Übernahme langjähriger AfD-Forderungen
Lindner will Leistungen für Asylanten deutlich kürzen
Die Leistungen für Asylanten sollen hierzulande deutlich gekürzt werden. Der derzeitige Leistungsumfang wirke wie ein Magnet, sagt Lindner (FDP). Es solle Sach- statt Geldleistungen geben und eine Bezahlkarte. Lindner übernimmt damit langjährige Forderungen der AfD.
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #AmpelKoalition #Asylanten #Geldleistungen #FDP #ChristianLindner #NurnochAfD
https://is.gd/Aq0Trd
https://www.freiewelt.net/nachricht/lindner-will-leistungen-fuer-asylanten-deutlich-kuerzen-10094786/
Lindner will Leistungen für Asylanten deutlich kürzen
Die Leistungen für Asylanten sollen hierzulande deutlich gekürzt werden. Der derzeitige Leistungsumfang wirke wie ein Magnet, sagt Lindner (FDP). Es solle Sach- statt Geldleistungen geben und eine Bezahlkarte. Lindner übernimmt damit langjährige Forderungen der AfD.
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Mieten werden teurer, Wohnungsmangel herrscht
AfD: Ampel im Wohnungsbau krachend gescheitert
Der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft GdW hat zum Tag der Wohnungswirtschaft nach Berlin eingeladen. Zur Diskussion waren unter anderem die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU, SPD, FDP und den Grünen geladen, nicht jedoch ein AfD-Vertreter.
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Wohnungsmangel #AfD #Wohnungsbau #GdW #Berlin #CDUCSU #SPD #FDP #AfD #Grunen
https://is.gd/WKWcam
https://www.freiewelt.net/nachricht/afd-ampel-im-wohnungsbau-krachend-gescheitert-10095094/
AfD: Ampel im Wohnungsbau krachend gescheitert
Der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft GdW hat zum Tag der Wohnungswirtschaft nach Berlin eingeladen. Zur Diskussion waren unter anderem die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU, SPD, FDP und den Grünen geladen, nicht jedoch ein AfD-Vertreter.
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Weniger Rente, um Haushaltsfehler der Ampel zu korrigieren?
Wegen Staatshaushaltskrise: FDP-Vize Johannes Vogel fordert Rentenkürzungen
Die FDP will den Rentnern ans Portemonnaie. Die Rente sei der »Elefant im Raum«, erklärte der FDP-Vize-Chef Johannes Vogel. Ein großer Teil des Sozialetats gehe für die Rente drauf. Also könne man dort sparen.
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Haushaltsfehler #Ampelmussweg #FDP #JohannesVogel #Rentenkuerzungen
https://www.freiewelt.net/nachricht/wegen-staatshaushaltskrise-fdp-vize-johannes-vogel-fordert-rentenkuerzungen-10095203/
https://is.gd/gPokfi
Wegen Staatshaushaltskrise: FDP-Vize Johannes Vogel fordert Rentenkürzungen
Die FDP will den Rentnern ans Portemonnaie. Die Rente sei der »Elefant im Raum«, erklärte der FDP-Vize-Chef Johannes Vogel. Ein großer Teil des Sozialetats gehe für die Rente drauf. Also könne man dort sparen.
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Termin: unklar / Ergebnis: nicht bindend
FDP-Mitglieder sollen über Verbleib in der Ampel abstimmen
Der Bundesvorstand der FDP hat den Weg für eine Mitgliederabstimmung über den Verbleib in der Berliner Ampel frei gemacht. Eine Online-Befragung soll ein Stimmungsbild erbringen. Aber noch ist der Termin unklar und das Ergebnis für die »Organe der Partei« sind »nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden«.
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #FDP #Einwanderungsgesetz #Ampelmussweg #FDP
https://www.freiewelt.net/nachricht/fdp-mitglieder-sollen-ueber-verbleib-in-der-ampel-abstimmen-10095225/
https://is.gd/xEDSGG
FDP-Mitglieder sollen über Verbleib in der Ampel abstimmen
Der Bundesvorstand der FDP hat den Weg für eine Mitgliederabstimmung über den Verbleib in der Berliner Ampel frei gemacht. Eine Online-Befragung soll ein Stimmungsbild erbringen. Aber noch ist der Termin unklar und das Ergebnis für die »Organe der Partei« sind »nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden«.
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AfD bei 22 Prozent, Grüne bei 13 Prozent, SPD bei 14 Prozent
Forsa-Umfrage: 73 Prozent halten Scholz für ungeeignet, Ampel rutscht ab
Laut Forsa-Umfrage für das RTL/ntv-Trendbarometer liegen die CDU/CSU mit 31 Prozent und die AfD mit 22 Prozent in Führung. Die Ampel-Parteien (SPD, Grüne, FDP) kommen zusammengenommen auf 32 Prozent.
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #AfD #RTL #CDUCSU #Grune #SPD #Prozent #FDP
https://is.gd/W7oTfg
https://www.freiewelt.net/nachricht/forsa-umfrage-73-prozent-halten-scholz-fuer-ungeeignet-ampel-rutscht-ab-10095232/
Forsa-Umfrage: 73 Prozent halten Scholz für ungeeignet, Ampel rutscht ab
Laut Forsa-Umfrage für das RTL/ntv-Trendbarometer liegen die CDU/CSU mit 31 Prozent und die AfD mit 22 Prozent in Führung. Die Ampel-Parteien (SPD, Grüne, FDP) kommen zusammengenommen auf 32 Prozent.
