Sven von Storch

Mindestens sechs Monate Haftstrafe

Klebeterroristen stürmen und blockieren Rollfelder

Bisher sind die Klebeterroristen nach der Verübung ihrer Straftaten bei der deutschen Kuscheljustiz immer billig weggekommen. Das könnte sich jetzt nach der Blockade von Rollfeldern auf mehreren deutschen Flughäfen ändern: für diese Eingriffe sieht das Gesetz eine Mindesthaftstrafe vor.

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https://www.freiewelt.net/nachricht/klebeterroristen-stuermen-und-blockieren-rollfelder-10093699/

https://is.gd/fboVfz

Lebensschutzgesetze retten Leben

Baby-Boom in Texas nach Lebensschutz-Gesetz

Im Gegensatz zu den Berichten der Mainstream-Medien werden Kleiderbügel zum Aufhängen von Babykleidung verwendet, wenn die Abtreibung verboten ist.

#FreieWelt #Deutschland #nurnochAfD #Ampelmussweg #SvS #Leben #Baby #Gesetz #Berichten #Babykleidung

https://www.freiewelt.net/nachricht/baby-boom-in-texas-nach-lebensschutz-gesetz-10093708/

https://is.gd/JM0Rvf

Innenminister bietet Rücktritt an, Macron will aber mit ihm weiter wurschteln

Macrons Einwanderungsgesetz fällt durch

Macron wollte unbedingt ein neues Einwanderungsgesetz durchbringen, welches aus sich bisher illegal im Land aufhaltenden Gesetzesbrechern im Handumdrehen ganz legale Migranten machen soll. Die Nationalversammlung ließ das Gesetz durchfallen.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #EmanuelMacron #Einwanderungsgesetz #Migranten #Gesetz

https://www.freiewelt.net/nachricht/macrons-einwanderungsgesetz-faellt-durch-10095224/

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AfD prangert an:

Ampel plündert die Rentenkasse weiter aus

»Die Ampel regiert nach dem Motto ›versprochen – gebrochen‹. Denn die Bundeszuschüsse, immerhin im dreistelligen Millionenbereich, von denen hier die Rede ist, waren ja per Gesetz garantiert und sollen nun nachträglich wieder einkassiert werden.«

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #AfD #Bundeszuschusse #Gesetz

http://tinyurl.com/rruwkx7h

https://www.freiewelt.net/nachricht/ampel-pluendert-die-rentenkasse-weiter-aus-10095477/

Kein Vater, aber zwei Mütter und gegen das Kindeswohl

Buschmann kündigt neues Regenbogen-Gesetz an

Justizminister Buschmann will die Partnerschaft lesbischer Frauen mit der Ehe »gleichstellen«. Wird ein Kind geboren, soll das Sorgerecht automatisch auf die Partnerin der Mutter übergehen. Der Vater spielt juristisch keine Rolle mehr wie auch das Recht des Kindes, bei seinen leiblichen Eltern

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Buschmann #Regenbogen #Gesetz #Partnerschaft #Kind #Sorgerecht #Recht #Eltern

http://tinyurl.com/yxuekadn

https://www.freiewelt.net/nachricht/buschmann-kuendigt-neues-regenbogen-gesetz-an-10095676/

Grüne zicken wieder einmal herum

Bezahlkarte wird zur Zerreißprobe für Berliner Ampel

Die Einigung der Berliner Ampel auf die Einführung einer Bezahlkarte für Asylanten - statt Direktauszahlung des Bargeldes - schien schon unter Dach und Fach zu sein. Doch jetzt zicken die Grünen (wieder einmal) herum und wollen das entsprechende Gesetz blockieren.

