Petition an die Abgeordneten, damit sich etwas ändert.
#FreieWelt #AbgeordnetenCheck #Petition #Krieg #Faeser #Migrationspolitik
https://is.gd/8EYnik
Diese Petition heute bitte teilen:
Würden Sie Urlaub an einem Ort machen, in dem Krieg herrscht?
Lieber Unterstützer,
Besonders beliebte Reiseziele dieses Jahr sind Kiew und Lemberg. Sie haben richtig gelesen. Viele ukrainische Flüchtlinge verbringen den Sommerurlaub in ihrer Heimat. Dabei könnte man annehmen, daß Menschen, die vor Krieg fliehen, nicht dorthin zurückkehren, um Urlaub zu machen. Das ist wieder ein Beispiel für die fatale Asyl- und Migrationspolitik der Regierung. Versenden Sie unsere Petition an die Abgeordneten, damit sich etwas ändert.
#FreieWelt #AbgeordnetenCheck #Petition #Krieg #Faeser #Migrationspolitik
https://is.gd/8EYnik
Würden Sie Urlaub an einem Ort machen, in dem Krieg herrscht?
Lieber Unterstützer,
Besonders beliebte Reiseziele dieses Jahr sind Kiew und Lemberg. Sie haben richtig gelesen. Viele ukrainische Flüchtlinge verbringen den Sommerurlaub in ihrer Heimat. Dabei könnte man annehmen, daß Menschen, die vor Krieg fliehen, nicht dorthin zurückkehren, um Urlaub zu machen. Das ist wieder ein Beispiel für die fatale Asyl- und Migrationspolitik der Regierung. Versenden Sie unsere Petition an die Abgeordneten, damit sich etwas ändert.
#FreieWelt #AbgeordnetenCheck #Petition #Krieg #Faeser #Migrationspolitik
https://is.gd/8EYnik
Diese Petition heute bitte teilen:
Würden Sie Urlaub an einem Ort machen, in dem Krieg herrscht?
Lieber Unterstützer,
Besonders beliebte Reiseziele dieses Jahr sind Kiew und Lemberg. Sie haben richtig gelesen. Viele ukrainische Flüchtlinge verbringen den Sommerurlaub in ihrer Heimat. Dabei könnte man annehmen, daß Menschen, die vor Krieg fliehen, nicht dorthin zurückkehren, um Urlaub zu machen. Das ist wieder ein Beispiel für die fatale Asyl- und Migrationspolitik der Regierung. Versenden Sie unsere Petition an die Abgeordneten, damit sich etwas ändert.
#FreieWelt #AbgeordnetenCheck #Petition #Krieg #Faeser #Migrationspolitik
https://is.gd/8EYnik
Würden Sie Urlaub an einem Ort machen, in dem Krieg herrscht?
Lieber Unterstützer,
Besonders beliebte Reiseziele dieses Jahr sind Kiew und Lemberg. Sie haben richtig gelesen. Viele ukrainische Flüchtlinge verbringen den Sommerurlaub in ihrer Heimat. Dabei könnte man annehmen, daß Menschen, die vor Krieg fliehen, nicht dorthin zurückkehren, um Urlaub zu machen. Das ist wieder ein Beispiel für die fatale Asyl- und Migrationspolitik der Regierung. Versenden Sie unsere Petition an die Abgeordneten, damit sich etwas ändert.
#FreieWelt #AbgeordnetenCheck #Petition #Krieg #Faeser #Migrationspolitik
https://is.gd/8EYnik
AfD prangert Verhalten von Nancy Faeser in der Schönbohm-Affäre an:
Faesers politisch motivierter Rechtsbruch: Als Innenministerin nicht tragbar
Mit der Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes außerhalb seines Aufgabenbereiches zwecks Ausforschung unliebsamer Beamter steht ein Amtsmissbrauch seitens der Ministerin im Raum.