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AfD hatte als einzige Bundestagsfraktion für die 7 Prozent gekämpft
Ampel schenkt Wirten Steuerschock zum Jahreswechsel: Rückkehr der 19 Prozent USt
Laut Medienberichten wird die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie ab Januar 2024 wieder auf 19 Prozent erhöht. Darauf sollen sich die Koalitionsparteien SPD, Grüne und FDP verständigt haben. Die AfD war die einzige Fraktion im Bundestag, die
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #AfD #Bundestagsfraktion #SPD #Grune #FDP #Bundestag
https://is.gd/l8RrUR
https://www.freiewelt.net/nachricht/ampel-schenkt-wirten-steuerschock-zum-jahreswechsel-rueckkehr-der-19-prozent-ust-10095265/
Ampel schenkt Wirten Steuerschock zum Jahreswechsel: Rückkehr der 19 Prozent USt
Laut Medienberichten wird die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie ab Januar 2024 wieder auf 19 Prozent erhöht. Darauf sollen sich die Koalitionsparteien SPD, Grüne und FDP verständigt haben. Die AfD war die einzige Fraktion im Bundestag, die
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Knappe Entscheidung bei der Mitgliederbefragung
Trotz Krise: FDP-Mitglieder wollen mehrheitlich Ampel-Koalition fortsetzen
Das Elend der Ampel-Koalition nimmt kein Ende. Die FDP hätte der Ampel ein Ende setzen können, indem sie die Koalition verlässt. Doch in der Mitgliederbefragung stimmte die Mehrheit knapp für eine Fortsetzung der Ampel-Koalition.
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #FDP #Krise #Koalition #Mitglieder #Mitgliederbefragung
http://tinyurl.com/mr3n9mp2
https://www.freiewelt.net/nachricht/trotz-krise-fdp-mitglieder-wollen-mehrheitlich-ampel-koalition-fortsetzen-10095350/
Trotz Krise: FDP-Mitglieder wollen mehrheitlich Ampel-Koalition fortsetzen
Das Elend der Ampel-Koalition nimmt kein Ende. Die FDP hätte der Ampel ein Ende setzen können, indem sie die Koalition verlässt. Doch in der Mitgliederbefragung stimmte die Mehrheit knapp für eine Fortsetzung der Ampel-Koalition.
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FDP kommt nur auf 1 (!) Prozent
Umfragehammer aus Sachsen: AfD bei 37 Prozent, SPD bei 3 (!) Prozent
Nach einer aktuellen Civey-Umfrage für Sachsen käme die AfD auf 37 Prozent, die CDU auf 30 Prozent. Die SPD und die FDP würden aus dem Landtag fliegen.
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #FDP #AfD #SPD #Prozent #CDU
http://tinyurl.com/3c6b6kbe
https://www.freiewelt.net/nachricht/umfragehammer-aus-sachsen-afd-bei-37-prozent-spd-bei-3-prozent-10095353/
Umfragehammer aus Sachsen: AfD bei 37 Prozent, SPD bei 3 (!) Prozent
Nach einer aktuellen Civey-Umfrage für Sachsen käme die AfD auf 37 Prozent, die CDU auf 30 Prozent. Die SPD und die FDP würden aus dem Landtag fliegen.
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Kinderpornografie
Regierung will mildere Strafen und mehr Nachsicht für Täter
Justizminister Marco Buschmann (FDP) will das Strafmaß für Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie heruntersetzen. Angeblich sollen Polizei und Justiz von unnötigen Verfahren entlastet werden. Laut Recherchen unabhängiger Medien sind Zweifel angebracht.
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Kinderpornografie #MarcoBuschmann #FDP #Polizei #Justiz #Verfahren
http://tinyurl.com/yc4jbpwy
https://www.freiewelt.net/nachricht/regierung-will-mildere-strafen-und-mehr-nachsicht-fuer-taeter-10095385/
Regierung will mildere Strafen und mehr Nachsicht für Täter
Justizminister Marco Buschmann (FDP) will das Strafmaß für Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie heruntersetzen. Angeblich sollen Polizei und Justiz von unnötigen Verfahren entlastet werden. Laut Recherchen unabhängiger Medien sind Zweifel angebracht.
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SPD: 12 Prozent, Grüne 10,5 Prozent, FDP: 4,5 Prozent
Ampel-Parteien verlieren immer mehr an Zustimmung
Sonntagsfrage vom Institut Wahlkreisprognose: Während die CDU/CSU (34 Prozent) und die AfD (24,5 Prozent) Spitzenreiter bleiben, rutschen die Ampel-Parteien immer weiter ab. Die FDP fällt unter die Fünf-Prozent-Marke.
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #SPD #Grüne #FDP #Prozent #CDUCSU
http://tinyurl.com/ya9zvtch
https://www.freiewelt.net/nachricht/ampel-parteien-verlieren-immer-mehr-an-zustimmung-10095413/
Ampel-Parteien verlieren immer mehr an Zustimmung
Sonntagsfrage vom Institut Wahlkreisprognose: Während die CDU/CSU (34 Prozent) und die AfD (24,5 Prozent) Spitzenreiter bleiben, rutschen die Ampel-Parteien immer weiter ab. Die FDP fällt unter die Fünf-Prozent-Marke.
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #SPD #Grüne #FDP #Prozent #CDUCSU
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