Plötzlich hagelt es Notlagen und sogar einen Nachtragshaushalt

Ampel will mit faulen Taschenspielertricks den Haushalt retten

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil der Berliner Ampel finanzielle Taschenspielertricks untersagt. Aber Scholz, Habeck und Lindner wollen ihre faulen Tricks nicht aufgeben und kommen jetzt mit erklärten Notlagen und sogar einem Nachtragshaushalt um die Ecke.

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82 Prozent »weniger zufrieden« oder »gar nicht zufrieden«

Vernichtendes Urteil über die Arbeit der Ampel

Scholz, Habeck und Lindner sind das Versager-Trio an der Spitze der Berliner Ampel. Das ist die Meinung der Befragten beim Deutschlandtrend der ARD. 82 Prozent der Befragten sind mit der Arbeit der Ampel »weniger zufrieden« (37 Prozent) oder sogar »gar nicht zufrieden« (45 Prozent). Blamabel.

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Rede wurde von vielen Bürgern als Hohn empfunden

Neujahrsansprache des Kanzlers: »Wir müssen uns verändern«

Selten wurde die Neujahrsansprache eines Bundeskanzlers von den Bürgern so schlecht aufgenommen wie jene von Scholz am Neujahrsabend 2023/2024. Wir sollen uns verändern, weil die Welt rauer geworden sei, fordert der Kanzler.


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Demo gegen Geheimtreffen, das keines war, gegen Geheimplan, der keiner ist

Scholz und Baerbock auf Demo gegen Rechts

Tausende demonstrierten am Sonntag in Potsdam gegen Rechts, darunter Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock sowie Fridays-for-Future. Bei den Volksdemonstrationen der Bauern, Arbeiter, Lkw-Fahrer und solidarischen Berufsgruppen hielten sie sich dagegen fern.

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Scholz im vergangenen Oktober im Spiegel-Interview:

»Wir müssen endlich im großen Stil abschieben!«

Derzeit kriegt das politisch linke Spektrum, von Altparteien- und Medienvertretern über angebliche Experten bis hin zu finanzierten Interessenvertretern Schnappatmung wegen des angeblichen »Geheimplans« und den darin enthaltenen Abschiebe-Forderungen. Scholz verkündete im vergangenen Oktober, dass es Zeit für Abschiebungen »im großen Stil« sei.

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Scholz nennt Alijew »Partner von wachsender Bedeutung«

EU finanziert Folterkeller des Alijew-Regimes in Baku

Aserbaidschans Präsident Alijew führt ein totalitäres Regime. Folter, Vertreibung, Mord stehen auf seiner politischen Agenda. Für Scholz ist Alijew ein »Partner von wachsender Bedeutung«, seine Folterkeller lässt er sich mit Geld aus der EU finanzieren.

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Hat Scholz im Hintergrund gelenkt?

Regierung gibt Treffen zwischen Kanzler und Vizepräsidentin-Mitarbeitern zu

Die von Correctiv losgetretene Rufmord-Kampagne hauptsächlich gegen die AfD zieht immer weitere Kreise. So soll es im Vorfeld des Potsdamers »Geheimtreffens« eine rege Vorbereitungstätigkeit vom Verfassungsschutz und Correctiv gegeben haben. Wie sich jetzt herausstellte: Auch Bundeskanzler Scholz könnte persönlich involviert gewesen sein.

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Werden wir in den Krieg hineingezogen?

Scholz und Selenskij haben gemeinsame »Sicherheitsvereinbarung« unterzeichnet

Selenskij und Kanzler Scholz haben in Berlin eine »Sicherheitsvereinbarung« unterzeichnet. Nach Aussagen eines deutschen Regierungssprechers handelt es sich um eine »Vereinbarung über Sicherheitszusagen und langfristige Unterstützung«.

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Umfrage der Freien Welt

96,3 Prozent der FW-Leser befürchten, dass die Ampel uns in den Krieg hinein führt

Wir fragten unsere Leser: »Scholz und Selenskij haben gemeinsame »Sicherheitsvereinbarung« unterzeichnet. Führt uns die Ampel in den Krieg hinein«

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Ampel-Kanzler international nahezu bedeutungslos

Scholz ist in China - und (fast) niemanden interessiert es

Scholz ist in China. Auf Staatsbesuch. Die Berichterstattung darüber tendiert selbst in der Heimat gegen Null, im Ausland ist Scholz nicht einmal mehr als Lückenfüller zu gebrauche. Sein Besuch ist ungefähr gleich bedeutsam wie das Umfallen des berühmten Sack Reis im Land der Mitte.

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