#FreieWelt #AfD #Faeser Motivation #Recht #Regierung #Ministerin #Parlament #Verfassungsministerium #Raum #Ruf #BSI
https://www.freiewelt.net/nachricht/faesers-politisch-motivierter-rechtsbruch-als-innenministerin-nicht-tragbar-10094229/
Faesers politisch motivierter Rechtsbruch: Als Innenministerin nicht tragbar
Mit der Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes außerhalb seines Aufgabenbereiches zwecks Ausforschung unliebsamer Beamter steht ein Amtsmissbrauch seitens der Ministerin im Raum.
#FreieWelt #AfD #Faeser Motivation #Recht #Regierung #Ministerin #Parlament #Verfassungsministerium #Raum #Ruf #BSI
https://www.freiewelt.net/nachricht/faesers-politisch-motivierter-rechtsbruch-als-innenministerin-nicht-tragbar-10094229/
FreieWelt.net
: Faesers politisch motivierter Rechtsbruch: Als Innenministerin nicht tragbar
Nachricht auf Freiewelt.net
AfD prangert Verhalten von Nancy Faeser in der Schönbohm-Affäre an:
Faesers politisch motivierter Rechtsbruch: Als Innenministerin nicht tragbar
Mit der Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes außerhalb seines Aufgabenbereiches zwecks Ausforschung unliebsamer Beamter steht ein Amtsmissbrauch seitens der Ministerin im Raum.
#FreieWelt #AfD #Faeser Motivation #Recht #Regierung #Ministerin #Parlament #Verfassungsministerium #Raum #Ruf #BSI
https://www.freiewelt.net/nachricht/faesers-politisch-motivierter-rechtsbruch-als-innenministerin-nicht-tragbar-10094229/
Faesers politisch motivierter Rechtsbruch: Als Innenministerin nicht tragbar
Mit der Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes außerhalb seines Aufgabenbereiches zwecks Ausforschung unliebsamer Beamter steht ein Amtsmissbrauch seitens der Ministerin im Raum.
#FreieWelt #AfD #Faeser Motivation #Recht #Regierung #Ministerin #Parlament #Verfassungsministerium #Raum #Ruf #BSI
https://www.freiewelt.net/nachricht/faesers-politisch-motivierter-rechtsbruch-als-innenministerin-nicht-tragbar-10094229/
FreieWelt.net
: Faesers politisch motivierter Rechtsbruch: Als Innenministerin nicht tragbar
Nachricht auf Freiewelt.net
AfD fordert kritisiert Faeser und fordert:
Unternehmen brauchen keine verordneten Haltungsbefehle, sondern Entlastungen
»Anstatt vor der Opposition zu warnen, müssen Habeck und Co. endlich ihre Hausaufgaben machen und die Rahmenbedingungen für Unternehmen und Betriebe verbessern. Industrie und Mittelstand brauchen keine verordneten Haltungsbefehle einer überforderten Innenministerin, sondern weniger Gängelungen, mehr Planbarkeit und spürbare Entlastungen.«
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #AfD #Faeser #Habeck #Haltungsbefehle #Entlastungen #Mittelstand #Innenministerin
https://is.gd/TbuwFL
https://www.freiewelt.net/nachricht/unternehmen-brauchen-keine-verordneten-haltungsbefehle-sondern-entlastungen-10095114/
Unternehmen brauchen keine verordneten Haltungsbefehle, sondern Entlastungen
»Anstatt vor der Opposition zu warnen, müssen Habeck und Co. endlich ihre Hausaufgaben machen und die Rahmenbedingungen für Unternehmen und Betriebe verbessern. Industrie und Mittelstand brauchen keine verordneten Haltungsbefehle einer überforderten Innenministerin, sondern weniger Gängelungen, mehr Planbarkeit und spürbare Entlastungen.«
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #AfD #Faeser #Habeck #Haltungsbefehle #Entlastungen #Mittelstand #Innenministerin
https://is.gd/TbuwFL
https://www.freiewelt.net/nachricht/unternehmen-brauchen-keine-verordneten-haltungsbefehle-sondern-entlastungen-10095114/
Faeser will »Grenzüberschreitungen« ausgemacht haben
Grüner politischer Aschermittwoch nach Bauernprotesten abgesagt
Der politische Aschermittwoch der Grünen in Biberach fiel aus. Zahlreiche Bauern protestierten gegen die Politik der Grünen. Jetzt will Faeser bei den Protesten »Grenzüberschreitungen« ausgemacht haben.