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http://tinyurl.com/4cprvmy8

https://www.freiewelt.net/nachricht/bezahlkarte-wird-zur-zerreissprobe-fuer-berliner-ampel-10095851/

Umstrittenes Gesetz der EU

EU-Initiative zur Fahrerlaubnis als Vorstoß für europäische Straßenpolizei kritisiert

Die Europäische Union plant angeblich, eine neue europäische »Straßenpolizei« zu etablieren, indem sie sich hinter einer scheinbar routinemäßigen Gesetzgebung zur Harmonisierung von Fahrerlaubnissen verbirgt, so mehrere Mitglieder des Europäischen Parlaments.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Gesetz #EU #Strasenpolizei #Initiative #Fahrerlaubnis #Vorstos

http://tinyurl.com/bdcvc2d4

https://www.freiewelt.net/nachricht/eu-initiative-zur-fahrerlaubnis-als-vorstoss-fuer-europaeische-strassenpolizei-kritisiert-10095822/

Progressive katholische Bischöfe fördern das Gesetz

USA: Neuer Gesetzesentwurf könnte brechen vom Beichtgeheimnis bedeuten

Der demokratische Senator Noel Frame schlägt vor, dass katholische Priester verpflichtet werden sollten, Kindesmissbrauch zu melden, auch wenn sie von dem Verbrechen »teilweise« durch das Sakrament der Beichte erfahren.

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https://tinyurl.com/3k5jn3py

https://www.freiewelt.net/nachricht/usa-neuer-gesetzesentwurf-koennte-brechen-vom-beichtgeheimnis-bedeuten-10096009/

Digitale Dienste Gesetz: Ampel macht Internet zur ideologischen Kampfzone

Beatrix von Storch warnt vor Zensur: Neues Gesetz ebnet Weg in digitalen Polizeistaat

Die Koordinierungsstelle bei der Bundesnetzagentur kann Zwangsgelder verhängen gegen Online-Plattformen, die nicht genug zensieren. Und die Grünen machen keinen Hehl daraus, was alles zu zensieren sei. Die Koordinierungsstelle darf Dinge, die sonst Aufgabe der Polizei sind, wie beispielsweise Ermittlungen führen und Beweise erheben, Zeugen verhören, ohne richterlichen Beschluss Geschäftsräume durchsuchen, Eigentum beschlagnahmen usw.

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https://tinyurl.com/3wmbjd2h

https://www.freiewelt.net/nachricht/beatrix-von-storch-warnt-vor-zensur-neues-gesetz-ebnet-weg-in-digitalen-polizeistaat-10096166/

Nach neuem Gesetz:

Spanien: Legalisierte Geschlechtsumwandlungen steigen um 400%

Das Gesetz ist die extremste Gesetzgebung in Europa in Bezug auf legale Geschlechtsumwandlungen.

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https://tinyurl.com/y955epj4

https://www.freiewelt.net/nachricht/spanien-legalisierte-geschlechtsumwandlungen-steigen-um-400-10096185/

Wer ohne Papiere nach Großbritannien kommt, soll nach Ruanda abgeschoben werden

Britisches Parlament macht Weg für Abschiebungen nach Ruanda frei

Das Gezerre um die Abschiebungen aufgegriffener illegaler Migranten von Großbritannien nach Ruanda ist beendet. Beide Kammern des britischen Parlaments haben den Weg frei gemacht, das Gesetz wurde angenommen und in spätestens zwölf Wochen sollen die ersten Flüge starten.

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https://tinyurl.com/2ptmp4y2

https://www.freiewelt.net/nachricht/britisches-parlament-macht-weg-fuer-abschiebungen-nach-ruanda-frei-10096444/

Steht Kreuzigung Jesu für Antisemitismus?

Hat der US-Kongress jetzt Teile der Bibel für illegal erklärt?

Am 2. Mai hat der US-Kongress ein neues Gesetz verabschiedet, das Formen von Antisemitismus nach Definitionen der IHRA für illegal erklärt. Damit könnten auch Passagen des Neuen Testaments betroffen sein. Christen reagieren irritiert.

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Alabama macht es vor

USA: Neues Gesetz zur Altersverifizierung für Online-Pornografie
Ein neues Gesetz in Alabama wird ab dem 1. Oktober eine Altersverifizierung erfordern, um auf pornografische Websites zugreifen zu können.

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https://tinyurl.com/3dx4yeh5

https://www.freiewelt.net/nachricht/usa-neues-gesetz-zur-altersverifizierung-fuer-online-pornografie-10096546/