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Faeser #Gruner #Bauern #Politik #Protesten
http://tinyurl.com/pw29u7tb
https://www.freiewelt.net/nachricht/gruener-politischer-aschermittwoch-nach-bauernprotesten-abgesagt-10095834/
Grüner politischer Aschermittwoch nach Bauernprotesten abgesagt
Der politische Aschermittwoch der Grünen in Biberach fiel aus. Zahlreiche Bauern protestierten gegen die Politik der Grünen. Jetzt will Faeser bei den Protesten »Grenzüberschreitungen« ausgemacht haben.
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Faeser #Gruner #Bauern #Politik #Protesten
http://tinyurl.com/pw29u7tb
https://www.freiewelt.net/nachricht/gruener-politischer-aschermittwoch-nach-bauernprotesten-abgesagt-10095834/
Polizeiliche Kriminalstatistik deckt Versagen von Faeser und Co. auf
Neuer Rekord bei Straftaten, mehr Gewalt, mehr kriminelle Ausländer
Die Zahl der offiziell gemeldeten Straftaten in Deutschland ist auf fast sechs Millionen angestiegen. Das ist ein neuer, trauriger Rekord. Die Zahl der Gewaltdelikte ist so hoch wie nie, die Zahl der kriminellen Ausländer ebenfalls. Deutlicher als die Polizeiliche Kriminalstatistik es zeigt kann das Versagen von Faeser und Co. nicht dokumentiert werden.
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Kriminalstatistik #Faeser #Straftaten #Gewalt #Auslander #Gewaltdelikte
https://tinyurl.com/ym8jx95r
https://www.freiewelt.net/nachricht/neuer-rekord-bei-straftaten-mehr-gewalt-mehr-kriminelle-auslaender-10096304/
Neuer Rekord bei Straftaten, mehr Gewalt, mehr kriminelle Ausländer
Die Zahl der offiziell gemeldeten Straftaten in Deutschland ist auf fast sechs Millionen angestiegen. Das ist ein neuer, trauriger Rekord. Die Zahl der Gewaltdelikte ist so hoch wie nie, die Zahl der kriminellen Ausländer ebenfalls. Deutlicher als die Polizeiliche Kriminalstatistik es zeigt kann das Versagen von Faeser und Co. nicht dokumentiert werden.
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Kriminalstatistik #Faeser #Straftaten #Gewalt #Auslander #Gewaltdelikte
https://tinyurl.com/ym8jx95r
https://www.freiewelt.net/nachricht/neuer-rekord-bei-straftaten-mehr-gewalt-mehr-kriminelle-auslaender-10096304/
Schläge im sächsischen Supermarkt
Erneut AfD-Politiker attackiert
In den frühen Nachmittagsstunden am vergangenen Mittwoch wurde der AfD-Politiker Mario Kumpf in einem Supermarkt im sächsischen Ebersbach-Neugersdorf körperlich attackiert. Es ist zum wiederholten Male ein körperlicher Angriff gegen einen AfD-Repräsentanten im Zuge des Europawahlkampfs. Faeser hält sich bedeckt.
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #AfD #Politik #MarioKumpf #Ebersbach #Neugersdorf #Angriff #Wahl #EU #Faeser
https://tinyurl.com/bswxfp6y
https://www.freiewelt.net/nachricht/erneut-afd-politiker-attackiert-10096703/
Erneut AfD-Politiker attackiert
In den frühen Nachmittagsstunden am vergangenen Mittwoch wurde der AfD-Politiker Mario Kumpf in einem Supermarkt im sächsischen Ebersbach-Neugersdorf körperlich attackiert. Es ist zum wiederholten Male ein körperlicher Angriff gegen einen AfD-Repräsentanten im Zuge des Europawahlkampfs. Faeser hält sich bedeckt.
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #AfD #Politik #MarioKumpf #Ebersbach #Neugersdorf #Angriff #Wahl #EU #Faeser
https://tinyurl.com/bswxfp6y
https://www.freiewelt.net/nachricht/erneut-afd-politiker-attackiert-10096703/